Treibstangenverschluss

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Treibstangenverschluss (1) mit einem vom Schließzylinder (10) oder Schlüssel antreibbaren Untersetzungsgetriebe (13), wobei ein drehuntersetztes Steuerrad (18) gegebenenfalls über weitere Getrieberäder eine Treibstange (16) synchron zu einem Riegel (14) verlagert, welches Steuerrad (18) einen Steuernocken (20) trägt zur Wechselbetätigung durch Beaufschlagen einer Schulter (21) eines Wechselhebels (22), welcher Steuernocken (20) bei einer Schließzylinder- oder Schlüsseldrehung von einer vollständig ausgefahrenen Riegelstellung bis zur Fallenrückzugsstellung eine Drehung von mehr als 360° vollführt, wobei die Schulter (21) beim Riegelvorschluss aus dem Wirkungsbereich des Steuernockens (20) weggeschwenkt wird, und schlägt zur Erzielung einer schließtechnischen verbesserten Lösung vor, dass die Wegsteuerung durch den Steuernocken (20) erfolgt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Treibstangenverschluss mit einem vom Schließzylinder oder Schlüssel antreibbaren Untersetzungsgetriebe, wobei ein drehuntersetztes Steuerrad gegebenenfalls über weitere Getrieberäder eine Treibstange synchron zu einem Riegel verlagert, welches Steuerrad einen Steuernocken trägt zur Wechselbetätigung durch Beaufschlagen einer Schulter eines Wechselhebels, welcher Steuernocken bei einer Schließzylinder- oder Schlüsseldrehung von einer vollständig ausgefahrenen Riegelstellung bis zur Fallenrückzugsstellung eine mehr als 360°-Drehung vollführt, wobei die Schulter beim Riegelvorschluss aus dem Wirkungsbereich des Steuernockens weggeschwenkt wird.

[0002] Aus der EP 0 575 701 B1 ist ein gattungsgemäßer Treibstangenverschluss bekannt, bei welchem der Wechselhebel mit einem Zapfen in einen Kurvenschlitz eines Treibstangen-Anschlussschiebers eintaucht. Bei Riegelvorschlussbetätigung des Treibstangenverschlusses verlagert sich einhergehend der Treibstangen-Anschlussschieber, welcher über den Kurvenschlitz eine Verschwenkung des Wechselhebels bewirkt, wobei die Schulter des Wechselhebels aus dem Wirkungsbereich des Steuernockens des Steuerrades gelangt. In der Rückschlussstellung des Riegels liegt die Schulter des Wechselhebels jedoch im Drehkreis des Steuernockens, so dass bei einer Rückschließbetätigung eine Beaufschlagung der Schulter durch den Steuernocken erfolgt, verbunden mit einem Zurückziehen der Falle.

[0003] Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Treibstangenverschluss der in Rede stehenden Art bei einfachem Aufbau schließtechnisch weiterzubilden.

[0004] Diese Aufgabe ist zunächst und im Wesentlichen bei einem Treibstangenverschluss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Wegsteuerung durch den Steuernocken erfolgt.

