| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 186 697 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
12.05.2004 Patentblatt 2004/20 |
| (22) |
Anmeldetag: 29.08.2001 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: D06F 58/24 |
|
| (54) |
Wäschetrockner mit einer Kondensationseinrichtung
Laundry drier with a condensing device
Sèche-linge avec dispositif de condensation
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
| (30) |
Priorität: |
06.09.2000 DE 10044030
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
13.03.2002 Patentblatt 2002/11 |
| (73) |
Patentinhaber: Miele & Cie. KG |
|
33332 Gütersloh (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Ewert, Andreas
33829 Borgholzhausen (DE)
- Mathmann, Hermann-Josef
33442 Herzebrock-Clarholz (DE)
- Stappenbeck, Rolf
33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 463 576 EP-A- 0 607 628 DE-A- 2 940 961 DE-A- 4 300 694 DE-C- 4 437 636 FR-A- 2 182 459 US-A- 2 761 220
|
EP-A- 0 573 703 DE-A- 2 556 629 DE-A- 3 618 920 DE-A- 19 524 578 DE-U- 8 123 335 GB-A- 1 510 528 US-A- 4 757 699
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner mit einer Kondensationseinrichtung, bei
dem das anfallende Kondensat über eine Kondensatleitung, die den Kondensataustrittsstutzen
an der Kondensationseinrichtung mit dem Zulaufstutzen am Kondensatsammelbehälter verbindet,
mittels einer der Kondensationseinrichtung zugeordneten Kondensatpumpe wahlweise einem
im Gehäuse entnehmbar angeordneten Kondensatsammelbehälter oder einem externen Abwasseranschluss
zuführbar ist.
[0002] Ein derartiger Wäschetrockner ist aus der DE 81 23 335 U1 bekannt. Der Wäschetrockner
ist mit einer Kondensationseinrichtung ausgebildet. Das anfallende Kondensat wird
dem Kondensatsammelbehälter oder über eine in der Kondensatleitung angeordnete Umschalteinrichtung
und einen Ablaufschlauch einem externen Abwasseranschluss zugeführt. Die Umschalteinrichtung
ist über eine Aussparung in der Gehäuserückwand zugänglich. An der Umschalteinrichtung
ist eine Anschlussmöglichkeit für einen Abwasserschlauch vorgesehen. Außerdem ist
ein Verschlussteil für den nicht benötigten Kondensatweg vorgesehen. Das Verschlussteil
kann unverlierbar an der Umschalteinrichtung aufbewahrt werden. Die Montage des Ablaufschlauches
soll manuell ohne Einsatz von Hilfswerkzeugen möglich sein. Für die Änderung des Kondensatweges
ist jedoch bei dieser Ausführung eine in der Kondensatleitung für das Kondensat angeordnete
Umschalteinrichtung, ein zusätzlicher Ablaufschlauch zum Abwasseranschluss sowie ein
Verschlussteil für den nicht benutzten Kondensatweg erforderlich.
[0003] Aus der DE 22 19 889 C1 ist ein Wäschetrockner mit einer Kondensationseinrichtung
bekannt, bei dem im Kondensatweg zum Kondensatsammelbehälter eine Umschalteinrichtung
angeordnet ist über die je nach Stellung der Kondensatweg zum Kondensatsammelbehälter
oder zu einem externen Abwasseranschluss freigegeben wird.
[0004] Außerdem ist es bei Miele Wäschetrocknern (T 368 C) bekannt, zur Veränderung des
Kondensatweges die Kondensatleitung zum Kondensatsammelbehälter mit einem Stopfen
zu verschließen und einen separaten Kondensatablaufschlauch am Kondensataustrittstutzen
der Kondensationseinrichtung zu befestigen. Dadurch kann das Kondensat direkt in den
Abfluss geleitet werden.
[0005] Aus der DE 43 00 694 A1 ist ein Wäschetrockner bekannt, bei dem das Kondensat wahlweise
in den Kondensatsammelbehälter oder in den Abfluss geleitet werden kann. Bei der direkten
Ableitung des Kondensats über einen Schlauch in den Abfluss soll hier jedoch die Kondensatleitung
zum Kondensatsammelbehälter nicht verschlossen werden, damit im Störfall, wenn der
Schlauch abgeknickt oder verstopft ist, das Kondensat in den Kondensatsammelbehälter
geleitet wird.
