WC-Spülkasten mit unverlierbarem Schraubenschlüssel

Abstract

 Bei einem WC-Spülkasten (1) mit einer mittels einer Schraubenmutter (15) an einem Anschlussstutzen (13) befestigbaren Leitung (14) umgreift ein Schraubenschlüssel (17) die Leitung (14) unverlierbar an der Leitung (14), wobei die Öffnung des Schraubenschlüssel (17) auf die Schraubenmutter (15) aufschiebbar ist und die Innenkontur (16') der Öffnung (16) der Außenkontur (15') der Schraubenmutter (15) zumindest teilweise entspricht. Dies hat den Vorteil, dass das zum Lösen der Schraubenmutter benötigte Werkzeug bereits vor Ort ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen WC-Spülkasten mit einer mittels einer Schraubenmutter an einem Anschlussstutzen befestigbaren Leitung.

[0002] Spülkästen werden häufig in eine Gebäudewand eingelassen bzw. in einem Gestell gelagert, das dann mit Fliesen verkleidet wird, so dass der Spülkasten nicht mehr einfach zugänglich ist. Das Innere des Spülkastens ist nur noch über eine sogenannte Revisionsöffnung erreichbar. Soll der Spülkasten an die Brauchwasserleitung angeschlossen werden, so muss ein Ventil, welches eine Öffnung der Spülkastenwand durchgreift, mit der Brauchwasserleitung verbunden werden. Allerdings kann das Ventil, dazu nicht aus dem Spülkasten entnommen werden, sondern im Innern des Spülkastens muss die Überwurfmutter, mit der ein Schlauch an einen Anschlussstutzen des Ventils, befestigt ist, gelöst werden. Zum Lösen dieser Überwurfmutter ist ein Schraubenschlüssel nötig. Allerdings sind bekannte Schraubenschlüssel nur mühsam durch die Revisionsöffnung hindurch einsetzbar, und es besteht stets die Gefahr, dass sie in den Spülkasten fallen.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, einen WC-Spülkasten der eingangs genannten Art weiterzubilden, dass die Schraubenmutter möglichst einfach und schnell gelöst bzw. angezogen werden kann.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass ein Schraubenschlüssel die Leitung unverlierbar umgreift, wobei die Öffnung des Schraubenschlüssels auf die Schraubenmutter aufschiebbar ist und die Innenkontur der Öffnung der Außenkontur der Schraubenmutter zumindest teilweise entspricht.

[0005] Dies hat den Vorteil, dass das zum Lösen der Schraubenmutter benötigte Werkzeug bereits vor Ort ist. Außerdem kann der Schraubenschlüssel nicht in den Spülkasten fallen, da er an der Leitung unverlierbar gehalten ist. Weiterhin kann der Schraubenschlüssel kleiner als handelsübliche Ring- oder Schraubenschlüssel ausgearbeitet sein, so dass er in dem schwer zugänglichen flachen Spülkasten einfach zu handhaben ist.

[0006] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Öffnung des Schraubenschlüssels einen offenen Querschnitt auf, wobei die Querschnittsöffnung kleiner als der Durchmesser der Leitung ist. Der Außendurchmesser der Leitung ist größer als die Querschnittsöffnung des Schraubenschlüssels, so dass der Schraubenschlüssel unverlierbar auf der Leitung gehalten ist. Ist die Leitung beispielsweise ein Schlauch, so kann der Schlauch so weit zusammengedrückt werden, bis sein Durchmesser kleiner als die Querschnittsöffnung wird, so dass der Schraubenschlüssel entfernt bzw. ausgetauscht werden kann.

[0007] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der Schraubenschlüssel ein Ringschlüssel ist, dessen Öffnung von der Leitung durchgriffen ist. Der Ringschlüssel ist somit auf der Leitung verschieblich, kann aber nicht entfernt werden, da er eine geschlossene Querschnittsöffnung aufweist. Er ist somit absolut unverlierbar auf der Leitung gehalten. Vorzugsweise entspricht die Anzahl der Kanten des Schraubenschlüssels genau der Anzahl der Kanten der Schraubenmutter. Dadurch erfolgt eine optimale Anlage der Innenseite des Schraubenschlüssels an die Außenseite der Schraubenmutter und daher eine optimale Kraftübertragung, ohne dass ein Abrutschen des Schraubenschlüssels an der Schraubenmutter zu befürchten ist. Die Anzahl der Kanten an der Innenseite der Öffnung des Ringschlüssels kann auch größer als die der Kanten an der Außenseite der Schraubenmutter sein. Dies erlaubt kleinere Nachstellwinkel und ist besonders bei schwer zugänglichen Schraubenmuttern vorteilhaft, wenn der Ringschlüssel jeweils nur eine kleine Bewegung ausführen kann. Es ist jedoch auch denkbar, dass der Ringschlüssel bzw. Schraubenschlüssel nur an zwei gegenüberliegenden Kanten der Schraubenmutter zur Anlage kommt.