[0005] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein Treibstangenverschluss angegeben, welcher sich im Wesentlichen durch eine Weiterbildung in der Wechselsteuerung auszeichnet. Der Steuernocken des Steuerrades, welcher die Schulter des Wechselhebels bei der Wechselbetätigung beaufschlagt, ist nun auch das Steuerelement für die Wegsteuerung des Wechselhebels beim Riegelvorschluss. Es muss also nicht eine Zapfen/Schlitzsteuerung vorgesehen werden, um den Wechselhebel bei der Vorschließbetätigung mit der Schulter aus dem Wirkungsbereich des Steuernockens zu verlagern. Der Aufbau des Treibstangenverschlusses wird daher einfacher verbunden mit einhergehenden Kosteneinsparungen hinsichtlich der Fertigung. Auch wird die Betriebsweise störungsunanfälliger, und zwar aufgrund des unmittelbaren Zusammenwirkens des Steuernockens mit dem Wechselhebel. In vorteilhafter Weise ist dabei so vorgegangen, dass die Schulter von einer Flanke eines in die Bewegungsbahn des Steuernokkens ragenden Vorsprunges gebildet ist, dessen dazu rückwärts liegende andere Flanke vom Steuernocken bei der Wegsteuerung beaufschlagt wird. Die vorgenannten Vorteile hinsichtlich der Wegsteuerung des Wechselhebels resultieren also ausschließlich aus der Formgebung des Wechselhebels. Letzterer formt mit dem in die Bewegungsbahn des Steuernockens ragenden Vorsprung zwei Flanken. Die eine die Schulter bildende Flanke tritt in Wirkung bei der Wechselbetätigung, also Zurückziehen der Falle durch Schließbetätigung, während die andere Flanke bei entgegengesetzt gerichteter Schließbetätigung bei der Wegsteuerung eine Beaufschlagung durch den Steuernocken erhält. Weiterhin ist erfindungsgemäß eine nischenartig gestaltete, der Wegsteuer-Flanke vorgelagerte Steuerkurve vorgesehen, welche vom Steuernocken zum Verschwenken des Wechselhebels in seine Wechselfunktions-Bereitschaftsstellung durchlaufen wird. Die entsprechende Steuerung des Wechselhebels zum Wegsteuern resultiert dabei aus dem Verlauf der der Wegsteuer-Flanke vorgelagerten Steuerkurve. Diese ist so beschaffen, dass die Vorschließbetätigung nicht beeinträchtigt wird und daher störungsfrei vorgenommen werden kann. Weiterhin besteht ein vorteilhaftes Merkmal der Erfindung darin, dass die Steuerkurve bei weggesteuerter Schulter eine an der Lagerachse des Steuerrades benachbarte Annäherungsstellung einnimmt. Neben einem gedrängten Aufbau im Bereich des Wechselhebels kann die Lagerachse dazu herangezogen sein, das Verschwenken des Wechselhebels in der einen Richtung zu begrenzen und zwar die Verschwenkung in Richtung des Riegels, also abwärts gerichtet. Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Wechselhebel benachbart der rückwärtigen Schlossgehäusewand gelagert ist und mit seinem freien Ende eine entlang des Stulps verlagerbare Treibstange antreibt, welche ein Zusaztschloss betätigt. So ist es bei Wechselhebelbetätigung möglich, mittels ein und desselben Wechselhebels sowohl die Falle zurückzuziehen als auch beim Zusatzschloss eine entsprechende Wirkung zu erzeugen, um beispielsweise ein dort vorgesehenes Schließglied synchron zur Fallenrückzugsverlagerung außer Wirkung zu bringen. Die Rückzugsverlagerung der Falle geschieht in vorteilhafter Weise dadurch, dass ein zweiter, freier Arm des Wechselhebels einen Fallenrückzugs-Übertragungshebel beaufschlagt. Dieser kann in bekannter Weise auf der Drückernuss selbst gelagert sein, so dass auch eine zusätzliche Lagerstelle für den Fallenrückzugs-Ubertragungshebel entfällt. Eine optimale Führung erhält der Wechselhebel durch eine Bogenschlitzführung, wobei dieser von der Achse eines Untersetzungsrades durchgriffen ist. Hervorzuheben ist ferner der Sachverhalt, dass der Steuernocken sich unmittelbar angrenzend an die Lagerachse des Steuerrades erstreckt. Schließlich besteht ein vorteilhaftes Merkmal noch darin, dass sich die beiden Flanken des Vorsprunges in einem Scheitel treffen. Die Flanken sowie der Scheitel bilden dabei eine V-Form.

