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(11) |
EP 1 193 397 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.06.2008 Patentblatt 2008/23 |
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Anmeldetag: 16.08.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Kunststoffgehäuse mit Metallstutzen
Plastic housing with metal suds
Boitier en plastique avec bandes metalliques
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
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Priorität: |
29.09.2000 DE 10048758
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.04.2002 Patentblatt 2002/14 |
| (73) |
Patentinhaber: WILO AG |
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44263 Dortmund (DE) |
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Erfinder: |
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- Ranft, Michael
18410 Argent/Sauldre (FR)
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Vertreter: COHAUSZ DAWIDOWICZ
HANNIG & SOZIEN |
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Patentanwälte
Schumannstrasse 97-99 40237 Düsseldorf 40237 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 919 727 GB-A- 2 194 833 US-A- 3 614 137
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DE-A- 3 011 888 US-A- 2 850 064 US-A- 4 146 059
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- BUSE F W: "NON-METALLIC PUMPS" WORLD PUMPS, TRADE AND TECHNICAL PRESS LTD. MORDEN,
GB, Nr. 5, 1. Mai 1989 (1989-05-01), Seiten 142-145, XP000084075 ISSN: 0262-1762
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrisch betriebene Kreiselpumpe zur Förderung
eines flüssigen Mediums in einem System von Rohrleitungen, die ein einen Elektromotor
umgebendes Motorgehäuse und ein aus Kunststoff gefertigtes Pumpengehäuse aufweist,
wobei das einen Einlaßstutzen und einen Auslaßstutzen aufweisende Pumpengehäuse eine
das Laufrad aufnehmende Pumpenkammer stirnseitig bedeckt.
[0002] Kreiselpumpen mit Pumpengehäusen aus Kunststoff sind hinlänglich bekannt. Nachteilig
an den bekannten Pumpentypen ist jedoch, daß beim Anschluß der Rohrleitungen an die
Stutzen Probleme mit den aus Kunststoff geformten Gewinden auftreten, die insbesondere
bei großen Druckbelastungen oder bei unsachgemäßer Handhabung schnell in Mitleidenschaft
gezogen werden und sogar zerstört werden können. Beschädigte Gewinde beeinträchtigen
die Funktion der Pumpe und führen zu Leckagen an den Anschlüssen. Derartige Pumpen
mit einem Pumpengehäuse aus Kunststoff können daher nur eingeschränkt eingesetzt werden
und sind für Anwendungen im Brauchwasserkreislauf von Gebäuden, wo Druckspitzen von
bis zu 30 bar auftreten können, wenig geeignet. Auch der Einsatz in Heizkreisläufen
ist wegen der durch eventuelle Leckagen gegebenen Sicherheitsrisiken für die Gebäude
nur bedingt möglich.
[0003] Zwar sind Pumpen bekannt, deren Stutzen durch aufgesteckte Metallringe verstärkt
sind. Diese Pumpen haben jedoch den Nachteil, daß der Metallring nur ein Innengewinde
umgeben kann, während die Anschlußnorm bei Anwendungen in Heiz- und Brauchwasserkreisläufen
meist ein Außengewinde voraussetzt.
[0004] Ferner ist es aus der
US 4,146,059 bekannt, die Anschlussöffnung eines wasserführenden Kunststoffgehäuses mit einer
metallenen Hülse zu versehen, die ein Innengewinde bildet, das Beschädigungen weniger
ausgesetzt ist.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es nunmehr, eine auch für den Einsatz unter
harten Bedingungen geeignete Kreiselpumpe zu schaffen, die kostengünstig ist und zudem
bei einfacher Fertigung eine große Widerstandsfähigkeit gegenüber hohen Drücken und
Druckspitzen aufweist.
[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Kreiselpumpe nach Anspruch 1 gelöst.
