FRANKIERMASCHINE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Frankiermaschine mit wenigstens einem Druckkopf eines Inkjet-Druckwerkes zum Bedrucken von einlegbaren oder durchlaufenden flachen Versandobjekten wie Briefe oder Postkarten, bestehend aus einem um den Druckkopf und gegenüber dessen Düsenebene vorstehend angeordneten Führungsteil, dem eine die Versandobjekte zwischen sich und gegenüberliegenden, um quer zur Förderrichtung angeordnete Achsen rotierende Förderrollen einer die Versandobjekte transportierenden Fördereinrichtung zugeordnet ist, wobei die Fördereinrichtung zwei mit dem Führungsteil eine Förderstrecke bildende, antriebsverbundene Antriebsrollen aufweist, die in Förderrichtung betrachtet vor und hinter dem Druckkopf gelagert sind, und gegenüberliegend jeweils eine gegen eine Antriebsrolle resp. ein dazwischen transportiertes Versandobjekt einen Druck ausübende, reversierbar anhebbare Gegendruckrolle angeordnet ist.
Bei Frankiermaschinen werden heute nebst der klassischen Rotationstechnik vermehrt neue Stempelaufbringverfahren, u.a. auf Thermo- und Inkjetbasis, eingesetzt.
Die Erfahrung zeigt, dass dabei nicht nur der Druckkopf ersetzt werden muss, sondern je nach Drucktechnik der gesamte Frankiermaschinenaufbau grösseren und sehr aufwendigen, d.h. auch entsprechend kostspieligen Änderungen und Anpassungen unterworfen ist.

[0002] Inkjet- oder Tintenstrahldruckköpfe sind seit längerem bekannt und werden insbesondere bei PC-Druckern eingesetzt. Die dort beim Einsatz solcher Druckköpfe gewonnenen Erkenntnisse können nicht auf das hier vorliegende Einsatzgebiet in Frankiermaschinen übertragen werden. Die Gründe liegen u.a. in der hohen Geschwindigkeit der zu frankierenden Briefe, deren unterschiedlichsten Formate und Dicken sowie den bedeutend rauheren Umgebungsbedingungen, beruhend auf zum Teil verschmutzten Oberflächen der Versandobjekte. Zudem müssen die Frankieraufdrucke strenge Qualitätsanforderungen der Poststellen erfüllen, was hohen Konstruktionsaufwand und Zuverlässigkeit verlangt.

[0003] Die US-A-4'821'049 offenbart eine Frankiermaschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine Fördereinrichtung dient zum Transport von Briefumschlägen unterschiedlicher Dicke in ausgerichteter Lage über einen an einem Leseoder Schreibkopf vorbeiführenden Pfad. Hierzu sind dem Lese- oder Schreibkopf in Förderrichtung mehrere über die Förderbreite im Abstand nebeneinander angeordnete Antriebsrollen vor- und nachgeschaltet, die (ausschliesslich) mit unterhalb der Antriebsrollen angeordneten Umlenkrollen umlaufender Bänder zusammenwirken. Die um die Umlenkrollen umlaufenden Bänder werden von an Lenkern drehbar gelagerten weiteren Umlenkrollen durch Federkraft gespannt und bilden Fördertrums, die mit einer darüber befestigten Platte einen hinsichtlich der Dicke der durchzuführenden Briefumschläge veränderbaren Förderkanal begrenzen. Die Veränderung wird durch die den Förderkanal passierenden Briefumschläge erreicht.

[0004] Die FR-A-2'768'078 vermittelt eine Station zum Unterhalt eines Druckkopfes einer Frankiermaschine, die erste Mittel zum Schutz des Druckkopfes, zweite Mittel zur Reinigung des Druckkopfes und ditte Mittel zur Aufnahme von Druckflüssigkeit aufweist. Die Unterhaltsstation befindet sich unterhalb eines beweglichen Tisches des Druckmoduls der Frankiermaschine und quer zur Förderrichtung der Versandstücke seitlich versetzt ausserhalb der Frankiermaschine. Das Druckmodul wird durch ein Motor aus der Druckposition in die Unterhalts- resp. Ausserbetriebsposition über der Unterhaltsstation gefahren.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Frankiermaschine mit einem Inkjet-Druckwerk zu schaffen, das beim Frankieren von Versandobjekten wie Briefe, Karten oder dgl. ein störungsfreies Bedrucken und ein eindeutig identifizierbares Druckbild erlaubt.
Ebenso bedeutungsvoll ist es, dass die verwendete Druckfarbe während Stillstandphasen im Druckkopf nicht eintrocknet bzw. die Frankiermaschine jederzeit benutzbar ist. Es soll bei der Ausgestaltung der Frankiermaschine weiter darauf geachtet werden, dass beim Transport ein Auslaufen von Druckfarbe nicht entstehen kann.
Es soll ein von Staub und Druckfarbe verschmutzter Druckkopf gereinigt werden können.
Daneben sind Voraussetzungen zu schaffen, die eine hohe Zuverlässigkeit und wartungsarme Konstruktion gewährleisten.

