(19)
(11) EP 1 183 986 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.03.2002  Patentblatt  2002/10

(21) Anmeldenummer: 01113593.6

(22) Anmeldetag:  15.06.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47L 15/42
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 31.08.2000 DE 10042782

(71) Anmelder: AEG Hausgeräte GmbH
90429 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Forst, Klaus-Martin
    90427 Nürnberg (DE)
  • Eckert, Holger
    90469 Nürnberg (DE)
  • Mack, Friedrich
    90478 Nürnberg (DE)

   


(54) Ventil für eine Geschirrspülmaschine mit einem beweglich angeordneten Verschliesselement


(57) Die Erfindung betrifft ein Ventil (8) für eine Geschirrspülmaschine mit einem Hohlraum (13), der durch einen Ventilkörper (12) abgegrenzt wird, mit einem Einlaß für eine Spülflüssigkeit und zumindest einem ersten und zweiten Auslaß (15, 16), die durch ein im Hohlraum (13) beweglich angeordnetes Verschließelement (14) versperrbar sind und den Hohlraum (13) mit einer ersten und zweiten Leitung (9, 10) verbinden. Erfindungsgemäß wird nach einer Unterbrechung der Flüssigkeitszufuhr durch eine Flüssigkeitsströmung aus dem ersten Auslaß (15) das Verschließelement (14) vom ersten zum zweiten Auslaß (15, 16) über eine erste Führungsbahn (A) einer Hysterese-artigen Führungseinrichtung verschoben. Vom zweiten Auslaß (16) bewegt sich das Verschließelement (14) über eine zweite Führungsbahn (B) der Führungseinrichtung zum ersten Auslaß (15) zurück. Durch Wiedereinschalten der Flüssigkeitszufuhr während der Bewegung des Verschließelements (14) auf der zweiten Führungsbahn (B) kann das Verschließelement (14) dort festgehalten werden und durch beide Auslässe (15, 16) kann Flüssigkeit in die erste und zweite Leitung (9, 10) strömen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Ventil für eine Geschirrspülmaschine mit einem in einem Hohlraum eines Ventilkörpers beweglich angeordneten Verschließelement.

[0002] In der EP 0 237 994 Bl ist ein Umsteuerventil beschrieben, bei dem in einem Hohlraum eine Kugel eingeschlossen ist. Der Hohlraum ist eingangsseitig mit einer Umwälzpumpe verbunden und ausgangsseitig durch einen ersten Auslaß mit einer ersten Leitung zu einem unteren Sprüharm sowie durch einen zweiten Auslaß mit einer zweiten Leitung zu einem oberen Sprüharm. Bei länger ausgeschalteter Pumpe liegt die Ventilkugel in einer Ruhestellung, von der sie nach dem Einschalten der Pumpe zum zweiten Auslaß angehoben wird und diesen bis auf einen Leckstrom verschließt. Bei kurzzeitigem Ausschalten der Pumpe wird die Ventilkugel durch die rückströmende Flüssigkeit aus der zweiten Leitung vom zweiten Auslaß weg entlang einer geradlinig schräg nach oben verlaufenden Führungseinrichtung in Richtung des ersten Auslasses gedrängt. Die Ventilkugel bleibt in der Nähe des ersten Auslasses so lange die Flüssigkeit aus der zweiten Leitung strömt. Wird innerhalb dieses Zeitraums die Umwälzpumpe wieder angeschaltet, so wird die Kugel durch die Flüssigkeitsströmung von der Umwälzpumpe zum ersten Auslaß gedrückt und verschließt diesen. Wird die Umwälzpumpe in diesem Zeitraum nicht eingeschaltet, wird die Ventilkugel entlang der Führungseinrichtung durch die Schwerkraft zur Ruhestellung zurückgeführt. Nach dem Anschalten der Umwälzpumpe können jedoch nur die Schließstellungen am ersten oder zweiten Auslaß angesteuert werden, so daß entweder nur der obere oder nur der untere Sprüharm mit Flüssigkeit versorgt werden und sich durch das notwendige Umschalten zwischen den Sprüharmen die Spülzeit verlängert.

