[0001] Die Erfindung betrifft eine zusammenlegbare Hubeinrichtung für Körperbehinderte,
umfassend ein verfahrbares Gestell mit einem in der Höhe verstellbaren Hubarm, wobei
der Arm endseitig eine Trageinrichtung für die Person aufweist, wobei das verfahrbare
Gestell zwei parallel zueinander angeordnete Laufrollenholme aufweist.
[0002] Eine zusammenlegbare Hubeinrichtung der eingangs genannten Art ist beispielsweise
aus dem Gebrauchsmuster G 94 16 195.4 bekannt. Diese bekannte Hubeinrichtung ist vollständig
zusammenlegbar, so dass diese bereits in einfacher Weise transportabel ist. Allerdings
ist diese Hubeinrichtung selbst im zusammengeklappten Zustand noch derart voluminös,
dass sie kaum auf Reisen, beispielsweise in einer Tasche als Flugzeuggepäck mitgenommen
werden kann. Die einzelnen Elemente, die die Hubeinrichtung bilden, sind hierbei noch
wesentlich zu groß.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine zusammenlegbare Hubeinrichtung
für Körperbehinderte der eingangs genannten Art derart. weiterzubilden, so dass diese
Einrichtung auch als Handgepäck, beispielsweise auf einer Flugreise, mitgenommen werden
kann.
[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Laufrollenholme in der
Länge teilbar sind. Hierbei ist nach einer ersten Variante vorgesehen, dass die Teilbarkeit
durch die Anordnung eines Scharnieres erfolgt, so dass die den jeweiligen Holm bildenden
Holmelemente zusammenklappbar sind, oder dadurch, dass die Laufrollenholme teleskopartig
ineinander steckbare und miteinander arretierbare Laufrollenholmelemente aufweisen.
Durch die letztgenannte Variante wird entweder die Möglichkeit eröffnet, die beiden
Elemente vollständig voneinander zu trennen, oder aber ineinander zu schieben.
[0005] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Gestell ein A-förmiges
Stützelement mit zwei am oberen Ende gelenkig miteinander verbundenen Stützen aufweist,
wobei die Stützen steckbar von den Laufrollenholmen aufnehmbar sind. Hieraus wird
deutlich, dass das A-förmige Stützelement vollständig von den Laufrollenholmen getrennt
werden kann, und auf Grund der gelenkigen Verbindung der das Stützelement bildenden
Stützen auch zusammenlegbar ist.
[0006] Des Weiteren zeigen die Stützen des A-förmigen Stützelementes jeweils ein eine Traverse
für ein Hubelement des Hubarms aufnehmendes Auflager, wobei ein jedes Aulager vorteilhaft
einen Riegel aufweist, um die Traverse im aufliegenden Zustand auf den Auflagern zu
fixieren.
[0007] Nach einem besonderen Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das A-förmige Stützelement
ein die beiden Stützen verbindendes Scherengestell mit zwei in etwa mittig zwischen
den Stützen durch ein Gelenk verbundene Scherenarme aufweist. Ein solches Scherengestell
dient der Stabilisierung der Hubeinrichtung insgesamt insofern, als hierdurch ein
unbeabsichtigtes Zusammenklappen des A-förmigen Stützelementes vermieden wird. Das
Scherengestell zeigt - wie bereits ausgeführt - zwei in etwa mittig zwischen den Stützen
durch ein Gelenk miteinander verbundene Scherenarme. Vorzugsweise ist hierbei einer
der Scherenarme länger als der andere Scherenarm; hierdurch wird die Möglichkeit eröffnet,
selbst dann, wenn die Hubeinrichtung von einer körperbehinderten Person benutzt wird,
die Schere in der Form zu betätigen, dass der Abstand zwischen den beiden Laufrollenholmen
vermindert wird, um gegebenenfalls die gesamte Hubeinrichtung auch an Orten positionieren
zu können, die zur Platzierung der Hubeinrichtung einen geringeren Abstand zwischen
den Laufrollenholmen erfordern. Im normalen Einsatzzustand der Hubeinrichtung sind
die Scherenarme allerdings miteinander verriegelt, um ein unbeabsichtes Zusammenklappen
der Stützen des A-förmigen Stützelementes zu verhindern.
