(19)
(11) EP 1 195 481 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.06.2003  Patentblatt  2003/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.04.2002  Patentblatt  2002/15

(21) Anmeldenummer: 01123200.6

(22) Anmeldetag:  28.09.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E04H 6/42
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.10.2000 DE 10049850

(71) Anmelder: Jama Kunststoffverarbeitung GmbH
29640 Schneverdingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Behrens, Herbert
    26340 Zetel (DE)

   


(54) Einparkhilfe für Autoabstellanlagen


(57) Die Erfindung geht aus von einer mechanischen Einparkhilfe für Kraftfahrzeuge zur Anzeige der Begrenzung eines Parkraumes, insbesondere für die Fahrtrichtungen, bestehend aus einer im Funktionszustand im wesentlichen senkrecht auf einem Träger ( 1 ) stehend angeordneten Anzeigestange ( 2 ), die eine zumindest bis in das Blickfeld eines Fahrzeugführers ragende Länge aufweist und zum Zweck einer optischen Signalgabe aus ihrer Ruhelage heraus verkippbar ist, wobei der Träger eine sich in der Ebene der Einparkfläche ausbreitende Basisplatte ( 3 ) ist, die einen zumindest von einem Bereich ( 4 ) ihrer Außenkante ( 5 ) entfernt angeordneten Steckaufnehmer ( 6 ) für die Anzeigestange aufweist und eine Rückstellmasse für dieselbe bildet.






Recherchenbericht