(19)
(11) EP 1 190 780 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.03.2002  Patentblatt  2002/13

(21) Anmeldenummer: 01122283.3

(22) Anmeldetag:  18.09.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B08B 1/02, B08B 1/04, A23B 4/044
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 22.09.2000 DE 10047524

(71) Anmelder:
  • Lochbühler, Klaus
    65205 Wiesbaden-Nordenstadt (DE)
  • Friederichs, Günther
    65207 Wiesbaden (DE)
  • Müller, Dieter
    65207 Wiesbaden (DE)

(72) Erfinder:
  • Lochbühler, Klaus
    65205 Wiesbaden-Nordenstadt (DE)
  • Friederichs, Günther
    65207 Wiesbaden (DE)
  • Müller, Dieter
    65207 Wiesbaden (DE)

(74) Vertreter: Fuchs Mehler Weiss & Fritzsche 
Patentanwälte Postfach 46 60
65036 Wiesbaden
65036 Wiesbaden (DE)

   


(54) Spiessreinigungseinrichtung


(57) Es wird eine Vorrichtung zur Reinigung von Rauchspießen (2) beschrieben.
Die zur Zeit entwickelten Spießreinigungseinrichtungen weisen bei stark verschmutzten Rauchspießen und/oder verschlissenen Bürsten ein nicht ausreichendes Reinigungsvermögen auf.
Es wird daher eine Spießreinigungseinrichtung (1) zur Verfügung gestellt, die eine Schienenführung (22) mit einer integrierten Bremse (23) aufweist und die Bürste (26) mit konstanter Andruckkraft gegen den verschmutzten Rauchspieß drückt.
Hierdurch wird gewährleistet, daß unabhängig vom Verschleißzustand die Bürste (26) mit ausreichender Andruckkraft den Rauchspieß (2) reinigt und die Wirkzeit der Bürste (26) aufgrund der auf den Rauchspieß (2) wirkenden Bremse (23) maximiert ist, was zu einer optimierten Reinigung führt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Rauchspießen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine derartige Reinigungsvorrichtung ist aus der DE 197 40 627 A1 bekannt. Die bekannte Reinigungsvorrichtung umfaßt eine mit einer Antriebseinrichtung verbundene, rotierende Bürste sowie Führungsrollen, die den verschmutzten Rauchspieß in seiner Längsrichtung über die Bürste führen. Hierbei kann die Bürste in Vorschubrichtung oder entgegengesetzt der Vorschubrichtung des Rauchspießes rotieren, wobei der Reinigungseffekt im letzten Fall deutlich besser ist. Andererseits muß bei dieser Betriebsweise eine erhebliche Kraft aufgewendet werden, um den Rauchspieß durch die Reinigungsvorrichtung zu schieben. Wenn die Bürste in Vorschubrichtung des Rauchspießes rotiert, treibt sie den zu reinigenden Rauchspieß an, so daß nur eine geringe Kraft notwendig ist. Es hat sich allerdings herausgestellt, daß die Reinigungsleistung von stark verschmutzten Rauchspießen, insbesondere nach längerer intensiver Benutzung, gering ist. Bei abgenutzten Bürsten vergrößert sich außerdem der Abstand der Bürste verschleißbedingt zum Rauchspieß und das Reinigungsvermögen sinkt zusätzlich.

[0003] Aus der DE 38 14 444 A1 ist eine Reinigungsvorrichtung für Auflade- bzw. Entladeelektroden von Druckmaschinen bekannt. Die Reinigungsvorrichtung weist rotierende Reinigungsbürsten auf, die über die zu reinigenden Elektroden geführt werden. Am Gehäuse der Reinigungsvorrichtung ist ein Bremsteil befestigt, das mit einem Motor in Wirkverbindung steht. Bewegt sich die Reinigungsvorrichtung im Vorwärtsbetrieb über die Elektrode, so wirkt der Motor als Bremseinrichtung. Bewegt sich die Reinigungsvorrichtung in Rückwärtsrichtung, dann wirkt der Motor als Antriebsvorrichtung für die Reinigungsvorrichtung.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, die bekannte eine Vorrichtung mit in Vorschubrichtung rotierender Bürste hinsichtlich ihres Reinigungsvermögen zu verbessern.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Mittel zum Führen eine Schienenführung mit einer integrierten Bremse umfaßt und die Bürste mit konstanter Andruckkraft gegen den Rauchspieß gelagert ist.

