Wannengarnitur

Abstract

 Die Wannengarnitur ist mit einem Ablaufventil (2) und einer Einlaufgarnitur (35) sowie mit einer Betätigungseinrichtung versehen. Die Betätigungseinrichtung des Ablaufventils (2) ist selbsttätig mittels eines Wassereinlaufs der Einlaufgarnitur (35) ansteuerbar.
Vorzugsweise wird die Betätigungseinrichtung von der Einlaufgarnitur (35) so angesteuert, dass das Ablaufventil (2) im wesentlichen beim Öffnen des Einlaufventils (39) geschlossen wird. Zum Füllen einer Wanne ist lediglich noch eine Betätigung erforderlich.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Wannengarnitur mit einem Ablaufventil und einer Einlaufgarnitur, mit einer Betätigungseinrichtung, mit der das Ablaufventil geöffnet und geschlossen werden kann. Das Füllen einer Wanne, beispielsweise einer Badewanne mit Wasser erfolgt üblicherweise durch Öffnen des Einlaufventils einer Einbaugarnitur. Damit die Wanne gefüllt werden kann, muss hierbei selbstverständlich das Ablaufventil geschlossen sein. Bei der Wannengarnitur nach der CH 657 885 A5 des Anmelders wird das Ablaufventil mittels eines Bowdenzuges betätigt. Der Bowdenzug ist mit einer Ablauf- und Überlaufeinrichtung verbunden. Durch Drehen einer am Überlaufgehäuse angeordneten Drehrosette kann der Ventilkörper des Ablaufventils angehoben und gesenkt werden.

[0002] Aus der US-4,563,780 ist eine computergesteuerte Einrichtung für Badezimmer bekannt, mit der ein automatisches Füllen einer Badewanne möglich sein soll. Hierzu ist der Ablauf der Badewanne mit einem elektronisch gesteuerten Ventil versehen, das von einer Uhr und einem Sensor gesteuert zum Füllen der Badewanne schliesst. Mit einer solchen Einrichtung soll es möglich sein, eine Badewanne automatisch zu einer vorbestimmten Zeit zu füllen. Eine solche computergesteuerte Einrichtung erfordert sehr aufwendige Installationen und kommt für übliche Badeeinrichtungen deshalb nicht in Frage.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Wannengarnitur der genannten Art zu schaffen, die ein einfaches Füllen einer Wanne, insbesondere einer Badewanne ermöglicht.

[0004] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Wannengarnitur dadurch gelöst, dass die Betätigungseinrichtung des Ablaufventils selbsttätig mittels eines Wassereinlaufs der Einlaufgarnitur ansteuerbar ist. Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, dass der Wassereinlauf zur Betätigung des Ablaufventils verwendet werden kann. Die Strömungsenergie bzw. der Wasserdruck des einlaufenden Wassers wird somit zur Betätigung des Ablaufventils verwendet. Bei einer solchen Wannengarnitur ist gemäss einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass die Betätigungseinrichtung von der Einlaufgarnitur so angesteuert ist, dass das Ablaufventil im wesentlichen beim Öffnen des Einlaufventils geschlossen wird. Zum Füllen einer Wanne ist dann lediglich noch eine einzige Betätigung erforderlich, nämlich das Öffnen des Einlaufventils. Das Ablaufventil wird dann gleichzeitig geschlossen.

[0005] Gemäss einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass beim Öffnen des Einlaufventils einströmendes Wasser Betätigungsmittel ansteuert. Die Betätigungsmittel weisen gemäss einer Weiterbildung der Erfindung eine Membran auf, gegen die bei geöffnetem Einlaufventil Wasser strömt und die dadurch deformiert oder ausgelenkt wird. Gemäss einer Weiterbildung der Erfindung ist an der Membran ein Stössel angeordnet, der mechanisch über Betätigungsmittel das Ablaufventil schliesst.

[0006] Gemäss einer Weiterbildung der Erfindung wird nach einer Auslösung die Betätigungseinrichtung selbsttätig vom Einlaufventil entkoppelt worauf das Ablaufventil von Hand frei betätigbar ist. Das geschlossene Ablaufventil kann dann beispielsweise an einem Drehgriff unabhängig vom Wassereinlauf geöffnet und geschlossen werden. Wird der Wassereinlauf unterbrochen, so geht die Betätigungseinrichtung selbsttätig wieder in die Ausgangsstellung zurück. Das Ablaufventil verbleibt hierbei in der geschlossenen Stellung.