[0007] Der Grundgedanke der Erfindung liegt darin, mindestens einen der Stutzen, nämlich
den von hohen Drücken beaufschlagten, mit einem Anschlußstück aus Metall zu versehen,
an das eine Rohrleitung anschließbar ist. Das Anschlußstück aus Metall bildet ein
adäquates Gegenstück für den metallischen Anschluß der Rohrleitung, so daß eine sichere
und stabile Verbindung möglich ist. Dabei ist es vorteilhaft, je nach Anwendung und
nach Art des Rohrleitungssystemes ein anderes Metall zu verwenden. Für herkömmliche
Zwecke kann ein Anschlußstück aus Messing vorgesehen sein, das einfach und kostengünstig
in der Fertigung ist. Um Korrosion und Metallfraß zu verhindern, sollte das verwendete
Metall jedoch dem der Rohrleitung entsprechen. Das Anschlußstück kann dabei entweder
als gegossenes Teil hergestellt werden, oder durch Drehen aus einem Rohling herausgearbeitet
sein. Die Erfindung vereint somit auf ideale Weise die Vorteile, die das Kunststoffgehäuse
hinsichtlich der Fertigung, der Herstellungskosten, des Gewichtes und der Haltbarkeit
und das Metallgehäuse hinsichtlich der Stabilität seiner Anschlußstutzen bietet.
[0008] Um eine besonders stabile Verbindung zwischen dem Gehäuse aus Kunststoff und dem
erfindungsgemäßen Anschlußstück zu gewährleisten, ist es vorteilhaft, dieses zumindest
teilweise mit dem Kunststoff des Stutzens zu umspritzen bzw. im Kunststoff einzufassen.
Um dies zu realisieren wird das Anschlußstück von vornherein in die Fertigung des
Gehäuses einbezogen und unlösbar mit dem Gehäuse verbunden. Beim Spritzen legt sich
der Kunststoff dicht an die Oberfläche des Metalls an und verbindet sich mit dieser.
So entsteht eine stabile und dichte Verbindung zwischen beiden Materialien. Dabei
ist es vorteilhaft, wenn die Oberfläche des Anschlußstückes Anformungen oder Ausnehmungen
aufweist, die eine Verzahnung beider Teile durch Formschluß zum Kunststoffgehäuse
in axialer Richtung und in Drehrichtung gewährleisten.
[0009] Eine solche verzahnte Verbindung wird vorteilhafterweise durch einen Haltering realisiert,
der an die der anzuschließenden Rohrleitung abgewandten Rückseite der Anschlußhülse
koaxial angeformt ist und der mit der Anschlußhülse über Verbindungsstege verbunden
ist. Der Haltering, der in einer zu bevorzugenden Ausführungsform denselben Innendurchmesser
wie die Anschlußhülse aufweist, ermöglicht wegen der durch seine Aufhängung an den
Stegen gebildeten Unterbrechungen ein Eingreifen des aus Kunststoff gespritzten Stutzens
in die Konturen des Anschlußstückes. So ist der Formschluß des Anschlußstückes am
Stutzen in axialer Richtung und in Drehrichtung gewährleistet.
[0010] Im Hinblick auf eine besonders hohe Stabilität ist es vorteilhaft, das Anschlußstück
so auszubilden, daß es eine den aus Kunststoff geformten Stutzen umgebende Anschlußhülse
aufweist. Mit dieser Anschlußhülse bietet das erfindungsgemäße Pumpengehäuse insofern
dieselben Anschlußmöglichkeiten wie ein Gehäuse, das komplett aus Metall gefertigt
ist, als mit der den Stutzen umgebenden Anschlußhülse jede beliebige Anschlußnorm
realisiert werden kann. In einer besonders einfachen und damit vorteilhaften Form
weist die Anschlußhülse ein Außengewinde auf, auf das die Rohrleitung vermittels einer
Überwurfmutter aufschraubbar ist. Diese Anschlußnorm ist bei den zur Debatte stehenden
Pumpen bekannt und wird häufig verwendet, so daß vorhandene Pumpen einfach durch die
erfindungsgemäßen ersetzt werden können. In einer besonderen Ausführungsform ist die
Anschlußhülse abnehmbar am Anschlußstück angebracht, so daß zur Anpassung der Anschlußnorm
lediglich die Hülse ausgetauscht werden braucht.
