Geruchsverschluss für ein Urinal

Abstract

 Der Geruchsverschluss (1) weist einen Topf (2) auf, der austauschbar in die Ablauföffnung (24) eines Urinalbeckens (4) einzusetzen ist. Über dem Topf (2) ist ein für Urin durchlässiger Deckel (3) angeordnet. Ein Ventil (5) weist ein Verschlusselement (8) auf, das mit einem Ventilsitz (7) einer Durchtrittsöffnung(6) zusammenarbeitet. Das Verschlusselement (8) verschliesst auftriebsunabhängig kraftbelastet die Durchtrittsöffnung (6). Vorzugsweise ist am Verschlusselement (8) ein Gewichtskörper (7) angeordnet, der das Ventil (5) gegen die Federkraft für den Urinabfluss verzögert offen hält. Damit ist sichergestellt, dass aller Urin abfliessen kann und das Ventil (5) geruchsfrei verschliessen kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Geruchsverschluss für ein Urinal nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der WO99/57382 ist ein Geruchsverschluss der genannten Gattung bekannt geworden. Als Verschlusselement weist dieser einen Schwimmkörper auf, der durch seinen Auftrieb eine Öffnung im Deckel verschliesst. Befindet sich über dem Schwimmkörper eine vorbestimmte Urinsäule, so wird der Schwimmkörper gegen den Auftrieb nach unten bewegt und damit wird die Öffnung im Deckel für den Ablauf des Urins freigegeben. Der ablaufende Urin fliesst über den Schwimmkörper nach unten und dadurch steigt das Niveau des Urins, in welchem der Schwimmkörper schwimmt. Wird die genannte Urinsäule unterschritten, so ist der Auftrieb des Schwimmkörpers grösser als das Gewicht der Urinsäule und der Schwimmkörper verschliesst die genannte Öffnung wieder. Nachteilig ist bei diesem Verschlusskörper, dass der Urin nicht restlos abläuft.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Geruchsverschluss der genannten Gattung zu schaffen, der den genannten Nachteil vermeidet.

[0004] Die Erfindung ist gemäss Anspruch 1 dadurch gelöst, dass das Verschlusselement auftriebsunabhängig kraftbelastet die Durchtrittsöffnung verschliesst. Versuche haben gezeigt, dass bei einem Geruchsverschluss mit auftriebsunabhängig kraftbelastetem Verschlusselement der Urin restlos ablaufen kann und dennoch geruchsfrei abschliesst. Die Belastung des Verschlusselementes erfolgt vorzugsweise mittels eines elastischen Maschinenelementes, wie beispielsweise einer Druckfeder.

[0005] Ist nach einer Weiterbildung der Erfindung am Verschlusselement ein temporärer Gewichtskörper angeordnet, der den Verschluss gegen die Federkraft für den Urinabfluss offen hält, so kann sichergestellt werden, dass durch die Durchtrittsöffnung aller Urin abläuft. Beim genannten Geruchsverschluss mit Schwimmerventile war dies nicht der Fall, da nach dem Unterschreiten der genannten Urinsäule der Schwimmkörper die Durchtrittsöffnung verschliesst. Infolge des Auftriebes wird das Schwimmerventil auch dann geschlossen, wenn noch Urin über dem Schwimmer vorhanden ist.

[0006] Eine besonders günstige Ausbildung ergibt sich dann, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung der Gewichtskörpers als Sammelbecher ausgebildet ist, der mit aufgefangenem Urin ein Gewicht bildet, das gegen die Federkraft den Verschluss für den Urinabfluss offenhält. Vorzugsweise ist der Sammelbecher mit Auslauföffnungen versehen, die eine verzögertes Schliessen des Ventils bewirken. Diese Abflussöffnungen sind vergleichsweise klein, so dass der Abfluss durch diese Öffnungen in der Regel wesentlich geringer ist als der Zufluss zum Sammelbecher. Ein solcher Gewichtskörper hat zudem den Vorteil, dass die Federkraft vergleichsweise gross gewählt werden kann. Mit einer grossen Federkraft kann eine entsprechend grosse Verschlusskraft und damit eine gute Dichtigkeit erreicht werden. Das Ventil kann besonders dann auch bei einer hohen Verschlusskraft geöffnet werden, wenn über dem Verschlusselement ein Raum angeordnet ist, in dem sich Urin ansammeln kann. Die Urinsäule bewirkt eine Druckkraft, welche das Verschlusselement gegen die Federkraft nach unten bewegt und damit das Ventil öffnet.

