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(11) |
EP 1 190 178 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.07.2005 Patentblatt 2005/28 |
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Anmeldetag: 27.06.2000 |
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2000/005976 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2001/002735 (11.01.2001 Gazette 2001/02) |
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SCHALTVORRICHTUNG FÜR EINE ARBEITSMASCHINE
SWITCHING DEVICE FOR A MACHINE
DISPOSITIF DE COMMANDE POUR UN ENGIN
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
01.07.1999 DE 19930101
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.03.2002 Patentblatt 2002/13 |
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Patentinhaber: Hydac Fluidtechnik GmbH |
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66273 Sulzbach/Saar (DE) |
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Erfinder: |
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- THIRY, Gerd, Anton
D-66787 Wadgassen (DE)
- BÄR, Harald
D-66346 Püttlingen (DE)
- SCHAUS, Martin
D-66299 Friedrichsthal (DE)
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| (74) |
Vertreter: Bartels, Martin Erich Arthur |
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Patentanwälte
Bartels und Partner,
Lange Strasse 51 70174 Stuttgart 70174 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 011 518 DE-A- 3 119 802 GB-A- 2 306 926
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DE-A- 3 034 467 DE-A- 4 004 931
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für eine Arbeitsmaschine mit den Merkmalen
des Oberbegriffs des Patentanspruches 1.
[0002] Dahingehende Schaltvorrichtungen für Arbeitsmaschinen sind in einer Vielzahl von
Ausführungsformen auf dem Markt frei erhältlich. Der Versorgungsanschluß dient dabei
dem Anschluß einer Pumpeneinheit, beispielsweise in Form einer Hydropumpe, um den
hydraulischen Arbeitskreis, der an den Nutzanschluß angeschlossen ist, mit unter Druck
stehendem Hydrauliköl zu versorgen. Die dahingehenden hydraulischen Kreisläufe sind
in der Regel in einen Hochdruckteil und in einen Niederdruckteil unterteilt, wobei
an den Niederdruckteil die Betätigungseinrichtung für die Arbeitsmaschine angeschlossen
ist, über die eine Bedienperson, beispielsweise der Baggerführer, die Arbeitsgerätschaften
des Hochdruckkreises entsprechend für Arbeitsvorgänge ansteuert. Der angesprochene
Hydrospeicher dient dann dazu, bei einem Versorgungsausfall innerhalb des Hydraulikkreises
die Hydraulikversorgung noch für einen gewissen Zeitraum sicherzustellen, um zu vermeiden,
daß die Arbeitsgerätschaften, beispielsweise in Form einer Baggerschaufel, im angehobenen
Zustand herunterfallen können od.dgl., was ein Sicherheitsrisiko darstellen würde.
[0003] Bei den bekannten Schaltvorrichtungen ist es nun so, daß zum Herstellen dieser Sicherheitsfunktion
der Hydrospeicher erst geladen werden muß, der später die Notversorgung sicherstellt,
so daß bei bekannten Arbeitsmaschinen diese nicht sofort mit dem Arbeiten beginnen
können, sondern vielmehr muß erst eine definierte Betätigungsfunktion durch den Baggerführer
ausgeführt werden, beispielsweise durch Heben der Baggerschaufel, um sicherzustellen,
daß der Speicher bei diesem Vorgang für die spätere Notfunktion geladen ist. In der
Regel ist der dahingehende Arbeitsvorgang in der Bedienungsanleitung der Arbeitsmaschine
beschrieben und muß entsprechend genau durchgeführt werden.
