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EP 1 195 572 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.11.2003 Patentblatt 2003/47 |
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Anmeldetag: 02.10.2001 |
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Kühler, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Cooler, more particularly for automotive vehicle
Refroidisseur, en particulier pour véhicule automobile
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
06.10.2000 DE 10049987
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.04.2002 Patentblatt 2002/15 |
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Patentinhaber: Cohnen Beteiligungs-GmbH & Co. KG |
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D-35683 Dillenburg (DE) |
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Erfinder: |
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- Haus, Rainer , Dipl.-Ing
35745 Herborn (DE)
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Vertreter: Haar, Lucas H., Dipl.-Ing. |
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Patentanwälte Haar & Schwarz-Haar,
Lessingstrasse 3 61231 Bad Nauheim 61231 Bad Nauheim (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U- 29 602 196 FR-A- 1 217 881 US-A- 4 830 101
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FR-A- 786 832 FR-A- 2 152 349
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1996, no. 08, 30. August 1996 (1996-08-30) -& JP 08
110186 A (YASUOKA:KK), 30. April 1996 (1996-04-30)
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 007, no. 287 (M-264), 21. Dezember 1983 (1983-12-21)
-& JP 58 160799 A (TOKYO SHIBAURA DENKI KK), 24. September 1983 (1983-09-24)
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 009, no. 275 (M-426), 2. November 1985 (1985-11-02)
-& JP 60 120194 A (SHIMIZU KENSETSU KK), 27. Juni 1985 (1985-06-27)
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Kühler, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem in
einem Kühlluftstrom angeordneten und von einem zu kühlendem Medium durchströmten Rohr,
das eine Vielzahl ringförmiger Wellen aufweist, die sich von der Rohrwand radial nach
außen erstrecken und einen Abstand voneinander haben, wobei zwischen den sich radial
erstreckenden Wandabschnitten der einzelnen Wellen ein mit dem Innenraum des Rohrs
in Verbindung stehender Zwischenraum vorgesehen ist.
[0002] Zur Schmiermittelkühlung und zur Kühlung von Hydraulikflüssigkeiten werden in Kraftfahrzeugen
häufig Kühler verwendet, die aus in einem Kühlluftstrom angeordneten Rohrschleifen
bestehen. Diese Rohrschleifen können aus einem glatten Rundrohr oder zur Erhöhung
der Kühlleistung bei gegebener Länge aus Rippenrohr bestehen, wobei das Rippenrohr
unter Verwendung eines glatten Rundrohrs hergestellt ist, auf dem radial abstehende,
dünnwandige Rippen angebracht oder ausgeformt sind, die das Rohr als einzelne Ringe
oder in Form einer Wendel umgeben. Die Herstellung derartiger Rippenrohre und das
Biegen der Rippenrohre in die für den jeweiligen Kühler geeignete Schleifenform ist
aufwendig.
[0003] Aus FR 786 832 ist ein Kühler mit mehreren parallel angeordneten gewellten Rohren
bekannt, die von einem zu kühlenden Medium durchströmt und von außen mit Kühlluft
beaufschlagt werden. Die Wellen haben hierbei die Form von kontinuierlich ineinander
übergehenden Torusteilflächen und die Breite der Wellen und Wellentäler ist im wesentlichen
gleich. Im Inneren der gewellten Rohre sind Rohre mit kreuzförmigem Querschnitt angeordnet,
durch die Kühlluft geleitet wird. Die Herstellung eines solchen Kühlers ist aufwendig.
[0004] Bekannt ist weiterhin aus JP 58 160799 A ein Wärmetauscher für Luft mit mehreren
zylindrischen Rohren, die eine Einlaßkammer mit einer Auslaßkammer verbinden, wobei
sie eine Wärmetauscherkammer durchqueren. Der Durchmesser der Rohre ist in regelmäßigen
Abständen erweitert, wodurch flache Wellen gebildet sind, deren axiale Erstreckung
etwa ihrem Durchmesser entspricht.
