Die Erfindung richtet sich auf einen Türaußengriff der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Dort sind sogenannte "Massensperren" vorgesehen, die im Crashfall als automatische Verriegelungsvorrichtung auf Klappgriffe einwirken. Die Massensperren sind als schwenkbare Sperrglieder ausgebildet und sorgen dafür, dass während eines seitlichen Aufpralls des Fahrzeugs die Tür mit ihrem Schloss in verriegeltem Zustand verbleibt. Bei einem Crash treten Beschleunigungskräfte auf. Diese Kräfte werden von den Massen des Sperrglieds genutzt. Im Crashfall wird das Sperrglied von diesen Kräften in eine Abstützlage gegenüber einer Stützfläche am Gehäuse gebracht, wo die Bewegung des Griffs blockiert ist.

Bei dem bekannten Türaußengriff dieser Art (DE 196 25 392 A1) befindet sich das Schwenklager für das Sperrglied an dem beweglichen Griffarm. Dort ist das Sperrglied frei pendelnd gelagert. Bei diesem bekannten Türaußengriff bilden der mit dem Griff klappbewegliche Griffarm einerseits und das am Griffarm schwenkgelagerte Sperrglied andererseits eine bei der Griffbetätigung gemeinsam bewegliche Baueinheit. Dabei pendelt das Sperrglied am beweglichen Griffarm frei mit. Bei diesem Türaußengriff ist der Griff als sogenannter "Klappgriff" ausgebildet, wo eine Scharnierachse horizontal im Gehäuse gelagert ist. Die Erfindung ist aber auch auf Türaußengriffe mit andersartig ausgebildeten Griffen anwendbar, z.B. bei den nachfolgend genannten "Ziehgriffen". Das Sperrglied weist normalerweise mit seinem freien Massenende, welches eine Zahnung besitzt, von einer am Gehäuse befindlichen Gegenzahnung weg. Im Crashfall wird aber das Massenende des Sperrglieds durch die wirkenden Trägheitskräfte verschwenkt und kommt mit seiner Zahnung mit der Gegenzahnung am Gehäuse in Eingriff. Bereits bei der bestimmungsgemäßen Griffbetätigung können sich durch das mitbewegte Sperrglied unerwünschte Blockaden ergeben. In der Abstützlage des Sperrglieds werden die Stützkräfte über das Schwenklager auf dem Griffarm übertragen. Die Festigkeit dieser Abstützwirkung hängt von der Stabilität des Sperrglied-Lagers am Griffarm ab.

Massensperren sind auch bei Türaußengriffen (DE 196 10 200 A1) bekannt, die als die bereits erwähnten "Ziehgriffe" mit einer vertikalen Schwenkachse am einen Griffende ausgerüstet sind. Das andere Griffende wirkt mit einem Schwenkarm zusammen, der seinerseits im Gehäuse um eine im Wesentlichen vertikale Achse schwenkbar gelagert ist. Die Erfindung ist, wie gesagt, auch bei solchen Türaußengriffen anwendbar. Um die Bewegung des Schwenkarms von der Schwenkbewegung des Sperrglieds zu unterscheiden, soll dafür in der nachfolgenden Beschreibung stets der Begriff "Klappbewegung" verwendet werden, auch wenn dieser Begriff mehr zu der vorbehandelten Ausführung des Türgriffs als Klappgriff passt. Bei dem bekannten, als Ziehgriff ausgebildeten Türaußengriff ist die Massensperre als ein schwenkbarer, federbelasteter Hebel in einem Schwenkarm drehgelagert. Auch in diesem Fall ist also die Massensperre in analoger Weise, wie beim bekannten Klappgriff, in einem vom Ziehgriff beweglichen Bauteil schwenkgelagert. Es treten somit die analogen Nachteile wie beim vorbehandelten Klappgriff auf.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen preiswerten, kompakten Türaußengriff der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, der zuverlässig ist und hohen Belastungen standhält. Dies wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angeführten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Bei der Erfindung ist das Sperrglied nicht an einem beweglichen Bauteil schwenkgelagert, wie dem im Stand der Technik dafür vorgesehenen Griffarm oder Schwenkarm, sondern an einem ruhenden Bauteil, nämlich am ortsfesten Gehäuse. Dadurch kann die Schwenklagerachse außerhalb des die Stützkräfte bei der Blockade aufnehmenden Kraftübertragungswegs angeordnet sein. Die Abstützlage im Crashfall kommt bei der Erfindung dadurch zustande, dass der bewegliche Griffarm mit einer Schulter an einer Gegenschulter des Sperrglieds zur Anlage gelangt, weil das Sperrglied aufgrund der im Crashfall anfallenden Trägheitskräfte vorausgehend in seine Abstützlage bezüglich der auch hier vorgesehenen Stützstelle am Gehäuse verschwenkt worden ist. Der Klappbewegungsweg der Schulter kreuzt sich mit dem Schwenkbewegungsweg des davon völlig getrennt, nämlich am Gehäuse gelagerten Sperrglieds. Im Normalfall, wenn sich das Sperrglied in seiner Freigabelage befindet, geht der Klappbewegungsweg der am Griffarm bzw. Schwenkarm befindlichen Schulter an der Gegenschulter des Sperrglieds vorbei.