[0006] Die Schienenführung umfaßt vorzugsweise mindestens eine längliche Schiene anstelle von einzelnen Führungsrollen. Aus der Linienberührung des Rauchspießes mit der oder den Schienen resultiert eine konstante Stellung zur Reinigungsbürste.

[0007] Innerhalb der Schiene ist eine Bremse integriert, die auf einen Steg des Rauchspießes wirkt. Der Rauchspieß erfährt eine translatorische Bewegung aufgrund des Kontaktes mit der rotierenden Bürste und bewegt sich, falls er nicht von Hand festgehalten wird, mit zunehmender undefinierter Geschwindigkeit über die Bürste. Diesem wird mit Hilfe der Bremse entgegengewirkt, deren Klemmwirkung unter Berücksichtigung der Rotationsgeschwindigkeit der Bürste so eingestellt werden kann, daß der Rauchspieß mit einer vorgegebenen Geschwindigkeit durch die Reinigungsvorrichtung wandert und somit ausreichend lange mit der Bürste in Kontakt ist. Da über die Bremse die Dauer der Kontaktzeit mit der Bürste eingestellt werden kann, kann auf einfache Weise die Reinigungswirkung an den Verschmutzungsgrad des Rauchspießes angepaßt werden.

[0008] In einer günstigen Ausführungsform greifen die Bremsbacken an den Steg des Rauchspießes, wodurch eine zusätzliche Stabilisierung des Rauchspießes erzielt wird.

[0009] Ein weiteres wesentliches Merkmal der Erfindung ist das Erreichen einer konstanten Andruckkraft der Bürste gegen den Rauchspieß, unabhängig von der Standzeit und damit dem Verschleißzustand der Bürste. Dieses kann in einer günstigen Ausführungsform durch eine federnde Lagerung der Bürstenantriebseinrichtung realisiert werden.

[0010] Günstig ist eine Ausführungsform, bei der die Schienenführung eine Platte mit einer Nut umfaßt. Hiermit wird der Rauchspieß ohne bewegliche und damit anfällige oder wartungsintensive Bauteile geführt.

[0011] In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Bremse mindestens eine starr gelagerte und eine federgelagerte Bremsbacke auf. Die Lagerung der Bremsbacken stellt eine konstruktiv einfache und wartungsarme Lösung dar. Durch die Wahl der Spiralfeder kann eine veränderbare Bremskraft eingestellt werden, die auf den Rauchspieß wirkt. Insbesondere in Abstimmung mit der federgelagerten Antriebseinheit und der Wahl der Bremskraft ist eine annähernd konstante Geschwindigkeit des Rauchspießes möglich und damit eine definierte Einwirkzeit der Bürste auf die Verschmutzungen erreichbar.

[0012] Vorteilhafterweise weisen die Bremsbacken auf der Seite der Eintrittsöffnung eine trichterförmige Ausnehmung auf. Dieses erleichtert das Einführen des Rauchspießes, da die Spitze des Rauchspießes auf den schrägen Flanken der Bremsbacken abgleitet und die federgelagerte Bremsbacke in den Betriebszustand ausrichtet.