[0005] JP 08 110186 A beschreibt ein Verfahren zur Herstellung eines flachen, zu einer Spirale
gebogenen Rohres zur Bildung eines Kühlkanals. Hierbei wird ein zylindrisches Rohr
zunächst mit ringförmigen Wellen versehen und anschließend in zwei Biegeschritten
zu einer Spirale gebogen, wobei das Rohr zwischen den beiden Biegeschritten flach
gedrückt wird. Bei diesem Umformprozeß wird die ursprüngliche Form der Wellen in nicht
definierter Weise verändert.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kühler der eingangs genannten Art
zu schaffen, der besonders kostengünstig herstellbar ist, auch im Vergleich zu einem
unter Verwendung von Rippenrohren hergestellten Kühler, wobei die auf eine Rohrlängeneinheit
bezogene Kühlleistung erheblich höher sein soll als die Kühlleistung glatter Rohre
vergleichbarer Abmessung.
[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale
gelöst. Nach der Erfindung weist das Rohr des Kühlers eine Vielzahl angestauchter,
ringförmiger Wellen auf, die sich von der Rohrwand radial nach außen erstrecken und
einen Abstand voneinander haben, wobei die einzelnen Wellen hierbei vorzugsweise so
gestaltet sind, daß zwischen ihren sich radial erstreckenden Wandabschnitten ein mit
dem Innenraum des Rohrs in Verbindung stehender Zwischenraum vorgesehen ist und die
Breite des Zwischenraums im wesentlichen gleich der Wandstärke des Rohrs bzw. der
Wandabschnitte der Wellen oder kleiner als diese ist.
[0008] Die erfindungsgemäße Gestaltung des Kühlers zeichnet sich durch niedrige Herstellkosten
und gute Kühlleistung aus. Die angestauchten Wellen bewirken eine Oberflächenvergrößerung
von bis zu 50% im Vergleich zu einem geraden Rohr. Zudem wird durch die beim Stauchen
der Wellen erzeugte Innenkontur des Rohres eine Verwirbelung des durch das Rohr geleiteten
Mediums erreicht, woraus ein besserer Wärmeübergang und eine höhere Kühlleistung resultiert.
Als vorteilhaft ist weiterhin anzusehen, daß die Wellen auf dem Rohr in beliebiger
Position angeordnet sein können. Dadurch ist eine flexible Anpassung an die Einbaugegebenheiten
für den Kühler leicht möglich. Neben den mit Wellen versehenen Wellrohrabschnitten
können auch glatte Rohrabschnitte vorgesehen sein, die anschließend umgeformt oder
mit Haltern versehen werden können. Zur Herstellung des erfindungsgemäßen Kühlers
können Rohre aus Aluminium verwendet werden.
[0009] Erfindungsgemäß wurde weiterhin gefunden, daß als Ausgangshalbzeug zur Herstellung
des Kühlers auch ein glattes, mit einem Kunststoff, insbesondere Polyamid, beschichtetes
Rohr aus Aluminium verwendet werden kann, da sich gezeigt hat, daß bei dem Stauchvorgang
zur Herstellung der Wellen die Kunststoffbeschichtung nicht beschädigt wird. Die Verwendung
eines vorbeschichteten Rohrs führt zu einer erheblichen Fertigungsvereinfachung, da
eine nachträgliche Beschichtung des gewellten Rohrs sehr viel aufwendiger ist.
[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert,
das in der Zeichnung dargestellt ist.