[0006] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

eine Ansicht des Treibstangenverschlusses bei zurückgeschlossenem Riegel,

Fig. 2

die klappfigürliche Darstellung der Fig. 1,

Fig. 3

eine Darstellung wie Fig. 1, jedoch bei fortgelassener Schlossdecke,

Fig. 4

einen Ausschnitt des Schlosses im Bereich des Wechselhebels in vergrößerter Darstellung, und zwar bei Wechselbetätigung unter Zurückziehen der Falle,

Fig. 5

eine Darstellung wie Fig. 4, jedoch während einer ersten Vorschließbetätigung des Riegels,

Fig. 6

die Folgedarstellung der Fig. 5, wobei sich der Steuernocken weiter in die die Steuerkurve ausbildende Nische eingefahren ist,

Fig. 7

die Folgedarstellung der Fig. 6, wobei abweichend der Steuernocken die Wegsteuer-Flanke des Vorsprunges beaufschlagt und

Fig. 8

den Ausschnitt des Treibstangenverschlusses bei vollständig vorgeschlossenem Riegel.

[0007] Der als Ganzes mit der Ziffer 1 bezeichnete Treibstangenverschluss besitzt ein mittleres Hauptschloss 2, welches an einem längs-verlaufenden Stulp 3 angesetzt ist. Beiderseits des Hauptschlosses 2 kann der Stulp 3 an sich bekannte, nicht veranschaulichte Zusatzschlösser tragen, die ihrerseits durch Schließbetätigung vom Hauptschloss 2 gesteuert werden.

[0008] Im Einzelnen besitzt das Hauptschloss 2 einen Schlossboden 4 sowie eine parallel dazu festgelegte Schlossdecke 5. Zwischen Schlossboden 4 und Schlossdecke 5 erstreckt sich das Schlosseingerichte. Im Einzelnen ist dies eine im oberen Bereich des Hauptschlosses 2 geführte Falle 6, deren Fallenkopf 6' den Stulp 3 durchgreift und sich rückwärtig in einen ins Schlossgehäuse hineinreichenden Fallenschwanz 6" fortsetzt. Unterhalb der Falle 6 ist in Schlossboden 4 und Schlossdecke 5 eine Drückernuss 7 gelagert. Dieselbe steht unter Wirkung einer nicht näher bezeichneten Nussfeder, welche die Drückernuss 7 in einer in Fig. 3 veranschaulichten, anschlagbegrenzten Stellung hält. Aus dieser Stellung kann die Drückernuss 7 nur mittels eines nicht veranschaulichten Türdrückers in Uhrzeigerrichtung verschwenkt werden unter Zurückziehen der Falle 6.

[0009] Die Drückernuss 7 lagert ihrerseits einen Fallenrückzugs-Übertragungshebel 8. Wird also die Drückernuss 7 in Uhrzeigerrichtung gedreht, so wird der Fallenrückzugs-Übertragungshebel 8 in derselben Richtung mitgenommen, welch letzterer mit einem Arm 8' eine Mitnehmerschraube 9 des Fallenschwanzes 6'' beaufschlagt und somit die Falle 6 aus ihrer Vortrittssstellung zurückzieht.

