[0001] Gebrauchstücher werden insbesondere auf dem medizinischen Bereich als Mittel zur
Behandlung und Pflege des menschlichen oder tierischen Körpers benutzt. Sie eignen
sich jedoch auch für die Behandlung, Pflege und Reinigung von beliebigen Gegenständen
sind deshalb auch auf anderen technischen Bereichen vorteilhaft verwendbar, z. B.
im Haushalt, in Großküchen in Werkstätten, usw. Es handelt sich bei einem Gebrauchstuch
somit um ein typisches Massenprodukt, das in den meisten Fällen als Einwegartikel
nach seinem Gebrauch entsorgt wird. Neben einer einfachen und kostengünstigen Herstellung
ist deshalb auch eine einfache und kostengünstige Bereitstellung des Gebrauchstuchs
gefordert, so daß der Benutzer ein gewünschtes Gebrauchstuch handhabungsfreundlich
entnehmen kann. Es ist bekannt, eine Vielzahl Gebrauchstücher in Form eines Gebrauchstuchstreifens
bereitzustellen, der aufgerollt ist und einen Gebrauchstuchvorrat bildet, von dem
bei Bedarf ein oder mehrere Gebrauchstuchstreifen abgezogen und abgerissen werden
können.
[0002] Es ist auch bereits bekannt, Gebrauchstücher aufeinander zu stapeln und einen so
gebildeten Gebrauchstuchvorrat in einem Gebrauchstuchmagazin anzuordnen, wobei das
Magazin eine Zugangsöffnung für das unterste Gebrauchstuch aufweist, durch die das
unterste Gebrauchstuch manuell ergreifbar und aus dem Magazin herausziehbar ist. Bei
der Herstellung dieses Gebrauchstuchvorrats bedarf es einer einzelnen Handhabung bzw.
Förderung jedes Gebrauchstuches, wodurch sich ein verhältnismäßig großer Herstellungsaufwand
ergibt. Es ist auch zu berücksichtigen, daß dieser bekannte Gebrauchstuchvorrat aufgrund
der getrennten Anordnung der Gebrauchstücher nur einen geringen Zusammenhalt aufweist
und deshalb zu seiner Stabilisierung in einem Magazin aufzunehmen ist, oder auf eine
andere Weise zu stabilisieren ist.
[0003] Letzteres ist bei einem vorbeschriebenen Gebrauchstuchvorrat, in Form einer Rolle
zwar gewährleistet, jedoch ist zur Bereitstellung einer Rolle eine stabile Lagerung
erforderlich, z. B. eine horizontale Lagerachse oder eine vertikale Ständerachse,
wie es bei Haushaltsgebrauchstüchern der Fall ist.
[0004] Bei der Herstellung und Benutzung von Endlosfaltpapier ist es bekannt, den Endlospapierstreifen
an den Faltlinien zu perforieren und dadurch zu schwächen, wodurch das Falten der
Seiten des Endlospapierstreifens zu einem Stapel erleichtert wird.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen vorliegenden Gebrauchstuchvorrat
und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Gebrauchstuchvorrats so auszubilden, daß
eine einfache Herstellung, Bereitstellung und Handhabung gewährleistet ist.
[0006] Diese Aufgabe wird bezüglich des Gebrauchstuchvorrats durch die Merkmale des Anspruchs
1 und bezüglich der Herstell-Vorrichtung durch die Merkmale des Anspruchs 7 gelöst.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
[0007] Der erfindungsgemäße Gebrauchstuchvorrat besteht aus einem Vorratsstreifen, der zick-zack-förmig
an quer verlaufenden Faltlinien zu aufeinanderliegenden Streifenabschnitten gefaltet
ist und in Längsabständen voneinander quer verlaufende Schwächungslinien aufweist,
an denen jeweils ein Gebrauchstuch abreißbar ist, wobei die Schwächungslinien sich
zwischen den Faltlinien befinden.
[0008] Der erfindungsgemäße Gebrauchstuchvorrat besteht aus einem zusammenhängenden Vorratsstreifen,
der sich zum einen bei seiner Herstellung und zum anderen beim Falten zum Gebrauchstuchvorrat
einfach bewegen läßt. Im gefalteten Zustand ergibt der Gebrauchstuchstreifen einen
quaderförmigen Gebrauchstuchvorrat, der aufgrund seiner ebenen Unterseite auf einem
ebenen Träger sicher steht und aufgrund des durchgehend verlaufenden Gebrauchstuchstreifens
von verhältnismäßig großer Stabilität ist. Aufgrund der Quaderform läßt sich der erfindungsgemäße
Gebrauchstuchvorrat auch raumgünstig nebeneinander lagern und übereinander stapeln,
wodurch sich eine große Raumdichte für eine Vielzahl gelagerter Gebrauchstuchvorräte
ergibt.
