Verstelleinrichtung für ein Liege- oder Sitzmöbel mit mindestens einem über eine Torsionsstange verschwenkbar am Liege- oder Sitzmöbel gehaltenen Schwenkteil

Abstract

 Gegenstand der Erfindung ist eine Verstelleinrichtung für ein Liege- oder Sitzmöbel mit mindestens einem über eine Torsionsstange (20, 22) verschwenkbar am Liege oder Sitzmöbel gehaltenen Schwenkteil (12, 14), mit einem Gehäuse (26) und einem im Gehäuse (26) angeordneten Lagerelement (38, 40), wobei im Lagerelement (38, 40) eine die Torsionsstange (20, 22) teilweise umgreifende Aussparung (66, 68) vorgesehen ist, in welche die Torsionsstange (20, 22) einführbar ist, so dass die Verstellvorrichtung (24) formschlüssig an der Torsionsstange (20, 22) gehalten ist, und mit einem im Gehäuse (26) untergebrachten, auf die Torsionsstange (20, 22) wirkenden Stellantrieb (46, 48). Eine Verstelleinrichtung zu schaffen, die einfach am Möbel zu montieren und die kostengünstig in der Herstellung ist wird dadurch erreicht, dass der Stellantrieb (46, 48) die Torsionsstange (20, 22) in die Aussparung (66, 68) drückt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung für ein Liege- oder Sitzmöbel mit mindestens einem über eine Torsionsstange verschwenkbar am Liege- oder Sitzmöbel gehaltenen Schwenkteil, mit einem Gehäuse und einem im Gehäuse angeordneten Lagerelement, wobei im Lagerelement eine die Torsionsstange teilweise umgreifende Aussparung vorgesehen ist, in welche die Torsionsstange einführbar ist, so dass die Verstellvörrichtung formschlüssig an der Torsionsstange gehalten ist, und mit einem im Gehäuse untergebrachten, auf die Torsionsstange wirkenden Stellantrieb.

[0002] Aus der EP 372 032 B 1 ist eine Verstelleinrichtung für einen mit mindestens einem schwenkbaren Rückenteil und einem schwenkbaren Fußteil ausgerüsteten Lattenrost eines Bettes offenbart, wobei am Rücken- und Fußteil je eine Torsionsstange vorgesehen ist, welche in die Verstelleinrichtung hineinreicht. An dieser Torsionsstange ist ein radial abstehender Aufstellhebel angebracht, welcher an einer Spindel eines Stellantriebes angreift. Diese Verstelleinrichtung umfasst ein Gehäuse, in dem alle erforderlichen Bauteile zur Verstellung des Kopf- und Fußteiles integriert sind. In diesem Gehäuse ist für das Fuß- und Kopfteil je eine Aussparung vorgesehen, in die derjenige Teil des Torsionsstabes aufnehmbar ist, der den Aufstellhebel umfasst. Zur Befestigung der Verstelleinrichtung am Lattenrost wird nun das Gehäuse mit seiner Aussparung von unten auf die Torsionsstangen derart aufgeschoben, dass der Aufstellhebel im Gehäuse verschwindet und dass die Torsionsstange in der Aussparung anliegt. Anschließend wird ein am Gehäuse gehaltener Deckel über die Aussparung geschoben, so dass das Gehäuse und die gesamte Verstelleinrichtung über diesen Deckel an der Torsionsstange und somit am Lattenrost hängend gehalten ist. Im Gehäuse ist für jede Torsionsstange ein Stellantrieb vorgesehen, der mit seiner Spindel auf den Aufstellhebel drückt und somit das Kopf- bzw. Fußteil in die gewünschte Stellung bewegt.

[0003] Aus der DE 38 42 078 C2 ist ein Antrieb zum Verstellen des Kopf- und Fußteiles eines Lattenrostes bekannt, in dessen mehrteiligem Gehäuse für jede Torsionsstange ein Stellantrieb vorgesehen ist, der mit seiner Spindel auf einen entsprechenden an der Torsionsstange angebrachten Aufstellhebel drückt und so das Kopf- bzw. Fußteil in die gewünschte Stellung bringen kann. Zur Befestigung des Antriebes an den Torsionsstangen und somit am Lattenrost sind für jede Torsionsstange zwei klammerartige Federn vorgesehen, die sich aufgrund ihrer Federeigenschaften so weit zur Seite biegen lassen, dass die Torsionsstange in die Feder eingeführt werden kann und dass die Federn diese Torsionsstange teilweise umgreifen, um so die Verstefleinrichtung formschlüssig an den Torsionsstangen bzw. am Lattenrost zu halten.