Dennoch kann es, wie im Anspruch 3 näher ausgeführt ist, auch im Normalfall zu einer gewissen Auslenkbewegung des Sperrglieds kommen. Bereits bei der üblichen Griffbetätigung tritt eine kleine Verschwenkung des Sperrglieds ein, ohne dass das Sperrglied dabei in seine volle Abstützlage bezüglich des Gehäuses gelangt. Durch diese bereits im Normalfall sich ergebende Leerlauf-Bewegung des Sperrglieds wird seine Funktionsfähigkeit im Crashfall gewährleistet. Ein Festsetzen des Sperrglieds auf seinem Schwenklager wegen längeren Nichtgebrauchs ist daher bei der Anwendung der Maßnahmen von Anspruch 3 nicht zu befürchten.

Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1,

in Draufsicht, die Rückseite des Gehäuses, das mit einem nicht mitgezeichneten Klappgriff versehen ist,

Fig. 2

einen Querschnitt durch den Türaußengriff von Fig. 1 längs der dortigen Schnittlinie II - II in der Ruhelage des Klappgriffs, der hier nur strichpunktiert angedeutet ist und dessen Klappbewegung zusammen mit dem schraffierten Griffarm erfolgt, wobei hier sowohl die Ruhestellung als auch die Arbeitsstellung dieser Bauteile gezeigt sind,

Fig. 3,

in einem der Fig. 2 entsprechenden Schnitt, den gleichen Türaußengriff, wenn sein Klappgriff sich in einer Zwischenposition zwischen den beiden in Fig. 1 gezeigten Stellungen befindet, und

Fig. 4 + 5,

wiederum die Schnitte von Fig. 2, wenn sich ein Crashfall ergibt und zwar in Fig. 4 in der Anfangsphase und in Fig. 5 in der Endphase eines solchen Aufpralls.

Der in den Fig. dargestellte Türaußengriff umfasst ein Gehäuse 10, von dem in Fig. 1, wie bereits gesagt wurde, die Rückseite 12 zu sehen ist. Auf der gegenüberliegenden Vorderseite 11 befindet sich der eigentliche, manuell zu betätigende Griff 20, dessen Lage, wie bereits gesagt wurde, in Fig. 2 strichpunktiert angedeutet ist. Es handelt sich im vorliegenden Fall um den bereits eingangs erläuterten Klappgriff, der um eine geneigt zur Horizontalen angeordnete, strichpunktiert in Fig. 1 angedeutete Scharnierachse 13 klappbeweglich ist. Dafür besitzt das Gehäuse 10 zwei beabstandete Lagerlappen 14. Auf der Schauseite 11 ist das Gehäuse mit einer aus Fig. 2 erkennbaren konkaven Mulde 15 versehen, die von dem Klappgriff 20 wenigstens teilweise überdeckt ist und zum Eingreifen der Hand bei der Griffbenutzung dienlich ist.

In diesem Ausführungsbeispiel ist ein Griffarm 21 durch nicht näher gezeigte Verbindungsmittel drehfest mit dem Klappgriff 20 verbunden. Die beiden Bauteile 20, 21 bilden also bei der Griffbetätigung eine gemeinsam bewegliche Baueinheit. Während der Klappgriff 20 auf der Schauseite 11 des Gehäuses 10 angeordnet ist, befindet sich der Griffarm 12 auf der Rückseite. Der Griff 20 und der Griffarm 21 nehmen einen Winkel zueinander ein. Sie sind zwar auf der gleichen Scharnierachse 13 angeordnet, aber auf voneinander getrennten Abschnitten 16, 17 Während der Klappgriff 20 auf dem zwischen den beiden Lappen-Paaren 14 befindlichen Mittelabschnitt 17 gelagert ist, greift der Arm 21 an einem auf der einen Seite des einen Lappens 14 angeordneten Außenabschnitt 16 der Scharnierachse 13 an. Wegen der Neigungslage der Scharnierachse 13 ist auch die strichpunktiert in Fig. 1 eingezeichnete Ebene 23 der in Fig. 2 durch den Pfeil 25 verdeutlichten Klappbewegung geneigt angeordnet.

