Scharnier

Abstract

 Bei einem Scharnier sind zwei eine gemeinsame Scharnierachse (1) bildende Scharnierteilen (2 und 3 oder 4) vorhanden, von denen eines an einem feststehenden Rahmen (5) und das andere an einem Flügelrahmen (6) befestigbar ist. Wenigstens eines der Scharnierteile (2) ist als an einem achsparallel zur Scharnierachse (1) ausgerichteten Stift (7) verdrehbar gehaltener Bügel (8) ausgeführt ist, wobei der Bügel (8) über eine Verstellschraube (12) in einer horizontalen Ebene verstellbar gehalten und in der jeweils eingestellten Lage fixierbar ist. Der Bügel (8) weist zwei nach entgegengesetzten Richtungen weisende Hebelarme (9, 10) auf, wobei ein Hebelarm (9) zur Scharnierachse (1) führt und dem anderen Hebelarm (10) die Verstellschraube (12) zugeordnet ist. Der Stift (7), der Hebelarm (10) des Bügels (8) und die Schraube (12) sind in einem Montageteil (15) angeordnet, welches am feststehenden Rahmen (5) oder am Flügelrahmen (6) eines Fensters oder einer Tür montierbar ist (Fig.4).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit zwei eine gemeinsame Scharnierachse bildenden Scharnierteilen, von denen eines an einem feststehenden Rahmen und das andere an einem Flügelrahmen befestigbar ist.

[0002] Ein solches Scharnier ist durch die DE 19 79 532 U bekannt. Zwar weist dieses Scharnier an einem der Scharnierteile einen achsparallel zur Scharnierachse ausgerichteten Stift auf. Doch ist dieses Scharnierteil nicht an diesem Stift verstellbar, sondern der Stift dient als Schwenkachse für einen weiteren Flügelrahmen.

[0003] Bei Scharnieren für Fenster und Türen zur verdrehbaren Verbindung derselben mit einem Rahmen, einem Profil oder einer Art Zarge sind bereits viele Ausführungsvarianten bekannt geworden. Ein Problem stellt bei den bekannten Ausgestaltungen dar, das nur in beschränktem Umfang Verstellmöglichkeiten vorhanden sind. Wenn solche Verstellmöglichkeiten vorgesehen sind, sind diese oft mit komplizierten Konstruktionen verbunden.

[0004] Die Erfindung hat sich daher zur Aufgabe gestellt, bei einem Scharnier der eingangs genannten Art mit geringem technischen Aufwand und bei einfacher Handhabung die Verstellmöglichkeiten zwischen Fenster oder Tür einerseits und dem Rahmen andererseits zu verbessern.

[0005] Erfindungsgemäß wird dazu vorgeschlagen, dass wenigstens eines der Scharnierteile als an einem achsparallel zur Scharnierachse ausgerichteten Stift verdrehbar gehaltener Bügel ausgeführt ist, wobei der Bügel über Verstell- und Arretiermittel in einer horizontalen und gegebenenfalls zusätzlich in einer vertikalen Ebene verstellbar gehalten und in der jeweils eingestellten Lage fixierbar ist.

[0006] Durch diese Maßnahmen ist es nicht mehr erforderlich, die Verstell- und Arretiermittel direkt im Bereich der Scharnierachse anzuordnen, sondern in davon beabstandeten Bereichen, wobei dadurch auch trotz wesentlich geringerer Verstellwege ein größerer Verstellbereich erzielt werden kann. Außerdem ist es möglich geworden, alle erwünschten Verstelleinrichtungen (zum Verstellen in einer horizontalen Ebene oder gegebenenfalls auch in vertikaler Richtung) bei geschlossenem Fenster oder geschlossener Tür versteckt oder abgedeckt anzuordnen, so dass ein unbefugtes Betätigen ausgeschlossen wird.

[0007] Weiter ist es vorteilhaft, dass der Bügel zwei nach entgegengesetzten Richtungen weisende Hebelarme aufweist, wobei ein Hebelarm zur Scharnierachse führt und dem anderen Hebelarm die Verstell- und Arretiermittel zugeordnet sind. Durch die zweiarmige Ausgestaltung können Verstell- und Arretiermittel an dem einen Arm angebracht werden, ohne dass der Querschnitt des anderen Armes des Bügels, der zwischen Stift und Scharnierachse liegt, geschwächt würde.