[0006] Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass für den Unterhalt, die Reinigung und die Pflege des Druckkopfes ein bei abgesenkten Gegendruckrollen an einer Führungsanordnung quer zur Förderrichtung der Versandobjekte verschiebbar angetriebener Serviceschlitten in eine unterhalb des Druckkopfes befindliche Serviceposition versetzbar ist.

[0007] Nachfolgend sind die Funktionen und die Ausbildung einer Ausführung der erfindungsgemassen Frankiermaschine beschrieben.
Zum besseren Verständnis wird dabei auf die Bezugszeichen und Figuren, in denen Ausführungsformen der Erfindung dargestellt sind, Bezug genommen.

1A

vordere Steuerkurve für rechte Gegendruckrolle

1B

hintere Steuerkurve für rechte Gegendruckrolle

2A

vordere Steuerkurve für linke Gegendruckrolle

2B

hintere Steuerkurve für linke Gegedruckrolle

3

Hauptwelle

4

hintere Seitenwand

5

vordere Seitenwand

6A

Gegendruckhebel, links, vome

6B

Gegendruckhebel, links, hinten

7A

Steuerhebel, links, vorne

7B

Steuerhebel, links, hinten

8A

Gegendruckhebel, rechts. vorne

8B

Gegendruckhebel, rechts, hinten

9A

Steuerhebel. rechts, vorne

9B

Steuerhebel, rechts, hinten

10

Achse für Gegedruckhebel und Steuerhebel

11

Anschlagbolzen für Gegendruckhebel rechts

12

Anschlabbolzen für Gegendruckhebel links

13

Gegendruckrolle rechts

14

Stützrolle

15

Gegendruckrolle links

16A

Schwinge, vorne für Stützrolle

16B

Schwinge, hinten für Stützrolle

17

Achse für Schwinge

18

Federeinhängestange

19

Federeinhängung

20

Zugfeder für Steuerhebel

21

Stützrollenträger mit Tastausleger

22

Schlepphebel

23

Schneckenwelle

24

Schneckenrad

25

Gabellichtschranke

26

Schlitzscheibe

27

Schaltnocke für Hauptwellengrundstellung

28

Mikroschalter

29

Steuerrolle

30

Zugfeder für Gegedruckhebel

31

Gleichstrommotor

32

Antriebswalze rechts

33

Antriebswalze links

34

Achse für Gegendruckrolle rechts

35

Anschlag für Schlepphebel

36

Zugfeder für Schlepphebel

37

Anschlag für Tastausleger

38

Tastrad für Inkrementalgeber

39

Niederhalteplatte resp. Führungsteil

40

Antriebsmotor für Vorschub

41

Getriebe für Antriebsrollen

42

Inkrementalgeber, Encoder

43

Ausleger am Stützrollenträger

[0008] Beschreibung der Zeichnungsinhalte bei folgenden Figuren:

Fig. 1

Frontansicht der kompletten Gegendruckmechanik, einschliesslich Antrieb, Tastrad und Hauptwellenantrieb,

Fig. 2

Draufsicht auf Gegendruckmechanik,

Fig. 3

Frontansicht der kompletten Gegendruckmechanik in Frankierstellung, Gegendruck in oberer Stellung,

Fig. 4

Frontansicht der kompletten Gegendruckmechanik in Servicestellung, Gegendruck in unterster Stellung.

[0009] Bei der Einzelbrieffrankierung wird der Brief manuell in die Frankiermaschine eingelegt. Fotozellen starten bei exakter Kuvertposition den Frankiervorgang. Die beim Einlegen des Kuverts sich in einer unteren Position befindenden Gegendruckrollen werden über Steuerkurven der Hauptwelle nach oben bewegt und drücken das Briefgut gegen die oberen Antriebswalzen. Der Brieftansport resp. der Frankiervorgang werden nun ausgelöst.
Der Gegendruck besteht aus drei Gegendruckrollen. Zwei Rollen liegen unter den rechten und linken Antriebswalzen. Die dritte, mittlere Rolle hat die Aufgabe den Brief unter den Druckköpfen auf das erforderliche Höhenniveau zu bringen, ohne den Brief gegen die Stirnflächen der Drucköpfe zu drücken, damit das Druckbild unverschmiert bleibt. Nach dem Frankieren bewegen sich die Gegendruckrollen wieder nach unten und geben den Spalt für das Einlegen eines neuen Kuverts frei.

[0010] Ausser der Einlege- und Frankierstellung der Gegendruckrollen gibt es noch eine Stellung "Service". In dieser Stellung sind die Gegendruckrollen weiter nach unten gefahren, um für die Servicestation Platz zu schaffen. Die Servicestation reinigt und verschliesst bei längerer Arbeitspause die Druckköpfe. Ausserdem ist sie für das Füllen der Drucköpfe beim Wechsel des Tintenbeutels erforderlich.