[0006] Die aus dem Stand der Technik bekannten Ausführungen erfordern einen erhöhten Bauteileund
Montageaufwand für die Veränderung des Kondensatweges.
[0007] Der Erfindung stellt sich das Problem, den Bauteile- und Montageaufwand für die Änderung
des Kondensatweges zu reduzieren.
[0008] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Wäschetrockner mit einer Kondensationseinrichtung
mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen
der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
[0009] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass die
Änderung des Kondensatweges zum Kondensatsammelbehälter oder wahlweise zu einem Abwasseranschluss
über die Kondensatleitung ohne Montage zusätzlicher Bauteile oder Umschalten des Kondensatweges
über eine Umschalteinrichtung erfolgen kann.
[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
- Figur 1
- den Wäschetrockner mit einem auf der Gehäuserückwand mäanderförmig verlegten Kondensatleitungsvorrat,
- Figur 2
- den Wäschetrockner mit einem auf der Gehäuserückwand annnähemd kreisförmig verlegten
Kondensatleitungsvorrat,
- Figur 3
- den Wäschetrockner mit auf der Gehäuserückwand angeordneter Kondensatleitung und einem
im Gehäuseinneren verlegten Kondensatleitungsvorrat,
- Figur 4
- schematisch einen Ausschnitt des Wäschetrockners gemäß Figur 3 mit Blick auf die Seitenwand,
- Figur 5
- den Wäschetrockner mit einer im Gehäuseinneren verlegten Kondensatleitung mit Kondensatleitungsvorrat,
- Figur 6
- schematisch einen Ausschnitt des Wäschetrockners gemäß Figur 5 mit Blick auf die Seitenwand.
[0011] Figur 1 zeigt die Gehäuserückseite (1) des erfindungsgemäßen Wäschetrockners mit
einer Kondensationseinrichtung (2). In der Figur sind nur die erfindungswesentlichen
Bauteile und ihre Anordnung schematisch dargestellt. Die Wäschetrommel, der Trommelantrieb,
die Prozessluftführung etc. sind nicht dargestellt. Das anfallende Kondensat wird
über eine Kondensatleitung (3) mittels einer der Kondensationseinrichtung (2) zugeordneten
Kondensatpumpe wahlweise einem im oberen Gehäusebereich entnehmbar angeordneten Kondensatsammelbehälter
(4) oder einem nicht dargestellten externen Abwasserablauf zugeführt.
[0012] Die Kondensatleitung (3) verbindet den Kondensataustrittsstutzen (5) an der Kondensationseinrichtung
(2) mit dem Zulaufstutzen (6) am Kondensatsammelbehälter (4). Soll das anfallende
Kondensat direkt zum Abwasseranschluss geleitet werden, wird die Kondensatleitung
(3) vom Zulaufstutzen (6) am Kondensatsammelbehälter (4) gelöst und direkt zum Abwasseranschluss
geführt. Dazu ist die Kondensatleitung (3) mit einem Kondensatleitungsvorrat (3')
ausgebildet, der eine variable Verlegung des Kondensatweges für den Anschluss an einen
externen Abwasseranschluss ermöglicht.
[0013] Bei dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Kondensatleitungsvorrat
(3') auf der Gehäuserückwand (1) geführt angeordnet. Der Kondensatleitungsvorrat (3')
ist auf der Gehäuserückwand (1) mäanderförmig verlegt und mittels einer oder mehrerer
Schlauchfixierelemente (7) lagefixiert angeordnet. In einem nicht gezeigten Ausführungsbeispiel
ist vorgesehen, den Kondensatleitungsvorrat (3') kreisförmig auf der Gehäuserückwand
(1) zu verlegen.
[0014] Figur 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem der Kondensatleitungsvorrat (3') annähernd
kreisförmig auf der Gehäuserückwand (1) verlegt ist. Die Kondensatleitung (3) ist
im Bereich des Kondensataustrittsstutzens (5) an der Kondensationseinrichtung (2)
zugentlastend fixiert.
[0015] Figur 3 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem die Kondensatleitung (3) auf der Gehäuserückwand
(1) angeordnet ist. Der Kondensatleitungsvorrat (3') ist über die Wartungsöffnung
(11) an der Kondensationseinrichtung (2) in das Gehäuseinnere geführt.