[0010] Fluchtend unterhalb der Drückernuss 7 nimmt das Hauptschloss 2 in einer Durchstecköffnung einen Schließzylinder 10 auf. Letzterer durchgreift einen mit einem Radialschlitz versehenen, im Schlossgehäuse gelagerten Zahnkranz 11, welcher in bekannter Weise durch den Schließbart des nicht veranschaulichten Schließgliedes des Schließzylinders 10 betätigt wird. Der Zahnkranz 11 steht seinerseits in Antriebsverbindung mit zwei stirnverzahnten Antriebsrädern 12 eines Untersetzungsgetriebes 13. Mittels desselben wird sowohl ein sich oberhalb des Schließzylinders 10 und unterhalb der Falle 6 erstreckender Riegel 14 geschlossen, welcher seinerseits den Stulp 3 durchgreift. Ferner dient ein Letztrad 15 des Untersetzungsgetriebes 13 zur Verlagerung eines ersten Treibstangen-Anschlussschiebers 16, und zwar im Zusammenwirken mit einer Zahnleiste 17 des Treibstangen-Anschlussschiebers 16. Ein dem Letztrad 15 vorgeordnetes Steuerrad 18 des Untersetzungsgetriebes 13 ist um eine schlossgehäuseseitige Lagerache 19 drehbar angeordnet. Unmittelbar angrenzend an die Lagerachse 19 trägt das Steuerrad 18 auf der der Schlossdecke 5 zugekehrten Breitfläche einen Steuernocken 20. Dieser ist in Sektorform erstellt. Die Sektorflanken 20' verlaufen radial zur Lagerachse 19 in einem Winkel von circa 60°. ÜberRundungsabschnitte gehen die Sektorflanken 20' in den konzentrisch zur Lagerachse 19 verlaufenden Sektorbogen 20" über.

[0011] Der Steuernocken 20 dient zur Wechselbetätigung durch Beaufschlagen einer Schulter 21 eines Wechselhebels 22, welcher Steuernocken 20 bei Schließzylinderbetätigung von einer vollständig ausgefahrenen Riegelstellung bis zur Fallenrückzugsstellung eine mehr als 360°-Drehung vollführt. Bei vollständig vorgeschlossenem Riegel 14 ist dabei die Schulter 21 aus dem Wirkungsbereich des Steuernockens 20 weggeschwenkt.

[0012] Die Schulter 21 ist dabei von einer Flanke eines in die Bewegungsbahn des Steuernockens 20 ragenden Vorsprunges 23 des Wechselhebels 22 gebildet. Dessen dazu rückwärts liegende andere Flanke 24 wird vom Steuernocken 20 bei der Wegsteuerung beaufschlagt. Wie die Figuren erkennen lassen, treffen sich die beiden Flanken 21 und 24 in einem Scheitel 25 und bilden dadurch einen V-förmigen Vorsprung 23.

[0013] Der Wechselhebel 22 ist im Übrigen benachbart der rückwärtigen Schlossgehäusewand 26 gelagert, und zwar um einen dortigen Lagerzapfen 27. Das der Lagerstelle gegenüberliegende freie Ende 28 untergreift eine entlang des Stulps 3 verlagerbare Treibstange bzw. einen zweiten Treibstangen-Anschlussschieber 29, welcher sich gemäß der Zeichnung oberhalb des ersten Treibstangen-Anschlussschiebers 16 befindet. Dieser zweite Treibstangen-Anschlussschieber 29 dient zur Steuerung der nicht veranschaulichten Zusatzschlösser.

[0014] Zusätzlich zu seiner Lagerstelle 27 ist der Wechselhebel 22 bogenschlitzgeführt. Der konzentrisch zur Lagerachse 27 verlaufende Bogenschlitz 30 wird dabei von der Achse 31 eines Untersetzungsrades, beim Ausführungsbeispiel ist es das Letztrad 15, durchgriffen.

[0015] Das freie Ende 28 des Wechselhebels 22 formt einen vorstehenden Arm. In Gegenüberlage zu diesem Arm 28 bildet der Wechselhebel 22 endseitig einen zweiten Arm 32, welcher mit einem Mitnehmerarm 8'' des Fallenrückzugs-Übertragungshebels 8 zusammenwirkt. In der Ausgangsstellung gemäß Fig. 3 erstreckt sich der zweite Arm 32 nahe unterhalb des Mitnehmerarmes 8".

[0016] Der Wegsteuer-Flanke 24 ist eine nischenartig gestaltete Steuerkurve 33 vorgelagert, welche vom Steuernocken 20 zum Verschwenken des Wechselhebels 22 in seine Wechselfunktions-Bereitschaftsstellung durchlaufen wird. Bei weggesteuerter Schulter 21 nimmt die Steuerkurve 33 eine der Lagerachse 19 benachbarte Annäherungsstellung ein.