[0009] Es lassen sich auch ein oder mehrere Gebrauchstücher handhabungsfreundlich vom Gebrauchstuchvorrat
entnehmen. Dadurch, daß die Schwächungslinien zwischen den Faltlinien angeordnet sind,
befindet sich das freie Ende des jeweils ersten bzw. obersten Gebrauchstuches im Bereich
zwischen den beiden obersten Faltlinien, wobei es vorzugsweise mittig angeordnet ist.
In dieser Position läßt sich das freie Ende des ersten Gebrauchstuchs handhabungsfreundlich
ergreifen und vom Gebrauchstuchvorrat bzw. vom benachbarten und damit verbundenen
Gebrauchstuch entfernen. Das Abreißen des Gebrauchstuches vom Gebrauchstuchvorrat
läßt sich ebenfalls handhabungsfreundlich durchführen, wobei das benachbarte Gebrauchstuch
lediglich durch z. B. manuelle Druckausübung am Gebrauchstuchvorrat gehalten zu werden
braucht, so daß das erste Gebrauchstuch abgerissen werden kann. Aufgrund des Vorhandenseins
der Schwächungslinien läßt sich das Abreißen handhabungsfreundlich durchführen, wobei
die Abrißstelle bzw. -naht definiert ist und ein sauberer Abriß erfolgt.
[0010] Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung besteht darin, daß aufgrund
der nach innen versetzten Anordnung des freien Endes des ersten Gebrauchstuchs bezüglich
der jeweils in einer Kante verlaufenden Schwächungslinien eine Angriffsfläche zum
Festhalten des Gebrauchstuchvorrats geschaffen wird, an der die Druckkraft zum Festhalten
des Gebrauchstuchvorrats bereits angebracht werden kann, bevor das erste Gebrauchstuch
ergriffen und bewegt wird. Wenn das erste Gebrauchstuch sich bis zur Kante des quaderförmigen
Gebrauchsstückvorrats erstrecken würde, müßte zunächst das erste Gebrauchstuch ein
Stück wegbewegt werden und erst dann könnte die Druckkraft ausgeübt werden. Dies wäre
erheblich umständlicher.
[0011] Im Rahmen der Erfindung kann der Vorratsstreifen ein- oder mehrlagig ausgebildet
sein. Auch in diesen Fällen erweist sich die erfindungsgemäße Ausgestaltung gleichermaßen
vorteilhaft.
[0012] In solchen Fällen, in denen Gebrauchstücher in einer solchen Größe gewünscht sind,
die die Querabmessung des Vorratsstreifens übersteigt, ist die Ausgestaltung nach
Anspruch 5 vorteilhaft. Bei dieser Ausgestaltung lassen sich alle üblichen Längsfaltungen
verwirklichen, siehe Anspruch 6.
[0013] Der Erfindung liegt auch die Aufgabe zugrunde, eine einfache und leistungsfähige
Vorrichtung zum Herstellen des Gebrauchstuchvorrats zu schaffen.
[0014] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 7 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen
der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in zugehörigen Unteransprüchen beschrieben.
[0015] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich durch eine einfache Bauweise aus,
die sowohl bei diskontinuierlicher als auch bei kontinuierlicher Funktion vorteilhaft
und zuverlässig arbeitet. Die Vorrichtung ist auch von einfacher und kleiner bzw.
raumgünstiger Bauweise, die sich kostengünstig herstellen läßt.
[0016] Nachfolgend werden die Erfindung und weitere durch sie erzielbare Vorteile anhand
von vorteilhaften Ausgestaltungen von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Vorratsstreifen, der aus einer Vielzahl hintereinander angeordneten Gebrauchstüchern
besteht, in der Draufsicht;
- Fig. 2
- einen aus aufeinander gefalteten Vorratsstreifenabschnitten bestehenden Gebrauchsstückvorrat
in der Seitenansicht;
- Fig. 3
- den Gebrauchsstückvorrat in der Draufsicht;
- Fig. 4
- eine Vorrichtung zum Herstellen eines Gebrauchsstückvorrates aus einem Vorratsstreifen
in der Seitenansicht;
- Fig. 5
- einen längs gefalteten Vorratsstreifen im Schnitt gemäß V-V in Fig. 4;
- Fig. 6 bis 11
- jeweils einen längs gefalteten Vorratsstreifen im Schnitt gemäß Fig. 5 in abgewandelter
Ausgestaltung.