[0004] Durch die DE-A-30 34 467 ist eine gattungsgemäße Schaltvorrichtung für eine Arbeitsmaschine
bekannt, die zum Überwachen einer Verbindung zwischen einem Versorgungsanschluß und
einem Vorratsbehälter (Tank T) auf der einen Seite und einem Hydrospeicher auf der
anderen Seite dient, mit einem Vorsteuerventil, dessen Ventilglied vom Druck im Hydrospeicher
beaufschlagbar ist und mit einem vom Vorsteuerventil steuerbaren Schaltventil, wobei
das Ventilglied des Vorsteuerventils eine zum Schaltventil führende Steuerleitung
wahlweise mit dem Versorgungsanschluß oder dem Vorratsbehälter (Tank T) verbindet.
Mit der bekannten Schaltvorrichtung ist ein sicheres Zu- und Abschalten des Hydrospeichers
ermöglicht. Das Ventilglied des Vorsteuerventils nimmt keine Steuerstellung ein, d.h.
die Verbindung zwischen der Hydropumpe und dem Hydrospeicher ist entweder ganz offen
oder ganz geschlossen. Das Ventilglied führt beim Umsteuem vom Pumpen- zum Speicherdruck
und umgekehrt eine rasche Schaltbewegung aus und wirkt dadurch wie eine bistabile
Kippstufe. Hierdurch wird ein sicheres Zu- und Abschalten der Hydropumpe oder des
Vorratsbehälters (Tank T) bzw. des jeweiligen Verbrauchers erreicht. Die Realisierung
einer Notversorgung im oben skizzierten Sinne ist mit dieser bekannten Schaltvorrichtung
jedoch nicht möglich, die nur eine Überwachungsfunktion sicherstellt.
[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde,
die bekannten Schaltvorrichtungen dahingehend weiter zu verbessern, daß es mit ihnen
möglich ist, eine Notfunktion schon dann sicherzustellen, bevor mit dem Arbeiten mit
der Arbeitsmaschine begonnen wird. Eine dahingehende Aufgabe löst eine Schaltüngsvorrichtung
mit den Merkmalen des Anspruches 1.
[0006] Dadurch, daß gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 für das Schalten des
Schaltventils der in der Nebenleitung anstehende Schaltdruck im wesentlichen dem fluidseitigen
Speicherdruck entspricht und daß zwisehen dem Versorgungsanschluß des Schaltventils
und der Nebenleitung ein Druckminderventil angeordnet ist, das innerhalb eines hydraulischen
Kreislaufs einen Niederdruckteil von einem Hochdruckteil trennt, die beide über den
Versorgungsanschluß versorgt sind, ist der Hochdruckkreis beim Einschalten der Arbeitsmaschine
vom Versorgungsanschluß und mithin vom Versorgungskreis getrennt und mit Einschalten
der Arbeitsmaschine wird der Hydrospeicher über den Versorgungsanschluß aufgeladen,
bevor mit dem Arbeiten mit der Arbeitsmaschine begonnen wird. Somit steht unmittelbar
nach Einschalten des Antriebsaggregates und mithin der Hydropumpe die Notversorgung
zur Verfügung und die Bedienperson kann unmittelbar mit dem Arbeiten beginnen, ohne
erst an die Notfunktion denken zu müssen. Dies dient der Sicherheit und erleichtert
die Bedienung der Arbeitsmaschine und stellt deren sofortigen Arbeitseinsatz sicher.
Die Trennung des Versorgungsanschlusses vom Nutzanschluß kann im Sinne einer Fluidabsperrung
vollständig sein. Vorzugsweise ist jedoch nur eine teilweise Trennung vorgesehen,
beispielsweise mittels einer Drossel, die derart noch eine Teilversorgung des Hochdruckkreises
für bestimmte Arbeitsfunktionen sicherstellen kann, wobei gleichzeitig die Notversorgung
gewährleistet ist.
[0007] Ferner kann über nur einen Versorgungsanschluß sowohl die Versorgung des Hochdruckteils
als auch des Niederdruckteils sichergestellt werden und im Gegensatz zu einer gegebenenfalls
elektrischen Ansteuerung über einen Elektro-Schaltmagneten für das Schaltventil ist
die Betätigung desselben druckgesteuert und damit funktionssicher.