[0016] Figur 4 zeigt die Verlegung des Kondensatleitungsvorrates (3') schematisch in der
Seitenansicht im Schnitt.
[0017] Figur 5 zeigt den Wäschetrockner schematisch mit einem im Gehäuseinneren verlegten
Kondensatleitungsvorrat (3'). Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Kondensatleitung
(3) im Gehäuseinneren lagefixiert. Die Halteelemente (8) für die Kondensatleitung
(3) sind als auf Zug lösbare Halteelemente (8) oder Schellen ausgebildet.
[0018] Figur 6 zeigt schematisch einen Ausschnitt des Wäschetrockners nach Figur 2 mit Blick
auf die Seitenwand (9) und die im Gehäuseinneren verlegte Schlaufe des Kondensatleitungsvorrates
(3').
[0019] Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen ist die Gehäuserückwand (1) des Wäschetrockners
mit einer im oberen Bereich angeordneten Öffnung (10) für den Zugang zum Zulaufstutzen
(6) am Kondensatsammelbehälter (4) ausgebildet. Über diese Montageöffnung (10) kann
die Kondensatleitung (3) vom Zulaufstutzen (6) des Kondensatsammelbehälters (4) gelöst
werden. Bei den Ausführungsbeispielen gemäß Figur 5 und 3 kann der Kondensatleitungsvorrat
(3') zwecks Verlängerung des Kondensatweges zum externen Abwasseranschluss aus dem
Gehäuse heraus gezogen werden. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 wird der
Kondensatleitungsvorrat (3') aus den Schlauchfixierelementen (7) gelöst. Die Kondensatleitung
(3) ist im Bereich des Kondensataustrittsstutzens (5) an der Kondensationseinrichtung
(4) zugentlastend fixiert.
[0020] Eine weitere nicht dargestellte Ausführung sieht vor, den Zulaufstutzen (6) am Kondensatsammelbehälter
(4) mit einer auf Zug lösbaren Schelle auszubilden und eine Schlaufe des Kondensatleitungsvorrates
(3') über eine Öffnung in der Rückwand oder der Seitenwand aus dem Gerät zu führen.
Die Kondensatleitung kann an der Schlaufe aus dem Gerät gezogen werden.
1. Wäschetrockner mit einer Kondensationseinrichtung (2) bei dem das anfallende Kondensat
über eine Kondensatleitung (3), die den Kondensataustrittsstutzen (5) an der Kondensationseinrichtung
mit dem Zulaufstutzen (6) am Kondensatsammelbehälter (4) verbindet mittels einer der
Kondensationseinrichtung zugeordneten Kondensatpumpe wahlweise einem im Gehäuse entnehmbar
angeordneten Kondensatsammelbehälter (4) oder einem externen Abwasserablauf zuführbar
ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kondensatleitung (3) mit einem geführt angeordneten Kondensatleitungsvorrat (3')
ausgebildet ist, der eine variable Verlängerung des Kondensatweges für ihren wahlweisen Anschluss an einen externen Abwasseranschluss oder an den Kondensatsammelbehälter (4) ermöglicht.
2. Wäschetrockner mit einer Kondensationseinrichtung (2) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kondensatleitungsvorrat (3') im Gehäuse des Wäschetrockners geführt angeordnet
ist.
3. Wäschetrockner mit einer Kondensationseinrichtung (2) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kondensatleitungsvorrat (3) auf der Gehäuserückwand (1) geführt angeordnet ist.
4. Wäschetrockner mit einer Kondensationseinrichtung (2) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kondensatleitungsvorrat (3') innerhalb des Gehäuses an der Gehäuseseitenwand
(9) als Schlaufe verlegt und lagefixiert angeordnet ist.
5. Wäschetrockner mit einer Kondensationseinrichtung (2) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kondensatleitungsvorrat (3') auf der Gehäuserückwand (1) mäanderförmig verlegt
und lagefixiert angeordnet ist.
6. Wäschetrockner mit einer Kondensationseinrichtung (2) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kondensatleitungsvorrat (3') auf der Gehäuserückwand (1) kreisförmig oder annähernd
kreisförmig verlegt und lagefixiert angeordnet ist.
7. Wäschetrockner mit einer Kondensationseinrichtung (2) nach mindestens einem der Ansprüche
1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kondensatleitung (3) im Bereich des Kondensataustrittsstutzens (5) an der Kondensationseinrichtung
(2) zugentlastend fixiert ist.