[0011] Um den Formschluß zu verbessern, ist es vorteilhaft, wenn die Verbindungsstege mit
radial nach Außen gerichteten Kanten oder Zähnen versehen werden, die in den das Anschlußstück
einfassenden Kunststoff eingreifen. Im einfachsten Falle weist das Anschlußstück vier
derartige Stege auf, die mit ihrer Außenkontur die Ecken eines Quadrates bilden und
deren Innenkontur die Durchgangsbohrung des Anschlußstückes bilden.
[0012] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist die der anzuschließenden Rohrleitung
zugewandte Stirnseite des Anschlußstückes oder der Anschlußhülse zur Abdichtung gegenüber
dem Stutzen der Rohrleitung von einer dünnen Auflage aus Kunststoff bedeckt. Diese
vom Material des Stutzens gebildete Auflage in der Art eines Kragens bedeckt die stirnseitige
Dichtfläche der Metallhülse wie eine Dichtscheibe. Gleichzeitig bietet der Kragen
dem Anschlußstück eine Anlage, die ein Abrutschen des Anschlußstückes vom Stutzen
in axialer Richtung verhindert.
[0013] Auch wenn das mit den erfindungsgemäßen Anschlußstücken versehene Kunststoffgehäuse
für beliebige Arten von Pumpen eingesetzt werden kann, findet es vorteilhafterweise
bei Kreiselpumpen Verwendung. Dabei ist es besonders zu bevorzugen, wenn sowohl der
Druckstutzen als auch der Saugstutzen der Pumpe ein Anschlußstück aus Metall aufweisen.
So wird die höchst mögliche Stabilität gewährleistet. Besonders vorteilhaft ist der
Einsatz der Erfindung bei Pumpen, deren Druckstutzen koaxial "in-line" mit dem Saugstutzen
angeordnet ist. Solche In-line-Pumpen bieten vielfältige Einsatzmöglichkeiten und
sind als Pumpen für Heizungs- oder Brauchwassersysteme von besonderer Bedeutung. Da
beide Stutzen dieselbe Anschlußnorm aufweisen, können beide Stutzen mit baugleichen
Anschlußstücken ausgestattet werden.
[0014] Eine besonders hohe Stabilität des Gehäuses wird erreicht, wenn das Pumpengehäuse
ein einstückiges Spritzgießteil mit nur einem einzigen zentralen Anspritzpunkt ist.
Solche Gehäuse, die idealerweise keine Bindenähte innerhalb des Kunststoffes aufweisen
sind besonders geeignet für die Verwendung der Kreiselpumpe zur Förderung von Brauchwasser
in Versorgungssystemen von Gebäuden, wo Druckspitzen von bis zu 30 bar auftreten.
[0015] Eine besondere Ausführungsform der Erfindung ist in den Figuren 1 und 2 dargestellt
und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
- Figur 1
- einen Stutzen mit Anschlußstück und
- Figur 2
- ein Anschlußstück in perspektivischer Ansicht,
[0016] In Figur 1 ist der Stutzen 1 einer nicht dargestellten elektrisch betriebenen Kreiselpumpe
gezeigt, der an ein Pumpengehäuse aus Kunststoff angeformt ist. Der Stutzen 1 ist
von einem Anschlußstück 2 aus Metall umgeben, an das über ein Außengewinde 3 eine
nicht dargestellte Rohrleitung mittels einer Überwurfmutter anschließbar ist. Die
Rohrleitung wird dabei auf die Stirnseite 4 des Anschlußstückes 2 aufgesetzt, die
zur Abdichtung gegenüber der Rohrleitung von einer Auskragung 5 des Kunststoffstutzens
bedeckt ist. In der vorliegenden Form ist das Anschlußstück 2 teilweise vom Kunststoff
des Stutzens eingefaßt.