[0008] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung
ist zwischen der Nebenleitung und dem Hydrospeicher ein in Richtung des Hydrospeichers
öffnendes Rückschlagventil angeordnet, über das eine sichere Trennung bei Versorgungsausfall,
insbesondere des Pumpenstromes, von Niederdruckteil zu Hochdruckteil sichergestellt
ist. Vorzugsweise ist dabei der Hydrospeicher mit seiner Fluidseite an den Niederdruckteil
angeschlossen, der über ein weiteres Ventil, insbesondere ein Schieberventil, die
Steuereinheit insbesondere mit einem Joystick versehen versorgt. Die Steuereinheit
als Teil der Betätigungseinrichtung der Arbeitsmaschine ist somit über die Fluidseite
des Hydrospeichers versorgt und kann über entsprechende Steuereinheiten den Niederdruckteil
mit den an ihn angeschlossenen Arbeitsgerätschaften beeinflussen.
[0009] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung
mündet die Nebenleitung in einen weiteren Nutzanschluß und auf der Niederdruckseite
ist ein dritter Nutzanschluß vorhanden, der uber ein drittes Ventil, insbesondere
in Form eines weiteren Schieberventils, absperrbar ist. Auf diese Art und Weise stehen
innerhalb der Schaltvorrichtung noch weitere Nutzanschlüsse für Ansteuervorgänge an
der Arbeitsmaschine zur Verfügung. Dabei sind vorzugsweise die Schieberventile sowie
die Druckbegrenzungsventile und das Druckminderventil an einen Tankanschluß angeschlossen,
der im wesentlichen Umgebungsdruck aufweist.
[0010] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung
ist der Hydrospeicher ein Membranspeicher, wobei der Hydrospeicher sowie alle Ventile
als Einschraubteile, insbesondere in Form von Einschraubpatronen, ausgebildet sind.
Vorzugsweise ist dabei die Schaltvorrichtung in Blockbauweise ausgebildet, wobei der
Schaltvorrichtungsblock außenumfangsseitig mit dem Versorgungsanschluß, den Nutzanschlüssen
und dem Tankanschluß versehen ist sowie mit Anschlußstellen für die Aufnahme der Einschraubteile.
Vorzugsweise verlaufen dabei im Inneren des Schaltvorrichtungsblockes die Verbindungsleitungen
zwischen den Anschlüssen und den Anschlußstellen. Auf diese Art und Weise ist ein
modularer Aufbau des Schaltvorrichtungskonzeptes verwirklicht, das kompakt aufbauend
wenig Bauraum innerhalb der Arbeitsmaschine benötigt. Des weiteren ist bei Versagen
eines Bauteiles dieses einfach und kostengünstig gegen ein Ersatzteil austauschbar.
Das Umschaltventil 12 sowie das Rückschlagventil RV sind vorzugsweise als Einbausätze
ausgebildet.
[0011] Vorzugsweise weist dabei der Niederdruckteil mindestens einen Arbeitsdruck von 20
bar und der Hochdruckteil einen Arbeitsdruck von mindestens 200 bar auf.
[0012] Im folgenden wird die erfindungsgemaße Schaltvorrichtung anhand einer Ausführungsform-nach
der Zeichnung näher erläutert.
[0013] Es zeigen in prinzipieller und nicht maßstäblicher Darstellung die
- Fig.1
- einen hydraulischen Schaltplan betreffend die Schaltvorrichtung;
- Fig.2
- in der Art einer Explosionszeichnung die Schaltvorrichtung nach der Fig.1.
[0014] Die Schaltvorrichtung nach der Zeichnung ist für eine Arbeitsmaschine, insbesondere
für einen Bagger, vorgesehen und weist einen Versorgungsanschluß P sowie einen Nutzanschluß
P' auf. Des weiteren ist ein als Membranspeicher ausgebildeter Hydrospeicher 10 vorhanden.