[0013] In einer günstigen Ausführungsform ist die Bremse in Vorschubrichtung bezüglich des Reinigungsbereiches versetzt angeordnet. Als Reinigungsbereich wird eine Kontaktzone zwischen Rauchspieß und Bürste verstanden. Hiermit wird erreicht, daß die Bremse so lange auf den Rauchspieß wirkt, bis keine Kräfte von der Bürste auf den Rauchspieß mehr übertragen werden, d.h. die Bürste nicht mehr in Kontakt mit dem Rauchspieß steht. Diese konstruktive Gestaltung vermeidet Verletzungen durch selbständig herausfallenden oder -fliegenden Rauchspieß. In der oben vorgeschlagenen Ausführungsform wird der Rauchspieß von Hand durch den Bediener aus der Spießreinigungseinrichtung herausgezogen.

[0014] Um die Reinigung schnell und gründlich durchführen zu können, kann die Bürste eine Metallbürste, insbesondere eine Stahlbürste sein.

[0015] Bei sehr starker Verschmutzung kann es vorteilhaft sein, zwei Bürsten in Vorschubrichtung des Rauchspießes hintereinander anzuordnen.

[0016] Damit die Abriebpartikel nicht auf den Rauchspieß fallen und dort unter Umständen bereits gereinigte Flächen wiederum verunreinigen, kann die Bürste unterhalb des Rauchspießes angeordnet sein.

[0017] Zur Reinigung der gesamten Oberfläche des Rauchspießes muß je nach Ausgestaltung der Vorrichtung der Rauchspieß mehrmals durch die Vorrichtung hindurchgeführt werden. Um diesen Vorgang weiter zu vereinfachen und zu beschleunigen, können mehrere Bürsten vorgesehen sein, die so angeordnet sind, daß alle Oberflächen des Rauchspießes bei einem Durchgang gereinigt werden. Hierfür sind mehrere Schienen vorgesehen, zwischen denen die Bürsten angeordnet sind oder ausgesparte Fenster innerhalb der einen Schiene, durch die Bürsten auf den Rauchspieß wirken können.

[0018] Die Bürste und die Mittel zum Führen des Rauchspießes sind in einem Gehäuse angeordnet, das ein abnehmbares Gehäuseteil aufweist. Die in diesem Gehäuseteil aufgefangenen Abriebpartikel können somit auf einfache Weise entleert werden. Um das Einführen des Rauchspießes in die Vorrichtung zu erleichtern, weist das Gehäuse mindestens eine Eintrittsöffnung und eine Austrittsöffnung auf, wobei mindestens die Eintrittsöffnung eine an die Querschnittsform des Rauchspießes angepaßte Gestalt aufweist.

[0019] Wenn nicht das gesamte Gehäuseteil entfernt werden soll, ist es vorteilhaft, wenn an dem Gehäuse eine zusätzliche Auffangkammer für die Abriebpartikel abnehmbar angeordnet ist.

[0020] Beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

[0021] Es zeigen:
Fig. 1
eine Ansicht im Längsschnitt der Spießreinigungseinrichtung,
Fig. 2
eine Querschnittsansicht entlang der Achse A-A gemäß Fig. 1,
Fig. 3
eine Detailansicht gemäß Ausschnitt a in Fig. 2 von Bremse, Räucherspieß und Bürste im Querschnitt,
Fig. 4
eine Draufsicht der Stabführung mit Backenbremse,
Fig. 5
eine Vor-Kopf-Ansicht der Stabführung von der Seite B gemäß Fig. 4.


[0022] Im folgenden bezeichnen die gleichen Bezugszeichen die gleichen Bauteile.

[0023] In Fig. 1 ist die Spießreinigungseinrichtung 1 in einem Längsschnitt gezeigt. Das Gehäuse 10 umfaßt die Vorder- bzw. Rückwand 12a,b, die Seitenwände 17a,b, den Deckel 13 und die Bodenwanne 16. Auf der mittleren Gehäusehöhe erstreckt sich die horizontal angebrachte Trägerplatte 11, die an den Seitenwänden 17a,b befestigt ist. Die Trägerplatte 11 dient als Halterung für das Absauggehäuse 14 und die Schienenführung 22, die mit den Befestigungsschrauben 25a,b an der Trägerplatte 11 angebracht ist. Die Schienenführung 22 nimmt die Backenbremse 23 auf, die mit den Befestigungsschrauben 24a,b an der Schienenführung 22 angeschraubt ist. Die Schienenführung 22 besteht aus einer Platte mit einer Nut 30, wie im Zusammenhang mit den Fign. 3 bis 5 erläutert wird.

