[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufarmatur für einen WC-Spülkasten, mit einem für
eine Teil- oder Vollspülung anhebbaren Ventilkörper eines Ablaufventils, mit einem
in einem Schwimmergehäuse innerhalb des Spülkastens angeordneten unteren Auftriebskörper,
der während der Teilspülung an einem Auftrieb gehindert ist, und mit einem oberen
Auftriebskörper, wobei der Ventilkörper bei der Vollspülung auf zumindest dem unteren
Auftriebskörper und bei der Teilspülung nur auf dem oberen Auftriebskörper abgestützt
ist und wobei der untere Auftriebskörper während der Teilspülung durch insbesondere
magnetische Haltekraft ortsfest im Schwimmergehäuse gehalten ist.
[0002] Ein derartiger WC-Spülkasten ist beispielsweise durch die DE 197 30 271 C1 bekanntgeworden.
[0003] Mit dem aus der DE 197 30 271 C1 bekannten WC-Spülkasten kann entweder eine Vollspülung
oder eine Teilspülung ausgelöst werden. Zum Auslösen einer Spülung wird ein als Überlaufrohr
ausgestalteter Ventilkörper angehoben, wodurch ein Bodenventil im Spülkasten geöffnet
wird. Bei der Teilspülung ist ein unterer Schwimmer an einem Auftrieb gehindert und
der Ventilkörper nur auf einem oberen Schwimmer abgestützt, so daß entsprechend dem
infolge des absinkenden Wasserspiegels im Spülkasten abnehmenden Auftrieb des oberen
Schwimmers der Ventilkörper gleichfalls nach unten absinkt und schließlich das Bodenventil
schließt. So kann nur ein Teil der im Spülkasten vorhandenen Wassermenge abfließen.
Hingegen ist bei der Vollspülung auch das Aufschwimmen des unteren Schwimmers möglich,
so daß nach Anheben des Ventilkörpers dieser während der Vollspülung durch den Auftrieb
des unteren Auftriebskörpers angehoben bleibt und das Wasser durch das Bodenventil
abströmen kann. Wenn der untere Schwimmer nach der Entleerung seines Schwimmergehäuses
keinen Auftrieb mehr erhält, ist auch der Ventilkörper entsprechend nach unten abgesunken
und das Bodenventil geschlossen. Zum Auslösen der Teil- und Vollspülung sind jeweils
zwei voneinander unabhängige Betätigungsmechanismen zum Anheben des unteren oder oberen
Schwimmers vorgesehen, wobei eine erste Betätigungseinrichtung für die Teilspülung
am Ventilkörper angreift und eine zweite Betätigungseinrichtung für die Vollspülung
über einen Mitnehmerkorb am unteren Schwimmer angreift.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, bei einer Ablaufarmatur
der eingangs genannten Art die Betätigung zu vereinfachen.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß am Ventilkörper ein Mitnehmer
vorgesehen ist, der bei einem größeren Hub des Ventilkörpers als dem bei der Teilspülung
erforderlichen den unteren Auftriebskörper von seinem magnetischen Gegenlager gegen
die Wirkung der Magnetkraft für die Vollspülung abhebt.
[0006] Der mit der Erfindung erzielte Vorteil besteht darin, daß zum Auslösen der Voll-
und Teilspülungen jeweils nur der Ventilkörper angehoben wird und je nach Hubhöhe
die Voll-oder Teilspülung ausgelöst wird. Außerdem ist nur noch eine einzige am Ventilkörper
angreifende Betätigungseinrichtung erforderlich. Da weniger Einzelteile benötigt werden,
vereinfacht sich der Zusammenbau der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur ebenfalls.
[0007] Vorzugsweise ist am unteren Auftriebskörper mindestens ein Vorsprung vorgesehen,
der nach unten durch den Boden des Schwimmergehäuses in Richtung auf den Mitnehmer
vorsteht. Beispielsweise kann der Mitnehmer durch eine für die Dichtung des Ablaufventils
vorgesehene Anlagefläche gebildet sein.