[0003] Davon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung, ein Ventil für eine Geschirrspülmaschine vorzuschlagen, bei der zumindest zwischen drei Ventilstellungen sicher umgeschaltet werden kann.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Gemäß Anspruch 1 wird ein Ventil für eine Geschirrspülmaschine vorgesehen, bei dem ein Ventilkörper einen Hohlraum umschließt, in dem ein beweglich angeordnetes Verschließelement eingeschlossen ist. Durch einen Zulauf wird eine Flüssigkeit in den Hohlraum zugeführt und durch einen ersten bzw. zweiten Auslaß in eine erste bzw. zweite Flüssigkeitsleitung ausgelassen. Der erste oder zweite Auslaß ist durch das Verschließelement sperrbar.

[0006] Bei einer Unterbrechung der Flüssigkeitszufuhr aus dem Zulauf bewegt die aus der ersten Leitung strömende Flüssigkeit das Verschließelement entlang einer ersten Führungsbahn einer Führungseinrichtung im Hohlraum des Ventils in Richtung des höher gelegenen zweiten Auslasses. Von dort wird das Verschließelement entlang einer zweiten Führungsbahn, die zumindest teilweise räumlich von der ersten Führungsbahn getrennt ist, wieder zum ersten Auslaß zurückgeführt. Damit erfolgt die Führung des Verschließelements beim Umschalten des Ventils auf einer Hysterese-artigen Führungsbahn.

[0007] Durch die räumliche Trennung der Schaltwege kann das Schaltverhalten des Ventils in Abhängigkeit davon erfolgen, auf welcher Führungsbahn das Verschließelement entlanggeführt wird. Befindet sich das Verschließelement nach einer Unterbrechung der Flüssigkeitszufuhr aus dem Zulauf im unteren Bereich der ersten Führungsbahn, so kann durch die Flüssigkeitsströmung das Verschließelement zum ersten Auslaß gedrängt werden. Hält es sich beim Wiedereinsetzen der Flüssigkeitszufuhr im oberen Bereich der ersten Führungsbahn auf, so kann der zweite Auslaß verschlossen werden.

[0008] Wenn sich das Verschließelement in einem mittleren Abschnitt der zweiten Führungsbahn befindet und die Flüssigkeitszufuhr durch den Zulauf wieder einsetzt, kann das Verschließelement auf der zweiten Führungsbahn gehalten werden, z.B. durch die Strömungsverhältnisse entlang der zweiten Führungsbahn, die sich aus den Flüssigkeitsströmungen zum ersten und zweiten Auslaß ergeben.

[0009] Das Verschließelement ist dabei regelmäßig ein Körper, der die Führungseinrichtung entlanggleiten oder -rollen kann, z.B. ein Zylinder und besonders vorteilhaft eine Kugel. Das Verschließelement ist vorteilhaft schwerer als die Flüssigkeit, so daß das Verschließelement auf der unten angeordneten Begrenzung der Führungseinrichtung aufliegt, unabhängig davon, ob der Hohlraum des Ventils mit der Flüssigkeit oder mit Luft gefüllt ist.

[0010] Durch die Führungsbahnen wird dabei eine festgelegte Bewegungsrichtung des Verschließelements vorgegeben, so daß selbst bei schwankenden Strömungsverhältnissen im Hohlraum des Ventils ein eindeutiger Bewegungsablauf vorgegeben ist und die Schaltstellungen des Ventils bzw. Verschließelements sicher angefahren werden können. Selbst bei eng nebeneinander liegenden Schaltstellungen kann jede Schaltstellung auf definierte Weise erreicht werden.