[0011] Auf der Hauptwelle 3 sind mehrere Steuerkurven 1A, 1B und 2A, 2B angeordnet, die die Steuerhebel 7A, 7B und 9A, 9B über die Steuerrollen 29 um die Achse 10 schwenkend, je nach notwendiger Position mehr oder weniger anheben bzw. absenken. Die Grundpostion der Hauptwelle 3 wird durch einen über die Steuernocke 27 geschalteten Mikroschalter 28 gefunden. Durch den Motor 31 wird das Schnekkengetriebe 23/24 angetrieben und die Hauptwelle in die Positionen "Briefeinlegen", "Frankieren" oder "Service" gedreht. Die genaue Position wird über eine Gabellichtschranke 25 und die auf der Motorwelle sitzende Schlitzscheibe 26 per elektronischer Steuerung erreicht. Die Gegendruckhebel rechts und links 6A, 6B bzw. 8A,8B werden durch die an die Steuerhebel 7A, 6B und 9A, 9B angehängten Zugfedern 30 nach oben um die Achse 10 geschwenkt, bis die Gegendruckrollen 13, 15 an den oberen Antriebswalzen 32, 33 anliegen. Die Steuerhebel 7A, 7B und 9A, 9B erreichen ihre Endlagen über die Steuerkurven 1A, 1B und 2A, 2B, was zur Folge hat, dass die Zugfedern 39 noch etwas weiter vorgespannt werden. Die sichere Auflage zwischen den Steuerrollen 29 und den Steurerkurven 1A, 1B und 2A, 2B wird durch die an der Federeinhängestange 18 angehängten Zugfedern 29 erreicht. Die exakte untere Position der Gegendruckhebel 6A, 6B bzw. 8A, 8B wird durch die an den Steuerhebeln befindlichen Anschlagbolzen 11,12 erreicht, die sich auf den Gegendruckhebeln nach einem geringen Leerhub abstützen und sie nach unten mitschleppen. Die entsprechenden Positionen sind in den Figuren detailliert dargestellt.

[0012] Die in der Mitte befindliche Stützrolle 14, die den Brief auf exakten Abstand zu den Tintenstrahldruckköpfen bringt, sitzt drehgelagert auf zwei Stützrollenträgern 21, die wiederum über zwei Parellelogramm-Schwingen 16A, 16B gelagert sind. Der auf der Drehachse der Stützrolle 14 sitzende Schlepphebel 22 ist in der Achse 34 der rechten Gegendruckrollen 13 eingehängt und muss sich beim Absenken des rechten Gegendruckhebeis 6A, 6B zwangsweise mit nach unten bewegen und erreicht das Niveau der rechten Gegendruckrolle. Der Schlepphebel 22 stützt sich über den Anschlag 35 gegen den Stützrollenträger 21 linksdrehend starr ab.

[0013] Rechtsdrehend kann sich der Schlepphebel 22 gegen die Kraft der Zugfeder 36 vom Anschlag 35 wegdrehen. Dies ist wegen der gegenseitigen Abtastung zwischen rechter und linker Gegendruckrolle erforderlich und wird später noch genauer beschrieben.

Beschreibung zu den Figuren 1 bis 4:

[0014] Die Gegendruckhebel sind in der Grundstellung zum Einlegen eines Einzelbriefes bereit. Sobald der Brief in seiner exakten hinteren und rechts am Tischanschlag angelegten Position ist, wird über eine Reflexlichtschranke die Frankiermaschine aktiviert. Zuerst dreht sich die Hauptwelle 3 um ca. 1/3 Umdrehung im Uhrzeigersinn. Die Steuerhebel 7, 9 werden über die Steuerrollen 29 durch die Steuerkurven 1, 2 nach oben geschwenkt. Die Gegendruckhebel werden über die Zugfedern 30 ebenfalls nach oben mitgewegt, bis die Gegendruckrollen 13, 15 an den Antriebswalzen 32, 33 anliegen. Die Steuerhebel bewegen sich noch etwas weiter, bis die Steuerkurve ihren Höchstpunkt erreicht hat. Der mögliche Überhub der Steuerhebel wird durch die gefederte Ankopplung der Gegendruckhebel ausgeglichen. Die Stützrolle 14 hat sich über den Schlepphebel 22 auf dasselbe Niveau eingestellt. Der Brief ist nun zwischen den Antriebswalzen und den Gegendruckrollen eingeklemmt. Der Antriebsmotor 40 (siehe Figur 8) treibt über das Getriebe 41 die Antriebswalzen 31, 33 an und bewegt den Brief von rechts nach links. Die Geschwindigkeits- und Positionsdetektierung erfolgt über den Inkrementalgeber 42 und dasTastrad 38. DasTastrad wird über Reibung vom sich bewegenden Briefumschlag angetrieben und erfasst so die exakte Geschwindigkeit der Briefoberfläche. In Abhängigkeit von der Briefposition spritzen die Tintenstrahldruckköpfe zellenweise entsprechende Muster ab, die in Folge zu dem gewünschten Druckbild führen. Die Niederhalteplatte resp. Führungsteil 39 hält den Brief auf einen exakten Abstand zu der Druckkopfstimseite um bezüglich Auflösung ein sauberes Druckbild erhalten zu können und ausserdem zu verhindern, dass die gedruckten Zeilen bei der Bewegung des Kuverts verschmiert werden. Nach Beendigung des Frankiervorganges schaltet der Antriebsmotor ab und die Hauptwelle dreht sich wieder in ihre Grundstellung zurück, die Gegendruckhebel nehmen wieder ihre Ausgangsstellung ein. Ein neuer Brief kann eingelegt werden. Die Hauptwelle 3 dreht sich zwischen der Position "Einlegen" und "Frankieren" immer nur ca. 1/3 Umdrehung vor bzw. zurück, was einen erheblichen Zeitvorteil mit sich bringt und ausserdem die Mechanik schont. Nach einer weiteren 1/3 Umdrehung haben die Gegendruckrollen ihre absolut tiefste Position errecht, wie sie in der Serviceposition (siehe Figur 4) notwendig ist. Zurück in die Grundstellung "Einlegen" ist ebenfalls wieder nur 1/3 Umdrehung erforderlich.