Die Scharnierachse 13 könnte natürlich auch horizontal verlaufen, weshalb dann die Klappbewegungsebene 23 vertikal verlaufen würde. Der Griffarm 21 wird aber seitlich, wie aus Fig. 1 zu ersehen ist, von einer Nase 22 überragt, die an ihrer dem Gehäuse 10 zugekehrten Seite eine mitnahmewirksame Schulter 24 aufweist. Diese kann, wenn der Griff 20 aus seiner Ruhestellung in Fig. 2 durch eine mit dem Pfeil 26 in Fig. 2 verdeutlichte Griffbetätigung in seine Arbeitsstellung 20' bewegt worden ist, durch einen Ausbruch ins Gehäuseinnere 27 einfahren. In dieser Arbeitsstellung 20' des Griffs ist die Nase 22 in ihre aus Fig. 2 erkennbare, ebenfalls strichpunktierte Arbeitsstellung 22' gekommen. Ihre Klappbewegung ist durch einen Pfeil 25 angedeutet und vollzieht sich auf dem gepunktet in Fig. 2 dargestellten kreisförmigen Klappbewegungsweg 28.

Im Gehäuseinneren 27 befindet sich ein in besonderer Weise angeordnetes Sperrglied 30, das als sogenannte "Massensperre" selbsttätig wirksam ist. Das Sperrglied 30 ist über einen am Gehäuse 10 sitzenden Zapfen 30 stets ortsfest schwenkgelagert. Sein Schwenkbewegungsweg 38 ist in Fig. 2 ebenfalls gepunktet angedeutet. Das Sperrglied 30 steht unter der Wirkung einer Federkraft 41 einer Schenkelfeder 40 od. dgl., die sich, wie anhand der Fig. 4 näher erläutert ist, einerends an einem Nocken 32 des Sperrglied und anderends an einem ortsfesten Anschlag 18 im Gehäuse 10 abstützt. Durch die Federkraft 41 wird das Sperrglied 30 in seiner aus Fig. 2 ersichtlichen Lage gehalten. Diese Lage 30 ist durch die Anlage eines am Sperrglied 30 vorgesehenen, in Fig. 4 verdeutlichten Gegenanschlags 37 vom Sperrglied an dem bereits erwähnten Anschlag 18 im Gehäuse 10 bestimmt. Dem Nocken 32 ist, ausweislich der Fig. 4, ein Gegennocken 33 am Sperrglied 30 zugeordnet, der ein Sperrende 39 des Sperrglieds 30 bestimmt. Dieses Sperrende 39 befindet sich in der in Fig. 2 gezeigten Lage 30 des Sperrglieds 30 in einem Abstand von einer am Gehäuse 10 vorgesehenen Stützstelle 19. In der Position von Fig. 2 ist also das Sperrglied 30, abgesehen von der erwähnten Federkraft 41, frei, weshalb diese Lage nachfolgend kurz "Freigabelage" bezeichnet werden soll.

Dies ändert sich erst, wenn ein Crashfall eintritt, der in Fig. 4 und 5 verdeutlicht ist. Dann wirken auf die Massen der beiden Vorsprünge 32, 33 Trägheitskräfte, die das Sperrglied in die aus Fig. 4 und 5 ersichtliche Lage 30' überführen. Die entstehenden Trägheitskräfte reichen aus, um die kleine Federkraft 41 zu überwinden. In dieser Lage 30' kommt das Sperrende 39 vom Sperrglied 30 an der gehäuseseitigen Stützstelle 19 zur Abstützung. Deswegen soll diese Lage 30' nachfolgend kurz "Abstützlage" des Sperrglieds bezeichnet werden. Diese Abstützlage 30' tritt im Crashfall ein.