[0011] Zur räumlichen Trennung der Führungsbahnen können diese sowohl seitlich als auch in der Höhe zueinander versetzt sein. Durch unterschiedlichen Steigungsverlauf der beiden Führungsbahnen kann die Geschwindigkeit des Verschließelements während des Durchlaufens der Bahnen variiert werden und folglich die Verweilzeit in Teilabschnitten für eine präzisere Umschaltung verlängert oder verkürzt werden.

[0012] Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung wird ausgehend vom ersten Auslaß die erste Führungsbahn angesteuert, in dem die erste Führungsbahn am ersten Auslaß zunächst parallel zur Strömungsrichtung aus dem ersten Auslaß verläuft. Dadurch überträgt die Flüssigkeitsströmung einen Impuls in Richtung der ersten Führungsbahn auf das Verschließelement, so daß dieses nicht in Richtung zweiter Führungsbahn ausweicht. Zusätzlich kann die zweite Führungsbahn in der Nähe des ersten Auslasses unter einem Winkel zur ersten Führungsbahn und damit zur Strömungsrichtung aus dem ersten Auslaß stehen, so daß ein Ausweichen auf die zweite Führungsbahn zusätzlich erschwert wird.

[0013] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die Neigung der zweiten Führungsbahn in der Nähe des zweiten Auslasses stärker als die der ersten Führungsbahn, so daß beim zurückgleiten oder -rollen des Verschließelements vom zweiten Auslaß dieses in die zweite Führungsbahn eingefädelt wird. Dieses Einfädeln kann durch eine Potentialbarriere in der zweiten Führungsbahn unmittelbar an der Abzweigung oder am Wendepunkt der ersten und zweiten Führungsbahn unterstützt werden.

[0014] Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist am Ventil ein dritter Auslaß oder weitere Auslässe zwischen dem ersten und zweiten Auslaß entlang der Führungsbahnen der Führungseinrichtung angeordnet. Der dritte Auslaß kann dabei seitlich zur Führungsbahn vom Hohlraum des Ventils abzweigen und unmittelbar in einen Spülraum der Geschirrspülmaschine münden oder mit einer dritten Flüssigkeitsleitung verbunden sein. Die dritte Flüssigkeitsleitung kann in den Spülmaschinensumpf münden, mit der Ansaugleitung der Umwälzpumpe oder einem Sprüharm verbunden sein.

[0015] Durch die räumliche Trennung der Führungsbahnen kann die Schließstellung des Verschließelements am dritten Auslaß präzise angefahren werden. Durch die Druckdifferenz der Flüssigkeit zwischen dem Hohlraum und der Auslaßseite wird das Verschließelement in dieser Stellung gehalten.

[0016] Wird während des Zulaufs von Flüssigkeit ins Ventil, z.B. bei Betrieb einer Umwälzpumpe, durch eine Leckströmungseinrichtung beim Sperren des ersten Auslasses eine Leckströmung in die erste Flüssigkeitsleitung eingeleitet, so wird die erste Flüssigkeitsleitung mit Flüssigkeit gefüllt. Damit kann bei Unterbrechung der Zufuhr eine fest vorgegebene Flüssigkeitsmenge mit einer fest vorgegebenen Strömungsgeschwindigkeit aus der ersten Flüssigkeitsleitung z.B. durch die angehaltene Umwälzpumpe abfließen.

[0017] Anhand von Figuren wird ein Ausführungsbeispiele der Erfindung erläutert.

[0018] Es zeigen:
Fig. 1
eine schematische Darstellung eines Spülflüssigkeitskreislaufs einer Geschirrspülmaschine,
Fig. 2A
eine schematische Draufsicht auf den Steuerweg eines Umschaltventils mit einer Ventilkugel in verschiedenen Stellungen und
Fig. 2B
eine schematische Seitenansicht des Steuerwegs von Fig. 2A.