[0004] Die aus der EP 372 032 B1 und der DE 38 42 078 C2 bekannten Verstelleinrichtungen werden ohne zusätzliche Befestigungsmittel lediglich durch Anhängen an die jeweiligen Torsionsstangen am Lattenrost gehalten. Hierzu ist es vorteilhaft, die Verstelleinrichtung möglichst leicht auszubilden. Zur Anbringung der bekannten Verstelleinrichtungen am Lattenrost müssen die Torsionsstangen zunächst einmal in die entsprechenden Ausnehmungen bzw. Klammern eingeführt werden, bevor der Deckel zur Verschließung der Aussparung in Position geschoben werden kann. Diese Montage ist sehr umständlich und kann nur von Fachpersonal durchgeführt werden, insbesondere da unter dem Lattenrost nur sehr wenig Platz zur Verfügung steht. Auch sind diese Verstelleinrichtungen aufgrund der Vielzahl und Größe der Bauteile teuer in der Herstellung.

[0005] Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde eine Verstelleinrichtung zu schaffen, die einfach am Möbel zu montieren und die kostengünstig in der Herstellung ist.

[0006] Als technische Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß eine Verstelleinrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen. Vorteilhafte Weiterbildungen dieser Verstelleinrichtung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0007] Eine nach dieser technischen Lehre ausgebildete Verstelleinrichtung hat den Vorteil, dass diese hierdurch einfach montiert werden kann. Hierzu wird das Gehäuse mittels der Aussparung einfach an die Torsionsstange angehängt, bevor der Stellantrieb anschließend die Torsionsstange in die Aussparung drückt, so dass die das Lagerelement die Torsionsstange im Bereich der Aussparung umgreift. Somit hängt die Verstelleinrichtung formschlüssig am Lattenrost, so dass das mühsame Schließen des Deckels bzw. das Anbringen anderer Befestigungselemente entfällt. Hierdurch ist auch gewährleistet, dass die Verstelleinrichtung dauerhaft an der Torsionsstange, d. h. am Lattenrost gehalten wird.

[0008] In einer bevorzugten Weiterbildung ist die Aussparung zum Stellantrieb hin offen ausgebildet, so dass die Verstelleinrichtung quasi horizontal auf die Torsionsstange aufgeschoben werden kann und ein die Aussparung bildender Arm auf der Torsionsstange aufliegt und die gesamte Verstelleinrichtung auf diese Art hält. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass das Lagerelement zugfest mit dem Stellantrieb verbunden ist, so dass der Stellantrieb das Lagerelement stets stramm an die Torsionsstange heranziehen kann, so dass die Aussparung mit ihrem Steg die Torsionsstange dauerhaft und zuverlässig umgreift.

[0009] In einer anderen, bevorzugten Ausführungsform umfasst die Verstelleinrichtung ein quer zur Torsionsstange verfahrbares Schubelement, welches durch den Stellantrieb auf die Torsionsstange drückt. Auch hierdurch wird die Torsionsstange in die Aussparung des Lagerelementes gedrückt, so dass ein Herausrutschen der Torsionsstange aus der Aussparung und somit ein Herabfallen der Versteileinrichtung verhindert wird. Dies wird besonders vorteilhaft dadurch erreicht, dass an der Torsionsstange ein radial abstehender in das Gehäuse hineinreichender Aufstellhebel angebracht ist, der die vom Schubelement auftretenden Kräfte auf die Torsionsstange überträgt.

