Sitzmöbel

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel (10), insbesondere einen Sessel, mit einem Sitzteil (12) und mit einer Rückenlehne (14). Um die Rückenlehne (14) aus einer Sitzstellung in eine Liegestellung und umgekehrt verstellen zu können, schlägt die Erfindung vor, die Rückenlehne (14) mittels eines Drehgelenks (18) um eine schrägstehende Drehachse (20) verschwenkbar mit dem Sitzteil (12) zu verbinden. Um die Rückenlehne (14) in der Sitzstellung und in der Liegestellung gegen Verschwenken zu arretieren schlägt die Erfindung eine parallel zur Drehachse (20) des Drehgelenks (18) angeordnete Bolzen/Hülsenverbindung (28, 30) vor. Durch Ausbildung des Drehgelenks (18) als Teleskopführung ist die Rückenlehne (14) vom Sitzteil (12) abhebbar und die Arretierung (26) lösbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere einen Sessel, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Sitzmöbel sind beispielsweise als sog. Fernsehsessel bekannt. Sie weisen ein Sitzteil sowie eine Rückenlehne auf. Es ist bekannt, die Rückenlehne um eine horizontale Achse schwenkbar am Sitzmöbel anzubringen, um die Rückenlehne aus einer steil stehenden Sitzstellung in eine stark nach hinten geneigte oder auch horizontale Liegestellung und umgekehrt verstellen zu können. Zumindest in der Sitzstellung ist die Rückenlehne arretierbar, um sich anlehnen zu können. Die bekannten Sitzmöbel haben deswegen den Nachteil, dass sie eine stabile und aufwendige Arretierung benötigen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel mit verbesserter Verstellbarkeit der Rückenlehne vorzuschlagen.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Das erfindungsgemäße Sitzmöbel weist ein Drehgelenk mit einer schräg stehenden Drehachse auf, das die Rückenlehne aus der Sitzstellung in die Liegestellung und umgekehrt verschwenkbar mit dem Sitzteil verbindet. Die Rückenlehne des erfindungsgemäßen Sitzmöbels ist also nicht wie beikannten sog. Fernsehsesseln um eine horizontale, in Richtung einer Breite des Fernsehsessels verlaufende Drehachse schwenkbar, sondern um eine radial zu einer gedachten, solchen horizontalen Achse schräg nach oben stehende Drehachse. Mit schrägstehender Drehachse ist insbesondere eine in einem spitzen Winkel von beispielsweise zwischen ungefähr 20° und 25° zu einer gedachten, vertikalen Achse in einer vertikalen, zur Breite des Sitzmöbels normalen Ebene verlaufende Drehachse gemeint. Dabei ist die angegebene Stellung der Drehachse auf das in einer vorgesehenen Gebrauchsstellung auf einen Boden gestellte Sitzmöbel bezogen. Dies hat den Vorteil, dass die Rückenlehne in der Sitzstellung oder Liegestellung an sich nicht arretiert werden muss, da beim Anlehnen an die Rückenlehne diese im Wesentlichen nur mit einer die Drehachse schneidenden Kraft beaufschlagt wird, die kein Drehmoment erzeugt. Eine eventuell dennoch vorgesehene Arretierung der Rückenlehne kann deswegen schwach dimensioniert werden, da sie nur geringen Belastungen ausgesetzt ist.

[0005] Weiterer Vorteil der Erfindung ist, dass in der Sitzstellung eine andere Seite der Rückenlehne dem Sitzteil zugewandt ist als in der Liegestellung. Die beim Sitzen benutzte Seite der Rückenlehne kann deswegen anders geformt sein als die zum Liegen benutzte Seite der Rückenlehne. Die Form der Rückenlehne kann dadurch beim Sitzen und beim Liegen voneinander abweichenden ergonomischen oder sonstigen Anforderungen angepasst sein.

[0006] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung weist das Drehgelenk eine Schiebeführung, insbesondere eine Teleskopführung auf. Diese Ausgestaltung der Erfindung ist insbesondere gemeinsam mit einer Arretierung der Rückenlehne in der Sitzstellung und/oder in der Liegestellung vorteilhaft, da sich die Rückenlehne zum Lösen der Arretierung in der Schiebeführung anheben, verschwenken und zum Arretieren wieder absenken lässt.