[0008] Bei bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist der Ventilkörper an einem hochschwenkbaren
Betätigungshebel hängend gehalten, wobei der Vollspülung ein größerer Schwenkwinkel
des Betätigungshebels zugeordnet ist als der Teilspülung.
[0009] Vorzugsweise sind zwei unabhängig voneinander auslösbare Betätigungsmechanismen für
die Voll- und die Teilspülung vorgesehen, deren jeweilige Angriffshebel mit dem Betätigungshebel
drehfest bewegungsgekoppelt sind. Die Angriffshebel können parallel nebeneinander
angeordnet sein.
[0010] Es ist von Vorteil, wenn jeder Betätigungsmechanismus mindestens einen Hebelarm und
mindestens eine damit gelenkig verbundene Verbindungsstrebe aufweist, welche gelenkig
mit dem Angriffshebel verbunden ist. Durch diese Anordnung läßt sich eine Umlenkung
einer horizontalen Betätigung der Hebelarme mittels einer vorne am Spülkasten angebrachten
Taste und eine Umlenkung einer vertikalen Betätigung mittels einer oben am Spülkasten
angebrachten Taste in eine Aufwärtsbewegung des Betätigungshebels mit der gleichen
Betätigungseinrichtung realisieren. Dabei ist der Kraftaufwand und der durch die Taste
zurückgelegte Weg bzw. Auslenkung für eine Betätigung von vorne und von oben in etwa
gleich.
[0011] Es ist von besonderem Vorteil, wenn die Hebelarme bei geschlossenem Ablaufventil
etwa unter 45° schräg nach unten gerichtet sind. Dann können die Hebelarme entweder
in horizontaler Druckrichtung über eine vordere Revisionsöffnung im Spülkasten betätigt
werden oder in vertikaler Druckrichtung über eine oben am Spülkasten angeordnete Revisionsöffnung
betätigt werden. Dies ermöglicht bei gleichen Hebelverhältnissen die Anordnung der
Drucktasten wahlweise entweder an der Vorder- oder Oberseite des Spülkastens.
[0012] Bevorzugt sind der Betätigungshebel und die Hebelarme der beiden Betätigungsmechanismen
jeweils an einem Lagerbock drehbar gelagert, wobei jeder Betätigungsmechanismus jeweils
durch eine über eine Druckstange in Wirkverbindung stehende Taste von außen betätigbar
ist. Der Lagerbock mit den beiden Betätigungsmechanismen stellt eine Einheit dar,
die als ein Teil aus dem Spülkasten entnommen werden kann. Sollte die Mechanik der
Betätigungsmechanismen defekt sein, kann somit ein einfacher Austausch stattfinden.
[0013] Vorzugsweise weist jeder Betätigungsmechanismus eine zur Schwenkachse des Betätigungshebels
radial beabstandete Hülse zur Aufnahme der Druckstange auf. Um die Druckstangen horizontal
oder vertikal ausrichten zu können, sind die Hülsen parallel zur Schwenkachse des
Betätigungshebels drehbar gelagert, wobei der Angriffspunkt für die vom Benutzer eingeleitete
Kraft dabei unverändert bleibt. Die Druckstangen können z.B. in verschiedenen Positionen
in die Hülsen eingeclipst werden. Dadurch können die gleichen Bauteile, d.h. Revisionsplatte,
Druckstangen und Betätigungsmechanismen für verschieden tiefe bzw. hohe Spülkästen
eingesetzt werden.
[0014] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung.
Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß
jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden.
Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung
zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung
der Erfindung.