[0019] Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung des Spülflüssigkeitskreislaufs bei einer Geschirrspülmaschine. In einem Spülraum 1 der Geschirrspülmaschine ist ein oberer Sprüharm 2 und ein unterer Sprüharm 3 zur Beaufschlagung des in Geschirrkörben 4 gelagerten Spülguts mit Spülflüssigkeit angeordnet. Die von den Sprüharmen 2, 3 versprühte Spülflüssigkeit wird am Boden des Spülraums 1 im Spülmaschinensumpf 5 aufgefangen. Die aufgefangene Spülflüssigkeit wird über einen Zulauf von einer Umwälzpumpe 6 angesaugt und durch eine Verbindungsleitung 7 einem Umschaltventil 8 zugeführt.

[0020] Vom Umschaltventil 8 fließt die Spülflüssigkeit durch eine erste Spülleitung 9 zum oberen Sprüharm 2 und durch eine zweite Spülleitung 10 zum unteren Sprüharm 3. Weiterhin zweigt vom Umschaltventil 8 eine Bypass-Leitung 11 ab, die in den Zulauf zur Umwälzpumpe 6 mündet.

[0021] In Fig. 2A ist das Umschaltventil 8 in schematischer Draufsicht wiedergegeben. Ein Ventilkörper 12 des Umschaltventils 8 umschließt einen Hohlraum 13, in dem eine Kugel 14 eingeschlossen ist.

[0022] Wie in Fig. 2A dargestellt, weist der Ventilkörper 12 eine erste Öffnung 15 an der rechten Seite auf, die den Hohlraum 13 mit der ersten Spülleitung 9 verbindet. An der linken Seite weist der Ventilkörper 12 eine zweite Öffnung 16 auf, die den Hohlraum 13 mit der zweiten Spülleitung 10 verbindet. Weiterhin ist an einer unten dargestellten Seite des Ventilkörpers 12 eine Bypass-Öffnung 17 angeordnet, die den Hohlraum 13 mit der Bypass-Leitung 11 verbindet.

[0023] Eine nicht dargestellte Leckströmungseinrichtung bewirkt, daß trotz des Verschließens der ersten Öffnung 15 eine geringe Leckflüssigkeitsmenge in die erste Leitung 9 eintritt und so die Spülflüssigkeit in der ersten Leitung 9 bis zum oberen Sprüharm 2 ansteigen kann. Durch diese Leckflüssigkeitsströmung wird gewährleistet, daß bei Betrieb der Umwälzpumpe 6 immer die Flüssigkeitssäule in der ersten Leitung 9 bis oben ansteht und bei Abschalten der Umwälzpumpe ein definiertes Flüssigkeitsvolumen mit definierter Geschwindigkeit aus der Öffnung 15 ausströmt.

[0024] Das Umschaltventil 8 hat drei Schließstellungen der Kugel 14, die in den Fig. 2A und 2B mit I, II und III bezeichnet sind. In den Stellungen I, II und III wird die Kugel 14 während des Betriebs der Umwälzpumpe 6 aufgrund des Druckunterschiedes zwischen dem Druck der Spülflüssigkeit im Hohlraum 13 und dem ausgangsseitigen Druck der Spülflüssigkeit in den Leitungen 9, 10 bzw. 11 festgehalten.

[0025] Die im Hohlraum 13 beweglich gelagerte Kugel 14 wird im Hohlraum 13 durch untere Führungsschienen 18, 19 und nicht dargestellte, obere Führungsschienen geführt. Die Führungsschienen 18, 19 ermöglichen eine Hysterese-Bewegung der Kugel 14 entlang der in Fig. 2A dargestellten Führungsbahnen zwischen den Schließstellungen I, II und III an den Öffnungen 15, 16 und 17. Durch ein Führungsspiel wird ein geringer seitlicher Versatz der Kugel gegenüber den oberen und unteren Führungsschienen 18, 19 ermöglicht, um ein Festklemmen der Kugel zu vermeiden und das Verrücken der Kugel in die Schließstellung III vor der Bypass-Öffnung 17 zu ermöglichen.