[0007] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel von einer Seite gesehen; und

Figur 2

ein Drehgelenk des Sitzmöbels aus Figur 1 in größerer Darstellung.

[0008] Die Zeichnungen sind als schematisierte und vereinfachte Darstellungen zu verstehen.

[0009] Das in Figur 1 dargestellte, erfindungsgemäße Sitzmöbel 10 ist als Sessel mit einem Sitzteil 12 und einer Rückenlehne 14 ausgebildet. Das Sitzteil 12 und die Rückenlehne 14 sind aus Kunststoff geschäumt, vorzugsweise mit einer Polsterung versehen und einem Textil-, Leder-, oder sonstigen Überzug ausgestattet.

[0010] Die Rückenlehne 14 ist aus der in Figur 1 mit durchgezogenen Linien dargestellten Sitzstellung in eine mit Strichpunktlinien angedeutete Liegestellung verstellbar. In der Sitzstellung steht die Rückenlehne 14 steil mit geringer Neigung nach hinten nach oben vom Sitzteil 12 ab. In der Liegestellung ist die Rückenlehne 14 eine Sitzfläche 16 des Sitzteils 12 verlängernd verhältnismäßig flach am Sitzteil 12 angeordnet. Zum Verstellen der Rückenlehne 14 aus der Sitzstellung in die Liegestellung und umgekehrt weist das Sitzmöbel 10 ein Drehgelenk 18 auf, mit dem die Rückenlehne 14 um eine gedachte, schrägstehende Drehachse 20 drehbar mit dem Sitzteil 12 verbunden ist. Die Drehachse 20 steht schräg in einem spitzen Winkel von beispielsweise etwa 22° bis 23° zu einer gedachten Senkrechten. Die Drehachse 20 befindet sich in einer gedachten Vertikalebene in Richtung einer Tiefe des Sitzmöbels 10, d. h. die Drehachse 20 befindet sich in Figur 1 in der Zeichenebene. Durch Drehung der Rückenlehne 14 um 180° um die Drehachse 20 lässt sich die Rückenlehne 14 aus der Sitzstellung in die Liegestellung und umgekehrt verschwenken. Dabei ist in der Sitzstellung eine Seite 22 der Rückenlehne 14 dem Sitz 12 zugewandt, wogegen in der Liegestellung eine andere Seite 24 der Rückenlehne 14 dem Sitzteil 12 zugewandt ist bzw. die Sitzfläche 16 verlängert. Dadurch ist es möglich, die zum Anlehnen eines Rückens in der Sitzstellung der Rückenlehne 14 verwendete eine Fläche 22 der Rückenlehne 14 anders zu formen als die in der Liegestellung der Rückenlehne 14 zum Daraufliegen verwendete andere Fläche 24. Im dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die in der Sitzstellung benutzte eine Fläche 22 der Rückenlehne 14 konvex und die in der Liegestellung benutzte andere Fläche 24 der Rückenlehne 14 konkav gewölbt.

[0011] Zur Arretierung der Rückenlehne 14 in der Sitzstellung und in der Liegestellung weist das Sitzmöbel 10 eine Arretierung 26 mit einem Bolzen 28 und zwei Hülsen 30, 32 auf. Der Bolzen 28 ist am Sitzteil 12 angebracht und greift in eine der beiden Hülsen 30 in der Rückenlehne 14 ein. Der Bolzen 28 und die Hülse 30 sind parallel zur Drehachse 20 und mit radialem Abstand von dieser angeordnet. Die andere Hülse 32 ist parallel zur einen Hülse 30 und mit gleichem Abstand von der Drehachse 20 und um 180° versetzt im Rückenteil 14 angebracht. In die andere Hülse 32 gelangt der Bolzen 28 des Sitzteils 12 in Eingriff, wenn die Rückenlehne 14 um 180° in die Liegestellung gedreht worden ist. Um den Bolzen 28 außer Eingriff von der Hülse 30 bringen, d. h. die Arretierung 26 lösen zu können, ist das Drehgelenk 18 als Teleskopführung ausgebildet, die ein Anheben der Rückenlehne 14 vom Sitzteil 12 in Richtung der Drehachse 20 zulässt. Nach der Drehung der Rückenlehne 14 um 180° wird die Rückenlehne 14 wieder abgesenkt und der Bolzen 28 gelangt so in Eingriff in der anderen Hülse 32.