[0015] Die Erfindung ist in der Zeichnung stark schematisiert dargestellt und wird anhand
von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine schematische Seitenansicht einer teilweise aufgeschnittenen erfindungsgemäßen
Ablaufarmatur, die in einen WC-Spülkasten eingebaut ist, mit geschlossenem Ablaufventil;
- Fig. 2
- die Ablaufarmatur der Fig. 1 mit für eine Vollspülung geöffnetem Ablaufventil; und
- Fig. 3
- die Ablaufarmatur der Fig. 1 mit für eine Teilspülung geöffneten Ablaufventil; und
- Fig. 4
- eine Betätigungseinrichtung zum Auslösen der Ablaufgarnitur für die Teil- oder die
Vollspülung.
[0016] Die in
Fig. 1 mit
1 bezeichnete Ablaufarmatur ist in einen WC-Spülkasten
2 eingebaut und weist ein die Abströmöffnung
3 des Spülkastens 2 verschließendes oder freigebendes Ablaufventil
4 auf. Den Ventilkörper
5 des Ablaufventils 4 bildet ein vertikal ausgerichtetes Überlaufrohr, an dessen unterem
Ende sich eine mit einem Ventilsitz
6 des Spülkastens 2 zusammenwirkende Dichtungsscheibe
7 befindet. Durch den auf die Dichtungsscheibe 7 wirkenden Wasserdruck bleibt das Ablaufventil
4 geschlossen.
[0017] Der Ventilkörper 5 erstreckt sich durch ein nach oben offenes becherförmiges Schwimmergehäuse
8 nach oben, welches im Spülkastens 2 auf nicht näher gezeigte Art und Weise (z.B.
über einen Bajonettverbindung am Spülkastenboden) ortsfest befestigt ist. Um den Ventilkörper
5 herum sind ein unterer Auftriebskörper
9 und über diesem ein oberer Auftriebskörper
10 vorgesehen. Der untere Auftriebskörper 9 befindet sich innerhalb des Schwimmergehäuses
8, während der obere Auftriebskörper 10 nur teilweise in das Schwimmergehäuse 8 hineinragt.
In anderen Ausführungsformen kann sich der obere Auftriebskörper 10 auch oberhalb
des Schwimmergehäuses 8 befinden. Der Ventilkörper 5 stützt sich mittels eines Niederhalters
11 fortwährend auf dem oberen Auftriebskörper 10 ab, während er auf dem unteren Auftriebskörper
9 mit Hilfe einer Anlagescheibe
12 lediglich bei geschlossenem Ablaufventil (Fig. 1) und bei der Vollspülung (Fig. 2)
aufliegt. Dazu ist. der untere Auftriebskörper 9 am Ventilkörper 5 verschiebbar zwischen
seiner ortsfest gehaltenen unteren und seiner den Ventilkörper 5 abstützenden oberen
Lage geführt.
[0018] In der in Fig. 1 dargestellten geschlossenen Ausgangsposition der Ablaufarmatur 1
ist der untere Auftriebskörper 9 durch Magnetkraft im Schwimmergehäuse 8 ortsfest
gehalten. Dazu wirken auf dem Boden
13 des Schwimmergehäuses 8 angeordnete Teile
14 und unten am unteren Auftriebskörper 9 angeordnete Teile
15 miteinander magnetisch zusammen. Die magnetische Haltekraft der Teile 14 und 15 ist
größer als die Summe der Auftriebskräfte der beiden Auftriebskörper 9, 10. An der
Unterseite des unteren Auftriebskörpers 9 sind zwei Vorsprünge
16 vorgesehen, die durch Öffnungen im Boden 13 des Schwimmergehäuses 8 in Richtung auf
eine für die Dichtungsscheibe 7 vorgesehene Anlagefläche
17 des Ventilskörpers 5 vorstehen.