Wie des weiteren die Fig.1 zeigt, ist zwischen dem Versorgungsanschluß P und dem Nutzanschluß
P' ein als Umschaltventil dienendes Schaltventil 12 angeordnet, das in der gezeigten
Schaltstellung nach der Fig.1 den Versorgungsanschluß P vom Nutzanschluß P' trennt
bzw. androsselt und die fluidseitige Ladung des Hydrospeichers 10 über den Versorgungsanschluß
P gewährleistet. Die Gasseite des Hydrospeichers 10 ist mit einem Arbeitsgas, insbesondere
in Form von Stickstoff, mit einem vorgebbaren Druck versehen. In der anderen Schaltstellung
des Schaltventils 12 wäre dann der versorgungsanschluß P mit dem Nutzanschluß P' fluidführend
verbunden.
[0015] In seiner in der Fig.1 dargestellten Ausgangsstellung trennt zumindest teilweise
das Schaltventil 12 den Versorgungsanschluß P vom Nutzanschluß P' und zum Schalten
des Schaltventils 12 in seine den Versorgungsanschluß P mit dem Nutzanschluß P' verbindenden
Versorgungsstellung dient der in einer Nebenleitung 14 anstehende Schaltdruck, der
im wesentlichen dem fluidseitigen Speicherdruck des Hydrospeichers 10 entspricht.
[0016] Zwischen dem angesprochenen Schaltventil 12 und der Nebenleitung 14 ist ein Druckminderventil
DM angeordnet, das innerhalb des hydraulischen Arbeitskreislaufes einen Niederdruckteil
16 von einem Hochdruckteil 18 trennt, die beide über den Versorgungsanschluß P versorgt
sind. Zwischen der Nebenleitung 14 und dem Hydrospeicher 10 ist ein in Richtung des
Hydrospeichers 10 öffnendes Rückschlagventil RV angeordnet. Des weiteren ist der Hydrospeicher
10 mit seiner Fluidseite an den Niederdruckteil 16 angeschlossen, der über ein weiteres
Ventil 20, insbesondere in Form eines Schieberventils, eine nicht näher dargestellte
Steuereinheit zum Betätigen der Arbeitsgerätschaft, insbesondere mit einem Joystick
(nicht dargestellt) fur die Bedienung durch eine Bedienperson versehen ist, versorgt.
Der dahingehende Anschluß ist in der Fig.1 mit Azg benannt.
[0017] In die Nebenleitung 14 mündet ein weiterer Nutzanschluß Ast, wobei auf der Niederdruckseite
16 ein dritter Nutzanschluß Ap vorhanden ist, der über ein drittes Ventil 22, insbesondere
in Form eines weiteren Schieberventils, absperrbar ist. Die beiden Schieberventile
20 und 22 sind federbelastet in ihrer in der Fig.1 gezeigten Grundstellung gehalten
und sind elektrisch über Schaltmagnete WK1, WK2 betätigbar. Dank der beiden weiteren
Nutzanschlüsse Ap und Ast lassen sich auf der Niederdruckseite weitere Einheiten der
Arbeitsmaschine hydraulisch an die Schaltvorrichtung anschließen. Des weiteren ist
der Hochdruckteil 18 über ein Druckbegrenzungsventil DB3 und der Niederdruckteil 16
über ein Druckbegrenzungsventil DB4 abgesichert. Die beiden Schieberventile 20,22
sowie die beiden Druckbegrenzungsventile DB3 und DB4 und das Druckminderventil DM
sind an einen Tankanschluß T, der im wesentlichen Umgebungsdruck aufweist, fluidführend
angeschlossen.