[0017] Wie auch in Figur 2 zu erkennen ist, weist das Anschlußstück 2 eine den Stutzen umgebende
Anschlußhülse 6 auf, in die das Außengewinde 3 eingebracht ist. An die der anzuschließenden
Rohrleitung abgewandten Rückseite der Anschlußhülse 6 ist ein Haltering 7 koaxial
angeformt, der mit der Anschlußhülse 6 über Verbindungsstege 8 verbunden ist. Zwischen
der Anschlußhülse6 und dem Haltering 7 verbleiben somit Ausnehmungen 9, in die der
Kunststoff des Stutzens 1 einfließen kann. In diesem Beispiel haben der Haltering
und die Anschlußhülse denselben Innendurchmesser. Die Verbindungsstege 8 tragen radial
nach Außen gerichtete Kanten 10, die in den das Anschlußstück 2 einfassenden Kunststoff
eingreifen.
[0018] In dem vorliegenden Beispiel ist der Stutzen mit dem aufgesetzten Anschlußstück so
gestaltet, daß das Anschlußstück aus Metall an keiner Stelle dem Medium ausgesetzt
ist, was gerade beim Einsatz der Pumpe zur Förderung aggressiver Chemikalien vorteilhaft
ist. Dennoch ist die hohe Stabilität eines metallischen Anschlußstückes gegeben.
1. Elektrisch betriebene Kreiselpumpe zur Förderung eines flüssigen Mediums in einem
System von Rohrleitungen mit einem einen Elektromotor umgebenden Motorgehäuse und
mit einem aus Kunststoff gefertigten Pumpengehäuse, wobei das einen Einlaßstutzen
und einen Auslaßstutzen aufweisende Pumpengehäuse eine ein Laufrad aufnehmende Pumpenkammer
stirnseitig bedeckt,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Stutzen (1) ein Anschlußstück (2) aus Metall aufweist, an das
eine Rohrleitung anschließbar ist, daß das Anschlußstück (2) eine Anschlußhülse (6)
aufweist, die den aus Kunststoff geformten mindestens einen der Stutzen (1) umgibt
und daß an die der anzuschließenden Rohrleitung abgewandten Rückseite der Anschlußhülse
(6) ein Haltering (7) koaxial angeformt ist, wobei der Haltering (7) und die Anschlußhülse
(6) über Verbindungsstege (10) miteinander verbunden sind.
2. Kreiselpumpe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußhülse (6) ein Außengewinde (3) aufweist, auf das die Rohrleitung vermittels
einer Überwurfmutter aufschraubbar ist.
3. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußstück (2) zumindest teilweise vom Kunststoff des Stutzens (1) umspritzt
und/oder eingefaßt ist,
4. Kreiselpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (7) und die Anschlußhülse (6) denselben Innendurchmesser aufweisen.
5. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstege (10) radial nach Außen gerichtete Kanten oder Zähne aufweisen,
die in den das Anschlußstück (2) einfassenden Kunststoff eingreifen.
6. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die der anzuschließenden Rohrleitung zugewandten Stirnseite (4) des Anschlusstückes
(2) zur Dichtung gegenüber dem Stutzen der Rohrleitung vom Kunststoff des Stutzens
(5) bedeckt ist.
7. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Druckstutzen als auch der Saugstutzen jeweils ein Anschlußstück (2) aus
Metall aufweisen.
8. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Arlsprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Druckstutzen und der Saugstutzen koaxial "in-line" angeordnet sind.
9. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Pumpengehäuse ein Spritzgießteil mit einem einzigen Anspritzpunkt ist.
10. Verwendung der Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche zur Förderung von
Brauchwasser in Versorgungssystemen von Gebäuden.
1. Electrically operated centrifugal pump for supplying a fluid medium in a pipeline
system with a motor housing surrounding an electrical motor and with a pump housing
made of plastic, in which a pump housing having an inlet connection and an outlet
connection covers a pump chamber accommodating a impeller on the front side,
characterised in that at least one of the connections (1) has a connecting piece (2) made of metal, to
which a pipeline may be connected, that the connecting piece (2) has a connecting
sleeve (6), which surrounds at least one of sleeves (1) made of plastic and that a
retaining ring (7) is coaxially moulded onto the rear side of the connecting sleeve
(6) facing away from the pipeline to be connected, in which the retaining ring (7)
and the connecting sleeve (6) are connected to each other by connecting webs (10).