[0012] Das als Teleskopführung ausgebildete Drehgelenk 18 ist in Figur 2 in größerer Darstellung gezeichnet. Das Drehgelenk 18 weist ein Außenrohr 34 auf, das mit Gleitbüchsen 36 dreh- und verschiebbar auf einem Zwischenrohr 38 gelagert ist.

[0013] Das Außenrohr 34 ist durch Umschäumen mit dem die Rückenlehne 14 bildenden Schaum fest mit der Rückenlehne 14 verbunden. Ein axialer Verschiebeweg des Außenrohrs 34 auf dem Zwischenrohr 38 ist durch einen Bolzen 40 begrenzt, der radial nach außen abstehend fest in das Zwischenrohr 38 eingesetzt ist. Der Bolzen 40 greift verschieblich in ein Langloch 42 ein, welches achsparallel in einer Wandung des Außenrohrs 34 angebracht ist.

[0014] Das Zwischenrohr 38 ist mit einer Gleitbüchse 44 axial verschieblich und drehbar auf einem Innenrohr 46 des Drehgelenks 18 gelagert. Ein axialer Verschiebeweg des Zwischenrohrs 38 auf dem Innenrohr 46 wird durch eine Schraube 48 begrenzt, die in ein Gewindeloch in einem Boden 50 des Zwischenrohrs 38 eingeschraubt ist. Die Schraube 48 durchgreift ein Übermaß in Bezug auf ein Schraubengewinde aufweisendes Mittelloch in einem Boden 52 des Innenrohrs 46, wobei ein Schraubenkopf 54 der Schraube 48 axialen Abstand vom Boden 52 des Innenrohrs 46 aufweist. Dadurch ist das Zwischenrohr 38 axial soweit auf dem Innenrohr 46 verschieblich, bis der Schraubenkopf 56 am Boden 52 des Innenrohrs 46 anstößt. Das Innenrohr 46 ist mit einer Verstärkungsplatte 56 verschweißt, die mit dem das Sitzteil 12 bildenden Schaum umschäumt ist. Durch Anheben des Rückenteils 14 in axialer Richtung des als Teleskopführung ausgebildeten Drehgelenks 18, d. h. in Richtung der Drehachse 20, gelangt der die Arretierung 26 bildende Bolzen 28 außer Eingriff von der Hülse 30, so dass sich die Rückenlehne 14 drehen lässt. Nach Drehung um 180° wird die Rückenlehne 14 wieder abgesenkt, so dass der Bolzen 28 in die andere, bezüglich des Drehgelenks 18 um 180° versetzte Hülse 32 der Rückenlehne 14 gelangt und die Rückenlehne 14 gegen Verschwenken arretiert.

Ansprüche

1. Sitzmöbel mit einem Sitzteil und mit einer Rückenlehne, die aus einer Sitzstellung in eine Liegestellung und umgekehrt verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (10) ein Drehgelenk (18) mit einer schrägstehenden Drehachse (20) aufweist, das die Rückenlehne (14) aus der Sitzstellung in die Liegestellung und umgekehrt verschwenkbar mit dem Sitzteil (12) verbindet.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (10) eine Arretierung (26) aufweist, die die Rückenlehne (14) in der Sitzstellung und/oder in der Liegestellung gegen Verschwenken arretiert.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (18) eine Schiebeführung aufweist.

4. Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeführung als Teleskopführung (18) ausgebildet ist.

5. Sitzmöbel nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung (26) durch Anheben der Rückenlehne (14) in Schieberichtung der Schiebeführung (18) lösbar ist.

Zeichnung