[0007] Weitere vorteilhafte. Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

schematisch eine Teilansicht einer erfindungsgemässen Wannengarnitur,

Fig. 2

die Wannengarnitur gemäss Fig. 1, jedoch bei einlaufendem Wasser, und

Fig. 3

schematisch die Wannengarnitur gemäss Fig. 1, jedoch bei frei gestellter Betätigungseinrichtung.

[0009] Die Wannengarnitur ist an einer hier lediglich angedeuteten Wanne 7, beispielsweise einer Badewanne montiert. Im Boden der Wanne 7 befindet sich eine Ablauföffnung 38 mit einem Ventilsitz 6, der mit dem Verschlusskörper 3 eines Ablaufventils 2 zusammenarbeitet. Der Verschlusskörper 3 ist vertikal verschiebbar geführt und weist an einem Rand einen Dichtungsring 5 auf. In der Fig. 1 und in Fig. 3 ist das Ablaufventil 2 geöffnet und der Verschlusskörper 3, wie ersichtlich angehoben. Hierbei liegt der Verschlusskörper 3 an einem freien Ende eines Hebels 8 auf, der um ein Gelenk 9 verschwenkbar ist. Wird der Hebel 8 im Uhrzeigersinn in die in Fig. 2 gezeigte Stellung verschwenkt, so wird der Verschlusskörper 3 in die in Fig. 2 gezeigte Schliessstellung bewegt. Durch eine Gegenbewegung kann der Verschlusskörper wieder angehoben und damit das Ablaufventil 2 geöffnet werden.

[0010] Das Füllen der Wanne 7 erfolgt mittels einer Einlaufarmatur 35, die an eine Wasserversorgungsleitung 37 angeschlossen ist und die eine Einlaufventil üblicher Art aufweist, das an einem Drehgriff 36 oder einem sonstigen Griff geöffnet und geschlossen werden kann. Bei geöffnetem Einlaufventil 39 strömt das Wasser durch eine Wasserleitung 17 in eine Kammer 18 einer Steuervorrichtung 16. Durch das einströmende Wasser 27 wird gemäss Fig. 2 eine Membran 19 beaufschlagt und dadurch in die in Fig. 2 gezeigte Stellung nach unten bewegt. Ein an der Membran befestigter Stössel 23 wird hierbei ebenfalls nach unten bewegt. Durch diese Bewegung des Stössels 23 wird eine Öffnung 41 freigegeben, die in der Ausgangsstellung von einem oberen Ende 40 des Stössels 23 verschlossen ist wie die Fig. 1 deutlich zeigt. Durch die freie Öffnung 41 strömt Wasser 27 aus der Kammer 18 in eine Wasserleitung 29 und in Richtung des Pfeiles 33 (Fig. 2) zu der in Fig. 3 gezeigten Einlaufmündung 31 und von dieser in die Wanne 7. Der Wassereinlauf in die Wanne 7 erfolgt vorzugsweise verzögert. Die Wasserleitung 29 wird vom Stössel 23 erst dann freigegeben, nachdem er zum Verschliessen des Ablaufventils 2 den dazu erforderlichen Weg zurückgelegt hat. Damit ist sichergestellt, dass nicht unnötigerweise Wasser ablaufen kann.

[0011] Der Stössel 23 wird mit der Membran 19 gegen die rückwirkende Kraft einer Feder 22 oder die Eigenspannung der Membran nach unten bewegt. Hierbei wird, wie erwähnt, die Öffnung 41 freigegeben. Der Stössel 23 hat somit die Funktion eines Verschlusskörpers. Er dient jedoch gleichzeitig auch zum Öffnen des Ablaufventils 2. Hierbei ist der Stössel 23 mit einer Schulter 28 in Eingriff mit einem Hebel 24, der an einer Drehachse 34 mit einem Handrad 20 verbunden ist. Der Hebel 24 wiederum ist über ein Betätigungsorgan 10 mit dem Hebel 8 verbunden. Das Zugorgan 10 ist vorzugsweise unsichtbar verlegt. Es kann beispielsweise als Bowdenzug ausgebildet sein. Wird der Stössel 23 ausgehend von der in Fig. 1 gezeigten Stellung in Richtung des Pfeiles 42 nach unten bewegt, so wird der Hebel 24 um die Achse 34 in Richtung des Pfeiles 26 verschwenkt. Diese Schwenkbewegung wird mittels des Betätigungsorgans 10 auf den Hebel 8 übertragen, der entsprechend im Uhrzeigersinn um die Schwenkachse 9 verschwenkt wird. Der Hebel 8 gelangt hierbei in die in Fig. 2 gezeigte geneigte Stellung. Beim Verschwenken des Hebels 8 wird der Verschlusskörper 3 aufgrund seines Eigengewichtes nach unten bewegt und gelangt in die in Fig. 2 gezeigte Verschlussstellung. Bei der genannten Bewegung des Stössels 23 nach unten wird somit einerseits die Öffnung 41 freigegeben und anderseits gleichzeitig das Ablaufventil 2 verschlossen. Wird somit das Einlaufventil 39 am Griff 36 geöffnet, so fliesst Wasser durch die Mündung 31 in die Wanne 7 und gleichzeitig wird das Ablaufventil 2 geschlossen. Das Verschliessen des Ablaufventils 2 erfolgt somit selbsttätig und erfordert keine zusätzlichen Manipulationen.