[0018] Wie insbesondere die Fig.2 zeigt, ist der Hydrospeicher 10 als Membranspeicher ausgebildet,
wobei der Hydrospeicher 10 sowie alle Ventile 12,20,22,DM,RV,DB3 und DB4 als Einschraubteile,
insbesondere in Form von Einschraubpatronen, ausgebildet sind. Wie des weiteren die
Fig.2 zeigt, ist die Schaltvorrichtung in Blockbauweise ausgebildet, wobei der Schaltvornchtungsblock
24 in der Art eines Würfels oder Quaders ausgebildet ist und außenumfangsseitig den
Versorgungsanschluß P, die Nutzanschlüsse P', Ast und Ap aufweist sowie den Tankanschluß
T. Des weiteren weist er den Anschluß Azg auf und entsprechende Anschlußstellen 26
für die Aufnahme der Einschraubteile. Im Inneren des Schaltvorrichtungsblockes 24
(nicht näher dargestellt) stellen dann entsprechende Verbindungsleitungen die Verbindungen
zwischen den angesprochenen Anschlüssen und den Anschlußstellen 26 her.
[0019] Zur Verdeutlichung der beschriebenen Schaltvorrichtung wird diese anhand ihrer Funktion
näher erläutert. Mit Einschalten der Arbeitsmaschine, insbesondere in Form eines Baggers,
läuft die Antriebseinheit, insbesondere in Form eines Dieselmotors, und treibt eine
Hydropumpe (nicht dargestellt) an. Die Hydropumpe liefert dann an den Versorgungsanschluß
P einen Fluid-Arbeitsdruck, beispielsweise in Höhe von 230 bar. Beim Anlaufen der
Arbeitsmaschine befindet sich das Schaltventil 12 in seiner in der Fig.1 dargestellten
verriegelten bzw. angedrosselten Schaltstellung und der Fluiddruck des Hochdruckteils
18 wird über das Druckminderventil DM auf den Arbeitsdruck des Niederdruckteils 16
gebracht, beispielsweise indem das Druckminderventil auf einen Einstelldruck von 45
bar eingestellt ist. Das Ruckschlagventil RV wird entgegen seiner Federkraft geöffnet
und der Versorgungsanschluß P versorgt mit reduziertem Druck den Hydrospeicher 10
auf seiner Fluidseite.
[0020] Der Speicher wird nun fluidseitig entgegen dem Gasarbeitsdruck so lange befüllt bzw.
geladen, bis der Druck in der Nebenleitung 14 ungefähr dem gewünschten Arbeitsdruck
im Hydrospeicher 10 entspncht, also beispielsweise 35 bar bei einem Fördervolumen
von 6,6 l/min. Ist im Niederdruckteil 16 ein Druckgleichgewicht hergestellt zwischen
der Fluidseite des Hydrospeichers 10 und dem anstehenden Druck in der Nebenleitung
14, wobei die Schließkraft der Rückstellfeder des Rückschlagventils RV mit einzubeziehen
ist, wird das Schaltventil 12 in seine fluidführende Schaltstellung gebracht und der
Versorgungsanschluß P mit dem Nutzanschluß P' verbunden, so daß dann an den Arbeitsgerätschaften
der Arbeitsmaschine, beispielsweise in Form von Hydraulikzylindern, der Arbeitsdruck
des Hochdruckteils 18 der Schaltvorrichtung anstehen kann. Werden die Schieberventile
20,22 über die Elektromagneten WK2 bzw. WK1 geschaltet, steht der Druck im Niederdruckteil
16 an den Anschlüssen Azg und Ap an, die ansonsten zur Tankseite T hin fluidführend
geschaltet sind. Über die Anschlüsse Azg und Ap läßt sich dann zum einen die Steuereinheit
für die Arbeitsmaschine mit Niederdruck versorgen bzw. ein weiterer Hydraulikverbraucher
des gesamten Hydraulikkreislaufs (nicht dargestellt).
[0021] Kommt es nun zu Funktionsstörungen, ist eine Notfunktion über den Hydrospeicher 10
sichergestellt, der dann über das Rückschlagventil RV gegenüber dem Hochdruckteil
18 abgesperrt eine Notversorgung über den jeweiligen Anschluß Azg und/oder Ap sicherstellt.