[0026] Die Kugel 14 kann sich im Hohlraum 13 zwischen der ersten und zweiten Öffnung 15, 16 entlang einer ersten Führungsbahn A und einer davon räumlich getrennten zweite Führungsbahn B bewegen. In der Nähe der ersten und zweiten Öffnung 15, 16 verzweigt die zunächst gemeinsame untere Führungsschiene in eine rechte Führungsschiene 18 entlang der Führungsbahn A und eine linke Führungsschiene 19 entlang der Führungsbahn B. Die beiden unteren Führungsschienen 18, 19 bzw. die Führungsbahn A und B sind zusätzlich durch einen Trennsteg 20 als Trenneinrichtung im Hohlraum 13 getrennt. Dadurch lassen sich neben der seitlichen Begrenzung·der Führungsbahnen A und B auch unterschiedliche Strömungsverhältnisse während der Zufuhr von Spülflüssigkeit oder während des Rücklaufs der Spülflüssigkeit aus den Leitungen einstellen.

[0027] Die erste Führungsbahn A verläuft nahezu geradlinig zwischen der ersten und zweiten Öffnung 15, 16, so daß der Impuls der aus der ersten Öffnung 15 strömenden Spülflüssigkeit die Kugel 14 nach dem Ausschalten der Umwälzpumpe 6 ohne Ablenkung in Richtung zweiter Öffnung 16 treibt. Dagegen zweigt die Führungsbahn B unter einem Winkel von der geradlinigen Führungsbahn A ab.

[0028] Fig. 2B zeigt eine schematische Seitenansicht der Führungsbahnen A, B. Die erste Führungsbahn A steigt nahezu konstant vom ersten zum zweiten Auslaß 15, 16 an. Aus Richtung des ersten Auslasses 15 kommend, ist unmittelbar vor der Verzweigung der beiden Führungsbahnen A, B ein Gefälle 21 in der ersten Führungsbahn A. Dieses Gefälle 21 verhindert ein Zurückrollen der Kugel 14 entlang der Führungsbahn A, nachdem sie von unten kommend das Gefälle 21 passiert hat. Die zweite Führungsbahn B fällt von der zweiten Öffnung 16 in Richtung erster Öffnung 15 zunächst stark ab, so daß die von der zweiten Öffnung 16 zurückrollende Kugel 14 auf die zweite Führungsbahn B abzweigt. Durch die anschließende leichte Neigung der zweiten Führungsbahn B rollt die Kugel im strömungsfreien Zustand zur ersten Öffnung 15 zurück.

[0029] In der Schließstellung I verschließt die Kugel 14 die erste Öffnung 15, so daß die aus der Verbindungsleitung 7 eingeleitete Spülflüssigkeit im wesentlichen durch die zweite Öffnung 16 austritt. Eine geringe Bypass-Flüssigkeitsmenge tritt ebenfalls durch die Bypass-Öffnung 17 aus.

[0030] In der Stellung II, die in Fig. 2A und 2B durch eine gestrichelte Kugel dargestellt ist, verschließt die Kugel 14 die zweite Öffnung 16, so daß die Spülflüssigkeit im wesentlichen durch die erste Öffnung 15 und geringfügig durch die Bypass-Öffnung 17 austritt.

[0031] In der Stellung III, die ebenfalls durch eine gestrichelte Kugel dargestellt ist, verschließt die Kugel 14 die Bypass-Öffnung 17, so daß sich die Spülflüssigkeitsströmung von der Umwälzpumpe aufteilt und sowohl durch die erste Öffnung 15 als auch durch die zweite Öffnung 16 tritt. In diesem Fall werden sowohl der obere Sprüharm 2 als auch der untere Sprüharm 3 mit Spülflüssigkeit versorgt. In den anderen Fällen wird jeweils entweder dem oberen Sprüharm 2 oder dem unteren Sprüharm 3 Spülflüssigkeit zugeführt.