[0017] Der mit 1 bezeichnete Vorratsstreifen kann aus einer oder mehreren übereinander angeordneten
Lagen Tuch bestehen, das aus einem saugfähigen Material besteht, vorzugsweise aus
Papier oder Vliesstoff oder artverwandte Stoffe. Die Breite des Vorratsstreifens 1
ist mit b bezeichnet. Er besteht aus einer Vielzahl Gebrauchstüchern 2, die in einer
Reihe hintereinander angeordnet und miteinander verbunden sind, und zwar an quer verlaufenden
Schwächungslinien 3, die vorzugsweise einen gleichen Längsabstand aufweisen, durch
den die Länge L der Gebrauchstücher 2 definiert ist. An den Schwächungslinien 3 ist
der Vorratsstreifen 1 so stark geschwächt, daß zwei einander benachbarte Gebrauchstücher
2 an der sich dazwischen erstreckenden Schwächungslinie 3 durch manuelles Abreißen
voneinander getrennt werden können. Bei den Schwächungslinien kann es sich z. B. um
eine Perforationslinie oder eine durch mehrere hintereinander angeordnete und einen
kleinen Abstand voneinander aufweisende kurze Schnitte handeln.
[0018] Der Vorratsstreifen 1 bildet aufgrund seiner Vielzahl Gebrauchstücher 2 einen Gebrauchstuchvorrat.
Fig. 2 zeigt einen geordneten und kompakten Gebrauchstuchvorrat 5, der aus aufeinander
gefalteten Streifenabschnitten 1a gebildet ist, die an einen gleichen Längsabstand
a voneinander aufweisenden und im gestapelten Zustand übereinander liegenden Faltlinien
4 gefaltet sind, die durch Strichpunktlinien verdeutlicht sind. Beim vorliegenden
Ausführungsbeispiel entspricht die Länge L jeweils den Längsabständen a, wobei die
Schwächungslinien 3 sich jeweils zwischen zwei einander benachbarten Faltlinien 4
befinden, vorzugsweise in mittiger Anordnung. Deshalb befindet sich das freie Ende
2a des am Gebrauchstuchvorrat 5 obersten bzw. ersten Gebrauchstuchs 2 im Bereich zwischen
den obersten Faltlinien 4, vorzugsweise in mittiger Position, wie es Fig. 2 zeigt.
Diese Ausgestaltung und Anordnung des Vorratsstreifens 1 ermöglicht es, handhabungsfreundlich
einen oder mehrere Gebrauchstücher 2 vom Gebrauchstuchvorrat 5 abzutrennen und zu
entnehmen. Es braucht lediglich das oberste bzw. erste Gebrauchstuch 2 mit der Bedienungshand
ergriffen zu werden und das neben dem freien Ende 2a befindliche zweite Gebrauchstuch
2 durch einen Druck (Pfeil P) gegen den Gebrauchstuchvorrat 1, z. B. durch einen Fingerdruck,
festgehalten zu werden und das erste Gebrauchstuch 2 abgerissen zu werden. Dies läßt
sich handhabungsfreundlich und schnell durchführen, wobei das freie Ende 2a des ersten
Gebrauchstuchs 2 ohne Mühe und besondere Aufmerksamkeit in einfacher Weise ergriffen
werden kann, und zwar einfacher und besser, als wenn das freie Ende 2a an einer Faltlinie
4 angeordnet wäre.
[0019] Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel beträgt die Breite b des Vorratsstreifens 1
und somit auch die Breite B des Gebrauchstuchvorrats 5 etwa 50mm - 90mm, insbesondere
etwa 73mm. Die Länge L beträgt vorzugsweise etwa 150mm - 250mm, insbesondere etwa
195mm.
[0020] Aufgrund seiner quaderförmigen Form weist der Gebrauchstuchvorrat 5 eine im wesentlichen
ebene Unterseite auf, wodurch er einen sicheren Stand auf einem Träger, z. B. einer
ebenen Tischfläche, hat. Der Gebrauchstuchvorrat 5 ist auch von verhältnismäßig großer
Festigkeit, da die einzelnen Streifenabschnitte 1a miteinander verbunden sind und
somit ein seitliches Verrutschen der Streifenabschnitte 1a weitgehend erschwert ist.
