Schliessvorrichtung für eine Fahrzeugtür

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung (1) für eine Fahrzeugtür mit einem innenseitig an der Fahrzeugtür angeordneten Lagerbügel (2) zur Befestigung eines Türaußengriffes (3) und eines Schließzylinders (5), der mit einer gegen den Druck einer Rückstellfeder (10) verschwenkbaren Betätigungslasche (8) verbunden ist.
Um zu erreichen, daß der Schließzylinder (5) auf einfache Weise nach der Montage des Lagerbügels (2) an der Fahrzeugtür von der Türaußenseite montiert werden kann, schlägt die Erfindung vor, die Betätigungslasche (8), an der das Schloßgestänge oder ein Bowdenzug befestigbar ist, schwenkbar an dem Lagerbügel (2) zu befestigen und den Schließzylinder (5) über eine Drehkupplung (7) mit der Betätigungslasche (8) zu verbinden, derart, daß bei einem Einschieben des Schließzylinders (5) in den Lagerbügel (2) ein der Betätigungslasche (8) zugewandtes erstes Kupplungsteil (14) des Schließzylinders (5) in ein entsprechendes zweites Kupplungsteil (16) der Betätigungslasche (8) eingreift, so daß beide Kupplungsteile (14,16) drehfest miteinander verbunden sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für eine Fahrzeugtür mit einem innenseitig an der Fahrzeugtür angeordneten Lagerbügel zur Befestigung eines Türaußengriffes und eines Schließzylinders, der mit einer gegen den Druck einer Rückstellfeder verschwenkbaren Betätigungslasche verbunden ist.

[0002] Derartige, im Bereich des Türaußengriffes angeordnete Schließvorrichtungen sind seit langem bekannt. Dabei ist die am Schließzylinder befestigte schwenkbare Betätigungslasche mit dem einen Ende eines Gestänges oder eines Bowdenzuges verbunden, dessen anderes Ende mit dem Türschloß in Wirkverbindung steht. Insbesondere bei Fahrzeugtüren mit Klappengriffen bilden die Betätigungslasche und der Schließzylinder eine Einheit, die nach einer entsprechenden Vormontage von der Türinnenseite aus an dem Lagerbügel befestigt wird.

[0003] Nachteilig ist bei diesen Schließvorrichtungen, daß bei der Montage des Schließzylinders dieser von der Innenseite der Fahrzeugtür aus montiert werden muß, da die Betätigungslasche relativ platzaufwendig ist und einer Montage von der Türaußenseite aus entgegensteht.

[0004] Bei Fahrzeugtüren mit Bügel- oder Zuggriffen wird hingegen häufig an dem Schließzylinder ein paddelförmiges Betätigungselement befestigt. Bei der Montage derartiger Schließzylinder können diese nach der Montage des Lagerbügels von außen in den Lagerbügel gesteckt und an diesem befestigt werden, wobei das paddelförmige Betätigungselement direkt in das Türschloß eingeführt wird.

[0005] Nachteilig ist bei dieser Schließvorrichtung, daß sich das Türschloß in der unmittelbaren Nähe des Schließzylinders befinden muß.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schließvorrichtung der eingangs erwähnten Art anzugeben, bei welcher der Schließzylinder nach der Montage des Lagerbügels an der Fahrzeugtür von der Türaußenseite montiert werden kann, ohne daß das Türschloß in der Nähe des Schließzylinders angeordnet sein muß.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere, besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung offenbaren die Unteransprüche.

[0008] Die Erfindung beruht im wesentlichen auf dem Gedanken, die Betätigungslasche, an der das Schloßgestänge oder ein Bowdenzug befestigbar ist, schwenkbar an dem Lagerbügel zu befestigen und den Schließzylinder über eine Drehkupplung mit der Betätigungslasche zu verbinden, derart, daß bei einem Einschieben des Schließzylinders in den Lagerbügel ein der Betätigungslasche zugewandtes erstes Kupplungsteil des Schließzylinders in ein entsprechendes zweites Kupplungsteil der Betätigungslasche eingreift, so daß beide Kupplungsteile drehfest miteinander verbunden sind.

[0009] Die Befestigung der Betätigungslasche an dem Lagerbügel kann sowohl vor dessen Befestigung in der Fahrzeugtür als auch anschließend erfolgen, wobei im letzteren Fall die Betätigungslasche von der Innenseite der Fahrzeugtür aus vorzugsweise auf den Lagerbügel aufgeklipst wird.