[0019] Bei der Vollspülung
(Fig. 2) wird der Ventilkörper 5 an einer Lasche
18 mittels einer geeigneten Betätigungseinrichtung so weit angehoben, bis er mit seiner
Anlagefläche 17 an der Unterseite des Schwimmergehäuses 8 anliegt. Bei dieser Hubbewegung
nimmt die Anlagefläche 17 die Vorsprünge 16 und damit den unteren Auftriebskörper
9 nach oben mit, wodurch der untere Auftriebskörper 9 von seinem magnetischen Gegenlager
14 gegen die Wirkung der Magnetkraft abgehoben wird. Nach gelöster Magnetverbindung
treibt der untere Auftriebskörper 9 bis zur Anlage an die Anlagescheibe 12 auf und
hält aufgrund seines Auftriebs im Wasser des Schwimmergehäuses 8 den über die Anlagescheibe
12 aufliegenden Ventilkörper 5 angehoben. Das im Spülkasten 2 vorhandene Wasser kann
über die Abströmöffnung 3 abströmen. Spätestens wenn das im Spülkasten 2 befindliche
Wasser (z.B. 9 Liter) vollständig aus dem Spülkasten 2 abgeströmt ist, fließt auch
das noch im Schwimmergehäuse 8 befindliche Wasser über Entlastungsöffnungen
19 aus dem Schwimmergehäuse 8 aus, so daß der Wasserspiegel im Schwimmergehäuse 8 zu
sinken beginnt. Damit senken sich der untere Auftriebskörper 9 und der auf ihm abgestützte
Ventilkörper 5, bis bei vollständig abgesenktem Ventilkörper 5 das Ablaufventil 4
schließt. Spätestens jetzt wirkt die magnetische Haltekraft, und der untere Auftriebskörper
9 ist wieder mit dem Schwimmergehäuse 8 magnetisch verbunden.
[0020] Um die Teilspülung (
Fig. 3) zu betätigen, wird der Ventilkörper 5 an der Lasche 18 mittels der Betätigungseinrichtung
nur so weit angehoben, daß die Vorsprünge 16 nicht nach oben mitgenommen werden. Das
Ablaufventil 4 ist geöffnet, und der Wasserspiegel
20 im Spülkasten 2 beginnt zu sinken. Da die magnetische Haltekraft der Teile 14 und
15 größer ist als die Auftriebskraft des unteren Auftriebskörpers 9, ist dieser weiterhin
im Schwimmergehäuse 8 in seiner unteren Lage ortsfest gehalten und damit außer Funktion
gesetzt. Das heißt, der untere Auftriebskörper 9 ist an einem Auftrieb gehindert und
stützt den angehobenen Ventilkörper 5 nicht ab, der nunmehr lediglich durch die Auftriebskraft
des oberen Auftriebskörpers 10 in seiner angehobenen, das Ablaufventil 4 öffnenden
Position gehalten ist. Erreicht der sinkende Wasserspiegel 20 im Spülkasten 2 den
oberen Auftriebskörper 10, so schwimmt dieser auf dem Wasser und senkt sich mit dem
weiter abnehmendem Wasserspiegel. Entsprechend senkt sich auch der über den Niederhalter
11 auf dem oberen Auftriebskörper 10 abgestützte Ventilkörper 5, bis er das Ablaufventil
4 schließt. Der dann im Schwimmergehäuse 8 noch herrschende Wasserpegel ist in Fig.
3 mit
20' bezeichnet und definiert die für die Teilspülung abgeströmte Wassermenge.
[0021] Die in
Fig. 4 gezeigte Betätigungseinrichtung
21 umfaßt einen Lagerbock
22, der innen an der Rückwand des Spülkastens befestigbar ist. An dem Lagerbock 22 sind
parallel nebeneinander ein erster Betätigungsmechanismus
23 zum Auslösen der Vollspülung und ein zweiter Betätigungsmechanismus
24 zum Auslösen der Teilspülung vorgesehen. Am unteren Ende weist der Lagerbock 22 zwei
Aufnahmen
25,
26 auf, in denen eine Schwenkachse
27 gelagert ist. Zwischen den Aufnahmen 25, 26 trägt die Schwenkachse 27 einen Betätigungshebel
28 mit einer nach oben offenen Aufnahme
29 an seinem freien Ende, in die der Ventilkörper 5 mit seiner Lasche 18 eingehängt
wird. Zu beiden Seiten jeder Aufnahme 25, 26 sind mit der Schwenkachse 27 jeweils
zwei parallele Angriffshebel
30 bzw.