[0010] In einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform sind alle zuvor genannten Merkmale an der Verstellvorrichtung verwirklicht. Dies hat den großen Vorteil, dass einerseits das Lagerelement durch die Zugkraft über die in der Aussparung befindliche Torsionsstange gezogen wird, und dass andererseits über das Schubelement und den Aufstellhebel eine Druckkraft auf die Torsionsstange wirkt, die diese ebenfalls in die Aussparung des Lagerhebels drückt. Durch dieses Zusammenspiel von Zug- und Druckkräften wird sichergestellt, dass die Torsionsstange stets in der Aussparung verharrt, auch wenn die zum Verschwenken des Kopf- und/oder Fußteils notwendigen Drehmomente über den Stellantrieb auf die Torsionsstange aufgebracht werden. Hierdurch ist in einfacher Weise eine zuverlässige und einfach zu montierende Verstelleinrichtung geschaffen, die mit besonders kostengünstigen Einzelteilen realisierbar ist.

[0011] Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass hierdurch die im Stellantrieb vorhandene Spindel auf Zug belastet wird und somit sehr viel kleiner dimensioniert werden kann, da vom Material regelmäßig höhere Zug-, als Druckkräfte aufgenommen werden können. Dies hat wiederum zur Folge, dass die Spindel hohl ausgeführt werden kann, was neben einer Materialauch eine Gewichtsersparnis bringt. Folglich, kann auch der erforderliche Elektromotor und andere Bauteile kleiner ausgelegt werden, was zu einer Kostenreduktion führt. Vor allem ist eine solche aus Kunststoff gebildete Hohlspindel sehr viel kostengünstiger herzustellen, da aufgrund der geringen Materialdicke kürzere Abkühlzeiten in der die Hohlspindel fertigenden Spritzgussmaschine realisierbar sind.

[0012] In einer anderen, bevorzugten Ausführungsform bildet der Stellantrieb, das Lagerelement und das Schubelement einen Verstellmechanismus, der axial verschieblich im Gehäuse gelagert ist. Hierdurch wird das Einführen der Torsionsstange erleichtert, da der gesamte Mechanismus zu diesem Zweck ein wenig verschoben werden kann und nach Einführen der Torsionsstange wieder in die ursprüngliche Position zurückgebracht wird.

[0013] In einer anderen, bevorzugten Ausführungsform sind in einem einzelnen Gehäuse zwei Verstellmechnismen untergebracht, so dass mit einer einzigen Verstelleinrichtung sowohl das Kopf-, als auch das Fußteil verstellbar ist.

[0014] Weitere Vorteile der erfindungsgemäßen Verstelleinrichtung ergeben sich aus der beigefügten Zeichnung und den nachfolgend beschriebenen Ausführungsformen. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln oder in beliebigen Kombinationen miteinander verwendet werden. Die erwähnten Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines Lattenrostes eines Bettes mit einem verstellbaren Kopf- und Fußteil und mit einer erfindungsgemäßen Verstelleinrichtung;

Fig. 2

eine geöffnet dargestelle Verstelleinrichtung gemäß Fig. 1 in Explosionsdarstellung;

Fig. 3 a-f

verschiedene Positionen der geöffnet dargestellten Verstelleinrichtung gemäß Fig. 1 zusammen mit den entsprechenden Positionen des Schwenkteils während der Anbringung an ein Lattenrost.

[0015] Figur 1 zeigt einen Lattenrost 10 eines Bettes mit einem verschwenkbar angebrachten Kopf- und Fußteil, welche ein mit Latten versehenes und am Lattenrost 10 drehbar gelagertes Schwenkteil 12, 14 aufweisen, die über am Schwenkteil 12, 14 angreifende Hebel 16, 18 von einer drehbar am Lattenrost 10 gelagerten Torsionsstange 20, 22 verschwenkbar sind. An diesen beiden Torsionsstangen 20, 22 ist eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verstelleinrichtung freitragend angehängt, die in den nachfolgenden Figuren detailliert beschrieben wird. Diese Verstelleinrichtung 24 wird lediglich an den Torsionsstangen 20, 22 hängend angebracht und benötigt keine weiteren Befestigungsmittel, so dass diese Verstelleinrichtung 24 auch nachträglich ohne großen Aufwand an bestehende Lattenroste 10 nachgerüstet werden kann.