[0008] Eine konstruktiv einfache Ausgestaltung sieht vor, dass die Verstell- und Arretiermittel von einer quer zum Stift in eine Gewindebohrung an dem einen Hebelarm eingreifende Schraube gebildet sind. Auf diese Weise kann sehr einfach eine Verstellung erfolgen, indem der Bügel um einen entsprechend kleinen Winkel gegenüber dem Stift verdreht wird. Es wird dadurch auch die Scharnierachse in entsprechendem Maße in horizontaler Richtung verstellt. Durch den Einsatz einer in eine Gewindebohrung eingesetzten Schraube bildet diese nicht nur das Verstellmittel, sondern wirkt durch deren Selbstsperrung zusätzlich auch als Arretiermittel.

[0009] Damit eine konstruktiv einfache Anordnung des Bügels und eine schnelle Montage ermöglicht werden, wird weiter vorgeschlagen, dass der Bolzen, zumindest ein Hebelarm des Bügels und die Schraube in einem Montageteil angeordnet sind, welcher am feststehenden Rahmen oder am Flügelrahmen eines Fensters oder einer Tür montierbar ist.

[0010] In diesem Zusammenhang ergeben sich dann auch günstige Lösungen für die Anordnung aller Verstell- und Arretierteile des Scharniers. Dazu tragen die vorteilhaften Merkmale bei, wonach die lichte Weite des Innenraumes des Montageteiles der Länge des mit einem Gewinde versehenen Verstellbereiches der Schraube entspricht und die Schraube damit in axialer Richtung unverschiebbar gehalten ist, wobei das Montageteil eine frontseitige Öffnung als Zugang zu einem Innenwerkzeugangriff der Schraube aufweist. Die das Verstellmittel bildende Schraube ist somit in deren axialer Richtung unverschiebbar gehalten und kann daher beim Verdrehen und durch den Eingriff in den Bügel diesen oder den betreffenden Arm im Montageteil verstellen.

[0011] Gerade durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Scharniers können auch zusätzliche Maßnahmen leichter durchgeführt werden, um dadurch beispielsweise einen vergrößerten Öffnungswinkel eines Fensters oder einer Tür zu erreichen. Eine Möglichkeit sieht dabei vor, dass der zur Scharnierachse hin auskragende Hebelarm des Bügels in Richtung zur Scharnierachse abgeknöpft ausgebildet ist.

[0012] Ferner wird in diesem Zusammenhang vorgeschlagen, dass der zur Scharnierachse hin auskragende Hebelarm des Bügels in Richtung zur Scharnierachse spitzwinklig zum Lagerauge hin abgebogen ist.

[0013] Ferner wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der achsparallel zur Scharnierachse angeordnete Stift mit Gewindeeingriff in eine entsprechende Bohrung im Bügel eingreift, so dass der in Achsrichtung nicht verschiebbare Stift zur Höhenverstellung des Bügels innerhalb des Montageteiles einsetzbar ist. Es kann dadurch im gleichen Montageteil eine zusätzliche Verstellmöglichkeit geschaffen werden, so dass eine noch bessere Einjustierung eines Fensters oder einer Tür in einem Rahmen ermöglicht wird.

[0014] Eine weitere Ausführungsvariante sieht vor, dass der Stift in ein Langloch des Bügels eingreift und Verstell- und Arretiermittel vorgesehen sind, damit der Bügel in dessen Längsrichtung oder in Längsrichtung eines Hebelarmes relativ zum Stift verschiebbar, jedoch gegenüber diesem fixierbar ist. Dadurch kann in einer horizontalen Ebene eine zweidimensionale Verstellung erfolgen, also einerseits eine Verstellung durch ein Verschwenken des Bügels um die Achse des Stiftes und andererseits durch Verschieben des Bügels quer zum Stift, und zwar in einer im wesentlichen in Längserstreckung des Bügels verlaufenden Richtung.

[0015] Auch für eine solche Verstellmöglichkeit können einfache konstruktive Maßnahmen gesetzt werden, welche eine optimale Variante sowohl bezüglich der Verstellung als auch bezüglich der Arretierung mit sich bringen. Es wird dazu vorgeschlagen, dass am Bügel axial unverschieblich, jedoch verdrehbar eine Verstellschraube gehalten ist, durch deren Verdrehen eine Relativverschiebung zwischen dem Stift und dem Bügel erfolgt.

[0016] Eine Ausführungsvariante für eine solche Anordnung ist dann gegeben, wenn die Verstellschraube in eine im Stift ausgebildete Gewindebohrung eingreift.

[0017] Es ist aber auch eine andere Möglichkeit sinnvoll anzuwenden, indem nämlich der Stift in einem im Langloch des Bügels verschiebbar gehaltenen Gleitstück eingesetzt ist, wobei die Verstellschraube seitlich versetzt zum Stift in eine Gewindebohrung des Gleitstückes eingreift.