[0008] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung weist der Hubarm zwei teleskopartig miteinander
verbundene Hubarmelemente auf, um den Hubarm zerlegen oder auch in der Länge variabel
gestalten zu können.
[0009] Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert.
- Figur 1
- zeigt die Vorrichtung in einer perspektivischen Darstellung;
- Figur 2 und 3
- zeigen die Ausbildung der Laufrollenholme in einer ersten Ausführungsform;
- Figur 4 und 5
- zeigen eine zweite Ausführungsform in Bezug auf die Verlängerung der Laufrollenholme
und des Hubarms;
- Figur 6
- zeigt eine Darstellung gemäß Figur 1, wobei die einzelnen Teile erkennbar sind, die
insbesondere den Hubarm darstellen bzw. mit diesem verbunden sind;
- Figur 7
- zeigt wiederum eine Darstellung gemäß Figur 1, wobei jedoch die Laufrollenholme einen
geringeren Abstand zueinander aufweisen, als bei der Darstellung gemäß Figur 1;
- Figur 8
- zeigt eine Ansicht gemäß der Linie VIII - VIII aus Figur 1.
[0010] Die insgesamt mit 1 bezeichnete zusammlegbare Hubeinrichtung zeigt die beiden Laufrollenholme
10, die durch ein A-förmig ausgebildetes Stützelement 20 miteinander verbunden sind.
An das A-förmig ausgebildete Stützelement 20 schließt sich am oberen Ende ein gelenkig
damit verbundener Hubarm 30 an, der einen Träger 40 zur Aufnahme eines Traggeschirres
(nicht dargestellt) zeigt.
[0011] Ein jeder Laufrollenholm 10 zeigt zwei Laufrollenholmelemente 11 und 12, die gemäß
der Ausführungsform wie aus den Figuren 2 und 3 bekannt, miteinander teleskopierbar
verbindbar sind, oder die gemäß der Ausführungsform entsprechend den Figuren 4 und
5 zusammenklappbar sind. Bei der Ausführungsform gemäß den Figuren 2 und 3 ist ein
federbelasteter Knopf 13 vorgesehen, der in Verbindung mit an dem Laufrollenholmelement
11 angeordneten Bohrungen 13a der Arretierung der teleskopierbar ineinander gelagerten
Elemente 11 und 12 miteinander dient.
[0012] Bei der Ausführungsform gemäß den Figuren 4 und 5 sind die Laufrollenholmelemente
11 und 12 durch ein Scharnier 18 miteinander zusammenklappbar verbunden. Um eine Stabilisierung
im gestreckten Zustand der Laufrollenelemente 11, 12 zu erzielen, ist eine im Querschnitt
U-förmige Manschette 19 vorgesehen, die die Gelenkstelle übergreift. Hierbei werden
durch die Manschette 19 die beiden Laufrollenholmelemente klammerartig umfasst.
[0013] Die beiden Laufrollenholmelemente 11 und 12 zeigen darüber hinaus endseitig jeweils
drehbare, aber gebremste Rollen 15. Jedes Laufrollenholmelement 12 besitzt an seinem
einen Ende eine in etwa senkrechte Hülse 16, die der Aufnahme des A-förmigen Stützelementes
20 dient. Hierzu besitzt das A-förmige Stützelement 20 zwei Stützen 21 und 22, die
von den beiden Hülsen 16 des jeweiligen Laufrollenholmelementes 12 teleskopierbar,
ähnlich wie in der Darstellung gemäß Figur 2 und 3 dargestellt, aufgenommen werden.
Die beiden Stützen 21 und 22 zeigen zwei Auflager 23, 24 zur Aufnahme der Traverse
41 der insgesamt mit 40 bezeichneten Hubelementes in Form eines Kolbenzylinderantriebes.