Die Fig. 4 zeigt die Anfangsphase des Crashfalls. Dabei ist das Sperrglied sehr schnell in seine beschriebene Abstützlage 30' im Gehäuse 10 gelangt. Die aufgrund der Beschleunigung im Crashfall anfallenden Trägheitskräfte wirken natürlich auch auf den Griff 20 und auf den mit ihm gemeinsam beweglichen Griffarm 21. Auch diese Baueinheit 20, 21 steht unter der Wirkung einer nicht näher gezeigten Rückstellfeder, die bestrebt ist den Griff in der aus Fig. 2 ersichtlichen Ruhestellung 20 zu halten. Diese Grifffeder hat aber eine gegenüber der Federkraft 41 des Sperrglieds 30, 30' größere Rückstellkraft. Dadurch und wegen der baulichen Verhältnisse wirken die im Crashfall anfallenden Trägheitskräfte erst mit einer gewissen Verzögerung an dieser Baueinheit 20, 21 an. Der Griffarm mag sich zwar im Crashfall in die aus Fig. 5 ersichtliche minimal verschwenkte Position 21"' versetzen, doch ist eine weitergehende, das Schloss im Sinne der in Fig. 2 beschriebenen Arbeitsstellung lösende Weiterverschwenkung der Baueinheit verhindert. Die in der Position 22'" von Fig. 5 befindliche Nase stützt sich nämlich mit ihrer erwähnten Schulter 24 an einer Gegenschulter 34 des in Abstützlage 30' befindlichen Sperrglieds ab. Diese Gegenschulter 34 besteht im vorliegenden Fall aus der Stirnfläche des Gegennockens 33. Die in Fig. 5 mit dem Kraftpfeil 42 verdeutlichte Trägheitskraft wird von der Nase 22'" über den Gegennocken 33, dessen Sperrende 39 und die Stützstelle 19 unmittelbar auf das Gehäuse 10 übertragen und damit unwirksam gemacht. Endet die Trägheitskraft 42 nach dem Crash, so stellt die Feder 40 das Sperrglied wieder in seine aus Fig. 2 ersichtliche Freigabelage 30 zurück.

Wie aus Fig. 3 hervorgeht, bildet die am Gegennocken 33 vorgesehene Gegenschulter 34 die eine Flanke einer Nut, deren andere Nut-Flanke von der entsprechenden Stirnfläche des Nockens 32 gebildet ist. Die dadurch entstehende Nut 43 hat an sich eine lichte Weite, die etwas größer als die Breite der am Griffarm befindlichen Nase 22 ist. Deswegen kann die Nase aus ihrer bereits erwähnten, in Fig. 2 ausgezogen gezeichneten Ruhestellung 22 auf dem ebenfalls bereits erwähnten gepunkteten Klappbewegungsweg 28 durch die Nut 43 in die strichpunktiert in Fig. 2 verdeutlichte, bereits beschriebene Arbeitsstellung 22' gelangen, ohne dass es zu den erwähnten Kollisionen zwischen der Schulter 24 vom bewegten Griffarm und der Gegenschulter 34 vom Sperrglied kommt. Der Klappbewegungsweg 28, der beschriebene Schwenkbewegungsweg 38 und die Gegenschulter 34 schneiden sich, wie Fig. 2 zeigt, in einem Schnittpunkt 29. Das führt im Crashfall zu der in Fig. 5 erkennbaren Kollision. Die Nut 43 ist aber stellenweise durch einen aus Fig. 3 erkennbaren Vorsprung 44 verengt, so dass es bereits bei der normalen Griffbetätigung 26 von Fig. 2 zu einer kleinen Mitnahme des Sperrglieds 30 kommt, was anhand der Fig. 3 näher erläutert werden soll.

In der Freigabelage 30 des Sperrglieds ragt dieser Vorsprung 44 in den durch den Pfeil 25 in Fig. 2 gekennzeichneten Klappbewegungsweg der Nase 22 hinein. Diese Position ist strichpunktiert auch in Fig. 3 markiert. Bei dieser Klappbewegung 25 stößt die Nase auf den Vorsprung 44 und nimmt das Sperrglied bereichsweise 46 bis zu einer Zwischenposition 22" mit. Im weiteren Verlauf der Griffbetätigung 26, in welcher die Nase den in Fig. 2 markierten Vollwinkel 45 beschreibt, wird das Sperrglied wieder freigegeben. Dieser Freigabezeitpunkt ist in Fig. 3 verdeutlicht. Dort ist jene Zwischenposition 30" des Sperrglieds gezeigt, wo gerade die Freigabe des Vorsprungs durch die Nase 22" des in der entsprechenden Zwischenposition 21" befindlichen Griffarms erfolgt. In dieser Zwischenposition 30" hat sich das Sperrglied um einen Teilwinkel 46 verschwenkt, der kleiner als der vorerwähnte Vollwinkel 45 ist. In der Zwischenposition 30" ist das Sperrglied mit seinem Sperrende 39 noch deutlich von seiner gehäuseseitigen Stützstelle 19 entfernt; zwischen den Bauteilen 19, 39 besteht in Fig. 3 eine Lücke 47.