[0012] Wird der Stössel 23, wie oben erläutert, nach unten bewegt, so gelangt ein unteres Ende 43 des Stössels 23 auf eine schräge Steuerfläche 25. Durch diesen Eingriff wird der Stössel 23 ausgelenkt und in die in Fig. 2 gezeigte geneigte Stellung gebracht. Durch diese Auslenkung wird der Eingriff des Stössels 23 am Hebel 24 aufgehoben. Dies hat zur Folge, dass der Hebel 24 am Handrad 20 vom Stössel 23 entkoppelt und somit unabhängig von diesem gedreht werden kann. Infolge dieser Freistellung ist es möglich, am Handrad 20 jederzeit (auch bei einströmendem Wasser) das Ablaufventil 2 mechanisch zu öffnen und zu schliessen.

[0013] Ist die Wanne 7 gefüllt und wird das Einlaufventil 39 geschlossen, so geht die Membran 19 durch die Kraft der Feder 22 oder die Eigenspannung der Membran wieder in die in Fig. 1 gezeigte Stellung zurück. Der Hebel 24 bleibt in der in Fig. 2 gezeigten Stellung und das Ablaufventil 2 bleibt entsprechend geschlossen. Durch eine Drehbewegung am Handrad 20 im Gegenuhrzeigersinn wird das Ablaufventil 2 geöffnet und der Hebel 24 in die in Fig. 1 gezeigte Stellung gebracht. Damit ist die Ausgangsstellung wieder hergestellt. Am Handrad 20 kann nun das Einlaufventil 2 beliebig geöffnet und geschlossen werden. Ist der Hebel 24 in der in Fig. 1 gezeigten Stellung, so wird beim Öffnen des Einlaufventils 39, wie oben erläutert, selbsttätig das Ablaufventil 2 geschlossen.

Ansprüche

1. Wannengarnitur mit einem Ablaufventil (2) und einer Einlaufgarnitur (35), mit einer Betätigungseinrichtung, mit der das Ablaufventil (2) geöffnet und geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung des Ablaufventils (2) selbsttätig mittels eines Wassereinlaufs der Einlaufgarnitur (35) ansteuerbar ist.

2. Garnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung von der Einlaufgarnitur (35) so angesteuert ist, dass das Ablaufventil (2) im wesentlichen beim Öffnen des Einlaufventils (39) geschlossen wird.

3. Garnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass beim Öffnen des Einlaufventils (39) einströmendes Wasser das Betätigungsmittel (19) ansteuert.

4. Garnitur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung eine Kammer (18) aufweist, die an die Einlaüfgarnitur (35) angeschlossen ist und in die beim Öffnen des Einlaufventils (39) Wasser (27) einströmt und in der ein Betätigungsorgan (19) angeordnet ist, das zum Schliessen des Ablaufventils (2) vom einströmenden Wasser (27) beaufschlagt wird.

5. Garnitur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan (19) eine Membran aufweist, die vom einströmenden Wasser (27) deformiert wird.

6. Garnitur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (19) mit einem Stössel (23) verbunden ist, der zum Schliessen des Ablaufventils (2) mit einem Hebel (8) zusammenarbeitet.

7. Garnitur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (8) an einem Betätigungsorgan (10) angebracht ist, das mit dem Verschlusskörper (3) des Ablaufventils (2) wirkverbunden ist.

8. Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass nach einem Öffnen des Ablaufventils (2) ein Betätigungsorgan (10) vom Einlaufventil (39) entkoppelt wird und das Ablaufventil (2) von Hand frei betätigbar ist.

9. Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Wassereinlauf verzögert erfolgt.

10. Garnitur nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Stössel (23) so ausgebildet ist, dass er die Wasserleitung (29) erst freigibt, nachdem er zum Verschliessen des Ablaufventils (2) einen vorbestimmten Weg zurückgelegt hat.

Zeichnung