[0024] Innerhalb des Absauggehäuses 14 ist die Bürste 26 zu erkennen, die in Drehrichtung 27 und somit in Vorschubrichtung y des Rauchspießes 2 rotiert. Darüber hinaus ist zur Minimierung der Staubentwicklung in dem Absauggehäuse 14 eine Einspritzdüse 18 oberhalb des Absaugstutzens 15 angeordnet, die einen Wassernebel zur Staubbindung erzeugt.

[0025] Zur Reinigung des Rauchspießes 2 wird das verdickte Ende 4a in Anlage mit der Nut 30 (s. Fign. 3 bis 5) gebracht und der Rauchspieß 2 in Bewegungsrichtung y bis zum Kontakt mit der Bürste 26 eingeschoben. Durch Angriff der Bürste 26 auf die Außenfläche 5c (s. Fig. 3) des Räucherspießes 2 (s. Fig. 3) werden die Verschmutzungen gelöst und tangential zum Bürstenumfang als Abriebpartikel 28 weggeschleudert. Die Abriebpartikel 28 sowie die mit Wassernebel angereicherte Luft aus dem Absauggehäuse 14 werden über den Absaugstutzen 15 abgeführt. Bei Austritt des Rauchspießes 2 aus der Gehäusewand 17a wird er über eine Führung 29 zusätzlich stabilisiert.

[0026] Die Stromversorgung der Spießreinigungseinrichtung 1 findet entweder über den Netzanschluß 19 oder die Steckdose 20 statt. Die Bedienung der Spießreinigungseinrichtung 1 erfolgt über den Ein-Aus-Taster 21.

[0027] Die Fig. 2 stellt einen Querschnitt der Spießreinigungseinrichtung 1 dar, mit welcher insbesondere die federnd gelagerte Antriebseinheit 31 erklärt wird. Der Motor 37 ist mittels der Befestigungsschrauben 38a,b mit einem bügelartigen Blech, der Motorhalterung 32 fest verschraubt. Die Motorhalterung 32 wird mit seinem fixierten Bereich 33 über die Befestigungsschraube 34 an die Trägerplatte 11 geschraubt. Zwischen Motorhalterung 32 und Trägerplatte 11 befindet sich ein elastisches Element 39. In dem beweglichen Bereich 40 der Motorhalterung 32 stützt sich die Motorhalterung 32 über eine durch eine Distanzschraube 36 geführte Spiralfeder 35 an der Trägerplatte 11 ab.

[0028] Bei Einführen des Rauchspießes 2 in die Spießreinigungseinrichtung 1 wird die Motorwelle 41 über die Bürste 26 nach unten gedrückt. Hierdurch bewegt sich auch die Motorhalterung 32 in ihrem beweglichen Bereich 40 nach unten und wird dabei gegen die an ihrer Basis ortsfest fixierte Spiralfeder 40 gedrückt. Mit Hilfe der Spiralfeder 40 wird auf diese Weise eine Andruckkraft der Bürste 26 gegen den Rauchspieß 2 aufgebaut.

[0029] Die Fig. 3 zeigt eine Detailansicht der Backenbremse 23, dem Rauchspieß 2 und der Bürste 26 gemäß des Ausschnitts a in Fig. 2. Hierbei befindet sich der Rauchspieß 2 mit seinem Steg 3a zwischen der festen Bremsbacke 41 und der federgelagerten Bremsbacke 42, die über die Spiralfeder 43 eine horizontale Kraft gegen den Steg 3a ausübt. Das verdickte Ende 4a des Rauchspießes 2 liegt in der Nut 30 an. In dieser Lage des Rauchspießes 2 reinigt die Bürste 26 die Außenfläche 5c. In nachfolgenden Arbeitsschritten wird der Rauchspieß 2 derart gedreht und rneut in die Reinigungsvorrichtung eingeführt, damit die Bürste 26 die weiteren beiden Außenflächen 5a und 5b reinigt.

