ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTR............................JDIM350 (Ver 2.1 Jan 2001) 1990980/0 1620000/01183986EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNGA320021030EP01113593.620010615DeDeDe1004278220000831DE20021030200244200203062002107 7A 47L 15/42 A 7F 16K 15/04 B 7F 16K 11/056 B 7A 47L 15/23 BdeVentil für eine Geschirrspülmaschine mit einem beweglich angeordneten VerschliesselementenValve for a dishwasher with a movable closure devicefrValve pour lave vaisselle avec dispositif de fermeture mobile2AAEG Hausgeräte GmbH01891520GA-2000/090Muggenhoferstrasse 13590429 NürnbergDEForst, Klaus-MartinLübecker Strasse 290427 NürnbergDEEckert, HolgerJulius-Lossmann-Strasse 10890469 NürnbergDEMack, FriedrichEnderleinstrasse 1390478 NürnbergDEWolfgang SchmidtAuf der Marter 1D-91238 EngelthalDEATBECHCYDEDKESFIFRGBGRIEITLILUMCNLPTSETRALLTLVMKROSI20021030200244

Die Erfindung betrifft ein Ventil (8) für eine Geschirrspülmaschine mit einem Hohlraum (13), der durch einen Ventilkörper (12) abgegrenzt wird, mit einem Einlaß für eine Spülflüssigkeit und zumindest einem ersten und zweiten Auslaß (15, 16), die durch ein im Hohlraum (13) beweglich angeordnetes Verschließelement (14) versperrbar sind und den Hohlraum (13) mit einer ersten und zweiten Leitung (9, 10) verbinden. Erfindungsgemäß wird nach einer Unterbrechung der Flüssigkeitszufuhr durch eine Flüssigkeitsströmung aus dem ersten Auslaß (15) das Verschließelement (14) vom ersten zum zweiten Auslaß (15, 16) über eine erste Führungsbahn (A) einer Hysterese-artigen Führungseinrichtung verschoben. Vom zweiten Auslaß (16) bewegt sich das Verschließelement (14) über eine zweite Führungsbahn (B) der Führungseinrichtung zum ersten Auslaß (15) zurück. Durch Wiedereinschalten der Flüssigkeitszufuhr während der Bewegung des Verschließelements (14) auf der zweiten Führungsbahn (B) kann das Verschließelement (14) dort festgehalten werden und durch beide Auslässe (15, 16) kann Flüssigkeit in die erste und zweite Leitung (9, 10) strömen.