Schliessvorrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem in einem Gehäuse eines Schließzylinders drehbar gelagerten Zylinderkern, in dessen axialem Schlüsselkanal ein Schlüssel einsteckbar ist, der bei richtigem Schlüssel Zuhaltungen des Zylinderkerns in eine Stellung bringt, in der der Zylinderkern gegenüber dem Schliesszylinder verdrehbar ist und eine Steuerwelle mitnimmt, die ein zu schliessendes oder zu öffnendes Bauteil des Kraftfahrzeuges, insbesondere ein Schloss betätigen kann, wobei die Steuerwelle von dem Zylinderkern abkoppelbar ist, wenn durch einen falschen Schlüssel oder durch Gewaltanwendung der Zylinderkern verdreht wird.

[0002] Eine derartige Schliessvorrichtung ist beispielsweise aus der DE 40 41 134 sowie aus EP 0 611 860 bekannt. Sie umfasst ein Gehäuse mit einem in dem Gehäuse drehbar angeordneten, einen Schlüsselkanal aufweisenden Zylinderkern, welcher bei Abzug eines Schlüssels aus dem Schlüsselkanal über Zuhaltungen mit einer zwischen Gehäuse und Zylinderkern angeordneten Zylinderbuchse verriegelbar ist . Außerdem ist eine Überlastkupplungsvorrichtung vorgesehen, so daß bei einer Drehbetätigung des Zylinderkerns mit einem nicht bestimmungsmässigen Schlüssel oder Werkzeug das mit dem Schloss verbundene Abtriebselement von dem Zylinderkern entkuppelt wird.

[0003] Die Überlast-Kupplungseinrichtung besteht aus mindestens einem radial verschiebbaren und drehfest mit dem Zylinderkern verbundenen Mitnehmer, der sich radial auswärts an dem Antriebselement abstützt und in eine Mitnahmenut des Antriebselements eingreift, sowie einem mit dem Mitnehmer im Überlastfall zusammenwirkenden Steuerelement. Bei letzterem handelt es sich um einen Stößel, der in einer mit Steuerflächen versehenen Radialaussparung des Gehäuses gelagert ist und durch Drehung der Zylinderbuchse aus der Radialaussparung gedrückt wird und den Mitnehmer radial verschiebt.

[0004] Nachteilig ist bei dem bekannten Schliesszylinder u.a. die relativ aufwendige Ansteuerung des Mitnehmers im Überlastfall und der notwendige Bauraum.

[0005] Aus der DE 692 00 617 T2 ist ein Schliesszylinder mit einem in einem Gehäuse angeordneten Zylinderkern und einer Zylinderbuchse bekannt. Um zu erreichen, daß im Überlastfall die Zylinderbuchse bei Drehung des Zylinderkerns Zylinderkerns mitdreht, weist die Zylinderbuchse radial verlaufende Schenkel auf, welche im Überlastfall in entsprechende Ausnehmungen des Zylinderkerns gedrückt werden und eine Mitnahme der Zylinderbuchse bewirken.

[0006] Bei Betätigung eines bestimmungsgemäßen Schlüssels werden die radialen Schenkel der Zylinderbuchse hingegen in eine Ausnehmung des Gehäuses gedrückt, so dass sich die Zylinderbuchse bei Drehung des Zylinderkerns nicht mitdrehen kann.

[0007] Die DE 694 00 327 offenbart eine Weiterentwicklung der DE 692 00 617, wobei die radialen Schenkel der Zylinderbuchse durch mindestens einen separaten Hebel ersetzt werden, der mit seinem ersten Ende in eine entsprechende Ausnehmung der Zylinderbuchse einsetzbar ist und, je nach Zustand des Schließzylinders, mit seinem jeweils zweiten Ende in eine Ausnehmung des Zylinderkerns oder in eine Ausnehmung des Gehäuses eingreift.

[0008] Aus der DE 40 16 779 ist eine weitere Schließvorrichtung bekannt, welche als Lenkschloss benutzt wird. Die zwischen dem Schließzylinder und der Steuerwelle angeordneten Teile erhöhen die axiale Länge des Lenkschlosses. Ferner muss bei Betätigung des Schlosses durch den Schlüssel ein verhältnismäßig hohes Drehmoment aufgewendet werden.