Der Gebrauchstuchvorrat 1 kann deshalb ohne eine weitere Sicherung bzw. Stabilisierung
auf einem Träger abgesetzt und benutzt werden. Es ist allerdings von Vorteil, den
Gebrauchstuchvorrat 5 in einer in Fig. 2 andeutungsweise dargestellten viereckigen,
oberseitig offenen Schachtel 6, vorzugsweise aus Karton, oder mit einer längs oder
vorzugsweise quer verlaufenden Banderole 7 gemäß Fig. 3, vorzugsweise ebenfalls aus
Karton, zu stabilisieren bzw. zu sichern. Bei einer quer verlaufenden Banderole 7
sollte diese einen längs gerichteten Abstand c vom freien Ende 2a des ersten Gebrauchstuchs
2 aufweisen, um ein manuelles Ergreifen des freien Endes 2a nicht zu beeinträchtigen.
Aufgrund der quaderförmigen Form weist der Gebrauchsvorrat 5 auch vertikale Seiten
auf, die - in der Draufsicht gesehen - einen rechten Winkel zwischen sich einschließen.
Deshalb lassen sich mehrere Gebrauchstuchvorräte 5 bei direkter Anordnung nebeneinander
und bei guter Raumausnutzung in einer oder mehreren übereinander angeordneten Reihen
lagern. Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung benötigen somit mehrere Gebrauchstuchvorräte
5 bei ihrer Lagerung bzw. ihrem Transport einen optimal kleinen Raum.
[0021] Nachfolgend wird die Vorrichtung 11 zum Herstellen wenigstens eines Gebrauchstuchvorrats
5 beschrieben.
[0022] Die Vorrichtung 11 weist eine Aufnahmeeinrichtung 10 für einen Tuchbahnvorrat 12
auf, der vorzugsweise durch eine zu einer Tuchbahnrolle 13 aufgewickelte Tuchbahn
14 gebildet ist. Die Tuchbahnrolle 13 ist um die Drehachse 15a eines Drehlagers 15
drehbar gelagert. Die Drehachse 15a kann sich in etwa horizontal oder etwa vertikal
erstrecken, wie es Fig. 4 zeigt. Die Tuchbahn 14 ist in einer in etwa horizontalen
und durch den Pfeil 16 verdeutlichten Durchgangsrichtung durch die Vorrichtung 11
bewegbar. Hierzu können zwei noch zu beschreibende, angetriebene Abzugswalzen dienen,
zwischen die sich die Tuchbahn 14 erstreckt und die beidseitig gegen die Tuchbahn
14 drücken und dadurch die Vorschubmitnahme erzielen.
[0023] Im Rahmen der Erfindung kann die Tuchbahn 14 sich in ihrer jeweiligen konstanten
Breite B1 als Vorratsstreifen 1 durch die Vorrichtung 11 erstrecken. Beim vorliegenden
Ausführungsbeispiel beträgt die Breite B1 der Tuchbahn 14 ein mehrfaches der Breite
b des Vorratsstreifens 1, wobei die Tuchbahn 14 mittels einer Längsfaltvorrichtung
17 längs gefaltet wird, z. B. mit drei Faltabschnitten F1, F2, F3 an zwei Längsfaltlinien
Fa, Fb (Fig. 5), zu einer Z-förmigen Faltung, die den Vorratsstreifen 1 bildet und
dessen Breite b entspricht. Die Breitseiten S1, S2 des vorzugsweise horizontal angeordneten
Vorratsstreifens 1 sind quer zur Drehachse 15a bzw. Tuchbahn 14 angeordnet. Die Längsfaltvorrichtung
17 erstreckt sich zwischen einer oder zwei die Tuchbahn 14 umlenkenden Umlenkwalzen
18 zu einem sich quer und mittig zur Tuchbahn 14 erstreckenden Durchgangsschlitz 19,
dessen Querschnittsabmessungen den Querschnittsabmessungen des Vorratsstreifens 1
mit Bewegungsspiel entsprechen, so daß letzterer durch den Durchgangsschlitz 19 bewegbar
ist. Der Durchgangsschlitz 19 kann durch ein erstes Walzenpaar 20 gebildet sein, zwischen
denen sich der Vorratsstreifen 1 erstreckt. Dabei kann das Walzenpaar 20 den Vorratsstreifen
1 breitseitig zusammendrücken. In einem in der Durchgangsrichtung 16 gerichteten Abstand
vom Walzenpaar 20 ist eine Querfalteinrichtung 21 angeordnet zum Querfalten des Vorratsstreifens
1 in Streifenabschnitte 1a und zum Aufeinanderstapeln der Streifenabschnitte 1a zu
dem quaderförmigen Gebrauchstuchvorrat 5.