[0010] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, das erste Kupplungsteil auf seiner der Betätigungslasche zugewandten Seite mit V-förmigen Vorsprüngen und/oder Ausnehmungen und das zweite Kupplungsteil auf seiner dem Schließzylinder zugewandten Seite mit V-förmigen Ausnehmungen und/oder Vorsprüngen zu versehen, derart, daß beim Einschieben des Schließzylinders von der Türaußenseite aus die Vorsprünge und/oder Ausnehmungen des ersten Kupplungsteiles formschlüssig in die Ausnehmungen und/oder Vorsprünge des zweiten Kupplungsteiles eingreifen.

[0011] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den folgenden anhand von Figuren erläuterten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:

Fig.1 einen Längsschnitt durch eine Fahrzeugtür im Bereich der an einem Türaußengriff angeordneten erfindungsgemäßen Schließvorrichtung mit über eine Drehkupplung verbundenen Schließzylinder und Betätigungslasche;

Fig.2 die perspektivische Ansicht einer Betätigungslasche von dem Schließzylinder aus gesehen;

Fig.3 die perspektivische Ansicht auf den Schließzylinder von der Betätigungslasche aus gesehen.

[0012] In Fig. 1 ist mit 1 eine Schließvorrichtung für die Seitentür eines Kraftfahrzeuges bezeichnet. Die Schließvorrichtung 1 befindet sich im Bereich eines an einem Lagerbügel 2 angeordneten Türaußengriffes 3, wobei der Lagerbügel 2 innenseitig an der Außenhaut 4 der Seitentür befestigt ist.

[0013] Die Schließvorrichtung 1 umfaßt einen Schließzylinder 5 mit drehbarem Zylinderkem 6 und eine mit dem Zylinderkem über eine Drehkupplung 7 verbundene Betätigungslasche 8. Die Betätigungslasche 8 weist eine Öffnung 9 auf, in die ein nicht dargestelltes Schloßgestänge eingreift oder ein mit dem ebenfalls nicht dargestellten Türschloß verbundener Bowdenzug befestigt wird.

[0014] Die Betätigungslasche 8 sowie eine die Betätigungslasche in ihrer Ausgangsstellung haltende Rückstellfeder 10 sind an dem Lagerbügel 2 befestigt. Hierzu weist die Betätigungslasche 8 auf ihrer dem Schließzylinder 5 zugewandten Seite axial vorstehende als Klipse 11 ausgebildete Randbereiche auf (Fig.2), die einen entsprechenden Vorsprung 12 des Lagerbügels 2 hintergreifen (Fig.1), so daß die Betätigungslasche 8 axial fixiert und um die Längsachse 13 der Schließvorrichtung 1 verschwenkbar ist.

[0015] Die Drehkupplung 7 besteht aus einem an dem Schließzylinder 5 befestigten ersten Kupplungsteil 14, welches auf seiner der Betätigungslasche 8 zugewandten Seite zwei gegenüberliegende V-förmige Vorsprünge 15 aufweist (Fig.3), und einem an der Betätigungslasche 8 angeformten zweiten Kupplungsteil 16 mit gegenüberliegenden V-förmigen Ausnehmungen 17 (Fig.2), in welche die Vorsprünge 15 des ersten Kupplungsteiles 14 formschlüssig eingreifen. Außerdem bilden die Bereiche 18 zwischen den Vorsprüngen 15 des ersten Kupplungsteiles 14 Ausnehmungen, in welche die als Vorsprünge ausgebildeten Bereiche 19 zwischen den Ausnehmungen 17 des zweiten Kupplungsteiles 16 ebenfalls formschlüssig eingreifen.

[0016] Zur Montage der Schließvorrichtung 1 wird zunächst die Betätigungslasche 8 zusammen mit der Rückstellfeder 10 auf dem Lagerbügel 2 aufgeklipst. Der Lagerbügel 2 wird dann von der Türinnenseite 20 aus an der Außenhaut 4 der Fahrzeugtür befestigt. Anschließend kann die Verbindung zwischen der Betätigungslasche 8 und dem Türschloß z.B. mittels eines Gestänges hergestellt und dann der Türaußengriff 3 und der Schließzylinder 5 von außen montiert und verschraubt werden. Abschließend wird eine Abdeckhaube 21 von außen mit dem Schließzylinder 5 verklipst.