Auf diese Art und Weise läßt sich beispielsweise eine angehobene Baggerschaufel bei
Versagen der Hydraulikversorgung in ihrer Position halten oder definiert absenken.
Ein weiterer Nutzanschluß für einen weiteren Hydraulikverbraucher auf der Niederdruckseite
ist über den Nutzanschluß Ast gegeben. Mit der erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung
ist also sichergestellt, daß vor dem eigentlichen Arbeitsbeginn mit der Arbeitsmaschine
der Notspeicher in Form des Hydrospeichers 10 mit einem Fluidvorrat unter Druck befüllt
ist, der dann später eine-Notversorgung auf jeden Fall sicherstellen kann.
[0022] Für eine teilweise Trennung der Fluidversorgung für den Hochdruckkreislauf kann eine
Drossel DR vorgesehen sein, so daß das Schaltventil 12, wie in der Fig.1 dargestellt,
durch ein Schaltventil mit Drossel, wie dargestellt, ersetzt sein kann. Auf diese
Art und Weise läßt sich die Notversorgung über den Hydrospeicher 10 sicherstellen
und gleichzeitig läßt sich zumindest eine Arbeitsfunktion innerhalb des Hochdruckkreises
erreichen.
1. Schaltvorrichtung für eine Arbeitsmaschine, insbesondere Bagger, mit mindestens einem
Versorgungs- und einem Nutzanschluß (P,P') und mit mindestens einem Hydrospeicher
(10), wobei zwischen dem Versorgungsanschluß (P) und dem Nutzanschluß (P') ein Schaltventli
(12) angeordnet ist, das in einer seiner Schaltstellungen den Versorgungsanschluß
(P) vom Nutzanschluß (P') zumindest teilweise trennt und die fluidseitige Ladung des
Hydrospeichers (10) über den Versorgungsanschluß (P) gewährleistet, wobei in einer
anderen Schaltstellung der Versorsungsanschluß (P) mit dem Nutzanschluß (P') verbunden
ist, wobei das Schaltventil (12) in seiner Ausgangsstellung den Versorgungsanschluß
(P) vom Nutzanschluß (P') zumindest teilweise trennt und zum Schalten des Schaltventils
(12) in seine den Versorgungsanschluß (P) mit dem Nutzanschluß (P') verbindenden Versorgungsstellung
der in einer Nebenleitung (14) anstehende Schaltdruck dient, dadurch gekennzeichnet, daß für das Schalten des Schaltventils (12) der in der Nebenleitung (14) anstehende Schaltdruck
im wesentlichen dem fluidseitigen Speicherdruck entspricht und daß zwischen dem Versorgungsanschluß
des Schaltventils (12) und der Nebenleitung (14) ein Druckminderventil (DM) angeordnet
ist, das innerhalb eines hydraulischen Kreislaufs einen Niederdruckteil (16) von einem
Hochdruckteil (18) trennt, die beide über den Versorgungsanschluß (P) versorgt sind.
2. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Nebenleitung (14) und dem Hydrospeicher (10) ein in Richtung des Hydrospeichers
(10) öffnendes Rückschlagventil (RV) angeordnet ist.
3. Schaltvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hydrospeicher (10) mit seiner Fluidseite an den Niederdruckteil (16) angeschlossen
ist, der über ein weiteres Ventil (20), insbesondere ein Schieberventil, die Steuereinheit,
insbesondere mit einem Joystick versehen, versorgt.
4. Schaltvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Nebenleitung (14) in einen weiteren Nutzanschluß (Ast) mündet und daß auf der
Niederdruckseite (16) ein dritter Nutzanschluß (Ap) vorhanden ist, der über ein drittes
Ventil (22), insbesondere in Form eines weiteren Schieberveptils, absperrbar ist.
5. Schaltvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hochdruckteil (18) und der Niederdruckteil (16) über Druckbegrenzungsventile
(DB3 bzw. DB4) abgesichert sind.
6. Schaltvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberventile (20,22) sowie die Druckbegrenzungsventile (DB3 und DB4) und das
Druckminderventil (DM) an einen Tankanschluß (T) angeschlossen sind.
7. Schaltvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Hydrospeicher (10) ein Membranspeicher ist und daß der Hydrospeicher (10) sowie
alle Ventile (12,20,22,RV,DM,DB3 und DB4) als Einschraubteile, insbesondere in Form
von Einschraubpatronen, ausgebildet sind.
8. Schaltvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß dieser in Blockbauweise ausgebildet ist, daß der Schaltvorrichtungsblock (24) außenumfangsseitig
mit dem Versorgungsanschluß (P), den Nutzanschlüssen (P',Azg, Ap, Ast) und dem Tankanschluß
(T) versehen ist sowie mit Anschlußstellen (26) für die Aufnahme der Einschraubteile
und daß im Inneren des Schaltvorrichtungsblockes (24) die Verbindungsleitungen zwischen
den Nutzanschlüssen und den Anschlußstellen (26) verlaufen.
1. Switching means for a working machine, especially an excavator, with at least one
supply and one utility connection (P, P'), and with at least one hydro store (10),
whereby a switching valve (12) is located between the supply connection (P) and the
utility connection (P'), which at least partly separates the supply connection (P)
from the utility connection (P') in one of its switch positions and guarantees the
fluid side charging of the hydro store (10) via the supply connection (P), whereby
the supply connection (P) is connected with the utility connection (P') in another
switch position, whereby the switching valve (12) in its starting position at least
partially separates the supply connection (P) from the utility connection (P'), and
serves for the switching of the switching valve (12) into its supply position connecting
the supply connection (P) with the utility connection (P'), for a switching pressure
supplied by an auxiliary line (14), characterised in that the switching pressure supplied by the auxiliary line (14) for the switching of the
switching valve (12) is substantially equal to the fluid side store pressure, and
in that a pressure reducing valve (DM) is located between the supply connection of the switching
valve (12) and the auxiliary line (14), which separates a low pressure section (16)
from a high pressure section (18) within a hydraulic circuit, both of which are supplied
via the supply connection (P).
2. Switching means according to Claim 1, characterised in that a non-return valve (RV) opening in the direction of the hydro store (10) is located
between the auxiliary line (14) and the hydro store (10).
3. Switching means according to Claim 2, characterised in that the hydro store (10) is connected with the low pressure section (16) with its fluid
side, which supplies the control unit, especially with a joystick, via a further valve
(20), especially a displacement valve.
4. Switching means according to one of the Claims 1 to 3, characterised in that auxiliary line (14) opens into a further utility connection (Ast), and in that a third utility connection (Ap) is provided on the low pressure side (16), which
can be turned off via a third valve (22), especially in form of a further displacement
valve.
5. Switching means according to Claim 4, characterised in that the high pressure section (18) and the low pressure section (16) are secured by means
of pressure limiting valves (DB3, i.e. DB4).
6. Switching means according to Claim 5, characterised in that the displacement valves (20, 22) as well as the pressure limiting valves (DB3 and
DB4) and the pressure reducing valve (DM) are connected with a tank connection (T).
7. Switching means according to Claim 6, characterised in that the hydro store (10) consists of a membrane store, and in that the hydro store (10) as well as all valves (12, 20, 22, RV, DM, DB3 and DB4) consist
of threadable components, especially in the form of threadable cartridges.
8. Switching means according to Claim 7, characterised in that the same is designed as a block construction, in that the switching means block (24) is equipped with the supply connection (P), the utility
connections (P', Azg, Ap, Ast), and the tank connection (T) around its outer circumference,
as well as with connection points (26) for receiving the threaded components, and
in that the connection lines between the utility connections and the connection points (26)
extend inside the switching means block (24).
