Rückenlehne für einen Stuhl

Abstract

 Eine Rückenlehne für einen Stuhl weist einen Rückenlehnen-Rahmen (I) mit einem oberen Rahmenteil (2) in Form eines auf dem Kopf stehenden U auf, dessen seitliche Schenkel (9, 10) mit einem oberen Steg (14) mittels gerundeter Übergangsbereiche (17, 18) verbunden sind. Es ist weiterhin ein unteres Verbindungselement (3) vorgesehen, dessen Schenkel (5, 6) mit den Schenkeln (9, 10) verbunden sind. Zwischen den Schenkeln (9, 10, 5, 6) ist ein Spannbügel (4) befestigt. Ein Bezug (22) mit vier Kedersäumen (23 bis 26) ist auf dem oberen Rahmenteil (2) und dem unteren Spannbügel (4) angebracht, wobei mindestens zwischen den Übergangsbereichen angepaßte obere Ausnehmungen vorhanden sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne für einen Stuhl.

[0002] Es sind derartige Rückenlehnen mit einem Rückenlehnen-Rahmen bekannt, die ein U-förmiges unteres Rahmenteil und einen als oberes Abschlußteil dienenden Kunststoffbügel aufweisen. Der Bezug weist zwei seitliche Kedersäume bzw. Hohlsäume auf, die auf die etwa vertikalen seitlichen Schenkel des unteren Rahmenteils aufgeschoben werden. Der Bezug wird mittels Sicherungsstiften am unteren Rahmenteil festgelegt. An ihm ist eine mittlere obere Lasche ausgebildet, die in dem oberen Abschlußbügel befestigt und gespannt wird.

[0003] Es ist weiterhin eine Rückenlehne mit einem Rückenlehnen-Rahmen bekannt, der aus zwei seitlichen rohrförmigen Streben und einer unteren und einer oberen Querstrebe aus Flachstahl besteht. Die seitlichen Streben bestehen aus einem Aluminium-Profil mit einer hinterschnittenen Längsnut, in die an den Seitenrändern eines Bezuges angebrachte Kederstäbe eingeschoben werden. Am Bezug sind oben und unten Kedersäume angebracht, in die die Flachstahl-Streben eingeschoben werden. Anschließend wird der Rahmen zusammengeschraubt.

[0004] Diese bekannten Konstruktionen sind hinsichtlich ihrer Montage außerordentlich aufwendig.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rückenlehne für einen Stuhl zu schaffen, die einfach zu montieren ist und eine gleichmäßige Spannung des Bezuges in allen Richtungen ermöglicht.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

[0007] Durch die starken Abrundungen in den Übergangsbereichen zwischen den Schenkeln und dem oberen Steg des oberen Rahmenteils einerseits und die relativ großen Ausnehmungen in den Eckbereichen des Bezuges wird sichergestellt, daß die drei Kedersäume des Bezuges, die dem oberen Steg und den seitlichen Schenkeln des oberen Rahmenteils zugeordnet sind, nacheinander über das obere Rahmenteil geschoben werden können. In den abgerundeten Übergangsbereichen hat der Bezug eine einem Gewebe oder einem Gestrick angepaßte Ausgestaltung. Das vertikale Spannen des Bezuges durch den unteren Spannbügel ist bei der Montage in sehr einfacher Weise möglich. Gleiches gilt für das Zusammensetzen des Rahmens durch das Ansetzen eines unteren Verbindungselementes. Das untere Verbindungselement kann durch ein unteres Rahmenteil oder aber auch durch das Stuhlgestell selbst gebildet sein.

[0008] Weitere vorteilhafte und zum Teil erfinderische Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0009] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigt

Fig. 1

einen Rücklehnen-Rahmen einer Rückenlehne in Explosionsdarstellung,

Fig. 2

einen Bezug für die Rückenlehne,

Fig. 3

die Rückenlehne in montiertem Zustand und

Fig. 4

einen Stuhl mit einer Rückenlehne gemäß der Erfindung.

