(19)
(11) EP 1 183 983 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.03.2002  Patentblatt  2002/10

(21) Anmeldenummer: 01112330.4

(22) Anmeldetag:  19.05.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47L 15/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.08.2000 DE 10039880
16.08.2000 DE 20014038 U

(71) Anmelder: AEG Hausgeräte GmbH
90429 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Kohles, Karlheinz
    90461 Nürnberg (DE)

   


(54) Sprühvorrichtung für eine Geschirrspülmaschine


(57) Bei einer Sprühvorrichtung für eine Geschirrspülmaschine wird die Drehbewegung des Sprüharmes dadurch erreicht, dass das Wasser über Turbinenschaufeln in den Sprüharm so eingeströmt wird, dass ein Drehmoment erzeugt wird.




Beschreibung


[0001] Sprühvorrichtungen für Geschirrspülmaschinen bestehen aus einem Sprüharm, der drehbar an dem Wasserzuflußrohr, dem sogenannten Verbindungsrohr befestigt ist.

[0002] Über das Verbindungsrohr an dessen Ende sich der Wassereinlauf befindet wird der Wasserstrahl in den Sprüharm gebracht. Über den Sprüharm verteilt befinden sich Auslassdüsen über die das Wasser bzw. die Reinigungsflüssigkeit auf das im Geschirrkorb befindliche Geschirr gesprüht wird. Um alle Geschirrteile zu erreichen wird der Sprüharm in Drehbewegung versetzt. Diese Drehbewegung des Sprüharms um die Achse des Wassereinlaufs wird in der Regel über eine oder mehrere Antriebsdüsen die an der Peripherie des Sprüharms liegen und einen Wasserstrahl im wesentlichen tangential entgegen der Drehrichtung des Sprüharms erzeugen.

[0003] Bei den herkömmlichen Sprühvorrichtungen für Geschirrspüler sind die an der Peripherie vorgesehenen Antriebsdüsen nachteilig, da das aus ihnen austretende Wasser im wesentlichen nur zum Antrieb des Sprüharms benötigt wird und nicht für die Reinigung des Geschirrs zur Verfügung steht.

[0004] Insbesondere im Impulsbetrieb, d.h. im Betriebszustand, in dem mit relativ hohem Druck nur sehr kurzzeitig Wasser gesprüht wird, besteht bei herkömmlichen Sprühvorrichtungen der Nachteil, dass über die Antriebsdüsen kaum eine Drehbewegung einsetzt, weil der Wasserimpuls bereits nachgelassen hat, bevor der Drehimpuls richtig wirksam geworden ist.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Antrieb für einen Sprüharm zu ermöglichen, so dass auf die herkömmlichen Antriebsdüsen ganz oder zumindest teilweise verzichtet werden kann und fast das gesamte Wasser zum Reinigen verwendet werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Sprühvorrichtung für eine Geschirrspülmaschine bestehend aus einem Sprüharm, der drehbar an einem Wassereinlass angebracht ist, wobei der Wassereinlass Turbinenschaufeln aufweist, gelöst.

[0007] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass im Sprüharm Leitschaufeln (LS) angebracht sind.Damit läßt sich der Wirkungsgrad hinsichtlich des Drehimpulses weiter erhöhen.

[0008] Zusätzlich dazu kann der Sprüharm noch Antriebsdüsen aufweisen, die vorteilhafterweise jedoch kleiner als bisher dimensioniert werden können.

[0009] Eine Ausbildung der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigen:

Figur 1 eine Schnittdarstellung einer Sprühvorrichtung

Figur 2 die Draufsicht gemäß Figur 1



[0010] Die Darstellung gemäß FIG 1 zeigt einen Schnitt durch eine Sprühvorrichtung einer Geschirrspülmaschine, die aus dem Verbindungsrohr VR und dem Sprüharm SA besteht. Der Sprüharm SA ist über ein Gleitlager GL drehbar um den in der Regel senkrecht vom Verbindungsrohr VR abgewinkelten Wassereinlass WE gelagert.

[0011] Über das Verbindungsrohr VR an dessen Ende sich der Wassereinlass WE befindet wird Wasser in Pfeilrichtung in den Sprüharm SA gepumpt. Über den Sprüharm SA verteilt befinden sich Reinigungsdüsen RD mittels derer das Wasser bzw. die Reinigungsflüssigkeit auf das sich im Geschirrkorb befindliche Geschirr gesprüht wird. Die Drehbewegung des Sprüharms um die Achse A der Wassereinlaufdüse WE wird herkömmlich über eine oder mehrere Antriebsdüsen AD, die an der Peripherie des Sprüharms SA liegen und einen Wasserstrahl entgegen der Drehrichtung des Sprüharms SA erzeugen, realisiert.

[0012] Erfindungsgemäß sind im Bereich des Wassereinlasses, in dem das Wasser in den Sprüharm SA gesprüht wird, Turbinenschaufeln TS vorgesehen, die ebenso in der Draufsicht gemäß FIG 2 dargestellt sind.

[0013] Im folgenden werden mit Turbinenschaufeln TS die feststehenden Schaufeln des Wassereinlasses WE bezeichnet und mit Leitschaufeln LS die sich gegenüber den Turbinenschaufeln TS drehenden, im Sprüharm SA befindlichen Schaufeln.

[0014] Die Turbinenschaufeln TS sind hier bogenförmig geformt, können aber auch eine andere Form aufweisen. Der Fachmann wird aus der Turbinentechnik entsprechende Anregungen zur Auslegung der Schaufelformen für einen optimierten Betrieb erhalten. Dies gilt auch für die Leitschaufeln LS. Wichtig ist allein, dass die Schaufeln LS, TS so geformt sind, dass das in den Sprüharm einströmende Wasser ein Drehmoment auf den Sprüharm erzeugt.

[0015] In der Darstellung gemäß FIG 2 ist mit gebogenen Pfeilen angedeutet, wie die Reinigungsflüssigkeit zwischen den Turbinenschaufeln TS hindurch strömt. Da die Turbinenschaufeln TS feststehend sind, wird das Wasser an die im Sprüharm SA befindlichen Leitschaufeln LS gedrückt, so dass ein Drehmoment in der mit dem Pfeil angegebenen Drehrichtung DR erzeugt wird. Die Leitschaufeln LS sind nicht notwendiger Weise vorzusehen, da ein Drehmoment auch über die Seitenwände des Sprüharms erzeugt werden kann. Sie verbessern aber den Drehimpuls entsprechend. Anstelle der gebogenen Leitschaufel LS können selbstverständlich auch gerade Leitschaufeln oder anders geformte Leitschaufeln LS verwendet werden.

[0016] Selbstverständlich können zusätzlich noch Antriebsdüsen AD vorgesehen werden, die jedoch in der Regel sehr viel kleiner dimensioniert werden können, als dies bei herkömmlichen Sprühvorrichtungen der Fall ist. Je nach Auslegung der Sprühvorrichtung und des Sprüharms, kann evtl. auf die Antriebsdüsen auch ganz verzichtet werden.


Ansprüche

1. Sprühvorrichtung für eine Geschirrspülmaschine, bestehend aus einem Sprüharm (SA), der drehbar an einem Wassereinlass (WE) angebracht ist, wobei der Wassereinlass (WE) Turbinenschaufeln (TS) aufweist.
 
2. Sprühvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Sprüharm (SA) Leitschaufeln (LS) angebracht sind.
 
3. Sprühvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Sprüharm (SA) Antriebsdüsen (AD) aufweist.
 




Zeichnung