Teilebenennungsliste:

[0015] 

201

Serviceschlitten

202

Hubwanne

203

Dichtglocke

204

Dichtglockenaufnahme

205

Druckfeder für Dichtglocke

206

Winkelkonnektor

207

Absaugschlauch der Dichtglocken

208

Wischermodul

209

Wischerlippe

210

Absaugschlauch des Wischermoduls

211

Auffangwanne

212

Führungsbohrung für Säule

213

Druckfeder für Wischerwanne

214A

Abtastkurve links

214B

Abtastkurve rechts

215

gekrümmter Kreuzschleifennut

216

Hubauleger

217

Druckfeder für Hubwanne

218

Steuerscheibe

219

Hülsenfreilauf

220

Antriebswelle für Steuerscheibe

221

Exzenterstift

222

Steuerwinkel

223

Steuerstift

224

Mikroschalter für Nullpunktpositionierung

225

Führungs- und Zugsäule

226A

Hubsteuerkurve vorne

226B

Hubsteuerkurve hinten

227

Gleitbuchse

228

Druckkopf

229

Niederhaltplatte

230

Hubsäule

231

Kopfplatte für Hubsäulen

232

Exzenter

233

Drehachse

234

Schwenkhebel

235

Hülsenfreilauf (Schlauchpumpe)

236

Pumpengehäuse

237

Rollenkörper

238

Pumpschlauch

239

Schlauchkonnektor

240

Pumpenwelle

241

Steuerkurve für Niederhalteplatte resp. Führungsteil im Schneckenrad des Hauptwellenantriebes

242

Taststift

243

Drehpunkt für Steuerhebel

244

Steuerhebel

[0016] Beschreibung der Zeichnungsinhalte bei folgenden Figuren:

Fig. 5

Serviceschlitten in der hinteren Position, Niederhaltplatte in der oberen Position.

Fig. 6

Längsschnitt durch Druckkopfebene und Serviceschlitten Serviceschlitten ist von der vorderen Position, Niederhalteplatte resp. Führungsteil in der oberen Position, Wischermodul an der Niederhalteplatte resp. Führungsteil auf Höhenniveau gehalten, Hubwanne des Serviceschlittens noch in unterer Position,

Fig. 7

Längsschnitt durch Druckkopfebene und Serviceschlitten Serviceschlitten ist in der vorderen Position, Niederhalteplatte resp. Führungsteil in der oberen Position, Wischermodul an der Niederhalteplatte resp. Führungsteil auf Höhennieveau gehalten, Hubwanne des Serviceschlittens angehoben, Zugsäulen nach hinten gezogen, Dichtglocken an den Stirnseiten der Druckköpfe anliegend,

Fig. 8 - 10

Detaildarstellung Serviceschlitten mit Hubwanne, Dichtglocken und Wischermodul,

Fig. 11 + 12

Detaildarstellung Cervice- und Schlauchpumpengetriebe mit Antriebsmotor.

Fig. 13

Frontansicht der Steuermechanik der Niederhalteplatte resp. Führungsteil über die auf der Hauptwelle sitzende Steuerkurve, Niederhalteplatte resp. Führungsteil in unterer Position (Frankiermodus) und

Fig. 14

Fraontansicht der Steuermechanik der Niederhalteplatte resp. Führungsteil über die auf der Hauptwelle sitzende Steuerkurve, Niederhalteplatte resp. Führungsteil in oberer Position (Servicemodus).