1. Laundry drier having a condensing device (2) where the accumulating condensate is
suppliable in an arbitrary manner to a condensate collector (4), which is disposed
so as to be removable in the housing, or to an external wastewater outlet, via a condensate
pipe (3), which connects the condensate outlet pipe connections (5) on the condensing
device to the inlet pipe connections (6) on the condensate collector (4), by means
of a condensate pump, which is associated with the condensing device, characterised in that the condensate pipe (3) is configured with a condensate pipe reservoir (3'), which
is disposed in a guided manner and enables the condensate path to be extended in a
variable manner for its arbitrary connection to an external wastewater connection
or to the condensate collector (4).
2. Laundry drier having a condensing device (2) according to claim 1, characterised in that the condensate pipe reservoir (3') is disposed in a guided manner in the housing
of the laundry drier.
3. Laundry drier having a condensing device (2) according to claim 1, characterised in that the condensate pipe reservoir (3') is disposed in a guided manner on the rear wall
(1) of the housing.
4. Laundry drier having a condensing device (2) according to claim 2, characterised in that the condensate pipe reservoir (3') is disposed internally of the housing on the side
wall (9) of the housing laid in the form of a loop and fixed in position.
5. Laundry drier having a condensing device (2) according to claim 3, characterised in that the condensate pipe reservoir (3') is disposed on the rear wall (1) of the housing
laid in a meander-shaped manner and fixed in position.
6. Laundry drier having a condensing device (2) according to claim 3, characterised in that the condensate pipe reservoir (3') is disposed on the rear wall (1) of the housing
laid in a circular or approximately circular manner and fixed in position.
7. Laundry drier having a condensing device (2) according to at least one of the claims
1 to 6, characterised in that the condensate pipe (3) is secured in a strain-relieving manner in the region of
the condensate outlet pipe connections (5) on the condensing device (2).
1. Sèche-linge avec dispositif de condensation (2), dans lequel l'eau de condensation
qui se forme peut être amenée, par le biais d'un tuyau d'eau de condensation (3) reliant
la tubulure de sortie (5) de l'eau de condensation sur le dispositif de condensation
à la tubulure d'entrée (6) sur le récipient collectant l'eau de condensation (4),
et à l'aide d'une pompe pour l'eau de condensation associée au dispositif de condensation,
soit vers un récipient (4) recueillant l'eau de condensation placé de manière amovible
dans la carcasse, soit vers une évacuation des eaux usées externe, caractérisé en ce que le tuyau d'eau de condensation (3) est doté d'une réserve (3') de tuyau d'eau de
condensation. passant dans des guides, qui permet de rallonger de manière variable
le trajet de l'eau de condensation afin de raccorder ledit tuyau soit à une évacuation
des eaux usées externe, soit au récipient (4) recueillant l'eau de condensation.
2. Sèche-linge avec dispositif de condensation (2) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la réserve (3') de tuyau d'eau de condensation est placée dans la carcasse du sèche-linge
en étant guidée.
3. Sèche-linge avec dispositif de condensation (2) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la réserve (3') de tuyau d'eau de condensation est guidée sur la paroi arrière (1)
de la carcasse.
4. Sèche-linge avec dispositif de condensation (2) selon la revendication 2, caractérisé en ce que la réserve (3') de tuyau d'eau de condensation est posée et fixée en formant une
boucle sur la paroi latérale (9) de la carcasse, à l'intérieur de cette dernière.
5. Sèche-linge avec dispositif de condensation (2) selon la revendication 3, caractérisé en ce que la réserve (3') de tuyau d'eau de condensation est posée et fixée en formant des
méandres sur la paroi arrière (1) de la carcasse.
6. Sèche-linge avec dispositif de condensation (2) selon la revendication 3, caractérisé en ce que la réserve (3') de tuyau d'eau de condensation est posée et fixée de façon circulaire
ou quasi circulaire sur la paroi arrière (1) de la carcasse.
7. Sèche-linge avec dispositif de condensation (2) selon au moins l'une des revendications
1 à 6, caractérisé en ce que le tuyau d'eau de condensation (3) est fixé au niveau de la tubulure de sortie (5)
de l'eau de condensation sur le dispositif de condensation (2) de manière à ne pas
subir de traction.