(19)
(11) EP 1 186 259 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.01.2004  Patentblatt  2004/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.03.2002  Patentblatt  2002/11

(21) Anmeldenummer: 01119331.5

(22) Anmeldetag:  10.08.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 17/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 11.09.2000 DE 10044825

(71) Anmelder: Himolla Polstermöbel GmbH
84416 Taufkirchen / Vils (DE)

(72) Erfinder:
  • Aigner, Johann
    84416 Taufkirchen/Vils (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Sitz-/Liegemöbel


(57) Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel mit einem Basisteil und einem relativ zum Basisteil zwischen einer Grundstellung und einer Ausziehstellung bewegbaren Ausziehteil, das
  • in der Grundstellung am Basisteil abgestützt ist,
  • am Basisteil (11) entsprechend einem vorgegebenen Höhenprofil (17) derart geführt ist, daß es beim Ausziehen angehoben wird,
  • einen Stützbeschlag (21,22,23) aufweist, der bei angehobenem Ausziehteil (14) aus einer eingefahrenen Ruhestellung in eine Stützstellung derart ausfahrbar ist, daß der Stützbeschlag die Abstützung des Ausziehteils übernimmt, und
  • wenigstens ein Oberteil (24) und zumindest ein Unterteil (27) aufweist, die in der Grundstellung übereinander angeordnet sind, wobei in der Ausziehstellung das Oberteil relativ zum Unterteil zwischen einer Sitzposition und einer Liegeposition bewegbar ist,
wobei das Oberteil in der Sitzposition eine Sitzfläche und in der Liegeposition gemeinsam mit dem Unterteil zumindest einen Teil einer Liegefläche bildet, und wobei sich die Sitzfläche und die Liegefläche zumindest im wesentlichen auf der gleichen Höhe befinden.







Recherchenbericht