[0032] Es folgt eine kurze Beschreibung der Umschaltmöglichkeiten für das Umschaltventil 8:

[0033] Zunächst wird angenommen, daß die Umwälzpumpe 6 eine längere Zeit (z.B. für 2 Sekunden) nicht betrieben wurde. In diesem Zustand ist die Spülflüssigkeit aus der ersten und zweiten Spülleitung 9, 10 sowie der Bypass-Leitung 11 durch die Umwälzpumpe 6 abgelaufen bzw. es sind keine Rückströmungen mehr vorhanden. In diesem Zustand rollt die Kugel 14 entlang der Führungsbahn B oder im Falle einer Fehlschaltung entlang der Führungsbahn A in die Ruhestellung, die der Schließstellung I der Kugel 14 entspricht oder zumindest in deren unmittelbaren Nähe liegt.

[0034] Wird aus diesem Zustand die Umwälzpumpe 6 eingeschaltet, so wird aufgrund der Strömung die Kugel 14 in die Stellung I gedrängt, in der sie die erste Öffnung 15 verschließt. In dieser Stellung strömt durch die Leckflüssigkeitseinrichtung eine geringe Spülflüssigkeitsströmung in die erste Spülleitung 9 ein und füllt diese mit Spülflüssigkeit.

[0035] Wird die Umwälzpumpe 6 nun abgestellt, so bewegt sich die Kugel 14 durch die Rückströmung der Spülflüssigkeit aus der ersten Spülleitung 9 von der Stellung I entlang der ersten Führungsbahn A in Richtung Stellung II und wird in der Nähe der Stellung II vorübergehend durch die Flüssigkeitsströmung gehalten. Wird während des Aufenthalts der Kugel in diesem Bereich die Umwälzpumpe 6 eingeschaltet, so verschließt aufgrund der einsetzenden Strömung von der Umwälzpumpe 6 die Kugel die zweite Öffnung 16.

[0036] Wird jedoch die Umwälzpumpe 6 zum Zeitpunkt der Kugelstellung II nicht eingeschaltet, so rollt die Kugel 14 nach dem Ablaufen der Spülflüssigkeiten aus den Spülleitungen 9, 10, 11 entlang der zweiten Führungsbahn B zur Ruhestellung zurück. Durch den flachen Verlauf der Führungsbahn B im Bereich der Stellung III erhöht sich die Geschwindigkeit der Kugel nicht weiter und die Verweildauer in diesem Bereich ist länger. Während des Zurückrollens der Kugel durch den Bereich III besteht die Möglichkeit durch Einschalten der Umwälzpumpe 6, die Kugel in der Schließstellung III zu halten.

[0037] Wird auch zu diesem Zeitpunkt die Umwälzpumpe nicht gestartet, so rollt die Kugel über die Stellung III zur Stellung I und kehrt somit wieder in ihre Ruhestellung bei oder in Stellung I zurück.

[0038] Ist die Kugel bereits in der Schließstellung II, so kann die Kugel nach dem Abschalten der Umwälzpumpe 6 und dem Ablaufen der Spülflüssigkeit aus den Leitungen 9, 10 und 11 während des Zurückrollens auf der Führungsbahn B durch Wiedereinschalten der Umwälzpumpe 6 in der Stellung III eingefangen werden oder bis zur Ruhestellung zurückrollen, um dort durch Einschalten der Umwälzpumpe 6 auf Stellung I umzuschalten.

[0039] Ist die Kugel in der Schließstellung III, so kann die Kugel nach dem Abschalten der Umwälzpumpe 6 und dem Ablaufen der Spülflüssigkeit aus den Leitungen 9, 10 und 11 in die Ruhestellung rollen. Von hier kann durch Einschalten der Umwälzpumpe die Schaltstellung I eingestellt werden. Soll von Schaltstellung III die Schaltstellung II angefahren werden, so erfolgt nach kurzem Betrieb der Umwälzpumpe in der Schaltstellung I das Umschalten auf die Schaltstellung II wie oben beschrieben.