[0030] In Fig. 4 ist in der Draufsicht die Schienenführung 22 mit der Backenbremse 23 dargestellt. Die federgelagerte Backe 43 wird über die drei Spiralfedern 44a,b,c im Ausgangszustand gegen die starre Backe 42 gedrückt. Im Betriebszustand wird ein Rauchspieß 2 mit seinem verdickten Ende 4 in der Nut 30 geführt und stößt bei einem Vorschieben in Richtung y mit seinem Steg 3 gegen die trichterförmige Ausnehmung 45, wodurch der Rauchspieß 2 bei einem Zurückschieben der federgelagerten Backe 43, in der Nut 30 zentriert wird. Darüber hinaus ist in der Fig. 4 der Reinigungsbereich 8 der Bürste 26 markiert. In dieser Darstellung wird deutlich, daß sich der Spieß noch in der Bremse befindet, auch wenn er keinen Kontakt mehr mit der Bürste 26 hat.

[0031] Die Fig. 5 verdeutlicht in einer Vor-Kopf-Ansicht von der Seite B gemäß Fig. 4 die Position der Nut 30 in der Schienenführung 22.

Bezugszeichen



[0032] 
1
Spießreinigungseinrichtung
2
Rauchspieß
3a,b,c
Steg
4a,b,c
verdicktes Ende
5a,b,c
Außenfläche
6
Eintrittsöffnung
7
Austrittsöffnung
8
Reinigungsbereich
10
Gehäuse
11
Trägerplatte
12a,b
Vorderwand/Rückwand
13
Deckel
14
Absauggehäuse
15
Absaugstutzen
16
Bodenwanne
17a,b
Seitenwände
18
Einspritzdüse
19
Netzanschluß
20
Steckdose
21
Ein-Aus-Taster
22
Schienenführung
23
Backenbremse
24a,b
Befestigungsschrauben Bremsbacke
25a,b
Befestigungsschrauben Schienenführung
26
Bürste
27
Drehrichtung
28
Abriebpartikel
29
Führung Austrittsöffnung
30
Nut
31
Antriebseinheit
32
Motorhalterung
33
fixierter Bereich Motorhalterung
34
Befestigungsschraube
35
Spiralfeder
36
Distanzschraube
37
Motor
38a,b
Befestigungsschrauben Motor
39
elastisches Element
40
beweglicher Bereich
41
Motorwelle
42
starre Bremsbacke
43
federgelagerte Bremsbacke
44a,b,c
Spiralfeder
45
trichterförmige Ausnehmung
a
Detailausschnitt
y
Vorschubrichtung Rauchspieß



Ansprüche

1. Vorrichtung zum Reinigen von Rauchspießen (2) mit mindestens einer mit einer ersten Antriebseinheit (31) verbundenen, in Vorschubrichtung (y) des zu reinigenden Rauchspießes (2) rotierenden Bürste (26) und Mitteln zum Führen des Rauchspießes (2) in seiner Längsrichtung über die Bürste, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Führen eine Schienenführung (22) mit einer integrierten Bremse (23) umfaßt und die Bürste (26) mit konstanter Andruckkraft gegen den Rauchspieß (2) gelagert ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schienenführung (22) eine Platte mit einer Nut (30) umfaßt.
 
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremse (23) mindestens eine starr gelagerte Bremsbacke (42) und eine federgelagerte Bremsbacke (43) aufweist.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsbacken (42,43) auf der Seite der Eintrittsöffnung eine trichterförmige Ausnehmung (45) bilden.
 
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremse (23) in Vorschubrichtung (y) bezüglich des Reinigungsbereichs (8) versetzt angeordnet ist.
 
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinheit (31) federnd gelagert ist.
 




Zeichnung