[0008] Weist der Schraubenschlüssel eine Sicherungsöse auf, dann kann der Schraubenschlüssel zusätzlich über einen Faden, der durch die Sicherungsöse gefädelt wird, gesichert werden, damit er auf keinen Fall in den Spülkasten fallen kann.

[0009] Vorteilhafterweise ist der Schraubenschlüssel aus korrosionsbeständigem Material, vorzugsweise Kunststoff, gefertigt. Der Schraubenschlüssel wird von einer Leitung, insbesondere einem Schlauch durchgriffen, die sich ständig in Wasser befindet. Demnach befindet sich auch der Schraubenschlüssel überwiegend in Wasser. Um den Gebrauch des Schraubenschlüssels über längere Zeit sicherzustellen, muss die Korrosion des Schraubenschlüssels vermieden werden. Kunststoff eignet sich besonders als korrosionsbeständiges Material. Außerdem kann der Schraubenschlüssel aus Kunststoff einfach und günstig, z.B. im Spritzgießverfahren, hergestellt werden.

[0010] Der Schraubenschlüssel kann am Griff eine Abrutschsicherung aufweisen. Die Abrutschsicherung kann z.B. eine Beschichtung oder strukturierte Ausgestaltung des Griffs sein. Kunststoffspülkästen weisen häufig scharfe Kanten auf, so dass die Verletzungsgefahr groß ist, wenn man von dem Griff abrutscht. Auch ist der Griff des Schraubenschlüssels im allgemeinen nass. Eine fest angezogene Überwurfmutter lässt sich dann leichter lösen, wenn der Griff eine Abrutschsicherung aufweist.

[0011] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

[0012] Die Erfindung ist in der Zeichnung stark schematisiert dargestellt und wird anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen Teilschnitt durch einen erfindungsgemäßen Spülkasten; und

Fig. 2 eine Draufsicht auf einen Ringschlüssel gemäß der Fig. 1.

[0013] Fig. 1 zeigt einen Teilschnitt durch einen WC-Spülkasten 1. Eine Anschlussarmatur 2 ragt durch eine Wandöffnung 8 in der Spülkastenwand 3, und weist einen Anschlussstutzen 13 mit einem Außengewinde auf. An diesem Anschlussstutzen 13 ist eine als Schlauch ausgebildete Leitung 14 mittels einer als Überwurfmutter ausgebildeten Schraubenmutter 15 angeschlossen. Die Leitung 14 durchgreift die sechskantige Öffnung 16 eines Ringschlüssels 17, wobei die Innenkontur 16' der Öffnung 16 an die Außenkontur 15' der Schraubenmutter 15 angepasst ist.

[0014] Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf den Ringschlüssel 17, der ein außen rundes vorderes Ende 26 und einen bauchigen Griff 27 aufweist. Das vordere Ende 26 weist die sechskantige Öffnung 16 auf, die zu der Schraubenmutter 15 formpassend ist. Der Griff 27 weist eine Abrutschsicherung 28 auf, indem seine Oberfläche strukturiert ist. Außerdem weist der Griff 27 eine Sicherungsöse 29 auf, mit der der Ringschlüssel 17 zusätzlich gesichert werden kann, z.B. indem ein Faden durch die Sicherungsöse 29 geführt wird, der an der Leitung 14 oder am Spülkasten 1 verknotet wird.

Ansprüche

1. WC-Spülkasten (1) mit einer mittels einer Schraubenmutter (15) an einem Anschlussstutzen (13) befestigbaren Leitung (14),
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Schraubenschlüssel (17) die Leitung (14) unverlierbar umgreift, wobei die Öffnung (16) des Schraubenschlüssels (17) auf die Schraubenmutter (15) aufschiebbar ist und die Innenkontur (16') der Öffnung (16) der Außenkontur (15') der Schraubenmutter (15) zumindest teilweise entspricht.

2. WC-Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung des Schraubenschlüssels einen offenen Querschnitt aufweist, wobei die Querschnittsöffnung kleiner als der Außendurchmesser der Leitung (14) ist.

3. WC-Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubenschlüssel (17) ein Ringschlüssel ist, dessen Öffnung (16) von der Leitung (14) durchgriffen ist.

4. WC-Spülkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Sicherungsöse (29) am Schraubenschlüssel (17).

5. WC-Spülkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubenschlüssel (17) aus korrosionsbeständigem Material, vorzugsweise Kunststoff, gefertigt ist.

Zeichnung