31 drehfest verbunden. Am oberen Ende weist der Lagerbock 22 zwei Aufnahmen
32,
33 auf, in denen Lagerbolzen
34,
35 drehbar gelagert sind. Zu beiden Seiten jeder Aufnahme 32, 33 sind mit dem jeweiligen
Lagerbolzen 34, 35 jeweils zwei parallele Hebelarme
36 bzw.
37 drehfest verbunden, die zusammen mit ihrem jeweiligen Lagerbolzen 34, 35 jeweils
eine einstückige Einheit bilden. An den Hebelarmen 36, 37 sind bei
38 bzw.
39 zwei Verbindungsstreben
40, 41 angelenkt, die anderenends mit den freien Enden der Angriffshebel 30 bzw. 31 gelenkig
verbunden sind. Zwischen den beiden Hebelarmen 36 bzw. 37 ist an ihren freien Enden
jeweils bei
42 bzw. 39 eine Hülse
43,
44 drehbar gelagert, in der eine horizontal ausgerichtete Druckstange
45,
46 aufgenommen ist. Die Gelenkpunkte 42, 39 sind jeweils gleich weit von den Lagerbolzen
34, 35 beabstandet. Jedem Betätigungsmechanismus 23, 24 zugeordnet ist eine von außen
betätigbare Drucktaste (nicht dargestellt), die mit der jeweiligen Druckstange 45,
46 in Wirkverbindung steht. Durch Betätigen der jeweiligen Drucktaste wird die entsprechende
Druckstange 45 bzw. 46 in horizontaler Druckrichtung
47 bewegt, wodurch das entsprechende Hebelarmpaar 36 bzw. 37 nach unten verschwenkt
wird. Diese Verschwenkung wird über das Verbindungsstrebenpaar 40 bzw. 41 auf das
Angriffshebelpaar 30 bzw. 31 und damit auf die Schwenkachse 27 übertragen, wodurch
der Betätigungshebel 28 hochgeschwenkt wird und dabei je nach Schwenkwinkel die Teil-
oder Vollspülung ausgelöst wird. Da die Druckstange 45 durch ihre Drucktaste in Druckrichtung
47 weiter bewegt wird als die Druckstange 46 durch die andere Drucktaste, wird durch
den ersten Betätigungsmechanismus 23 der Betätigungshebel 28 weiter hochgeschwenkt
und daher die Vollspülung ausgelöst.
[0022] Über die Hebellänge der Angriffshebel 30, 31 und den Abstand der Gelenkpunkte 42,
39 der Verbindungsstreben 40, 41 von den Lagerbolzen 34 bzw. 35 lassen sich die Hebelverhältnisse
und damit die zum Betätigen der Drucktasten und damit für die Voll- und Teilspülungen
jeweils erforderlichen Druckkräfte verstellen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist
der Angriffshebel 30 kürzer als der Angriffshebel 31, und die Verbindungsstrebe 40
näher am Lagerbolzen 34 angelenkt als die Verbindungsstrebe 41 am Lagerbolzen 35.
[0023] Anstatt unterschiedlicher Verschiebewege der Drucktasten ist es auch möglich, bei
gleichen Verschiebewegen der Drucktasten über unterschiedliche Hebelverhältnisse mit
den beiden Betätigungsmechanismen verschiedene Schwenkwinkel zu erreichen. Auch sind
zwei Betätigungsmechanismen mit unterschiedlichen Verschiebewegen und unterschiedlichen
Hebelverhältnissen zum Ereichen unterschiedlicher Schwenkwinkel möglich.