[0017] Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. So kann es z.B. zweckmäßig sein, die Vorsprünge des einen Kupplungsteiles schmaler zu machen als die Ausnehmungen des zweiten Kupplungsteiles, um bei einer Drehung des Zylinderkerns nicht unmittelbar eine Drehung der Betätigungslasche zu bewirken. Ferner können die Kupplungsteile auch mehr als zwei Vorsprünge bzw. Ausnehmungen aufweisen. Außerdem müssen die Vorsprünge und Ausnehmungen nicht zwingend V-förmig ausgestaltet sein, sondern können z.B. auch eine rechteckförmige Gestalt aufweisen.

Bezugszeichenliste

[0018] 

1

Schließvorrichtung

2

Lagerbügel

3

Türaußengriff

4

Außenhaut

5

Schließzylinder

6

Zylinderkem

7

Drehkupplung

8

Betätigungslasche

9

Öffnung

10

Rückstellfeder

11

Klips

12

Vorsprung (Lagerbügel)

13

Längsachse

14

erstes Kupplungsteil

15

(V-förmiger) Vorsprung

16

zweites Kupplungsteil

17

(V-förmige) Ausnehmung

18

Bereich (erstes Kupplungsteil), Ausnehmung

19

Bereich (zweites Kupplungsteil), Vorsprung

20

Türinnenseite

21

Abdeckhaube

Ansprüche

1. Schließvorrichtung für eine Fahrzeugtür mit einem innenseitig an der Fahrzeugtür angeordneten Lagerbügel (2) zur Befestigung eines Türaußengriffes (3) und eines Schließzylinders (5), der mit einer gegen den Druck einer Rückstellfeder (10) verschwenkbaren Betätigungslasche (8) verbunden ist, mit den Merkmalen:

a) die verschwenkbare Betätigungslasche (8) und die Rückstellfeder (10) sind an dem Lagerbügel (2) befestigt;

b) der Schließzylinder (5) ist von der Türaußenseite aus in den Lagerbügel (2) einschiebbar angeordnet;

c) der Schließzylinder (5) ist mit der Betätigungslasche (8) über eine Drehkupplung (7) verbunden, derart, daß bei dem Einschieben des Schließzylinders (5) ein der Betätigungslasche (8) zugewandtes erstes Kupplungsteil (14) des Schließzylinders (5) in ein entsprechendes zweites Kupplungsteil (16) der Betätigungslasche (8) eingreift, so daß beide Kupplungsteile (14,16) drehfest miteinander verbunden sind.

2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Kupplungsteil (14) auf seiner der Betätigungslasche (8) zugewandten Seite Vorsprünge (15) und/oder Ausnehmungen (18) und das zweite Kupplungsteil (16) auf seiner dem Schließzylinder (5) zugewandten Seite Ausnehmungen (17) und/oder Vorsprünge (19) aufweist, derart, daß beim Einschieben des Schließzylinders (5) die Vorsprünge (15) und/oder Ausnehmungen (18) des ersten Kupplungsteiles (14) in die Ausnehmungen (17) und/oder Vorsprünge (19) des zweiten Kupplungsteiles (16) eingreifen.

3. Schließvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (15,19) und Ausnehmungen (17,18) V-förmig augebildet sind.

4. Schließvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das erste oder zweite Kupplungsteil (14,16) mindestens zwei gegenüberliegende Vorsprünge (15,19) und/oder Ausnehmungen (17,18) aufweist.

5. Schließzylinder nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und das zweite Kupplungsteil (14,16) sowohl Vorsprünge (15,19) als auch Ausnehmungen (17,18) aufweisen, wobei die Bereiche zwischen den Vorsprüngen (15, 19) des einen Kupplungsteiles (14,16) die Ausnehmungen (17,18) bilden, in welche die Vorsprünge (15,19) des jeweils anderen Kupplungsteiles (14,16) eingreifen.

6. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (15) und/oder Ausnehmungen (18) des ersten Kupplungsteiles (14) formschlüssig in die Ausnehmungen (17) und/oder Vorsprünge (19) des zweiten Kupplungsteiles (16) eingreifen.

7. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungslasche (8) auf ihrer dem Schließzylinder (5) zugewandten Seite axial vorstehende, als Klipse (11) ausgebildete Randbereiche aufweist, mit denen die Betätigungslasche (8) an dem Lagerbügel (2) befestigbar ist.

Zeichnung