[0016] Wie Figur 2 zu entnehmen ist, umfasst die Verstelleinrichtung 24 ein zweigeteiltes Gehäuse 26, in dem zwei exakt baugleiche Verstellmechanismen axial verschieblich untergebracht sind. In der in Figur 2 dargestellten Abbildung ist lediglich ein Teil des Gehäuses 26 gezeigt, während der andere exakt baugleich ausgeführte Teil des Gehäuses 26 nicht dargestellt ist. Im Gehäuse 26 sind insgesamt vier Aussparungen 28 vorgesehen, in die die jeweilige Torsionsstange 20, 22 einführbar ist. Diese Aussparungen 28 sind so dimensioniert und gewählt, dass die Torsionsstangen 20, 22 großzügig darin aufgenommen werden können, ohne am Gehäuse 26 anzustoßen.

[0017] An der Torsionsstange 20, 22 ist ein radial abstehender Aufstellhebel 30, 32 angebracht, der in sich gewinkelt ausgeführt ist. Dabei zeigt der stoffschlüssig an der Torsionsstange 20, 22 befestigte Aufstellhebel 30, 32 mit seinem gewinkelten Steg 34, 36 zur Mitte der Verstellvorrichtung 24 hin.

[0018] Der Verstellmechanismus umfasst ein Lagerelement 38, 40, ein Schubelement 42, 42 und einen Stellantrieb 46, 48. Zum Stellantrieb 46, 48 gehört ein Elektromotor 50, 52, ein vom Elektromotor 50, 52 angetriebenes Schneckenrad 54, 56 und eine vom Schneckenrad angetriebene Hohlspindel 58, 60, die einstückig mit dem Lagerelement 38, 40 verbunden ist und mit ihrem freien Ende axial verschieblich in einer Lageröffnung 62, 64 passgenau gehalten ist. Das Schubelement 42, 44 ist ebenfalls auf der Hohlspindel 58, 60 axial verschieblich geführt und derart länglich ausgebildet, dass dessen Vorderkante auf den abgewinkelten Steg 34, 36 des Aufstellhebels 30, 32 drückt.

[0019] An der Oberseite des Lagerelementes 38, 40 ist eine zur Mitte des Gehäuses 26 hin offen ausgerichtete Aussparung 66, 68 ausgebildet, in die die Torsionsstange 20, 22 einführbar ist. Dabei umgreift ein an der Oberseite des Lagerelementes 38, 40 ausgebildeter Vorsprung 70, 72 die Torsionsstange 20, 22 teilweise, so dass hiermit die Verstelleinrichtung 24 formschlüssig an der Torsionsstange 20, 22 anhängbar ist.

[0020] Im fertig montierten Zustand zieht der Stellantrieb 46, 48 die Hohlspindel 58, 60 und das einstückig mit der Hohlspindel 58, 60 verbundene Lagerelement 38, 40 derart zu sich heran, dass die in die Aussparungen 28 und 66, 68 eingeführte Torsionsstange 20, 22 vom Vorsprung 70, 72 umgriffen wird, so dass die Verstellvorrichtung 24 auf diese Art formschlüssig an der Torsionsstange 20, 22 hält. Gleichzeitig übt das Schubelement 42, 44 über den Steg 34, 36 und den Aufstellhebel 30, 32 einen Druck auf die Torsionsstange 20, 22 aus, so dass diese ebenfalls in die Aussparung 66, 68 gedrückt wird und so vom Vorsprung 70, 72 umgeben ist, so dass auch aufgrund dieses ausgeübten Druckes die Verstellvorrichtung 24 formschlüssig an der Torsionsstange 20, 22 gehalten ist. Gleichzeitig wird vom Schubelement 42, 44 über den Steg 34, 36 und den Aufstellhebel 30, 32 ein Drehmoment auf die Torsionsstange 20, 22 ausgeübt, so dass das Schwenkteil 12, 14 sich entsprechend bewegt.

[0021] Zieht man also den Elektromotor 50, 52 an, so wird über einen entsprechenden Druck auf den Aufstellhebei 30, 32 das Schwenkteil 12, 14 in die entsprechende Position geschwenkt. Fährt man den Elektromotor 50, 52 wieder zurück, so wird der Druck auf den Aufstellhebel 30, 32 verringert, so dass das Eigengewicht des Schwenkteiles 12, 14 dieses wieder nach unten zurückführt. Dabei steht das Schubelement 42, 44 stets unter Druck, während die Hohlspindel 58, 60 und das Lagerelement 38, 40 stets auf Zug belastet sind.