[0009] Aus der DE 43 16 223 ist eine weitere Schließvorrichtung bekannt, welche die Schließvorrichtung eine auf dem Zylinderkern gelagerte, Scheibe aufweist, die durch ein axiales am Schließzylinder angekoppeltes Steuerteil vom Zylinderkern axial weg drückbar ist, dass die Steuerwelle an ihrem dem Zylinderkern zugewandten Ende mindestens einen federnd gelagerten axialen Riegel aufweist, welcher in eine entsprechende, an dem der Steuerwelle zugewandten Ende des Zylinderkerns vorgesehene Aufnahme des Zylinderkerns eingreift, um bei einem richtigen Schlüssel die Drehung des Zylinderkerns auf die Steuerwelle zu übertragen, und dass der Riegel so angeordnet ist, dass er bei einem falschen Schlüssel oder einem Aufbruchwerkzeug von der Scheibe entgegen der auf ihn wirkenden Federkraft aus seiner am Zylinderkern vorgesehenen Aufnahme gedrängt wird, so dass der Zylinderkern und die Steuerwelle entkoppelt sind.

[0010] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Lenkschloss der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass bei geringer Baulänge eine leichtgängige Betätigung des Schlosses durch den Schlüssel möglich ist.

[0011] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zwischen der Scheibe und dem Steuerteil ein drehfester Schaltring vorgesehen ist, der mit dem Steuerteil kooperiert und mit seiner dem Steuerteil abgewandeten Seite eine Aufnahme für die Scheibe bildet und diese gegenüber dem Zylinderkern zentriert. Die Schließvorrichtung für Kraftfahrzeuge gemäß die Erfindung ist in die Anspruch 1 angezeigt.

[0012] Diese Baumassnahmen erlauben eine geringe Bautiefe und ein kleineres Betätigungsmoment als die der bekannten Schließvorrichtung.

[0013] Die erfindungsgemäße Schließvorrichtung ist von besonders einfacher Konstruktion, hoher Funktionstüchtigkeit und weist nur wenige Teile auf.

[0014] Außerdem liegen die Riegel außerhalb der Schlüsselführung, so dass sie von außen nicht zugänglich sind, was die Wirksamkeit der erfindungsgemässen Diebstahlsicherung erhöht.

[0015] Vorzugsweise sind mehrere gleichmäßig über den Umfang verteilte axiale Riegel vorgesehen.

[0016] In einer spezielleren Ausführungsform hat es sich gezeigt, dass zwei diametral gegenüberliegende axiale Riegel das Drehmoment des Zylinderkerns in vorteilhafter Weise übertragen können.

[0017] In einer Weiterentwicklung der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen der Scheibe und dem Steuerteil ein drehfester Schaltring vorgesehen ist, der mit dem Steuerteil kooperiert und mit seiner dem Steuerteil abgewandeten Seite eine Aufnahme für die Scheibe bildet und diese gegenüber dem Zylinderkern zentriert.

[0018] Vorteilhafterweise ist das axiale Steuerteil als Zylinderbuchse ausgebildet, welche an ihrem der Steuerwelle zugewandten Ende zumindest eine Schrägfläche besitzt, die mit der entsprechenden Fläche des Schaltrings in der Weise kooperiert, dass bei einem falschen Schlüssel oder einem Aufbruchwerkzeug ein axiales Verschieben des Schaltrings und somit der Scheibe bewirkt wird.

[0019] Diese und weitere Kennzeichen der Erfindung werden nun anhand eines in den Zeichnungen dargestellten, den Schutzbereich nicht einschränkenden Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 einen Längsschnitt durch die erfindungsgemäße Schliessvorrichtung bei abgezogenem Schlüssel, und

Fig. 2 einen entlang der in Figur 1 gezeigten Schnittlinie A-A Querschnitt der Schließvorrichtung der Figur 1.