[0007] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

Ein Schnitt durch einen erfindungsgemässen Geruchsverschluss sowie einen Abschnitt eines Urinalbeckens und

Fig. 2

der Geruchsverschluss gemäss Fig. 1, jedoch bei geöffnetem Ventil.

[0009] Die Fig. 1 zeigt abschnittsweise ein an sich übliches Urinalbekken 4, das eine Ablauföffnung 24 aufweist, in die ein Geruchsverschluss 1 austauschbar eingesetzt ist. Der Geruchsverschluss 1 ermöglicht einen wasserlosen Betrieb des Urinals oder ein Betrieb mit sehr geringer Spülwassermenge. Der Geruchsverschluss 1 besteht im wesentlichen aus einem Topf 2, einem Einsatz 10, einem Deckel 3 sowie einem Verschlusselement 8. Alle diese Teile sind vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt.

[0010] Der Deckel 3 ist mit einem Rand 3a in der Ablauföffnung 24 des Urinalbeckens 4 gehalten und weist eine oder mehrere Öffnungen 23 auf, durch die Urin nach unten in den Einsatz 10 fliessen kann. An der Unterseite des Deckels 3 ist der Topf 2 befestigt, der wie ersichtlich becherförmig ausgebildet ist und der im unteren Bereich einer Seitenwand 25 mehrere Austrittsöffnungen 13 besitzt. Mit dem Einsatz 10 bildet der Topf 2 gegenüber der hier nicht gezeigten Ablaufleitung eine Geruchssperre. Diese Geruchssperre enthält gemäss Fig. 2 eine Urinmenge 26, die sich im Einsatz 10 sammelt und durch Öffnungen 12 auf die Aussenseite des Einsatzes 10 und schliesslich über Öffnungen 13 in die hier nicht gezeigte Ablaufleitung überfliessen kann.

[0011] Der Einsatz 10 bildet zudem mit einem Verschlusselement 8 ein Ventil 5, das eine Durchtrittsöffnung 6 aufweist, die durch einen nach innen gerichteten Rand 28 gebildet wird. Ein in den Rand 28 eingelegter Dichtungsring 7 bildet einen Ventilsitz, an dem bei geschlossenem Ventil 5 ein tellerförmiger Dichtungsteil 9 anliegt. Dieser Dichtungsteil 9 ist an einem stabförmigen Teil 19 angeformt, der wie ersichtlich in einem hülsenförmigen und oben offenen Träger 18 begrenzt verschieblich gelagert ist. In diesem Träger 18 ist eine Spiralfeder 16 angeordnet, die an ihrem unteren Ende am Träger 18 abgestützt ist und die mit ihrem oberen Ende am Teil 19 anliegt. In der Fig. 1 ist die Spiralfeder 16 gespannt und presst damit das Verschlusselement 8 am Dichtungsring 7 an. Unterhalb des Dichtungsteils 9 ist ein oben offener Sammelbecher 14 angeordnet, der wie ersichtlich, breiter ist als der Dichtungsteil 9 und der an seinem Boden zwei Auslauföffnungen 15 aufweist, in die jeweils eine Führungsstange 17 eingreift.

[0012] Bei geschlossenem Ventil 5 bildet der Dichtungsteil 9 mit einer vergleichsweise grossen, oberen Auffangfläche 9a mit dem Rand 28 und einer zylindrischen Wandung 30 einen Raum 21, in dem sich bei geschlossenem Ventil 5 Urin ansammeln kann. In diesen Raum 21 ragt ein Trichter 11 von oben hinein, der mittig eine Durchtrittsöffnung 22 aufweist, in welche der Teil 19 hineinragt.

[0013] Nachfolgend wird die Funktionsweise des erfindungsgemässen Geruchtsverschlusses erläutert.