Bezugszeichenliste



[0040] 
1:
Spülraum
2:
oberer Sprüharm
3:
unterer Sprüharm
4:
Geschirrkorb
5:
Spülmaschinensumpf
6:
Umwälzpumpe
7:
Verbindungsleitung
8:
Umschaltventil
9:
erste Spülleitung
10:
zweite Spülleitung
11:
Bypass-Leitung
12:
Ventilkörper
13:
Hohlraum
14:
Kugel
15:
erste Öffnung
16:
zweite Öffnung
17:
Bypass-Öffnung.
18:
rechte untere Führungsschiene
19:
linke untere Führungsschiene
20:
Trennsteg
21:
Gefälle



Ansprüche

1. Ventil für eine Geschirrspülmaschine mit

einem Ventilkörper (12), der einen Hohlraum (13) umschließt,

einem Einlaß (7) für einen Flüssigkeitszulauf in den Hohlraum (13),

einem ersten Auslaß (15), der eine erste Flüssigkeitsleitung (9) mit dem Hohlraum (13) verbindet,

einem zweiten Auslaß (16), der eine zweite Flüssigkeitsleitung (10) mit dem Hohlraum (13) verbindet, wobei der erste Auslaß (15) zumindest teilweise unterhalb des zweiten Auslasses (16) angeordnet ist,

einem im Hohlraum (13) beweglich angeordneten Verschließelement (14), durch das der erste oder der zweite Auslaß (15, 16) sperrbar ist, und

einer Führungseinrichtung (19, 20) zum Führen des Verschließelements (14) zwischen dem ersten Auslaß (15) und dem zweiten Auslaß (16),

dadurch gekennzeichnet,
daß das Verschließelement (14) durch die Führungseinrichtung (19, 20) vom ersten zum zweiten Auslaß (15, 16) auf einer ersten Führungsbahn (A) und vom zweiten zum ersten Auslaß (16, 15) auf einer zweiten Führungsbahn (B) führbar ist, wobei die erste und zweite Führungsbahn (A, B) zumindest teilweise räumlich getrennt verlaufen.
 
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste und zweite Führungsbahn (A, B) zumindest teilweise seitlich versetzt zueinander verlaufen.
 
3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die erste und zweite Führungsbahn (A, B) zumindest teilweise in der Höhe versetzt zueinander verlaufen.
 
4. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Steigungsverlauf der ersten und zweiten Führungsbahn (A, B) zumindest teilweise unterschiedlich ausgebildet ist.
 
5. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Führungsbahn (A) angrenzend an den ersten Auslaß (15) parallel oder ungefähr parallel zur Richtung der Flüssigkeitsströmung aus dem ersten Auslaß (15) ausgebildet ist.
 
6. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Führungsbahn (B) am oder in der Nähe des ersten Auslasses (15) unter einem steilen Winkel in die erste Führungsbahn (A) mündet.
 
7. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Verbindungsstelle der ersten zur zweiten Führungsbahn (A, B) in der Nähe des zweiten Auslasses (16) die Steigung der zweiten Führungsbahn (B) größer ist als die Steigung der ersten Führungsbahn (A).
 
8. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Führungsbahn (A) in der Nähe des zweiten Auslasses (16) eine Rücklaufsperre (21) gegen das Zurückführen des Verschließelements (14) entlang der ersten Führungsbahn (A) aufweist.
 
9. Ventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Rücklaufsperre (21) eine Potentialschwelle ist.
 
10. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein dritter Auslaß (17) zwischen dem ersten Auslaß (15) und zweiten Auslaß (16) angeordnet ist, wobei der dritte Auslaß (17) durch das Verschließelement (14) sperrbar ist.
 
11. Ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der dritte Auslaß (17) an der zweiten Führungsbahn (B) angeordnet ist.
 
12. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Leckströmungseinrichtung, durch die eine reduzierte Flüssigkeitsströmung in die erste Flüssigkeitsleitung (9) einleitbar ist, wenn das Verschließelement (14) den ersten Auslaß (15) sperrt.
 
13. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der ersten und zweiten Führungsbahn (A, B) ein Trennelement (20) angeordnet ist.
 




Zeichnung