[0011] Die Zeichnung zeigt einen Abschnitt eines Rohres 1 eines erfindungsgemäßen Kühlers,
teilweise geschnitten. Das Rohr 1 weist in regelmäßigem Abstand ringförmige Wellen
2 auf, die sich radial nach außen erstrecken und durch axiales Stauchen eines zuvor
glatten, zylindrischen Rohrs als Ausgangshalbzeug erzeugt worden sind. Zwischen den
Wellen 2 befinden sich glatte zylindrische Rohrabschnitte 3, deren Durchmesser im
wesentlichen dem des Ausgangshalbzeugs entspricht. Die einzelnen Wellen 2 haben ebene,
zueinander parallele Wandabschnitte 4 in Form von Kreisringscheiben, die radial zur
Rohrachse angeordnet sind und die an ihren Rändern in Wandabschnitte 5, 6 übergehen,
die etwa die Form von Torusteilflächen haben. Zwischen den Wandabschnitten 4 und 6
jeder Welle 2 ist ein ringförmiger Zwischenraum 7 vorgesehen, der mit dem Innenraum
8 des Rohrs 1 in Verbindung steht.
[0012] Die Wellen 2 haben einen Außendurchmesser, der etwa das 1,3- bis 1,5-fache des Außendurchmessers
der Rohrabschnitte 3 beträgt. Die Breite des Zwischenraums 7 ist im wesentlichen gleich
der Wandstärke der Rohrabschnitte 3, kann aber auch kleiner bemessen sein. Insbesondere
im radial äußeren Bereich ist eine kleinere Breite oder unzureichende Ausprägung des
Zwischenraums 7 ohne Nachteil für die Funktion. Der Mittenabstand zwischen den einzelnen
Wellen kann beliebig gewählt werden. Als besonders günstig hat sich ein Mittenabstand
erwiesen, der etwa dem Außendurchmesser der Rohrabschnitte 3 entspricht.
[0013] Bei einem aus dem Rohr 1 hergestellten Kühler wird das Rohr 1 von einem zu kühlenden
flüssigen Medium, z.B. dem Öl eines Verbrennungsmotors oder eines Kraftfahrzeuggetriebes
durchströmt und auf seiner Außenseite mit einem Kühlluftstrom beaufschlagt. Hierbei
sorgt zum einen die durch die Ausbildung der Wellen 2 um bis zu 50% vergrößerte Oberfläche
des Rohrs 1 für einen im Vergleich zu einem glatten Rohr größeren Wärmeübergang. Zum
Zweiten bewirkt die durch die Wellen 2 gebildete, sich periodisch ändernde Innenkontur
des Rohrs 1 Turbulenzen in dem zu kühlenden Medium und sorgt dadurch für einen erheblich
verbesserten Wärmeübergang zwischen diesem Medium und der Rohrwand. Insgesamt wird
auf diese Weise eine deutlich erhöhte Kühlerleistung erreicht, die an die Kühlleistung
der aufwendigeren Rippenrohre nahezu heranreicht.
1. Kühler, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem in einem Kühlluftstrom angeordneten
und von einem zu kühlendem Medium durchströmten Rohr (1), das eine Vielzahl ringförmiger
Wellen (2) aufweist, die sich von der Rohrwand radial nach außen erstrecken und einen
Abstand voneinander haben, wobei zwischen den sich radial erstreckenden Wandabschnitten
(4, 6) der einzelnen Wellen (2) ein mit dem Innenraum (8) des Rohrs (1) in Verbindung
stehender Zwischenraum (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wellen (2) durch axiales Stauchen eines zuvor glatten Rohres gebildet sind, daß
den Zwischenraum (7) zwei Wandabschnitte (4) in Form von Kreisringscheiben begrenzen,
die radial zur Rohrachse angeordnet sind und die an ihren Rändern in Wandabschnitte
(5, 6) übergehen, die im wesentlichen die Form von Torusteilflächen haben, daß die
Breite des Zwischenraums (7) im wesentlichen gleich der Wandstärke des Rohrs (1) oder
kleiner als die Wandstärke des Rohrs (1) ist und daß zwischen den Wellen (2) glatte,
zylindrische Rohrabschnitte (3) vorgesehen sind.
2. Kühler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser der Wellen (2) um den Faktor 1,3 bis 1,5 größer ist als der
Außendurchmesser der angrenzenden Rohrabschnitte (3).