[0022] Durch dieses Wechselspiel von Zug- und Druckkräften wird erreicht, dass die Torsionsstange 20, 22 zuverlässig in der Aussparung 66, 68 gehalten wird, so dass die Vorsprünge 70, 72 stets über die Torsionsstange 20, 22 hinweggreifen und somit die Verstelleinrichtung 24 formschlüssig und zuverlässig an den Torsionsstangen 20, 22 halten. Dies gilt auch und insbesondere während des Schwenkvorganges.

[0023] Bei der hier dargestellten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verstelleinrichtung 24 sind die beiden Verstellmechanismen mit exakt den gleichen Bauteilen ausgestattet. Hierdurch entfallen unnötige Formwerkzeuge und die jeweils zu produzierenden Stückzahlen steigen entsprechend, so dass die Einzelteile kostengünstig hergestellt werden können. Dies hat jedoch zur Folge, dass der am Schneckenrad 54, 56 angreifende Elektromotor 50, 52 einmal nach rechts und einmal nach links hin absteht, so dass im Gehäuse 26 je eine entsprechende Ausbuchtung vorgesehen ist. Dies wiederum hat zur Folge, dass die beiden Teile des Gehäuses 26 identisch sein können, was auch hier zu einer Reduktion der Produktionskosten führt.

[0024] Der Verstellmechanismus in seiner Gesamtheit ist in Richtung der Hohlspindel 58, 60 verschiebbar im Gehäuse gelagert. Hierzu ist die Innenseite des Gehäuses 26 mit einer wabenförmigen Versteifungsstruktur ausgebildet, die gleichzeitig als Führung der jeweiligen Verstellmechanismen dient. Darüber hinaus ist die Hohlspindel 58, 60 in der Lageröffnung 62, 64 ebenfalls axial verschiebbar gehalten, wobei das Ende der Hohlspindel 58, 60 entsprechend dem zu verschiebenen Weg so lang ausgeführt ist, dass die Hohlspindel 58, 60 stets in der Lageöffnung 62, 64 verbleibt.

[0025] Die Anbringung der Verstelleinrichtung 24 an den Torsionsstangen 20, 22 erfolgt in mehreren aufeinander folgenden Schritten, die in den Figuren 3a bis 3f dargestellt sind. Dabei ist die Verstelleinrichtung 24 bereits einseitig an die Torsionsstange 22 angehängt, während Figur 3a den anderen Verstellmechanismus noch in seiner Ursprungsposition zeigt. Aufgrund der schrägen Position der Verstelleinrichtung 24 rutscht nun der gesamte Verstellmechanismus schwerkraftbedingt so weit zum äußeren Ende des Gehäuses 26 hin, dass das Lagerelement 38 an der Wabenstruktur 74 zur Anlage kommt. Diese Position zeigt Figur 3b. Nun ist das Lagerelement 38 so weit axial verschoben, dass der Vorsprung 70 die Aussparung 28 vollständig freigibt, so dass die Torsionsstange 20 nunmehr in die Aussparung 28 und in die Aussparung 66 einführbar ist. Hierzu wird das Schwenkteil 16 leicht angehoben, so dass zunächst der Steg 34 in die Aussparung 28 des Gehäuses 26 dadurch einführbar ist, dass die Verstelleinrichtung 24 nach oben in Richtung zum Lattenrost hin bewegt wird. Sobald der Steg 34 in das Gehäuse 26 eingeführt ist, wird das Schwenkteil 16 wieder in seine ursprüngliche Position zurückgeführt, und die Verstelleinrichtung 24 weiter nach oben bewegt, so dass auch die Torsionsstange 20 in die Aussparung 28 gelangt, wie dies in den Figuren 3c und 3d dargestellt ist. Dabei berührt die Torsionsstange 20 die geschwungen ausgeführte Aussparung 66 des Lagerelementes 38 und drückt das Lagerelement 38 zusammen mit dem gesamten Verstellmechanismus zur Seite, so dass sich dieser zur Mitte der Verstelleinrichtung 24 hin bewegt (Fig. 3e). Hierbei umgreift der Vorsprung 70 die Torsionsstange 20 und verriegelt somit die Verstelleinrichtung 24 an der Torsionsstange 20. Nun ist die Verstelleinrichtung 24 formschlüssig an der Torsionsstange 20 gehalten und kann bestimmungsgemäß verwendet werden. Wie Figur 3f zeigt, kann nun durch Betätigung des Steilantriebes über das Schubelement 42 Druck auf den Aufstellhebel 34 ausgeübt werden, so dass der Hebel 16 das Schwenkteil 12 in die gewünschte Position drückt.