[0017] Die Servicestation dient der Druckkopfreinigung eines Inkjet-Druckwerkes während des laufenden Betriebes und der Abdichtung der Tintenstrahldruckköpfe bei längerem Nichtgebrauch bzw. zum Ansaugen der Tinte aus einem neu eingesetzten Tintenbeutel. Das Reinigen geschieht über einen an der unteren Druckkopfseite entlangstreichenden Wischer. Die Dichtglocken werden durch den Serviceschlitten unter der Stirnseite der Druckköpfe bzw. Düsenebene positioniert und sodann zum Abdichten der Düsen etwa senkrecht nach oben bewegt. Eine Schlauchpumpe mit drei getrennten Saugschläuchen pumpt die restliche Tinte des Abwischvorganges aus dem Wischermodul bzw. die über die Druckköpfe beim Füllen des Systems abgesaugte bzw. nachgesaugte Tinte in einen Auffangbehälter. Die Bewegung des Serviceschlittens erfolgt über ein Kreuzschleifengetriebe, das über ein Schneckengetriebe motorisch angetrieben ist. Derselbe Antrieb treibt auch die Schlauchpumpe an. Da beide Funktionen nie gleichzeitig benötigt werden, können sie mit einem Antriebsmotor unter Verwendung von Hülsenfreiläufen und unterschiedlichen Motordrehrichtungen realisiert werden. Die Niederhalteplatte resp. Führungsteil die/der den Abstand des Briefgutes zu den Stirnseiten der Druckköpfe garantiert und im Frankiermodus ca. 1 mm unterhalb der Druckköpfe positioniert ist, muss im Service- bzw. Reinigungsmodus nach oben, etwa 1,5 mm hinter die Druckkopfstimseite gefahren werden. Dies geschieht in Verbindung mit dem Absenken der Gegendruckhebel, gesteuert durch die Hauptwelle.

[0018] Die Tintenstrahldruckköpfe 228 sind auf einem Justagemodul fixiert. Über diese Mechanik lassen sich die Druckköpfe genau zueinander justieren, damit das Anfangspixel des einen Kopfes mit dem Endpixel des zweiten Kopfes genau übereinstimmen und so keine Druckbildlücken entstehen. Die Druckköpfe werden über Schläuche an einem einfach austauschbaren Tintenbeutelbehälter angeschlossen. Bei der Erstinbetriebnahme müssen die Tinte aus dem Tintenbeutel abgesaugt und die Druckköpfe geflutet werden. Dazu fährt der Serviceschlitten 201 angetrieben durch die Steuerscheibe 216 in die vordere Stellung. Der Exzenterstift 221 der Steuerscheibe 218 greift in die Kreuzschleifennut 215 des Serviceschlittens 201 ein. Aufgrund der Kreuzschleifennutenform bewegt sich der Serviceschlitten nur so lange nach vorne, bis der Exzenterstift 221 in den bogenförmigen Bereich der Nut gelangt. Der Radius dieser Nut ist gleich gross wie die Exzentrizität des Exzenterstiftes, das bedeutet, dass sich der Schlitten jetzt nicht mehr bewegt und seine Endposition erreicht hat. Die Krümmung dieser Nut wird nach einem Drehwinkel von ca. 150° erreicht. Die Dichtglocken stehen jetzt genau unter den Druckköpfen. Beim Vorfahren des Serviceschlittens hat die Wischerlippe 209 des Wischermoduls 208 die Stirnflächen der Druckköpfe 228 abgewischt und gereinigt. Das Wischermodul hat sich dabei über die Abtastkurve 214A, 214B gegen die Druckfedem 213 an der unteren Fläche der Niederhalteplatte resp. des Führungsteils 229 auf die entsprechende Höhe eingestellt, so dass sich eine definierte Überdeckung des Wischerblattes zur Druckkopfstimseite ergibt. Während die Steuerscheibe 218 sich um weitere 30° dreht, wird der Steuerwinkel 222 mit den Führungs- und Zugsäulen 225 entsprechend der Geometrie der unteren Steuerkurve der Steuerscheibe 218 nach hinten bewegt. Die in die Säulen 225 eingesetzten Hubsteuerkurven 226A, 226B bewegen sich mit und heben dabei die Hubwanne gegen die Kraft der Druckfedern 217 mit den Dichtglocken über die Hubausleger 216 um einen definierten Hubweg an. Die zwei in der Hubwanne 202 sitzenden Dichtglocken 203 und Dichtglockenaufnahme 204 bewegen sich mit nach oben, bis sich das Dichtglockenprofil an den Stirnseiten der Druckköpfe anlegt. Der Überhub der Hubwanne 202 gleicht sich gegen die Druckfedern 205 aus. Die Druckköpfe sind jetzt abgedichtet. Der Motor des Servicegetriebes ändert jetzt seine Drehrichtung und setzt die Schlauchpumpe in Betrieb. Die Steuerscheibe 218 dreht sich aufgrund des eingebauten Hülsenfreilaufes nicht mehr. Die Hülsenfreiläufe 235 der Schlauchpumpe wirken jetzt in Mitnahmerichtung, im Falle der Serviceschlittenbewegung wirken sie als Freilauf. Während sich die Schlauchpumpe 236 dreht, wird die abgewischte Tinte aus dem Wischermodul 208 bzw. der Auffangwanne 211 abgesaugt und gleichzeitig über die Druckköpfe 228 aus dem Tintenbeutel angesaugt und die Druckköpfe geflutet. Beim Servicevorgang muss die Niederhalteplatte resp. Führungsteil 229 in der oberen Stellung sein und ihre untere Fläche gegenüber den Druckkopfstirnflächen zurückstehen. Das Anheben der Niederhalteplatte resp. des Führungsteils erfolgt über die Steuerkurve 242 und die Gelenkfunktion der Teile Steuerhebel 244, Schwekhebel 234, Drehachse 233 und Exzenter 232. Die Exzenter 232 heben die Kopfplatte 231 an. Über die Hubsäulen 230 wird die Niederhalteplatte resp. der Führungsteil nach oben bewegt. Nach dem Füllen der Druckköpfe dreht sich die Steuerscheibe 30° weiter und die Hubwanne senkt sich wieder ab. Die Dichtglocken sind wieder frei. Über die Schlauchpumpe wird der Tintenrest aus den Dichtglocken abgesaugt. Danach kann der Serviceschlitten wieder in seine Ausgangsposition zurückfahren. Beim Zurückfahren werden die Druckköpfe wieder abgewischt. Die Nullpunktposition wird über eine Schaltnocke an der Steuerscheibe 218 und den Mikroschalter 224 gefunden. Mit Hilfe einer auf der Motorachse sitzenden Schlitzscheibe und einer Gabellichtschranke kann jede beliebige Schlittenposition genau angefahren werden bzw. sind beliebige Pumpenumdrehungen möglich.