[0010] Die in den Fig. 1 bis 3 dargestellte Rückenlehne weist einen dreiteiligen Rückenlehnen-Rahmen 1 auf. Der Rückenlehnen-Rahmen 1 besteht aus einem oberen Rahmenteil 2, einem unteren Rahmenteil 3 als Verbindungselement und einer zwischen den Rahmenteilen 2, 3 angeordneten unteren Spannbügel 4. Das obere Rahmenteil 2 weist etwa die Form eines auf dem Kopf stehenden U auf. Die Rahmenteile 2 und 3 bestehen aus gebogenen Rohren gleichen Innen- und Außendurchmessers. Das untere Rahmenteil 3 hat die Form eines liegenden C und weist an den freien Enden seiner Schenkel 5, 6 Bolzen 7, 8 auf, die dem Innendurchmesser der Rohre angepaßt sind und in die freien Enden der Schenkel 9, 10 des oberen Rahmenteils 2 einsteckbar sind. Der untere Spannbügel 4 ist an seinen Enden mit Rohrbuchsen 11 versehen, die auf die Bolzen 7, 8 aufgesteckt werden können, so daß nach der Montage der Spannbügel 4 zwischen dem oberen Rahmenteil 2 und dem unteren Rahmenteil 3 angeordnet ist und mit diesen eine Einheit bildet, wie aus Figur 3 hervorgeht. Am Steg 12 des unteren Rahmenteils 3 ist eine Halterlasche 13 zur Befestigung am Sitzträger oder dergleichen eines Stuhles angebracht.

[0011] Der ansonsten geradlinige Steg 14 des oberen Rahmenteils 2 und der Spannbügel 4 sind nach hinten zur Rückseite 15 der Rückenlehne durchgebogen, während die ansonsten geradlinigen Seitenstreben des Rückenlehnen-Rahmen 1 bildenden Schenkel 5, 6 und 9, 10 zur Vorderseite 16 der Rückenlehne durchgebogen sind. Die Schenkel 5, 6 sind kurz im Verhältnis zu den Schenkeln 9, 10, so daß die Seitenstreben der Rückenlehne im wesentlichen durch die Schenkel 9, 10 gebildet werden und der Spannbügel 4 sich relativ nah beim Steg 12 des unteren Rahmenteils 3 befindet. Die Übergangsbereiche 17, 18, 19, 20 zwischen den Schenkeln 9, 10 und dem Steg 14 und zwischen den Schenkeln 5, 6 und dem Steg 12 sind stark abgerundet mit einem Radius R von etwa 50 mm bei einem leichten oberen Rahmenteil 2 aus einem entsprechend dünnen Rohr mit einem Durchmesser von beispielsweise 10 bis 14 mm. Bei stabileren Ausführungen des oberen Rahmenteils 2 mit entsprechend größeren Rohrdurchmessern gilt für den Radius R etwa 80 bis 100 mm. Selbstverständlich sind die Durchmesser der Rohre des oberen Rahmenteils 2, des unteren Rahmenteils 3 und des unteren Spannbügels 4 gleich. Die Übergangsbereiche 17 bis 20 haben etwa die Form von Viertelkreisen.

[0012] Der durch das obere Rahmenteil 2 und den Spannbügel 4 gebildete Spannrahmen 21 ist mit einem diesem in der Form angepaßten Bezug 22 versehen. Der Bezug 22 weist an seinen vier, dem Steg 14, den Schenkeln 9, 10 und dem Spannbügel 4 zugeordneten Längsseiten jeweils einen hohlen Kedersaum 23, 24, 25, 26, also einen schlauchförmigen Hohlsaum, auf. Der Bezug 22 ist an seinen vier Eckbereichen zwischen den Kedersäumen 23-26 mit relativ großflächigen Ausnehmungen 27, 28, 29, 30 versehen. Die oberen Ausnehmungen 27, 28 beginnen bzw. enden jeweils am Anfang und Ende des viertelkreisförmigen Übergangsbereiches 17, 18, das heißt für deren größte Weite a gilt a ≈

R. Die unteren Ausnehmungen 29, 30 sind gleich den oberen Ausnehmungen 27, 28.

[0013] Der Bezug 22 besteht aus einer Strickware aus Natur- und/oder Kunststoff-und/oder Metall-Garn oder einer geeigneten Mischung aus solchen Garnen. Er kann auch aus einem ausreichend elastischen Gewebe hergestellt werden. Die Kedersäume 23-26 können beim Stricken mit hergestellt sein, können aber auch nachträglich durch Nähen oder dergleichen hergestellt sein. Aufgrund der Flexibilität des Bezugs 22 und der relativ großflächigen Ausnehmungen 27, 28 und ausreichend weiter Kedersäume 23 bis 26 läßt sich der Bezug ohne weiteres auf das obere Rahmenteil 2 aufschieben, so daß anschließend die Schenkel 9, 10 sich in den Kedersäumen 23, 25 und der Steg 14 im Kedersaum 24 befinden. Der Spannbügel 4 wird durch den unteren Kedersaum 26 geschoben und dann mit seinen Rohrbuchsen 11 auf die Bolzen 7, 8 aufgesetzt. Anschließend wird das untere Rahmenteil mit dem Spannbügel 4 in die freien Enden der Schenkel 9, 10 eingeschoben, wodurch die Montage abgeschlossen ist. Es kann anschließend im Bereich der Bolzen 7, 8 jeweils eine nicht dargestellte Sicherungsschraube eingesetzt werden. Die Abmessungen des Bezuges 22 sind derart, daß er bei der geschilderten Montage vertikal und horizontal, also zwischen Steg 14 und Spannbügel 4 einerseits und den Schenkeln 9, 10 andererseits gleichmäßig gespannt wird.