2. Centrifugal pump according to claim 1
characterised in that the connecting sleeve (6) has an external screw thread (3), onto which the pipeline
may be screwed by means of a union nut.
3. Centrifugal pump according to one of the previous claims,
characterised in that the connecting piece (2) is at least partially injection moulded and / or milled
from the plastic of the connection (1).
4. Centrifugal pump according to one of claims 1 or 2
characterised in that the retaining ring (7) and the connecting sleeve (6) have the same inner diameter.
5. Centrifugal pump according to one of the previous claims,
characterised in that the connecting webs (10) have edges or teeth directed radially outwards, which engage
with the plastic surrounding the connecting piece (2).
6. Centrifugal pump according to one of the previous claims,
characterised in that the front end (4) of the connecting piece (2) facing the pipeline to be connected
is covered by the plastic of the connection (5) in order to provide a seal with respect
to the connection of the pipeline.
7. Centrifugal pump according to one of the previous claims,
characterised in that both the pressure connection and the suction connection have a connecting piece (2)
made of metal each.
8. Centrifugal pump according to one of the previous claims,
characterised in that the pressure connection and the suction connection are arranged coaxially "in-line".
9. Centrifugal pump according to one of the previous claims
characterised in that the pump housing is an injection-moulded part with a single injection point.
10. Use of a centrifugal pump according to one of the previous claims for the purposes
of supplying process water to the supply systems of buildings.
1. Pompe centrifuge à entraînement électrique pour le transport d'un agent liquide dans
un réseau de tuyauteries, comprenant un carter moteur qui entoure un moteur électrique
et un corps de pompe fabriqué en matière plastique, le corps de pompe, qui présente
une tubulure d'admission et une tubulure d'échappement, recouvrant du côté frontal
une chambre de pompe qui loge une roue mobile, caractérisée en ce qu'au moins l'une des tubulures (1) présente une pièce de raccordement (2) en métal,
à laquelle peut être raccordée une tuyauterie, que la pièce de raccordement (2) présente
un manchon de raccordement (6), qui entoure au moins l'une des tubulures (1) formée
en matière plastique, et qu'une bague d'arrêt (7) est conformée dans la direction
coaxiale sur le côté arrière, opposé à la tuyauterie à raccorder, du manchon de raccordement
(6), la bague d'arrêt (7) et le manchon de raccordement (6) étant mutuellement assemblés
par l'intermédiaire de traverses de jonction (10).
2. Pompe centrifuge suivant la revendication 1, caractérisée en ce que le manchon de raccordement (6) présente un filetage extérieur (3), sur lequel peut
être vissée la tuyauterie au moyen d'un écrou-raccord.
3. Pompe centrifuge suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la pièce de raccordement (2) est gainée et/ou bordée au moins en partie par la matière
plastique de la tubulure (1).
4. Pompe centrifuge suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la bague d'arrêt (7) et le manchon de raccordement (6) présentent le même diamètre
intérieur.
5. Pompe centrifuge suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les traverses de jonction (10) présentent des arêtes ou des dents dirigées dans la
direction radiale extérieure, lesquelles s'engagent dans la matière plastique bordant
la pièce de raccordement (2).
6. Pompe centrifuge suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le côté frontal (4) de la pièce de raccordement (2), tourné vers la tuyauterie à
raccorder, est recouvert pour l'étanchéité par rapport à la tubulure de la tuyauterie
par la matière plastique de la tubulure (5).
7. Pompe centrifuge suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'aussi bien la tubulure de refoulement que la tubulure d'aspiration présentent chacune
une pièce de raccordement (2) en métal.
8. Pompe centrifuge suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la tubulure de refoulement et la tubulure d'aspiration sont disposées « in-line »
dans la direction coaxiale.
9. Pompe centrifuge suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le corps de pompe est une pièce moulée par injection avec un point d'injection unique.
10. Utilisation de la pompe centrifuge suivant l'une des revendications précédentes pour
le transport d'eau sanitaire dans des réseaux d'alimentation de bâtiments.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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