1. Dispositif de commutation pour une machine, en particulier une pelle excavatrice,
avec au moins un raccord d'alimentation et un raccord utile (P, P') et avec au moins
un accumulateur hydraulique (10), moyennant quoi est disposé entre le raccord d'alimentation
(P) et le raccord utile (P') un relais pneumatique (12), qui sépare au moins partiellement
dans une de ses positions de commutation le raccord d'alimentation (P) du raccord
utile (P') et assure le chargement côté fluide de l'accumulateur hydraulique (10)
par le raccord d'alimentation (P), moyennant quoi dans une autre position de commutation
le raccord d'alimentation (P) est relié au raccord utile (P'), moyennant quoi le relais
pneumatique (12) sépare au moins partiellement dans sa position initiale le raccord
d'alimentation (P) du raccord utile (P') et moyennant quoi la pression de commutation
présente dans une conduite secondaire (14) sert à commuter le relais pneumatique (12)
dans sa position d'alimentation reliant le raccord d'alimentation (P) au raccord utile
(P'), caractérisé en ce que pour la commutation du relais pneumatique (12) la pression de commutation présente
dans la conduite secondaire (14) correspond essentiellement à la pression d'accumulation
côté fluide et en ce qu'est disposée entre le raccord d'alimentation du relais pneumatique (12) et la conduite
secondaire (14) une soupape réductrice de pression (DM) qui, à l'intérieur d'un circuit
hydraulique, sépare une partie à basse pression (16) d'une partie à haute pression
(18), qui sont alimentées toutes les deux par le raccord d'alimentation (P).
2. Dispositif de commutation selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'est disposé entre la conduite secondaire (14) et l'accumulateur hydraulique (10) un
clapet anti-retour (RV) s'ouvrant dans la direction de l'accumulateur hydraulique
(10).
3. Dispositif de commutation selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'accumulateur hydraulique (10) est raccordé avec son côté fluide à la partie à basse
pression (16), qui alimente par une autre soupape (20) en particulier une soupape
à coulisse, l'unité de commande, en particulier avec un joystick.
4. Dispositif de commutation selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la conduite secondaire (14) débouche dans un autre raccord utile (Ast) et en ce que, sur le côté à basse pression (16) est présent un troisième raccord utile (Ap), qui
peut être bloqué par une troisième soupape (22), en particulier sous forme d'une autre
soupape à coulisse.
5. Dispositif de commutation selon la revendication 4, caractérisé en ce que la partie à haute pression (18) et la partie à basse pression (16) sont protégées
par des soupapes de limitation de pression (DB3 et DB4).
6. Dispositif de commutation selon la revendication 5, caractérisé en ce que les soupapes à coulisse (20, 22) ainsi que les soupapes de limitation de pression
(DB3 et DB4) et la soupape réductrice de pression (DM) sont raccordées à un raccord
de réservoir (T).
7. Dispositif de commutation selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'accumulateur hydraulique (10) est un accumulateur à membrane et en ce que l'accumulateur hydraulique (10) ainsi que toutes les soupapes (12, 20, 22, RV, DM,
DB3 et DB4) sont conçues comme des parties à visser, en particulier sous forme de
cartouches à visser.
8. Dispositif de commutation selon la revendication 7, caractérisé en ce que celui-ci est conçu comme système de construction modulaire, en ce que le bloc du dispositif de commutation (24) est muni côté pourtour extérieur du raccord
d'alimentation (P), des raccords utiles (P', Azg, Ap, Ast) et du raccord de réservoir
(T) ainsi que de points de raccordement (26) pour la réception des parties à visser
et en ce qu'à l'intérieur du bloc de dispositif de commutation (24) s'étendent les conduites de
raccordement entre les raccords utiles et les points de raccordement (26).