[0014] Die Fig. 1 zeigt den Geruchsverschluss 1 vor einer Benutzung. Das Ventil 5 ist wie ersichtlich geschlossen. Im unteren Bereich des Topfes 2 befindet sich die oben erwähnte Urinmenge 26, welche den Geruchsverschluss 1 gegenüber der Ablaufleitung verschliesst. Gase aus der Ablaufleitung können somit nicht in den Einsatz 10 und zum Deckel 3 gelangen. Wird das Urinal benutzt, so fliesst Urin in die Urinalschüssel 4 und durch die Öffnungen 23 des Deckels in den Trichter 11 und fliesst durch die Öffnung 22 in den Raum 21. In der Fig. 2 ist dieser Fluss des Urins durch Pfeile angedeutet. Der sich im Raum 21 angesammelte Urin bildet ein Gewicht, das auf dem Dichtungsteil 9 lastet und bei einer vorbestimmten Urinmenge bzw. Urinsäule das Verschlusselement 8 gegen die Spannkraft der Feder 16 in die in Fig. 2 gezeigte Stellung bewegt. Das Dichtungsteil 9 ist dann somit vom Dichtungsring 7 abgehoben und Urin kann durch die offene Öffnung 6 nach unten in einen Innenraum 20 des Sammelbechers 14 fliessen. Im Sammelbecher 14 sammelt sich eine Urinmenge 27, die mit dem Sammelbecher 14 ein Gewicht bildet, das grösser ist als die Kraft der gespannten Feder 16. Das genannte Gewicht hält somit das Ventil 5 auch dann offen, wenn sich im Raum 21 kein Urin befindet. Damit kann sämtlicher Urin durch das geöffnete Ventil 5 nach unten in den Raum 20 fliessen. Gleichzeitig wird der Sammelbecher 14 durch die Ablauföffnungen 15 entleert. Durch diese Entleerung vermindert sich das genannte Gewicht und nach einer vorbestimmten Zeit ist dieses Gewicht so gering, dass die Spannkraft der Feder 16 grösser ist als dieses Gewicht und das Verschlusselement 14 wieder in die in Fig. 1 gezeigte Stellung zurückkehrt. Das Ventil 5 ist damit wieder geschlossen und der Geruchsverschluss 1 für eine weitere Benutzung bereit. Die genannte Bewegung des Verschlusselementes 8 ist durch den Träger 18 sowie die Führungsteile 17 exakt geführt.

Ansprüche

1. Geruchsverschluss für ein Urinal, mit einem Topf (2), der austauschbar in die Ablauföffnung (24) eines Urinalbekkens (4) einzusetzen ist, mit einem über dem Topf (2) angeordneten und für Urin durchlässigen Deckel (3), mit einem Ventil (5), das ein Verschlusselement (8) aufweist, das mit einem Ventilsitz (7) einer Durchtrittsöffnung(6) zusammenarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (8) auftriebsunabhängig kraftbelastet die Durchtrittsöffnung (6) verschliesst.

2. Geruchsverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (8) unterhalb der Durchtrittsöffnung (6) angeordnet ist.

3. Geruchsverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Verschlusselement (8) ein Gewichtskörper (7) angeordnet ist, der das Ventil (5) gegen die Federkraft für den Urinabfluss verzögert offen hält.

4. Geruchsverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewichtskörper (7) als Sammelbecher (14) ausgebildet ist, der mit aufgefangenem Urin (27) ein Gewicht bildet, das gegen eine Kraft das Ventil (5) für den Urinabfluss offen hält.

5. Geruchsverschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbecher (14) an seinem unteren Ende wenigstens eine Abflussöffnung (15) zu seiner verzögerten Entleerung aufweist.

6. Geruchsverschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens eine Abflussöffnung (15) ein Führungselement (17) eingreift.

7. Geruchsverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (8) ein tellerförmiges Dichtungsteil (9) aufweist, das unterseitig am Ventilsitz (7) anliegt.

8. Geruchsverschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (8) in einem Einsatz (10) gelagert ist, der unterhalb des Deckels (3) im Topf (2) angeordnet ist.

9. Geruchsverschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (10) über der Durchtrittsöffnung (6) und unterhalb des Deckels (3) einen Auffangraum (21) für Urin bildet und das Dichtungselement (9) eine vergleichsweise grosse Auffangfläche (9a) aufweist, die im wesentlichen den Boden dieses Auffangraumes (21) bildet.

10. Geruchsverschluss nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (19) an seinem oberen Ende einen Trichter (11)aufweist, der unterhalb des Deckels (3) angeordnet ist und der den Urin nach unten zum Ventil (5) leitet.

11. Geruchsverschluss nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (10) an seinem unteren Ende Oeffnungen (12) aufweist und der mit dem Topf (2) gegenüber der Ablaufleitung des Urinals eine Geruchssperre bildet.

12. Geruchsverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (8) mittels eines elastischen Maschinenelementes (16) am Ventilsitz (7) angepresst wird.

13. Geruchsverschluss nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Maschinenelement (16) eine Druckfeder ist, die in einem hülsenförmigen Träger (18) gelagert ist.

Zeichnung