[0020] In Figur 1 ist mit 1 ein Schliesszylinder der erfindungsgemäßen Schliessvorrichtung bezeichnet. Dieser Schliesszylinder ist zum Beispiel für ein Schließsystem einer Wagentür oder auch für ein Lenkschloss. Der Schliesszylinder 1 enthält ein in einem Gehäuse 2 drehbar angeordneten, einen Schlüsselkanal 3 aufweisenden Zylinderkern 4. Der Zylinderkern 4 ist in dem verriegelten Zustand des Schließzylinders 1 über schematisch dargestellte Zuhaltungen 5 mit einer zwischen dem Gehäuse 2 und dem Zylinderkern 4 angeordneten Zylinderbuchse 6 (diese kann als Rastbuchse ausgebildet werden) kraftschlüssig verbunden.

[0021] Wird ein passender Schlüssel in den Schlüsselkanal 3 eingeführt, so werden die Zuhaltungen 5 so zueinander ausgerichtet, daß sich der Zylinderkern 4 drehen kann, um eine Steuerwelle 7 anzutreiben. Diese Steuerwelle 7 kann auch als ein Betätigungshebel weitergebildet werden, um ein zu öffnendes oder zu schliessendes Bauteil, insbesondere ein Schloß zu betätigen.

[0022] Die Steuerwelle 7 ist durch die nachbeschrieben Bauteile von dem Zylinderkern 4 abkoppelbar, wenn durch einen falschen Schlüssel oder durch Gewaltanwendung der Zylinderkern 4 verdreht wird.

[0023] Dazu ist zunächst ein am Zylinderkern 4 angekoppeltes axiales Steuerteil 8 vorgesehen, das durch den Zylinderkern 4 im verriegelten Zustand des Schließzylinders verdrehbar ist. Vorteilhafter ist das Steuerteil 8 als Zylinderbuchse 6 ausgebildet, welche an ihrer der Steuerwelle 7 zugewandten Ende 9 zumindest eine Schrägfläche 10 besitzt.

[0024] Weiterhin weist die erfindungsgemäße Schliessvorrichtung eine auf dem Zylinderkern 4 gelagerte Scheibe 11 auf, die durch das axiale Steuerteil 8 vom Zylinderkern 4 axial weg drückbar ist.

[0025] Die Steuerwelle 7 besitzt an ihrem dem Zylinderkern 4 zugewandten Ende mindestens einen, vorteilhafterweise mehrere regelmäßig über den Umfang verteilte federnd gelagerte axiale Riegel 12. Wie in Figur 2 dargestellt, besitzt die hier beschriebene Schliessvorrichtung zwei diametral gegenüberliegende Riegel 12.

[0026] Diese Riegel 12 greifen jeweils in eine entsprechende, an dem der Steuerwelle 7 zugewandten Ende des Zylinderkerns 4 vorgesehene Aufnahme 13 des Zylinderkerns 4 ein, um bei einem richtigen Schlüssel die Drehung des Zylinderkerns 4 auf die Steuerwelle 7 zu übertragen.

[0027] Durch die Federbelastung drückt jeder Riegel mit seinem Kopfende 14 gegen die Scheibe 11.

[0028] Zwischen der Scheibe 11 und dem Steuerteil 8 ist ein drehfester Schaltring 15 vorgesehen, der mit seiner dem Steuerteil 8 zugewandten Fläche mit der Steuerschräge 10 kooperiert und mit seiner dem Steuerteil 8 abgewandeten Seite 16 eine Aufnahme 17 für die Scheibe 11 bildet und diese gegenüber dem Zylinderkern 4 zentriert.

[0029] Wie in Figur 2 gezeigt besitzt die Steuerwelle 7 vier gleichmäßig über den Umfang verteilte Aussparungen 19 in die entsprechende Nocken 18 des Schaltrings 15 eingreifen und diesen somit gegen eine Drehung sichern.

[0030] Weiterhin ist in Figur 1 eine Sicherungsscheibe 20 dargestellt, welche den Schliesszylinder 1 gegen axiales Verschieben sichert.