Ansprüche

1. Frankiermaschine mit wenigstens einem Druckkopf (228) eines Inkjet-Druckwerkes zum Bedrucken von einlegbaren oder durchlaufenden flachen Versandobjekten wie Briefe oder Postkarten, bestehend aus einem um den Druckkopf (228) und gegenüber dessen Düsenebene vorstehend angeordneten Führungsteil (229), dem eine die Versandobjekte zwischen sich und gegenüberliegenden, um quer zur Förderrichtung angeordnete Achsen rotierende Förderrollen einer die Versandobjekte transportierenden Fördereinrichtung zugeordnet ist, wobei die Fördereinrichtung zwei mit dem Führungsteil (229) eine Förderstrecke bildende, antriebsverbundene Antriebsrollen (32, 33) aufweist, die in Förderrichtung betrachtet vor und hinter dem Druckkopf (228) gelagert sind, und gegenüberliegend jeweils eine gegen eine Antriebsrolle (32, 33) resp. ein dazwischen transportiertes Versandobjekt einen Druck ausübende, reversierbar anhebbare Gegendruckrolle (13, 15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass für den Unterhalt, die Reinigung und die Pflege des Druckkopfes, ein bei abgesenkten Gegendruckrollen (13, 15) an einer Führungsanordnung (225) quer zur Förderrichtung der Versandobjekte verschiebbar angetriebener Serviceschlitten (201) in eine unterhalb des Druckkopfes (228) befindliche Serviceposition versetzbar ist.

2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass der Führungsteil (229) durch einen mit der Hauptwelle verbundenen Steuerhebel (244) in eine gegenüber der Düsenmündungsebene des Druckkopfes (228) zurückversetzte Lage verstellbar ist.

3. Maschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Serviceschlitten (201) an dem hinteren Ende mit einem an einer um eine senkrechte Achse antreibbaren Steuerscheibe (218) befestigten Exzenterstift (221) verbunden ist.

4. Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Serviceschlitten (201) an dem vorderen Ende eine quer zur Bewegungsrichtung sich erstreckende, beim Verschieben des Serviceschlittens (201) auf die vorstehende Düsenmündundsebene des Druckkopfes (228) einwirkende Wischerlippe (209) aufweist.

5. Maschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischerlippe (209) gegen eine Federkraft an dem Führungsteil (229) abgestützt ist und bei den Verschiebebewegungen des Serviceschlittens (201) die Düsenmündungsebene überstreicht.

6. Maschine nach einem der Ansprüche 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischerüppe (209) in einer Auffangwanne (211) angeordnet ist.

7. Maschine nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Serviceschlitten (201) in Zustellrichtung hinter der Wischerlippe (209) wenigstens eine die Düsenmündungsebene eines Druckkopfes (228) überdeckende, durch Anheben an diese anpressbare Dichtglocke (203) aufweist.

8. Maschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Serviceschlitten (201) als Verbindungsvorrichtung zur Steuerscheibe (218) eine den Exzenterstift (221) aufnehmende Kreuschleifennut (215) aufweist, die den Serviceschlitten (201) beim Durchlaufen des Exzenterstiftes (221) in der Servicestellung hält, und durch die weitere Drehbewegung der mit der Führungsanordnung (225) antriebsverbundenen Steuerscheibe (218) der Serviceschlitten (201) durch die an der Führungsanordnung (225) vorgesehenen Hubsteuerkurven (226 A, 226 B), die Dichtglocke (203) an die Düsenmündungsebene pressend in der Servicestellung arretiert wird

9. Maschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Führungsanordnung (225) ein in eine an der Steuerscheibe (218) angeordnete Steuerkurve eingreifender Steuerstift (223) befestigt ist.

10. Maschine nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der mit der einen Freilauf aufweisenden Steuerscheibe (218) antriebsverbundene, steuerbare Motor reversierbar ausgebildet und mit einer mit der Dichtglocke (203) leitungsverbundenen Pumpe antriebsverbunden ist.

11. Maschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe mit der der Wischerlippe (209) zugeordneten Auffangwanne (211) durch eine Saugleitung verbunden ist.

12. Maschine nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe durch eine Saugleitung über die in der Servicestellung an einen Druckkopf/die Drucköpfe/(228) angeschlossene Dichtglocke (203) mit einer Tintenquelle verbunden ist.

13. Maschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckkopf/die Druckköpfe (228) und die Tintenquelle durch einen Abschnitt der Saugleitung verbunden sind.

14. Maschine nach einem der Ansprüche 3 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerscheibe (218) eine mit einem Schalter (224) zusammenwirkende und der Ausgangsstellung des Serviceschlittens (201) zugeordnete Schaltnocke aufweist.

Claims

1. Franking machine comprising at least one print head (228) of an ink-jet printing unit for printing flat postal items, such as letters or postcards, which can be inserted into or pass through the machine, consisting of a guide part (229) which is arranged around the print head (228) in such a manner that it projects with respect to its nozzle plane and with which a conveying device transporting the postal items between itself and opposing conveying rollers rotating about axes arranged transversely to the conveying direction is associated, the conveying device having two operatively connected drive rollers (32, 33) forming a conveying section together with the guide part (229) and mounted upstream and downstream of the print head (228) as viewed in the conveying direction, and respective reversibly liftable counter-pressure rollers (13, 15) exerting pressure on a drive roller (32, 33) and on a postal item transported therebetween being arranged opposite thereto, characterised in that a service carriage (201) driven in such a manner that it is slidable transversely to the conveying direction of the postal items on a guide arrangement (225) when the counter-pressure rollers (13, 15) are lowered can be moved into a service position situated below the print head (228) for maintenance, cleaning and servicing of the print head.

2. Machine according to claim 1, characterised in that the guide part (229) can be moved into a position set back with respect to the nozzle orifice plane of the print head (228) by a control lever (244) connected to the main shaft.

3. Machine according to claim 1 or claim 2, characterised in that the service carriage (201) is connected at its rear end to an eccentric pin (221) secured to a cam disc (218) which can be driven about a vertical axis.

4. Machine according to one of claims 1 to 3, characterised in that the service carriage (201) is provided at its front end with a wiper lip (209) extending transversely to the direction of movement and acting on the projecting nozzle orifice plane of the print head (228) during the sliding of the service carriage (201).

5. Machine according to claim 4, characterised in that the wiper lip (209) is supported on the guide part (229) against a spring force and sweeps over the nozzle orifice plane during the sliding movements of the service carriage (201).

6. Machine according to one of claims 4 and 5, characterised in that the wiper lip (209) is arranged in a drip tray (211).

7. Machine according to one of claims 4 to 6, characterised in that the service carriage (201) is provided downstream of the wiper lip (209) in the feed direction with at least one sealing bell (203) which covers the nozzle orifice plane of a print head (228) and can be pressed against this plane by being lifted.

8. Machine according to claim 7, characterised in that the service carriage (201) has a Scotch-yoke groove (215) receiving the eccentric pin (221), serving as a connecting device to the cam disc (218) and holding the service carriage (201) in the service position during the passage of the eccentric pin (221), and the service carriage (201) is locked in the service position by the lifting cams (226 A, 226 B) provided on the guide arrangement (225) as a result of the further rotational movement of the cam disc (218) operatively connected to the guide arrangement (225), the sealing bell (203) thereby being pressed against the nozzle orifice plane.

9. Machine according to claim 8, characterised in that a control pin (223) engaging in a control cam arranged on the cam disc (218) is secured to the guide arrangement (225).

10. Machine according to one of claims 7 to 9, characterised in that the controllable motor operatively connected to the cam disc (218) having a free-wheel mechanism is reversible and is operatively connected to a pump in communication with the sealing bell (203).

11. Machine according to claim 10, characterised in that the pump is connected to the drip tray (211) associated with the wiper lip (209) by means of a suction line.

12. Machine according to one of claims 7 to 11, characterised in that the pump is connected to an ink source by means of a suction line via the sealing bell (203) connected to a print head/the print heads (228) in the service position.

13. Machine according to claim 12, characterised in that the print head/heads (228) and the ink source are connected by a portion of the suction line.