[0024] Die Hebelarme 36, 37 sind in der geschlossenen Ausgangsposition der Ablaufarmatur
1 (Fig. 1) unter 45° schräg nach unten gerichtet, so daß die Hülsen 43, 44 und die
Druckstangen 45, 46 entweder, wie in Fig. 4 dargestellt, horizontal ausgerichtet und
in horizontaler Druckrichtung 47 über eine vordere Revisionsöffnung im Spülkasten
2 betätigt werden können oder vertikal ausgerichtet und in vertikaler Druckrichtung
über eine oben am Spülkasten 2 angeordnete Revisionsöffnung betätigt werden können.
Dies ermöglicht bei gleichen Hebelverhältnissen die Anordnung der Drucktasten wahlweise
entweder an der Vorder- oder Oberseite des Spülkastens 2.
1. Ablaufarmatur (1) für einen WC-Spülkasten (2), mit einem für eine Teil- oder Vollspülung
anhebbaren Ventilkörper (5) eines Ablaufventils (4), mit einem in einem Schwimmergehäuse
(8) innerhalb des Spülkastens (2) angeordneten unteren Auftriebskörper (9), der während
der Teilspülung an einem Auftrieb gehindert ist, und mit einem oberen Auftriebskörper
(10), wobei der Ventilkörper (5) bei der Vollspülung auf zumindest dem unteren Auftriebskörper
(9) und bei der Teilspülung nur auf dem oberen Auftriebskörper (10) abgestützt ist
und wobei der untere Auftriebskörper (9) während der Teilspülung durch insbesondere
magnetische Haltekraft ortsfest im Schwimmergehäuse (8) gehalten ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Ventilkörper (5) ein Mitnehmer vorgesehen ist, der bei einem größeren Hub des
Ventilkörpers (5) als dem bei der Teilspülung erforderlichen den unteren Auftriebskörper
(9) von seinem insbesondere magnetischen Gegenlager (14) gegen die Wirkung der Magnetkraft
für die Vollspülung abhebt.
2. Ablaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Auftriebskörper (9) mindestens ein Vorsprung (16) vorgesehen ist, der
nach unten durch den Boden (13) des Schwimmergehäuses (8) in Richtung auf den Mitnehmer
vorsteht.
3. Ablaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer durch eine für die Dichtung (7) des Ablaufventils (4) vorgesehene Anlagefläche
(17) gebildet ist.
4. Ablaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (5) an einem hochschwenkbaren Betätigungshebel (28) hängend gehalten
ist und und daß der Vollspülung ein größerer Schwenkwinkel des Betätigungshebels (28)
zugeordnet ist als der Teilspülung.
5. Ablaufarmatur nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch zwei unabhängig voneinander auslösbare Betätigungsmechanismen (23, 24) für die Voll-
und Teilspülung, deren jeweilige Angriffshebel (30, 31) mit dem Betätigungshebel (28)
drehfest verbunden sind.
6. Ablaufarmatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Angriffshebel (30, 31) parallel nebeneinander angeordnet sind.
7. Ablaufarmatur nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Betätigungsmechanismus (23; 24) mindestens einen Hebelarm (36; 37) und mindestens
eine damit gelenkig verbundene Verbindungsstrebe (40, 41) aufweist, welche gelenkig
mit dem Angriffshebel (30; 31) verbunden ist.
8. Ablaufarmatur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebelarme (36, 37) bei geschlossenem Ablaufventil (4) etwa unter 45° schräg nach
unten gerichtet sind.
9. Ablaufarmatur nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (28) und die Hebelarme (36, 37) der beiden Betätigungsmechanismen
(23, 24) jeweils an einem Lagerbock (22) drehbar gelagert sind.
10. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Betätigungsmechanismus jeweils (23; 24) durch eine über eine Druckstange (45;
46) in Wirkverbindung stehende Taste von außen betätigbar ist.
11. Ablaufarmatur nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Betätigungsmechanismus (23; 24) eine zur Schwenkachse (27) des Betätigungshebels
(28) radial beabstandete Hülse (43; 44) zur Aufnahme der Druckstange (45; 46) aufweist.
12. Ablaufarmatur nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (43; 44) parallel zur Schwenkachse (27) des Betätigungshebels (28) drehbar
gelagert ist.