[0024] Die Querfaltvorrichtung 21 kann durch zwei Faltzylinder gebildet sein, von denen
der eine Faltzylinder 21a an seiner Mantelfläche eine längs verlaufende wulst- oder
keilförmige Erhebung 22a und der andere Faltzylinder 21b an seiner Mantelfläche eine
sich parallel erstreckende Vertiefung 22b, z. B. entsprechender Querschnittsform,
aufweist, wobei die Faltzylinder 21a, 21b jeweils mit gleicher Umfangsgeschwindigkeit
angetrieben sind, so daß die Erhebung 22a und Vertiefung 22b in längs gerichteten,
der Länge der Streifenabschnitte 1a entsprechenden regelmäßigen Abständen a voneinander
ineinandergreifen und dabei eine Faltlinie 4 am Vorratsstreifen 1 ausbilden, an der
die Vorratsstreifen 1 zick-zack-förmig gefaltet und aneinander gereiht oder aufeinander
gestapelt werden. Die Faltzylinder 21a, 21b können mit ihren Mantelflächen gegen die
Breitseiten S1, S2 des Vorratsstreifens 1 drücken. Es ist möglich, die vorbeschriebene
Abzugeinrichtung mit drehangetriebenen Abzugwalzen durch das erste Walzenpaar 20,
und/oder durch ein zweites Walzenpaar 23, das zwischen letzterem und der Querfaltvorrichtung
21 angeordnet ist, und/oder durch die Faltzylinder 21a, 21b zu bilden.
[0025] Fig. 4 zeigt die Vorrichtung 11 schematisch. Es ist vorteilhaft, die Querfaltvorrichtung
21 mit nebeneinander angeordneten Faltzylindern 21a, 21b so anzuordnen, daß die Durchgangsrichtung
16 sich von der Querfaltvorrichtung 21 etwa vertikal nach unten erstreckt und die
Schwerkraft der Streifenabschnitte 1a, deren Aufeinanderfalten begünstigt. Das Aufeinanderfalten
kann direkt in die Schachtel 6 erfolgen.
[0026] Im Bereich der Querfaltvorrichtung 21, vorzugsweise in einer den Faltzylindern 21a,
21b vorgeordneten Position, kann eine Trennvorrichtung 24, z. B. eine Schneidevorrichtung,
zum wahlweisen Trennen des Vorratsstreifens 1 im Bereich zwischen zwei Faltlinien
4, insbesondere an einer mittigen Trennstelle vorgesehen sein. Die Trennvorrichtung
24 ist zum Trennen dann in Funktion setzbar, wenn der Gebrauchstuchvorrat 5 eine bestimmte
Anzahl Streifenabschnitte 1a aufweist, hier z. B. eine vorbestimmte Höhe aufweist.
[0027] Der Vorrichtung 11 ist im weiteren eine Befeuchtungseinrichtung zum Befeuchten und
Tränken des Vorratsstreifens 1 zugeordnet, die an wenigstens einer Breitseite S1,
S2, vorzugsweise unter dem Vorratsstreifen 1, angeordnet ist und einen Befeuchtungsstrahl
gegen die jeweils zugewandte Breitseite S1 und/oder S2 abgibt. Die Befeuchtungsvorrichtung
kann vor oder im Bereich der Längsfaltvorrichtung 17 angeordnet sein, so daß mit ihr
die wenigstens eine ihr zugewandte Breitseite befeuchtbar ist oder sie kann zwischen
der Längsfaltvorrichtung 17 und der Querfaltvorrichtung 21 angeordnet sein, z. B.
zwischen den Walzenpaaren 20, 23. Besonders wirksam ist eine Anordnung, bei der sowohl
vor und hinter der Längsfaltvorrichtung 17 eine Befeuchtungseinrichtung 25 anzuordnen.
Anstelle der oder den Befeuchtungseinrichtungen 25 kann auch eine Desinfektions- oder
Sterilisationseinrichtung vorgesehen sein. Die Befeuchtungseinrichtung 25 kann auch
eine Desinfektions- oder Sterilisationseinrichtung oder ein Imprägniereinrichtung
bilden, insbesondere dann, wenn als feuchter Stoff ein Desinfektions- oder Sterilisationsmittel
oder ein Impregniermittel vorgesehen ist.