14. Machine according to one of claims 3 to 13, characterised in that the cam disc (218) has an operating cam cooperating with a switch (224) and associated with the initial position of the service carriage (201).

Revendications

1. Machine à affranchir comprenant au moins une tête d'impression (228) d'une imprimante à jet d'encre pour imprimer des objets postaux plats pouvant y être introduits ou pouvant y défiler, tels que des lettres ou des cartes postales, composée d'un élément dé guidage (229) disposé autour de la tête d'impression (228) et en avant du plan des buses de cette dernière, auquel est associé un dispositif de transport transportant les objets postaux entre lui et des rouleaux de transport situés en face et tournant autour d'axes disposés transversalement à la direction de transport, sachant que le dispositif de transport présente deux rouleaux d'entraînement (32, 33) en liaison d'entraînement qui forment avec l'élément de guidage (229) une ligne de transport et qui sont montés devant et derrière la tête d'impression (228) par rapport au sens de transport, et que, en face de ces derniers, est chaque fois disposé un rouleau de contre-pression (13, 15) pouvant être soulevé de manière réversible qui exerce une pression sur un rouleau d'entraînement (32, 33) ou sur un objet postal transporté entre les deux, caractérisée en ce que, pour la maintenance, le nettoyage et l'entretien de la tête d'impression, un chariot de maintenance (201) entraîné pouvant coulisser transversalement à la direction de transport des objets postaux, le long d'une disposition de guidage (225) lorsque les rouleaux de contre-pression (13, 15) sont abaissés, peut être mis dans une position de maintenance dans laquelle il est situé sous la tête d'impression (228).

2. Machine selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de guidage (229) peut être mis dans une position en retrait par rapport au plan des ouvertures des buses de la tête d'impression (228) par un levier de commande (244) relié à l'arbre principal.

3. Machine selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le chariot de maintenance (201 ) est relié par son extrémité arrière à une cheville excentrique (221) fixée sur un plateau-came (218) pouvant être entraîné autour d'un axe vertical.

4. Machine selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le chariot de maintenance (201) présente à son extrémité avant une lèvre d'essuyage (209) s'étendant transversalement à la direction de déplacement et agissant, lors du déplacement du chariot de maintenance (201), sur le plan des ouvertures de buses faisant saillie de la tête d'impression (228).

5. Machine selon la revendication 4, caractérisée en ce que la lèvre d'essuyage (209) prend appui avec ressort sur l'élément de guidage (229) et balaye le plan des ouvertures de buses lors des mouvements coulissants du chariot de maintenance (201).

6. Machine selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce que la lèvre d'essuyage (209) est disposée dans un bac de récupération (211).

7. Machine selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisée en ce que le chariot de maintenance (201) comporte derrière la lèvre d'essuyage (209) par rapport au sens d'avance au moins une cloche étanche (203) recouvrant la zone des ouvertures des buses d'une tête d'impression (228) et pouvant être pressée contre ledit plan en la soulevant.

8. Machine selon la revendication 7, caractérisée en ce que le chariot de maintenance (201) présente en tant que dispositif de liaison avec le plateau-came (218) une rainure (215) de chaîne cinématique à coulisse qui maintient le chariot de maintenance (201) en position de maintenance lors du passage de la cheville excentrique (221), et en ce que, lorsque le plateau-came (218) en liaison d'entraînement avec la disposition de guidage (225) poursuit sa rotation, le chariot de maintenance (201) est bloqué en position de maintenance par les cames de commande de la course (226A, 226B) prévues sur la disposition de guidage (225), tout en pressant la cloche d'étanchéité (203) contre le plan des ouvertures des buses.

9. Machine selon la revendication 8, caractérisée en ce qu'une cheville de commande (223) en prise avec une came de commande située sur le plateau-came (218) est fixée sur la disposition de guidage (225).

10. Machine selon l'une des revendications 7 à 9, caractérisée en ce que le moteur commandable en liaison d'entraînement avec le plateau-came (218) présentant une roue libre est réalisé réversible et est en liaison d'entraînement avec une pompe raccordée à la cloche d'étanchéité (203).

11. Machine selon la revendication 10, caractérisé en ce que la pompe est reliée par une conduite d'aspiration au bac de récupération (211) associé à la lèvre d'essuyage (209).

12. Machine selon l'une des revendications 7 à 11, caractérisée en ce que la pompe est reliée à une réserve d'encre par une conduite d'aspiration, par l'intermédiaire de la cloche d'étanchéité (203) raccordée en position de maintenance à une tête d'impression / aux têtes d'impression (228).

13. Machine selon la revendication 12, caractérisé en ce que la (les) tête(s) d'impression (228) et la réserve d'encre sont reliées entre elles par un segment de la conduite d'aspiration.

14. Machine selon l'une des revendications 3 à 13, caractérisée en ce que le plateau-came (218) présente une came de commande coopérant avec un interrupteur (224) et associée à la position de départ du chariot de maintenance (201).

Zeichnung