[0017] Es stellt sich folgende Wirkungsweise ein:

[0018] Nimmt der Treibstangenverschluss 1 die aus Fig. 3 ersichtliche Position ein, so befindet sich der Steuernokken 20 des Steuerrades 18 unterhalb des Vorsprunges 23 des Wechselhebels 22. Soll nun durch Schlüsselbetätigung ein Zurückziehen der Falle 6 erfolgen, so ist eine Schließdrehung in Uhrzeigerrichtung vorzunehmen. Das Steuerrad 18 läuft dabei entgegen Uhrzeigerrichtung um, wobei der Steuernocken 20 die Schulter 21 bzw. Flanke des Vorsprunges 23 beaufschlagt und eine Drehverlagerung des Wechselhebels 22 in Uhrzeigerrichtung erzwingt. Einhergehend beaufschlagt der zweite Arm 32 des Wechselhebels 22 den Mitnehmerarm 8" des Fallenrückzugs-Übertragungshebels und dreht diesen in Uhrzeigerrichtung, wobei dessen Arm 8' die Falle 6 schlosseinwärts zieht, vgl. Fig. 4. Einhergehend mit dieser Verlagerung beaufschlagt das freie Ende 28 bzw. der erste Arm des Wechselhebels 22 den zweiten Treibstangen-Anschlussschieber 29 und verlagert diesen in Aufwärtsrichtung, welche Bewegung dazu benutzt wird, das Zusatzschloss zu betätigen, um beispielsweise ein dortiges Riegelglied synchron mit der Fallenrückzugsverlagerung schlosseinwärts zu ziehen.

[0019] Das Vorschließen des Riegels 14 verlangt eine entgegengesetzt gerichtete Schließdrehung, wobei der Zahnkranz 11 entgegen Uhrzeigerrichtung gedreht wird. Das Steuerrad 18 durchläuft dann eine Drehverlagerung in Uhrzeigerrichtung, wobei der Steuernocken 20 zunächst in die nischenförmig gestaltete Steuerkurve 33 einläuft, vgl. Fig. 5. Ein störungsfreier Einlauf ist hierbei aufgrund der besonderen Gestaltung des Steuernockens 20 und der Steuerkurve 33 gewährleistet. Fig. 6 zeigt eine der Fig. 5 folgende Zwischenstellung, in welcher der Steuernocken 20 vollends in die nischenartige Steuerkurve 33 eingetreten ist, wobei sich der Sektorbogen 20" des Steuernockens 20 ganzflächig an dem betreffenden Steuerkurven-Abschnitt abstützt. Eine darauf folgende Zwischenstellung ist aus Fig. 7 ersichtlich. Der Riegel 14 ist dann nahezu vorgeschlossen. Der Steuernocken 20 des Steuerrades 18 trifft auf die Flanke 24 des Wechselhebels 22 auf. Letzterer verschwenkt entgegen Uhrzeigerrichtung, was aufgrund der Bogenschlitzführung des Wechselhebels 22 möglich ist. Auf jeden Fall kann der Steuernocken 20 ungehindert seine Drehverlagerung fortsetzen, so dass danach die Position gemäß Fig. 8 erreicht wird. Der Riegel 14 ist vollständig vorgeschlossen, und der nicht veranschaulichte Schlüssel kann aus dem Schließzylinder 10 herausgezogen werden. In dieser Position stützt sich die Steuerkurve 33 an der Lagerachse 19 ab derart, dass der Vorsprung 23 des Wechselhebels 22 außerhalb des Drehkreises des Steuernockens 20 liegt. Aufgrund dessen ist ein Rückschließen des Riegels 14 möglich, ohne dass der dabei entgegen Uhrzeigerrichtung umlaufende Steuernocken 20 durch den Vorsprung 23 gehindert wird. Der Steuernocken 20 kann vielmehr in die nischenartige Steuerkurve 33 bei der Rückschließbetätigung eintauchen und seine Bewegungsbahn durchlaufen bei entsprechendem Anheben des Wechselhebels, so dass nach vollständiger Rückschließbetätigung und dabei zurückgezogenem Riegel 14 erneut die Stellung gemäß Fig. 3 vorliegt. In dieser Position nach Fig. 3 wird der Wechselhebel 22 durch einen Nocken 34 eines Riegelantriebshebels 35 gehalten, welcher Nocken 34 mit einem Anschlagzapfen 36 des Wechselhebels 22 zusammenwirkt. Beim Vorschließen des Riegels 14 verschwenkt einhergehend der Riegelantriebshebel 35, wodurch der Wechselhebel zur Drehverlagerung entgegen Uhrzeigerrichtung freigegeben wird.

