WC-Spülkasten mit Befestigungsclip für ein Anschlussteil

Abstract

 Bei einem WC-Spülkasten (1) mit einem einenends durch eine Wandöffnung (8) des Spülkastens (1) hindurchgreifenden Element (2), insbesondere Anschlussteil, das an der einen (ersten) Seite (3') der Spülkastenwand (3) mit einer ersten Anlagefläche (6) anliegt, und mit einem Sicherungselement (11), das das Element (2) in Anlage an der anderen (zweiten) Seite (3") der Spülkastenwand (3) sichert, weist das Element (2) am durchgreifenden Ende eine zweite Anlagefläche (10) in einem Abstand zur ersten Anlagefläche (6) größer als die Wandstärke des Spülkastens (1) auf, wobei das Sicherungselement (11) zwischen der zweiten Seite (3") der Spülkastenwand (3) und der zweiten Anlagefläche (10) auf einen Steckabschnitt (2') des Elements (2) aufsteckbar ist. Durch das Sicherungselement (11) wird das Element (2) zum einen sicher in der Wandöffnung (8) in der Spülkastenwand (3) gehalten, zum anderen kann das Sicherungselement (11) einfach gelöst werden, so dass das Element (2) entnommen werden kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen WC-Spülkasten mit einem einenends durch eine Wandöffnung des Spülkastens hindurchgreifenden Element, insbesondere Anschlussteil, das an der einen (ersten) Seite der Spülkastenwand mit einer ersten Anlagefläche anliegt, und mit einem Sicherungselement, das das Element in Anlage an der anderen (zweiten) Seite der Spülkastenwand sichert.

[0002] Spülkästen werden häufig in eine Gebäudewand eingelassen bzw. in einem Gestell gelagert, das dann mit Fliesen verkleidet wird, so dass der Spülkasten nicht mehr einfach zugänglich ist. Das Innere des Spülkastens ist nur noch über eine sogenannte Revisionsöffnung erreichbar. Soll der Spülkasten an die Brauchwasserleitung angeschlossen werden, so muss eine mit dem Spülkasten verbundene Anschlussarmatur mit der Brauchwasserleitung verbunden werden. Dazu wird die Anschlussarmatur, die eine Öffnung der Spülkastenwand durchgreift, aus dem Spülkasten entnommen.

[0003] Bei bekannten Spülkästen ist zur Befestigung der Anschlussarmatur an deren durchgreifenden Ende ein Sicherungselement in Form einer Überwurfmutter vorgesehen, mit der die Anschlussaramatur von innen fixiert wird. Die Überwurfmutter ist mit einem Schraubenschlüsser nur sehr mühsam durch die Revisionsöffnung erreichbar, so dass der Ein- und Ausbau der Anschlussarmatur sehr schwierig und zeitaufwendig ist.

[0004] Bei anderen bekannten Spülkästen ist die Anschlussarmatur mit der Spülkastenwand verschraubt. Da das Innere des Spülkastens nur durch die Revisionsöffnung zugänglich ist, können die Schrauben nur schwer gelöst werden. Außerdem können die Schrauben in den Spülkasten fallen, von wo sie häufig nicht mehr herausholbar sind.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, einen WC-Spülkasten der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass ein einfacher und schneller Ein- bzw. Ausbau ermöglicht wird.

[0006] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass das Element am durchgreifenden Ende eine zweite Anlagefläche in einem Abstand zur ersten Anlagefläche größer als die Wandstärke des Spülkastens aufweist, wobei das Sicherungselement zwischen der zweiten Seite der Spülkastenwand und der zweiten Anlagefläche auf einen Steckabschnitt des Elements aufsteckbar ist.

[0007] Durch das Sicherungselement wird das Element zum einen sicher in der Wandöffnung in der Spülkastenwand gehalten, zum anderen kann das Sicherungselement einfach gelöst werden, so dass das Element entnommen werden kann. Die Befestigung erfolgt ebenso einfach und schnell, da das Sicherungselement nur im Bereich zwischen der zweiten Anlagefläche und der Innenseite der Spülkastenwand auf den Steckabschnitt des Elements aufgeschoben werden muss. Es versteht sich, dass der Steckabschnitt für das Sicherungselement auch als Umfangsnut oder Rille ausgebildet sein kann. Insbesondere ist es im Gegensatz zum Stand der Technik nicht mehr nötig, eine Überwurfmutter zu lösen bzw. anzuziehen. Da kein Schraubenschlüssel zum Lösen der Überwurfmutter mehr nötig ist, wird vermieden, dass dieser aus Versehen in den Spülkasten fällt. Das Element braucht auch nicht mehr mit dem Spülkasten verschraubt zu werden. Das hat zur Folge, dass das Element schneller aus- und eingebaut werden kann und dass keine Schrauben in den Spülkasten fallen können. Als zu befestigendes Element kommen Anschlussteile, insbesondere Ventile, in Frage, jedoch auch alle anderen denkbaren Gegenstände, die die Spülkastenwand durchgreifen und am Spülkasten befestigt werden müssen.