[0028] Der Vorrichtung 11 ist außerdem eine Schwächungseinrichtung 26 zum Anbringen von
querverlaufenden Schwächungslinien 3 am Vorratsstreifen 1 zugeordnet. Die Schwächungseinrichtung
26 ist dazu eingerichtet, den Vorratsstreifen 1 an den Schwächungslinien 3 so zu schwächen,
daß die Verbindung an der jeweiligen Schwächungslinie 3 aufrechterhalten bleibt und
die Festigkeit noch so groß ist, daß die Streifenabschnitte 1a zum einen bei der Herstellung
des Gebrauchstuchvorrats 5 und bei dem dabei entstehenden Belastungen zusammenhalten,
jedoch zum anderen nur so fest ist, daß ein wahlweises Gebrauchstuch 2 in vorbeschriebener
Weise abreißbar ist. Bei den Schwächungslinien 3 kann es sich z. B. um eine Perforation
oder um kurze, einen Querabstand voneinander aufweisende Einschnitte handeln. Die
Schwächungseinrichtung 26 kann durch zwei auf beiden Breitseiten angeordnete Messerleisten
26a, 26b aufweisen, von denen bei der Anbringung einer Schwächungslinie 3 wenigstens
eine Messerleiste in Richtung auf die andere hin und her bewegbar ist. Die Schwächungseinrichtung
26 ist vorzugsweise zwischen einem Walzenpaar 23 und der Querfaltvorrichtung 21 angeordnet.
Die Querfaltvorrichtung 21 ist so einstellbar, daß sich wahlweise Änderungen der Abstände
a bzw. der Länge der Streifenabschnitte 1a einstellen lassen. Entsprechend läßt sich
auch die Schwächungseinrichtung 26 so einstellen, daß die Schwächungslinien 3 in einer
bestimmten Position bezüglich den Faltlinien 4, vorzugsweise mittig, angebracht werden
können.
[0029] Die Längsfalteinrichtung 21 kann aus zu beiden Seiten der Tuchbahn 14 angeordneten
Formteilen bestehen, die während des Durchlaufs der Tuchbahn 14 die Faltung herbeiführen.
Die Formteile können sägezahnförmige und sägezahnförmig ineinandergreifende Bauteile
in Form von Keil- bzw. dreieckförmigen Längsstegen, sogenannten Schwertern, sein,
zwischen denen die Tuchbahn 14 in einem Spalt durchläuft und entsprechend gefaltet
wird sowie im gefalteten Zustand den Durchgangsschlitz 18 durchläuft. Die mit ihren
hinteren Enden auf der Breite der Tuchbahn 14 entsprechend verteilt angeordneten Längsstege
sind in der Durchgangsrichtung 16 so konvergent angeordnet, daß ihre vorderen Enden
auf den Durchgangsschlitz 18 weisen, was andeutungsweise in Fig. 4 dargestellt ist.
[0030] Die Vorrichtung 11 kann immer kontinuierlich oder nur während der Herstellung eines
Gebrauchstuchvorrats 5 kontinuierlich betrieben werden, wobei sie z. B. nach dem Trennen
mit der Trenneinrichtung 26 ausgeschaltet wird und nach dem Entfernen des fertigen
Gebrauchstuchvorrats 5 wieder eingeschaltet wird. Es ist auch möglich, die Entfernung
des Gebrauchstuchvorrats 5 so schnell auszuführen, daß die Vorrichtung 11 zur Herstellung
mehrerer Gebrauchstuchvorräte 5 nacheinander kontinuierlich, d. h. ohne Unterbrechung,
betrieben werden kann.
[0031] Der Gebrauchstuchvorrat 5 eignet sich für eine Verwendung auf dem Bereich insbesondere
der Kosmetik, des Haushalts, der Medizin und der Industrie.
[0032] Im Rahmen der Erfindung ist die Schwächungseinrichtung 26 so eingerichtet oder einstellbar,
daß zwischen den Faltlinien 4 bzw. pro Faltzylinder-Umdrehung eine oder mehrere Schwächungslinien
3 an den Vorratsstreifen 1 anbringbar sind. Die Schwächungseinrichtung 26 kann auch
so einstellbar sein, daß eine Schwächungslinie 3 in jedem zweiten oder x-ten Streifenabschnitt
1a bzw. nach mehreren Umdrehungen der Faltzylinder 21a, 21b anbringbar ist. Außerdem
ist die Vorrichtung 11 bezüglich unterschiedlicher Abmessungen b, l der Gebrauchstücher
2 bzw. des Vorratsstreifens 1 einstellbar. Hierzu können mehrere bezüglich Durchmesser
und/oder Länge unterschiedliche Faltzylinder 21a, 21b, Walzen 20, 23 und eine Rolle
13 austauschbar vorgesehen sein.