[0020] Aufgrund der besonderen Ausgestaltung des Wechseltriebes lassen sich Dornmaße ab 35 mm realisieren.

[0021] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Ansprüche

1. Treibstangenverschluss (1) mit einem vom Schließzylinder (10) oder Schlüssel antreibbaren Untersetzungsgetriebe (13), wobei ein drehuntersetztes Steuerrad (18) gegebenenfalls über weitere Getrieberäder eine Treibstange (16) synchron zu einem Riegel (14) verlagert, welches Steuerrad (18) einen Steuernocken (20) trägt zur Wechselbetätigung durch Beaufschlagen einer Schulter (21) eines Wechselhebels (22), welcher Steuernocken (20) bei einer Schließzylinder- oder Schlüsseldrehung von einer vollständig ausgefahrenen Riegelstellung bis zur Fallenrückzugsstellung eine Drehung von mehr als 360° vollführt, wobei die Schulter (21) beim Riegelvorschluss aus dem Wirkungsbereich des Steuernockens (20) weggeschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Wegsteuerung durch den Steuernocken (20) erfolgt.

2. Treibstangenverschluss (1) nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Schulter (21) von einer Flanke (21) eines in die Bewegungsbahn des Steuernockens (20) ragenden Vorsprunges (23) gebildet ist, dessen dazu rückwärtig liegende andere Flanke (24) vom Steuernocken (20) bei der Wegsteuerung beaufschlagt wird.

3. Treibstangenverschluss (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine nischenartig gestaltete, der Wegsteuer-Flanke (24) vorgelagerte Steuerkurve (33), welche vom Steuernocken (20) zum Verschwenken des Wechselhebels (22) in seine Wechselfunktions-Bereitschaftsstellung durchlaufen wird.

4. Treibstangenverschluss (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (33) bei weggesteuerter Schulter (21) eine an der Lagerachse (19) des Steuerrades (18) benachbarte Annäherungsstellung einnimmt.

5. Treibstangenverschluss (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselhebel (22) benachbart der rückwärtigen Schlossgehäusewand (26) gelagert ist und mit seinem freien Ende (28) eine entlang des Stulps (3) verlagerbare Treibstange (29) antreibt, welche ein Zusatzschloss betätigt.

6. Treibstangenverschluss (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter, freier Arm (32) des Wechselhebels (22) einen Fallenrückzugs-Übertragungshebel (8) beaufschlagt.

7. Treibstangenverschluss (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselhebel (22) bogenschlitzgeführt ist, wobei der Bogenschlitz (30) von der Achse (31) eines Untersetzungsrades durchgriffen ist.

8. Treibstangenverschluss (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuernocken (20) sich unmittelbar angrenzend an die Lagerachse (19) des Steuerrades (18) erstreckt.

9. Treibstangenverschluss (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Flanken (21, 24) des Vorsprunges (23) in einem Scheitel (25) treffen.

Zeichnung