[0014] Fig. 4 zeigt einen Stuhl mit einer Rückenlehne nach der Erfindung. Hierbei ist ein unteres Stuhlgestell 31 vorhanden, auf dem eine Sitzschale 32 angebracht ist. Im hinteren Stuhlbereich ist die Sitzschale 32 auf einem einen unteren Steg 12' bildenden Rohr abgestützt. Das Rohr selber ist an den hinteren Stuhlbeinen 33, 34 angebracht, dessen obere Enden Schenkel 5', 6' eines unteren Rahmenteils 3' bilden, auf dem das obere Rahmenteil 2 mit dem unteren Spannbügel 4 und dem Bezug 22 in der geschilderten Weise angebracht ist.

Ansprüche

1. Rückenlehne für einen Stuhl

- mit einem Rückenlehnen-Rahmen (1), der

-- ein oberes Rahmenteil (2) in Form eines auf dem Kopf stehenden U, dessen seitliche Schenkel (9, 10) mit einem oberen Steg (14) mittels gerundeter oberer Übergangsbereiche (17, 18) verbunden sind,

-- ein unteres Verbindungselement (3, 3'), dessen Schenkel (5, 6, 5', 6') mit den Schenkeln (9, 10) des oberen Rahmenteils (2) verbunden sind und

-- einen zwischen den Schenkeln (9, 10) des oberen Rahmenteils (2) und den Schenkeln (5, 6, 5', 6') des unteren Verbindungselements (3, 3') befestigten Spannbügel (4)

aufweist und

- mit einem Bezug (22), der

-- vier Kedersäume (23 bis 26) zur Aufnahme der Schenkel (9, 10) und des Steges (14) des oberen Rahmenteils (2) und des unteren Spannbügels (4) und

-- mindestens zwischen den seitlichen und oberen Kedersäumen (23 bis 25) den oberen Übergangsbereichen (17, 18) angepaßte obere Ausnehmungen (27, 28)

aufweist.

2. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß das obere Rahmenteil (2) und das untere Verbindungselement (3, 3') durch eine Steckverbindung mittels Bolzen (7, 8) miteinander verbunden sind.

3. Rückenlehne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß das obere Rahmenteil (2) aus einem Rohr gebogen ist.

4. Rückenlehne nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,
daß der Spannbügel (4) mit Rohrbuchsen (11) versehen ist, die auf die Bolzen (7, 8) aufsteckbar sind.

5. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß auch zwischen den seitlichen Kedersäumen (23, 25) und dem unteren Kedersaum (26) den oberen Ausnehmungen (27, 28) entsprechende untere Ausnehmungen (29, 30) vorgesehen sind.

6. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schenkel (9, 10) des oberen Rahmenteils (2) zur Vorderseite (16) der Rückenlehne durchgebogen sind.

7. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß der Steg (14) des oberen Rahmenteils (2) und der Spannbügel (4) zur Rückseite (15) der Rückenlehne durchgebogen sind.

8. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß das obere Rahmenteil (2) und der Spannbügel (4) einen Spannrahmen (21) für den Bezug (22) bilden.

9. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß der Bezug (22) als Strickware oder als Gewebe ausgebildet ist.

10. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß der Bezug (22) aus Natur- und/oder Kunstoff- und/oder Metall-Garn oder einem Gemisch hieraus gebildet ist.

11. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kedersäume (23 bis 26) des Bezuges (22) weiter sind als das obere Rahmenteil (2) und der Spannbügel (4).

12. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
daß das untere Verbindungselement als unteres Rahmenteil (3) in Form eines liegenden C ausgebildet ist.

13. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
daß das untere Verbindungselement (3') als Teil eines Stuhlgestells (31) ausgebildet ist.

Zeichnung