[0033] Die Vorrichtung 11 ist auch so betreibbar bzw. einstellbar, daß die Menge der Gebrauchstücher
2 bzw. Streifenabschnitte 1a im Vorrat 5 vorbestimmbar ist, z.B. die Anzahl der Gebrauchstücher
2 im Vorrat 5 vorbestimmbar ist, z. B. mittels einer Zahlvorrichtung.
[0034] Der Vorrat 5 kann in einer Entnahmeschachtel beispielsweise für Babyhygiene oder
Kosmetik bereitgestellt werden, wobei sich Entnahmeöffnung an der Oberseite der Schachtel
befindet und jeweils ein Teil eines Gebrauchstuchs 2 aus der Öffnung herausragt. Beim
Ziehen an dem aus der Entnahmeöffnung herausragenden Ende wird jeweils ein Gebrauchstuch
2 herausgezogen bis das Ende des über die Schwächungslinie 3 verbundenen nächsten
Gebrauchstuchs 2 aus der Öffnung herausragt und bei weiterem Ziehen die aneinanderhängenden
Gebrauchstücher 2 an der Schwächungslinie 3 voneinander getrennt werden. Die Entnahmeöffnung
kann entweder schlitzförmig oder auch sternförmig gestanzt sein, so daß auf die Gebrauchstücher
2 eine definierte Rückhaltekraft ausgeübt wird, um zu gewährleisten, daß die aneinanderhängenden
Gebrauchstücher 2 an der Schwächungslinie 3 getrennt werden. Die Tücher können in
der Schachtel sowohl im feuchten als auch im trockenen Zustand bevorratet werden.
[0035] Eine andere Anwendung besteht in der Bereithaltung von Papierhandtüchern in einem
geschlossenen Wandgerät, das an der Unterseite eine Entnahmeöffnung aufweist. Bei
bisher bekannten Wandgeräten zur Bevorratung von Papierhandtüchern sind die Papierhandtücher
nicht miteinander verbunden, sondern vereinzelt und so miteinander gefaltet, daß bei
Entnahme eines Papierhandtuchs das jeweils nächste Papierhandtuch aus dem Wandgerät
herausgezogen wird. Dies ist jedoch umständlich und erfordert einen hohen Fertigungsaufwand.
Bei dem erfindungsgemäßen Gebrauchstuchvorrat sind die Gebrauchstücher 2 über die
Schwächungslinien 3 miteinander verbunden. Wird ein Gebrauchstuch 2 entnommen, so
ragt das Ende des nächsten Gebrauchstuch 2 aus der Öffnung nach unten heraus und die
Gebrauchstücher 2 können an der Schwächungslinie 3 voneinander getrennt werden.
[0036] Zur Aufnahme der Gebrauchstuchvorräte 5 kann am Ende der Vorrichtung 11 eine Auslaufrinne
oder ein Auslaufband angeordnet sein.
[0037] Zur Anbringung unterschiedlicher Längsfaltungen am Vorratsstreifen 1 kann die Längsfalteinrichtung
17 einstellbar sein oder es können mehrere entsprechend unterschiedliche Längsfalteinrichtungen
17 austauschbar vorgesehen sein.
[0038] Die Figuren 5 bis 11 zeigen unterschiedliche Längsfaltungen, die sich durch eine
entsprechende Einstellung oder Umrüstung der Vorrichtung 11 ausführen lassen.
[0039] Fig. 5 zeigt eine Z-Faltung, bei der die freien Längsränder Fa, Fb der äußeren Faltabschnitte
F1, F3 im mittleren Bereich des Vorratsstreifens 1 enden.
[0040] Die Fig. 6 bis 11 zeigen in dieser Reihenfolge eine Doppel-Z-Faltung, U-Faltung,
C-Faltung, N-Faltung, eine M-Faltung und eine Leporello-Faltung.
1. Gebrauchstuchvorrat (5) bestehend aus einem Vorratsstreifen (1), der zick-zack-förmig
an quer verlaufenden Faltlinien (4) zu aufeinanderliegenden Streifenabschnitten (1a)
gefaltet ist und in Längsabständen (L) voneinander quer verlaufende Schwächungslinien
(3) aufweist, an denen jeweils ein Gebrauchstuch (2) abreißbar ist, wobei die Schwächungslinien
(3) zwischen den Faltlinien (4) angeordnet sind.
