(19)
(11) EP 1 188 709 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.04.2005  Patentblatt  2005/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.03.2002  Patentblatt  2002/12

(21) Anmeldenummer: 01121831.0

(22) Anmeldetag:  11.09.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B66F 9/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.09.2000 DE 10045998
09.10.2000 DE 10049829

(71) Anmelder: STILL GMBH
D-22113 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Macit, Recep
    40025 Düsseldorf (DE)

(74) Vertreter: Geirhos, Johann 
Linde Aktiengesellschaft, Zentrale Patentabteilung
82049 Höllriegelskreuth
82049 Höllriegelskreuth (DE)

   


(54) Hubvorrichtung


(57) Die Erfindung betrifft eine hydraulische Hubvorrichtung (3) für ein batterie-elektrisch betriebenes Flurförderzeug, wobei die Hubvorrichtung (3) ein vertikal bewegbares Lastaufnahmemittel aufweist, das mit zumindest einem hydraulischen Hubzylinder (20) in Wirkverbindung steht, der mit einem im Hebebetrieb als Pumpe und im Senkenbetrieb als Motor arbeitenden hydraulischen Aggregat (5a; 5b) in Verbindung steht, das mit einer im Hebenbetrieb als Motor und im Senkenbetrieb als Generator arbeitenden elektrischen Maschine (6) in trieblicher Verbindung steht. Die Aufgabe, eine Hubvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die mit geringem Bauaufwand eine Steuerung des Hub- und Senkbetriebs ermöglicht und im Senkenbetrieb eine effektive Energierückgewinnung aufweist, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass in einer von dem hydraulischen Aggregat (5a; 5b) zum Hubzylinder (20) geführten Druckmittelleitung (21) ein Ventil (22) zum Heben einer am Hubzylinder (20) anstehenden Last angeordnet ist, wobei von der Druckmittelleitung (21) zwischen dem Ventil (22) zum Heben und dem Hubzylinder (20) eine Zweigleitung (23) abzweigt, in der ein Ventil (24) zum Senken der am Hubzylinder (20) anstehenden Last angeordnet ist, wobei in der Zweigleitung (23) stromab des Ventils (24) zum Senken ein Umschaltventil (25) angeordnet ist, das in Abhängigkeit von dem am Hubzylinder (20) anstehenden Verbraucherdruck in eine die Zweigleitung (23) mit einem Behälter (8) verbindende Schaltstellung (25a) oder die Zweigleitung (23) mit dem hydraulischen Aggregat (5a; 5b) verbindende Schaltstellung (25b) beaufschlagbar ist. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist eine Druckmesseinrichtung (30), insbesondere ein Druckschalter, zur Erfassung des Verbraucherdrucks vorgesehen, der mit dem Umschaltventil (25) in Wirkverbindung steht.







Recherchenbericht