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(11) | EP 1 188 870 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Geruchsverschluss für ein Urinal |
| (57) Der Geruchsverschluss (1) weist einen Topf (2) auf, der austauschbar in die Ablauföffnung
(24) eines Urinalbeckens (4) einzusetzen ist. Über dem Topf (2) ist ein für Urin durchlässiger
Deckel (3) angeordnet. Ein Ventil (5) weist ein Verschlusselement (8) auf, das mit
einem Ventilsitz (7) einer Durchtrittsöffnung(6) zusammenarbeitet. Das Verschlusselement
(8) verschliesst auftriebsunabhängig kraftbelastet die Durchtrittsöffnung (6). Vorzugsweise
ist am Verschlusselement (8) ein Gewichtskörper (7) angeordnet, der das Ventil (5)
gegen die Federkraft für den Urinabfluss verzögert offen hält. Damit ist sichergestellt,
dass aller Urin abfliessen kann und das Ventil (5) geruchsfrei verschliessen kann. |