2. Gebrauchstuchvorrat nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwächungslinien (3) mittig zwischen den Faltlinien (4) angeordnet sind.
3. Gebrauchstuchvorrat nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Vorratsstreifen (1) einlagig oder mehrlagig ausgebildet ist.
4. Gebrauchstuchvorrat nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Vorratsstreifen (1) aus saugfähigem Material besteht, insbesondere aus Papier
oder Vlies.
5. Gebrauchstuchvorrat nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Vorratsstreifen (1) aus einer breiteren Tuchbahn (14) an einer oder mehreren
längs verlaufenden Faltlinien (Fa, Fb) doppellagig oder zick-zack-förmig mehrlagig
gefaltet ist.
6. Gebrauchstuchvorrat nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Vorratsstreifen (1) im Sinne einer U-Faltung oder Z-Faltung oder doppel-Z-Faltung
oder C-Faltung oder M-Faltung oder Leporello-Faltung gefaltet ist.
7. Vorrichtung (11) zum Herstellen eines Gebrauchstuchvorrats (5), die in einer Durchgangsrichtung
(16) hintereinanderliegend aufweist:
- eine Aufnahmeanordnung (10) zur Aufnahme eines einen Vorrat (12) bildenden Vorratsstreifens
(1),
- eine Abzugeinrichtung zum Abziehen des Vorratsstreifens (1) von der Aufnahmeeinrichtung
(10),
- eine Schwächungseinrichtung (26) zum Anbringen von Schwächungslinien (4) am Vorratsstreifen
(1), die einen längs gerichteten Abstand (a) voneinander aufweisen,
- und eine Querfalteinrichtung (21) zum Querfalten des Vorratsstreifens (1) an quer
verlaufenden Faltlinien (4) in Streifenabschnitte (1a),
- wobei die Schwächungseinrichtung (26) so angeordnet ist, daß sie die Schwächungslinien
(3) in einer Position anbringt, an der sie sich im gefalteten Zustand zwischen den
Faltlinien (4) befinden.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Aufnahmeanordnung (10) durch eine Vorratsrolle (13) gebildet ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß sie eine Längsfaltvorrichtung (17) aufweist.
10. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche 7 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Querfaltvorrichtung (21) zwei drehbar gelagerte Faltzylinder (21a, 21b) aufweist,
von denen ein oder beide Faltzylinder (21a, 21b) drehantreibbar sind, deren Mantelflächen
einen Durchgangsspalt für den Vorratsstreifen (1) breitseitig begrenzen, wobei der
eine Faltzylinder (21a) an seinem Umfang eine sich achsparallel erstreckende Vertiefung
(22b) aufweist und der andere Faltzylinder (21b) an seinem Umfang eine sich achsparallel
erstreckende und während der Rotation in die Vertiefung (22a) eintauchende Erhebung
(22a) aufweist.
11. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche 7 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwächungseinrichtung (26) bezüglich der Querfalteinrichtung (21) so vorgeordnet
ist, so daß der Vorratsstreifen (1) zunächst geschwächt und dann quer gefaltet wird.
12. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche 7 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwächungseinrichtung (26) zwei Messerleisten (26a, 26b) aufweist, die einen
Durchgangsspalt für den Vorratsstreifen (1) breitseitig begrenzen, und von denen wenigstens
eine Messerleiste in Richtung auf die andere hin und her verschiebbar gelagert ist.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß sie eine Befeuchtungseinrichtung (25) aufweist zum Befeuchten des Vorratsstreifens
(1) auf einer oder auf beiden Breitseiten (S1, S2).
14. Vorrichtung nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß die oder jeweils eine Befeuchtungseinrichtung (25) vor und/oder hinter der Längsfalteinrichtung
(17) angeordnet ist.
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß sie zur Herstellung von Gebrauchstuchvorräten (5) unterschiedlicher Längen (a) und/oder
Breiten (B) und/oder bezüglich der Anzahl der Streifenabschnitte (1a) einstellbar
ist.
16. Vorrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß zur Anbringung unterschiedlicher Längsfaltungen die Längsfalteinrichtung (17) einstellbar
ist oder mehrere unterschiedliche Längsfalteinrichtungen (17) austauschbar vorgesehen
sind.