[0026] Sobald der Elektromotor 50 das Schneckenrad 54 wieder zurückdreht, wird das Schubelement 42 entlastet, so dass das Eigengewicht des Schwenkteils 12 über die Hebel 16, die Torsionsstange 20 und den Aufstellhebel 30 das Schubelement 42 zurückdrückt.

Bezugszeichenliste:

[0027] 

10

Lattenrost

12

Schwenkteil

14

Schwenkteil

16

Hebel

18

Hebel

20

Torsionsstange

22

Torsionsstange

24

Verstelleinrichtung

26

Gehäuse

28

Aussparung

30

Aufstellhebel

32

Aufstellhebel

34

Steg

36

Steg

38

Lagerelement

40

Lagerelement

42

Schubelement

44

Schubelement

46

Stellantrieb

48

Stellantrieb

50

Elektromotor

52

Elektromotor

54

Schneckenrad

56

Schneckenrad

58

Hohlspindel

60

Hohlspindel

62

Lageröffnung

64

Lageröffnung

66

Aussparung

68

Aussparung

70

Vorsprung

72

Vorsprung

74

Wabenstruktur

Ansprüche

1. Verstelleinrichtung für ein Liege- oder Sitzmöbel mit mindestens einem über eine Torsionsstange (20, 22) verschwenkbar am Liege- oder Sitzmöbel gehaltenen Schwenkteil (12, 14), mit einem Gehäuse (26) und einem im Gehäuse (26) angeordneten Lagerelement (38, 40), wobei im Lagerelement (38, 40) eine die Torsionsstange (20,22) teilweise umgreifende Aussparung (66, 68) vorgesehen ist, in welche die Torsionsstange (20, 22) einführbar ist, so dass die Verstellvorrichtung (24) formschlüssig an der Torsionsstange (20, 22) gehalten ist, und mit einem im Gehäuse (26) untergebrachten, auf die Torsionsstange (20, 22) wirkenden Stellantrieb (46, 48),
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stellantrieb (46, 48) die Torsionsstange (20, 22) in die Aussparung (66, 68) drückt.

2. Verstelleinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aussparung (66, 68) zum Stellantrieb (46, 48) hin offen ausgebildet ist und dass das Lagerelement (38, 40) zugfest mit dem Stellantrieb (46, 48) verbunden ist, so dass der Stellantrieb (46, 48) das Lagerelement (38, 40) an die Torsionsstange (20, 22) zieht und diese in die Aussparung (66, 68) drückt.

3. Verstelleinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
ein auf die Torsionsstange (20, 22) einwirkendes Schubelement (42, 44), welches vom Stellantrieb (46, 48) antreibbar quer zur Torsionsstange (20, 22) verfahrbar ist, wobei das Schubelement (42, 44) zwischen Torsionsstange (20, 22) und Stellantrieb (42, 44) auf Druck belastet ist.

4. Verstelleinrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Torsionsstange (20, 22) ein radial abstehender, in das Gehäuse (26) hineinreichender Aufstellhebei (30,32) angebracht ist, auf den das Schubelement (42, 44) einwirkt.

5. Verstelleinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stellantrieb (46, 48) eine, vorzugsweise auf Zug belastete, Hohlspindel (58, 60) aufweist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hohlspindel (58, 60) einseitig in einer Lageröffnung (62, 64) axial verschieblich gehalten ist.

7. Verstelleinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stellantrieb (46, 48), das Lagerelement (38, 40) und das Schubelement (42, 44) einen Verstellmechanismus bildet, der axial verschieblich im Gehäuse (26) gelagert ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass in einem einzigen Gehäuse (26) zwei Verstellmechanismen zum Verschwenken von zwei Torsionsstangen (20, 22) vorgesehen sind.

Zeichnung