[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen WC-Spülkastens ist das Sicherungselement am Element klemmend gehalten. Das Sicherungselement liegt dadurch sehr eng, also ohne Spiel, an dem Steckabschnitt an. Es wird keine zusätzliche Befestigungseinrichtung zum Halten des Sicherungselements an dem Element benötigt.

[0009] Eine bevorzugte Weiterbildung zeichnet sich dadurch aus, dass das Sicherungselement ein offener Ring ist, der den Steckabschnitt um mehr als 180° umgreift. Dies bedeutet, dass der den Ring unterbrechende Spalt kleiner als der Außendurchmesser des Steckabschnitts ist. Der Ring umgreift den Steckabschnitt also um etwas mehr als die Hälfte, so dass das Sicherungselement an dem Steckabschnitt ohne zusätzliche Verriegelung ortsfest durch Formschluss hält.

[0010] Wenn die Ringenden Einführschrägen zum elastischen Aufweiten der Ringenden auf den Durchmesser des Steckabschnitts aufweisen, wird das Anbringen des Sicherungselements erleichtert. Vorzugsweise laufen die Einführschrägen in einer gedachten Verlängerung V-förmig zusammen. Die Einführschrägen bilden dann eine Führung beim Anbringen des Sicherungselements. Außerdem erfolgt durch ein Gleiten des Steckabschnitts entlang der Einführschrägen eine graduelle Aufweitung der Ringenden. Die Ringenden bewegen sich in ihre Ausgangsstellung zurück, wenn das Sicherungselement auf den Steckabschnitt aufgestreckt ist. Das Sicherungselement weist daher vorzugsweise eine geringe Elastizität auf.

[0011] Bei einer bevorzugten Weiterbildung weist der Ring zwischen seiner Innen- und Außenumfangseite abschnittsweise Durchbrüche auf. Im Prinzip handelt es sich bei dem Sicherungselement um konzentrische Ringe, die teilweise miteinander verbunden sind. Der äußere Ring vergrößert die Anlagefläche des Sicherungselements an der Innenseite der Spülkastenwand. Ein Sicherungselement, das zwei konzentrische Ringe aufweist, die nur abschnittsweise miteinander verbunden sind, lässt sich leichter an dem Element anbringen als ein einzelner breiterer Ring, da sich der Spalt des Ringes bzw. der Ringe zwischen den Ringenden leichter aufweiten lässt.

[0012] Besonders vorteilhaft ist es, wenn am Sicherungselement ein Griff vorgesehen ist. Mit einem Griff kann das Sicherungselement besonders leicht gehandhabt, also insbesondere entfernt und angebracht werden. Dadurch, dass der Benutzer eine genügend große Angriffsfläche hat, wird es unwahrscheinlich, dass das Sicherungselement aus der Hand rutscht und in den Spülkasten fällt.

[0013] Bei einer vorteilhafte Ausbildungsform ist das Element in oder an der Spülkastenwand drehfest gelagert. Ein beispielsweise als Ventil ausgebildetes Element drehsicher anzuordnen ist insbesondere auch deshalb vorteilhaft, da bei defektem Ventil der untere, sich im Spülkasten befindende Teil des Ventils ersetzt werden kann, ohne dass das ganze Ventil ausgebaut werden muss. Die drehsichere Lagerung des oberen Ventilteils erlaubt es, den unteren Ventilteil abzudrehen, ohne dass zu befürchten ist, dass der obere Ventilteil sich dreht und dabei eventuell eine daran angeschlossene Kunststoffwasserleitung beschädigt. Durch die drehsichere Lagerung des oberen Ventilteils entsteht ein Gegenlager, so dass zum Lösen des unteren Ventilteils gefahrlos Schraubenschlüssel und großer Kraftaufwand eingesetzt werden können.

[0014] Wenn bei einer Weiterbildung an der ersten Seite der Spülkastenwand mindestens ein Anschlag als Verdrehsicherung für einen unrunden, insbesondere polygonen Querschnitt der Anlagefläche des Elements vorgesehen ist, wird das Element durch den Anschlag drehsicher fixiert. Als Anschlag kann z.B. ein von der Oberfläche des Spülkastens hervorstehender Vorsprung vorgesehen sein, der an der ersten Anlagefläche anliegt und so ein Verdrehen verhindert. Alternativ kann der Spülkasten eine Aufnahme aufweisen, die in Zusammenwirkung mit der Anlagefläche ein Verdrehen des Elements verhindert.

[0015] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

[0016] Die Erfindung ist in der Zeichnung stark schematisiert dargestellt und wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

einen Teilschnitt durch einen erfindungsgemäßen Spülkasten;

Fig. 2

eine Draufsicht auf ein Sicherungselement des Spülkastens der Fig. 1; und

Fig. 3

eine Draufsicht auf ein eine Spülkastenwand durchgreifendes Anschlussteil.