3. Kühler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittenabstand zwischen den einzelnen Wellen (2) etwa gleich dem Außendurchmesser
der dazwischenliegenden glatten Rohrabschnitte (3) ist.
4. Kühler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr (1) einen glatten Rohrabschnitt hat, dessen Länge größer ist als der Mittenabstand
der Wellen (2).
5. Kühler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr (1) aus Aluminium besteht und auf seiner Außenseite mit einer Kunststoffbeschichtung,
insbesondere aus Polyamid, beschichtet ist.
1. A radiator, in particular for automotive vehicles, with a pipe (1) arranged in a cooling
air stream and having a cooling medium flown therethrough, said pipe including a plurality
of annular ripples (2) extending from the pipe wall radially outwardly and being mutually
spaced, with provision being made for a space (7) communicating with the interior
space (8) of the pipe (1) between the radially extending wall sections (4, 6) of the
individual ripples (2), characterized in that said ripples (2) are formed by axially upsetting a previously straight pipe, that
said space (7) is bounded by two wall sections (4) in the form of circular ring discs
which are arranged radially to the pipe axis, their edges merging into wall sections
(5, 6) essentially shaped in the form of torus partial surfaces, that the width of
said space (7) is essentially equal to the wall thickness of the pipe (1) or smaller
than the wall thickness of the pipe (1), and that straight, cylindrical pipe sections
(3) are provided between the ripples (2).
2. The radiator as claimed in claim 1, characterized in that the outer diameter of said ripples (2) exceeds the outer diameter of the adjoining
pipe sections (3) by a factor of between 1.3 to 1.5.
3. The radiator as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the center-to-center distance between the individual ripples (2) is approximately
equal to the outer diameter of the straight pipe sections (3) lying therebetween.
4. The radiator as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that said pipe (1) has a straight pipe section of a length greater than the center-to-center
distance of the ripples (2).
5. The radiator as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that said pipe (1) is made of aluminum and has its outside coated with a plastic coating,
in particular of polyamide.
1. Refroidisseur, notamment pour véhicule automobile, avec un tuyau (1) placé dans un
courant d'air de refroidissement et traversé par un fluide à refroidir, ledit tuyau
présentant une pluralité de vagues (2) annulaires qui s'étendent de façon radiale
depuis la paroi du tuyau vers l'extérieur et sont espacées les unes des autres, un
espace libre (7) en contact avec l'espace intérieur (8) du tuyau (1) étant prévu entre
les sections de paroi (4, 6) de chaque vague (2) s'étendant de façon radiale caractérisé en ce que les vagues (2) sont réalisées par compression axiale d'un tuyau initialement lisse,
en ce que l'espace libre (7) limite deux sections de paroi (4) en forme de rondelles circulaires
qui sont radiales à l'axe du tuyau et qui se prolongent sur leurs bords par les sections
de paroi (5, 6) qui ont essentiellement la forme d'une surface partiellement torique,
en ce que la largeur de l'espace libre (7) est sensiblement égale à l'épaisseur de la paroi
du tuyau (1) ou plus petite que l'épaisseur de la paroi du tuyau (1), et en ce qu'il est prévu entre les vagues (2) des sections de tuyau (3) lisses et cylindriques.
2. Refroidisseur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le diamètre extérieur des vagues (2) est supérieur d'un facteur 1,3 à 1,5 au diamètre
extérieur de la section du tuyau adjacente (3).
3. Refroidisseur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la distance centrale entre chaque vague (2) est à peu près égale au diamètre extérieur
de la section de tuyau (3) lisse située entre elles.
4. Refroidisseur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tuyau (1) a une section lisse dont la longueur est plus importante que la distance
centrale des vagues (2).
5. Refroidisseur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tuyau est en aluminium et qu'il est recouvert sur la face extérieure d'un revêtement
en matière plastique, notamment en polyamide.