Der Vorsprung 44 ist mit einer in Richtung der Klappbewegung 25 weisenden Auflaufschräge 49 versehen. Die Größe dieses die Zwischenposition 30" kennzeichnenden Teilwinkel 26 hängt unter anderem von der Höhe des Vorsprungs 44 ab. In dem Grenzfall von Fig. 3 stützt sich der Vorsprung 44 auf der, der dort markierten Scharnierachse 13 zugekehrten Schmalseite der Nase 22' ab. Beim weiteren Vollzug der Klappbewegung 25 entfernt sich die Schulter 22" wieder vom Vorsprung 44 des Sperrglieds 30", wenn sie ihrem im Zusammenhang mit Fig. 2 bereits erläuterten Klappbewegungsweg 28 bis zu ihrer Arbeitsstellung 22' folgt. Das freigegebene Sperrglied 30" wird dann wieder wegen der Kraftwirkung 41 der Rückstellfeder 40 in seine Freigabelage 30 von Fig. 2 zurückgeführt. Das Sperrglied vollführt bei der Griffbetätigung 26 nur eine kleine Pendelbewegung im Ausmaß des erwähnten Teilwinkels 46 aus.

Der Vorsprung 44 befindet sich, ausweislich der Fig. 4, an der Innenfläche 35 des Nockens 32. In der Zwischenposition 30" des Sperrglieds hat sich der Griffarm in die bereits erwähnte Zwischenposition 21" bewegt und zwar um den aus Fig. 3 ersichtlichen Winkelbetrag 48. Der Vorsprung 44 ist gegenüber dem Stirnende des die Nut 43 begrenzenden, dortigen Nockens 32 zurückgesetzt. In der Freigabelage von Fig. 2 ist die Nase 22 mit dem Nuteingang ausgerichtet und die Nut 43 bildet, abgesehen von der vorbeschriebenen Pendelbewegung 46 zu Betätigungsbeginn, einen Durchlass für die Nase 22 vom Griffarm 21.

10

Gehäuse

11

Vorderseite von 10

12

Rückseite von 10

13

Scharnierachse an 10

14

Lagerlappen für 13 an 10

15

Mulde von 10 an 11

16

Außenabschnitt von 13 für 21

17

Mittelabschnitt von 13 für 20

18

Anschlag für 40 in 10

19

Stützstelle an 10 für 39 von 30'

20

Klappgriff (Ruhestellung)

20'

Arbeitsstellung von 20

21

Griffarm an 20 (Ruhestellung)

21"

Zwischenstellung von 21 (Fig. 3)

21'"

minimal verschwenkte Position von 21 (Fig. 5)

22

Nase an 21 (Ruhestellung)

22'

Zwischenposition von 22 (Fig. 3)

22"

Zwischenposition von 22 (Fig. 3)

22"'

minimal verschwenkte Position von 22 (Fig. 5)

23

Ebene der Klappbewegung von 21 (Fig. 1)

24

Schulter an 21

25

Klappbewegungspfeil (Fig. 2)

26

Pfeil der manuellen Griffbetätigung

27

Gehäuseinneres von 10

28

Klappbewegungsweg von 22 nach 22'

29

Schnittpunkt von 28 und 38 (Fig. 2)

30

Sperrglied (Arbeitslage)

30'

Abstützlage von 30 (Fig. 4, 5)

30"

Zwischenposition von 30

31

Schwenklagerzapfen für 30 an 10

32

Nocken an 30

33

Gegennocken an 30

34

Stirnfläche von 33, Gegenschulter für 24

35

Innenfläche von 32

37

Gegenanschlag an 30 für 18

38

Schwenkbewegungsweg von 30 (Fig. 2)

39

Sperrende von 30 (Fig. 4, 5)

40

Rückstellfeder für 30, Schenkelfeder

41

Federkraft von 40

42

Trägheitskraft (Fig. 5)

43

Nut zwischen 32, 33

44

Vorsprung in 43

45

Vollwinkel zwischen 22, 22' (Fig. 2)

46

Teilwinkel zwischen 30, 30", Pendelbewegung (Fig. 3)

47

Lücke zwischen 19, 39

48

Winkelbetrag zwischen 22, 22" (Fig. 3)

49

Auflaufschräge von 44 für 22, 22"