Um zu verhindern, dass die Traverse von den Auflagern heruntergleiten kann, sind Riegel
23a, 24a vorgesehen. Das insgesamt mit 40 bezeichnete Hubelement ist an seinem oberen
Ende (Pfeil 50) mit dem insgesamt mit 30 bezeichneten Hubarm gelenkig verbunden. Der
Hubarm selbst ist darüber hinaus durch ein weiteres Gelenk 35 mit dem A-förmigen Stützenelement
20 verbunden.
[0014] Der Hubarm 30 zeigt darüber hinaus zwei Hubarmelemente 31, 32, die teleskopierbar
ineinander steckbar sind, in gleicher Art, wie dies bei den Laufrollenholmen gemäß
Figur 2 und 3 dargestellt ist. Auch ist eine Ausbildung mit einem Scharnier 18 vorgesehen,
wie dies aus der Darstellung der Laufrollenholme gemäß den Figuren 4 und 5 erkennbar
ist.
[0015] Die beiden Stützen 21, 22 des A-förmigen Stützelementes sind durch ein Scherengestell
60 miteinander verbunden. Dieses Scherengestell 60 dient zum Einen dazu, zu verhindern,
dass das A-förmige Stützelement unbeabsichtigt zusammenklappt und zum Anderen dient
es dazu, den Abstand zwischen den beiden Laufrollenholmen dadurch zu verändern, dass
der eine Arm 61 in Richtung des Pfeiles 90 verschwenkt wird, wie dies in Figur 7 dargestellt
ist. Als Material für die Herstellung der Hubeinrichtung insgesamt ist Aluminium vorgesehen;
es hat sich herausgestellt, dass die gesamte Hubeinrichtung bei Verwendung von Aluminium
nicht mehr als 15 kg wiegt.
1. Zusammenlegebare Hubeinrichtung (1) für Körperbehinderte, umfassend ein verfahrbares
Gestell mit einem in der Höhe verstellbaren Hubarm (30), wobei der Arm (30) endseitig
eine Trageinrichtung (40) für die Person aufweist, wobei das verfahrbare Gestell zwei
parallel zueinander angeordnete Laufrollenholme (10) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Laufrollenholme (10) in der Länge teilbar sind.
2. Hubeinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Teilbarkeit durch die Anordnung eines Scharniers (18) erfolgt.
3. Hubeinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Teilbarkeit die Laufrollenholme (10) jeweils teleskopartig ineinander steckbare
und miteinander arretierbare Laufrollenholmenelemente (11, 12) aufweisen.
4. Hubeinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gestell ein A-förmiges Stützelement (20) mit zwei am oberen Ende gelenkig miteinander
verbundene Stützen (21, 22) aufweist, wobei die Stützen (21, 22) steckbar von den
Laufrollenholmen (10) aufnehmbar sind.
5. Hubeinrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stützen (21, 22) des A-förmigen Stützelementes (20) Auflager (23, 24) für eine
Traverse (41) eines Hubelementes (40) für den Hubarm (30) aufweisen.
6. Hubeinrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Auflager (23, 24) jeweils einen Riegel (23a, 24a) aufweist, um die Traverse (41)
zu fixieren.
7. Hubeinrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das A-förmige Stützelement (20) ein die beiden Stützen (21, 22) verbindendes Scherengestell
(60) aufweist.
8. Hubeinrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Scherengestell (60) zwei in etwa mittig zwischen den Stützen (21, 22) durch ein
Gelenk (35) verbundene Scherenarme (61) aufweist.
9. Hubeinrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der eine Scherenarm (61) länger als der andere Scherenarm ist.
10. Hubeinrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hubarm (30) in vertikaler Richtung gelenkig mit dem A-förmigen Stützelement (20)
verbunden ist.
11. Hubeinrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Scherenarme (61) des Scherengestells miteinander verriegelbar sind.
12. Hubeinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hubarm (30) zwei teleskopartig miteinander verbundene Hubarmelemente (31, 32)
aufweist.
13. Hubeinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hubarm (30) zwei durch ein Scharnier (18) miteinander verbundene Hubarmelemente
(31, 32) aufweist.
14. Hubeinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hubeinrichtung (1) aus Aluminium gefertigt ist.