[0017] Fig. 1 zeigt einen Teilschnitt durch einen WC-Spülkasten 1. Ein als Anschlussteil ausgebildetes Element 2 durchgreift mit seinem einen Ende eine Spülkastenwand 3. An seinem anderen Ende 4 weist das Element 2 einen Anschlussstutzen 5 für den Anschluss an eine nicht dargestellte Brauchwasserleitung aus Kupfer oder Kunststoff auf. An der Außenseite 3' des Spülkastens 1 liegt das Element 2 mit einer im Querschnitt im wesentlichen viereckigen ersten Anlagefläche 6 an, die formschlüssig in eine Aufnahme 7 der Spülkastenwand 3 eingreift. Der Außenquerschnitt der Anlagefläche 6 ist größer als die Wandöffnung 8 in der Spülkastenwand 3, so dass die Anlagefläche 6 an der Außenseite 31 der Spülkastenwand 3 anliegt und dadurch verhindert, dass das Element 2 in den Spülkasteninnenraum 9 fällt. Innerhalb des Spülkastens 1 weist das Element 2 eine zweite Anlagefläche 10 auf, deren Außenquerschnitt kleiner ist als die Wandöffnung 8 in der Spülkastenwand 3, so dass das Element 2 durch die Wandöffnung 8 entnommen werden kann. Der Abstand der beiden Anlageflächen 6, 10 ist größer als die Wandstärke der Spülkastenwand 3. Zwischen der zweiten Anlagefläche 10 und der Spülkastenwand 3 ist ein mit einem Griff 12 versehenes Sicherungselement 11 auf einen runden Steckabschnitt 2' des Elements 2 aufgesteckt. Das Sicherungselement 11 liegt also an der Innenseite 3" der Spülkastenwand 3 und an der zweiten Anlagefläche 10 an, wodurch das Element 2 in der Aufnahme 7 sicher und auch drehfest befestigt ist. Zum Lösen des Elements 2 wird das Sicherungselement 11 vom Steckabschnitt 2' abgezogen.

[0018] Fig. 2 zeigt die Draufsicht auf das Sicherungselement 11. Das Sicherungselement 11 weist einen ersten Ring 21 mit einer Innenumfangsseite 21' auf, der durch einen Spalt 22 unterbrochen ist, so dass der Kreisbogen des ersten Rings 21 etwa 310° bemisst. Der Innendurchmesser des ersten Rings 21 entspricht in etwa dem Außendurchmesser des Steckabschnitts 2'. Konzentrisch zu dem ersten Ring 21 ist ein zweiter Ring 23 mit einer Außenumfangsseite 23' angeordnet, der ebenfalls durch den Spalt 22 unterbrochen ist. Die in einer Ebene liegenden Ringe 21,22 sind durch Einführschrägen 24,25 und im Bereich des Griffs 12 miteinander verbunden. Die von den Ringen 21,23 abgedeckte Fläche ist größer als die Wandöffnung 8 in der Spülkastenwand 3, so dass das Element 2 bei aufgestecktem Sicherungselement 11 nicht entnommen werden kann. Die Abschnitte der Ringe 21,23, die nicht miteinander verbunden sind schließen Durchbrüche 26,27 ein, die ein elastisches Aufwerfen der Ringenden auf den Außendurchmesser des Steckabschnitts 2' ermöglichen.

[0019] Fig. 3 zeigt, dass die erste Anlagefläche 6 in der an die äußere Form der ersten Anlagefläche 6 angepassten Aufnahme 7 in der Spülkastenwand 3 eingelegt und darin drehfest gelagert ist.

Ansprüche

1. WC-Spülkasten (1) mit einem einenends durch eine Wandöffnung (8) des Spülkastens (1) hindurchgreifenden Element (2), insbesondere Anschlussteil, das an der einen (ersten) Seite (3') der Spülkastenwand (3) mit einer ersten Anlagefläche (6) anliegt, und mit einem Sicherungselement (11), das das Element (2) in Anlage an der anderen (zweiten) Seite (3") der Spülkastenwand (3) sichert,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Element (2) am durchgreifenden Ende eine zweite Anlagefläche (10) in einem Abstand zur ersten Anlagefläche (6) größer als die Wandstärke des Spülkastens (1) aufweist, wobei das Sicherungselement (11) zwischen der zweiten Seite (3") der Spülkastenwand (3) und der zweiten Anlagefläche (10) auf einen Steckabschnitt (2') des Elements (2) aufsteckbar ist.

2. WC-Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (11) am Element (2) klemmend gehalten ist.

3. WC-Spülkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (11) ein offener Ring ist, der den Steckabschnitt (2') um mehr als 180° umgreift.

4. WC-Spülkasten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an den Ringenden Einführschrägen (24,25) zum elastischen Aufweiten der Ringenden auf den Durchmesser des Steckabschnitts (2') vorgesehen sind.

5. WC-Spülkasten nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring zwischen seiner Innen- und Außenumfangseite (21', 23') abschnittsweise Durchbrüche (26,27) aufweist.

6. WC-Spülkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Griff (12) am Sicherungselement (11).

7. WC-Spülkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (2) in oder an der Spülkastenwand (3) drehfest gelagert ist.

8. WC-Spülkasten nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Seite (3') der Spülkastenwand (3) mindestens ein Anschlag (Aufnahme 7) als Verdrehsicherung für ein Element (2) mit unrundem, insbesondere polygonem Querschnitt der Anlagefläche (6) vorgesehen ist.

Zeichnung