[0031] Eine an sich zur axialen Sicherung bekannte Rastfeder 21 schwenkt bei gewaltsamen Drehen des Zylinderkerns 4 und somit der Rastbuchse 6 ein.

[0032] Die erfindungsgemäße Schliessvorrichtung funktioniert in folgender Weise :

[0033] Wird ein passender Schlüssel in den Schlüsselkanal 3 eingeführt und ein Drehmoment eingeleitet, so werden die Zuhaltungen 5 aus den entsprechenden Ausnehmungen der Rastbuchse 6 herausgezogen. Eine Drehung des Zylinderkerns 4 in der Buchse 6 ist nun möglich. Die Riegel 12 stehen im Eingriff mit den Ausnehmungen 13 des Zylinderkerns 4, so daß das Drehmoment auf die Steuerwelle 7 übertragen wird und das an die Schliessvorrichtung angeschlossene Bauteil betätigt werden kann.

[0034] Bei Verwendung eines falschen Schlüssels oder eines Einbruchwerkzeugs, werden die Zuhaltungen 5 nicht von dem Zylinderkern 4 aus den entsprechenden Ausnehmungen der Zylinderbuchse 6 gezogen. Es bleibt eine kraftschlüssige Verbindung von dem Zylinderkern 4 zur Buchse 6 bestehen.

[0035] Bei Einleitung eines definierten Drehmoments verdreht sich die Buchse 6 im Gehäuse 2 und steuert über die Steuerschrägen 10 den Schaltring 15 in der Weise an, daß dieser in Richtung der Steuerwelle 7 gedrängt wird.

[0036] Damit wird auch der Ring 11 in Richtung der Steuerwelle 7 gedrängt, was zur Folge hat, daß die Riegel 12 von der Scheibe 11 entgegen der auf sie wirkenden Federkraft aus ihren Aufnahmen 13 gedrängt werden, so daß der Zylinderkern 4 und die Steuerwelle 7 entkoppelt werden.

[0037] Die erfindungsgemäße Schliessvorrichtung weist sich durch eine geringe Bautiefe aus.

[0038] Weiterhin kann die Schließzylindereinheit außerhalb des Gehäuses vormontiert werden, von der Rückseite in das Gehäuse 2 eingesteckt werden, und durch die Sicherungsscheibe 20 gehalten werden.

[0039] Durch eine solche Montagefolge wird eine hohe Diebstahlsicherheit gegen Einschlagen oder Herausziehen des Schliesszylinder gewährleistet.

[0040] Außerdem lässt sich durch diese Anordnung eine einfache Kunststoffkappe montieren, ohne daß die Diebstahlsicherung verringert wird.

Ansprüche

1. Schliessvorrichtung für Kraftfahrzeuge
mit einem in einem Gehäuse (2) eines Schliesszylinders (1) drehbar gelagerten Zylinderkern (4), in dessen axialem Schlüsselkanal (3) ein Schlüssel einsteckbar ist, der bei richtigem Schlüssel Zuhaltungen (5) des Zylinderkerns in eine Stellung bringt, in der der Zylinderkern (4) gegenüber dem Schliesszylinder (1) verdrehbar ist und eine Steuerwelle (7) mitnimmt, die ein zu schliessendes oder zu öffnendes Bauteil des Kraftfahrzeuges, insbesondere ein Schloss betätigen kann, wobei die Steuerwelle (7) von dem Zylinderkern (4) abkoppelbar ist, wenn durch einen falschen Schlüssel oder durch Gewaltanwendung der Zylinderkern (4) mit dem Schliesszylinder (1) verdreht wird, mit einem am Zylinderkern (4) angekoppelten axialen Steuerteil (8), das durch den Zylinderkern (4) verdrehbar ist, sie eine auf dem Zylinderkern (4) gelagerte Scheibe (11) aufweist, die durch das axiale Steuerteil (8) vom Zylinderkern (4) axial weg drückbar ist, dass die Steuerwelle (7) an ihrem dem Zylinderkern (4) zugewandten Ende mindestens einen federnd gelagerten axialen Riegel (12) aufweist, welcher in eine entsprechende, an dem der Steuerwelle (7) zugewandten Ende des Zylinderkerns (4) vorgesehene Aufnahme (13) des Zylinderkerns (4) eingreift, um bei einem richtigen Schlüssel die Drehung des Zylinderkerns (4) auf die Steuerwelle (7) zu übertragen, und dass der Riegel (12) so angeordnet ist, dass er bei einem falschen Schlüssel oder einem Aufbruchwerkzeug von der Scheibe (11) entgegen der auf ihn wirkenden Federkraft aus seiner am Zylinderkern (4) vorgesehenen Aufnahme (13) gedrängt wird, so dass der Zylinderkern (4) und die Steuerwelle (7) entkoppelt sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der Scheibe (11) und dem Steuerteil (8) ein drehfester Schaltring (15) vorgesehen ist, der mit dem Steuerteil (8) kooperiert und mit seiner dem Steuerteil (8) abgewandeten Seite eine Aufnahme für die Scheibe (11) bildet und diese gegenüber dem Zylinderkern (4) zentriert.

2. Schliessvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere gleichmässig über den Umfang verteilte axiale Riegel (12) vorgesehen sind.

3. Schliessvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwei diametral gegenüberliegende axiale Riegel (12) vorgesehen sind.

4. Schiessvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das axiale Steuerteil (8) als Zylinderbuchse (6) ausgebildet, welche an ihrem der Steuerwelle zugewandten Ende zumindest eine Schrägfläche (10) besitzt, die mit der entsprechenden Fläche des Schaltrings (15) in der Weise kooperiert, dass bei einem falschen Schlüssel oder einem Aufbruchwerkzeug ein axiales Verschieben des Schaltrings (15) und somit der Scheibe (11) bewirkt wird.

5. Schiessvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerwelle (7) vier gleichmässig über den Umfang verteilte Aussparungen (19) in die entsprechende Nocken (18) des Schaltrings (15) eingreifen und diesen somit gegen eine Drehung sichern besitzt.

6. Schliessvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass bei gewaltsamen Drehen des Zylinderkerns (4) und somit der Rastbuchse (6) eine Rastfeder (21) ein schwenkt.

Claims

1. Locking device for motor vehicles having a cylindrical core (4), which is rotatably supported in a housing (2) of a lock cylinder (1) and into the axial key channel (3) in which a key can be inserted, which if it is the correct one brings tumblers (5) of the cylindrical core into a position in which the cylindrical core (4) is rotatable in relation to the lock cylinder (1) and carries with it a control shaft (7), which is capable of actuating a component of the motor vehicle that is to be locked or opened, in particular a lock, the control shaft (7) being isolatable from the cylindrical core (4) if the cylindrical core (4) is turned together with the lock cylinder (1) by an incorrect key or by the application of force, having an axial control part (8) which is coupled to the cylindrical core (4) and can be rotated by the cylindrical core (4), it has a plate (11) which is supported on the cylindrical core (4) and can be pressed axially away from the cylindrical core (4) by the axial control part (8), that the control shaft (7) at its end facing the cylindrical core (4) has at least one resiliently supported axial bolt (12), which engages in a corresponding socket (13) of the cylindrical core (4) provided at the end of the cylindrical core (4) facing the control shaft (7), in order to transmit the rotation of the cylindrical core (4) to the control shaft (7) when a correct key is used, and that the bolt (12) is arranged so that if an incorrect key or a forcing tool is used it is displaced by the plate (11) from its socket (13) provided on the cylindrical core (4) against the spring force acting on it, so that the cylindrical core (4) and the control shaft (7) are decoupled, characterised in that a rotationally fixed switch ring (15), which interacts with the control part (8) and with its side remote from the control part (8) forms a socket for the plate (11), centring the latter in relation to the cylindrical core (4), is provided between the plate (11) and the control part (8).

2. Locking device according to Claim 1, characterised in that multiple axial bolts (12) are provided, distributed uniformly over the periphery.

