Treibriegel für eine schwellenlose Mehrflügeltür

(19)

(11)

EP 1 191 182 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	06.11.2002 Patentblatt 2002/45

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	27.03.2002 Patentblatt 2002/13

(21)	Anmeldenummer: 01810893.6

(22)	Anmeldetag: 17.09.2001

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: E06B 7/20, E05C 9/18

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

25.09.2000 CH 18702000

(71)	Anmelder: Planet GDZ AG
	8309 Nürensdorf (CH)

(72)	Erfinder:
	Dintheer, Andreas 8309 Nürensdorf (CH)

(74)	Vertreter: Clerc, Natalia et al
	Isler & Pedrazzini AG Postfach 6940 8023 Zürich 8023 Zürich (CH)

(54)	Treibriegel für eine schwellenlose Mehrflügeltür

(57) Ein Treibriegel (3, 13, 23) für eine schwellenlose Mehrflügeltür (1) besteht aus einer sich durch den in einem Flügel (1) der Mehrflügeltür angeordneten Betätigungsmechanismus des Treibriegels hindurch erstreckenden Stange (13). Ferner betrifft die Erfindung eine Absenkdichtung (2) zur Verwendung mit einem solchen Treibriegel (3, 13, 23). Dabei ist die Stange (13) mindestens in ihrem eine absenkbare Absenkdichtung (2) durchstossenden Abschnitt abgeflacht (23) und die Absenkdichtung (2) weist eine entsprechende führende Öffnung für den abgeflachten Abschnitt (23) auf. Dabei verfügt das Dichtungsprofil (11) der Absenkdichtung (2) in der zum Anpressen auf einen Boden (4) vorgesehenen Dichtfläche über eine den abgeflachten Abschnitt (23) durchlassende Öffnung (14). Bei asymmetrisch bezüglich der Mittelebene (25) der Absenkdichtung (2) und verschoben in Richtung des sich schliessenden Flügels (1) angeordneter Öffnung (14) in dem Dichtungsprofil (11) ist die Funktion des Schliessens des Treibriegels (3) mit vollständiger Dichtheit der Tür besonders einfach zu bewerkstelligen.

Recherchenbericht