3. Locking device according to Claim 2, characterised in that two diametrically opposing axial bolts (12) are provided.

4. Locking device according to any one or more of the preceding Claims, characterised in that the axial control part (8) takes the form of a cylindrical bushing (6), which at its end facing the control shaft has at least one inclined face (10), which interacts with the corresponding face of the switch ring (15) in such a way that if an incorrect key or a forcing tool is used this results in an axial displacement of the switch ring (15) and therefore of the plate (11).

5. Locking device according to any one or more of the preceding Claims, characterised in that the control shaft (7) has four recesses (19) uniformly distributed over the periphery, in which corresponding cams (18) of the switch ring (15) engage, thereby securing the latter against rotation.

6. Locking device according to Claim 4, characterised in that if the cylindrical core (4) and consequently the stop bushing (6) is forcibly rotated, a stop spring (21) swivels into position.

Revendications

1. Dispositif de fermeture pour véhicules automobiles, comportant un noyau cylindrique (4) logé tournant dans un boîtier (2) d'un barillet de serrure (1), dans le conduit axial (3) duquel peut être introduite une clé qui, s'il s'agit d'une clé conforme, met des gâchettes (5) du noyau cylindrique dans une position dans laquelle le noyau cylindrique (4) peut tourner par rapport au barillet (1) et entraîne un arbre de commande (7) qui peut actionner un élément à ouvrir ou à fermer sur le véhicule automobile, en particulier une serrure, sachant que l'arbre de commande (7) peut être découplé du noyau cylindrique (4) lorsque ce dernier est tourné avec le barillet (1) par une clé non conforme ou par l'emploi de la force, avec un élément de commande (8) axial couplé au noyau cylindrique (4) et pouvant tourner sous l'action du noyau cylindrique (4), que l'arbre de commande présente une rondelle (11) logée sur le noyau (4), laquelle rondelle peut être écartée du noyau cylindrique (4) par poussée axiale exercée par l'élément de commande axial (8), que l'arbre de commande (7) présente à son extrémité tournée vers le noyau cylindrique (4) au moins un verrou axial à fixation élastique (12) qui s'engage dans un logement correspondant (13) prévu sur l'extrémité du noyau cylindrique (4) tournée vers l'arbre de commande (7), pour transmettre la rotation du noyau cylindrique (4) à l'arbre de commande (7), à la condition que la clé soit conforme, et que le verrou (12) soit disposé de manière à être poussé par la rondelle (11) hors de son logement (13) prévu sur le noyau (4), en s'opposant à la force élastique agissant sur lui, lorsqu'une clé non-conforme ou un outil d'effraction sont utilisés, de façon telle que le noyau (4) et l'arbre de commande (7) sont découplés,
caractérisé en ce qu'il est prévu entre la rondelle (11) et l'élément de commande (8) une bague de commande non tournante (15) qui coopère avec l'élément de commande (8) et forme par son côté situé à l'opposé de l'élément de commande (8) un logement pour la rondelle (11) et centre cette dernière par rapport au noyau (4).

2. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu plusieurs verrous axiaux répartis régulièrement à la circonférence.

3. Dispositif de fermeture selon la revendication 2, caractérisé en ce que deux verrous axiaux diamétralement opposés (12) sont prévus.

4. Dispositif de fermeture selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de commande axial (8) a la forme d'une douille cylindrique (6) qui comporte à son extrémité tournée vers l'arbre de commande au moins une surface inclinée (10) qui coopère avec la surface correspondante de la bague de commande (15) de façon telle que si une clé non-conforme ou un outil d'effraction sont utilisés, il se produit un déplacement axial de la bague de commande (15) et donc de la rondelle (11).

5. Dispositif de fermeture selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'arbre de commande (7) comporte quatre évidements (19) répartis de manière régulière à la circonférence dans lesquels viennent s'engager des cames correspondantes (18) située sur la bague de commande (15) et les empêche donc de tourner.

6. Dispositif de fermeture selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'un ressort à cran d'arrêt (21) pivote lorsque le noyau cylindrique (4) et donc la douille à crans (6) sont tournés par la force.

Zeichnung