[0018] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden in der nachstehenden Beschreibung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Schrägansicht eines Scharniers, wobei ein erfindungsgemäß vorgesehener Bügel vollständig dargestellt ist;

Fig. 2 einen Horizontalschnitt durch einen feststehenden Rahmen und einen Flügelrahmen in geschlossenem Zustand des Fensters oder der Tür;

Fig. 3 eine Ansicht des feststehenden Rahmens in Pfeilrichtung III in Fig.4;

Fig. 4 einen Horizontalschnitt durch einen feststehenden Rahmen und einen Flügelrahmen in einem gegenüber der Schließstellung um 180° verdrehten, geöffneten Zustand des Fensters oder der Tür;

Fig. 5 eine Ansicht (teilweise aufgeschnitten dargestellt) in Pfeilrichtung V in Fig. 3;

Fig. 6 einen Horizontalschnitt durch einen feststehenden Rahmen und die Draufsicht auf einen Flügelrahmen in geschlossenem Zustand des Fensters oder der Tür, so dass ein zweites, am Flügelrahmen montiertes Scharnierteil ersichtlich ist;

Fig. 7 den oberen Eckbereich eines Fensters oder einer Tür in Frontansicht mit dem dort eingesetzten Scharnierteil, wobei ein im feststehenden Rahmen angeordneter, das erste Scharnierteil bildender Bügel mit einem die Scharnierachse bildenden Scharnierbolzen angedeutet ist;

Fig. 8 den unteren Eckbereich eines Fensters oder einer Tür in Frontansicht mit dem dort eingesetzten Scharnierteil, wobei der im feststehenden Rahmen angeordnete, das erste Scharnierteil bildende Bügel mit dem die Scharnierachse bildenden Scharnierbolzen angedeutet ist; und

Fig. 9 eine Ausgestaltung des Scharniers, insbesondere des das erste Scharnierteil bildenden Bügels mit einer zusätzlichen Verstellmöglichkeit.

[0019] Ein Scharnier weist zwei eine gemeinsame Scharnierachse 1 bildende Scharnierteile 2 und 3 oder 4 auf, von denen eines an einem feststehenden Rahmen 5 und das andere an einem Flügelrahmen 6 befestigbar ist. Ein solches Scharnier kann in gleicher Weise für Fenster oder Türen eingesetzt werden. Vorteilhaft ist ein Einsatz in aus Hohlprofilen gebildeten Rahmen 5 und Flügelrahmen 6. Scharniere dieser Art können aber auch bei Rahmen aus Holz oder aus anderen Materialien eingesetzt werden. Es ist auch gleichgültig, ob dies Rahmen aus Kunststoff (gegebenenfalls mit einer Verstärkung aus Metallprofilen) oder aus Metall sind.

[0020] Wenigstens eines der Scharnierteile, und zwar vorteilhaft das im feststehenden Rahmen 5 angeordnete Scharnierteil 2 ist als an einem achsparallel zur Scharnierachse 1 ausgerichteten Stift 7 verdrehbar gehaltener Bügel 8 ausgeführt, wobei der Bügel 8 über Verstell- und Arretiermittel in einer horizontalen und gegebenenfalls zusätzlich in einer vertikalen Ebene verstellbar gehalten und in der jeweils eingestellten Lage fixierbar ist und einen die Scharnierachse 1 bildenden Scharnierbolzen 1' trägt.

[0021] Der Bügel 8 kann dabei von diesem Stift 7 nur nach einer Seite hin zur Scharnierachse 1 frei auskragen. Eine vorteilhafte Ausführung sieht jedoch vor, einen Bügel 8 mit zwei nach entgegengesetzten Richtungen weisenden Hebelarmen 9 und 10 einzusetzen. Der eine Hebelarm 9 führt dabei zur Scharnierachse 1 und dem anderen Hebelarm 10 sind Verstell- und Arretiermittel zugeordnet. Die Verstell- und Arretiermittel werden von einer quer zum Stift 7 in eine Gewindebohrung 11 an dem einen Hebelarm 10 eingreifende Schraube 12 gebildet. Die Schraube 12 ist mit einem Innenangriff 13 ausgestattet, so dass diese Schraube durch eine Öffnung 14 in einem Montageteil 15 hindurch verdreht werden kann.

[0022] Der Stift 7, zumindest der Hebelarm 10 des Bügels 8 und die Schraube 12 sind in dem Montageteil I5 angeordnet, welches am feststehenden Rahmen 5 oder bei konstruktiv anderer Auslegung des Scharniers am Flügelrahmen 6 eines Fensters oder einer Tür montierbar ist. Die lichte Weite des Innenraumes des Montageteiles 15 entspricht der Länge des Verstellbereiches der mit einem Gewinde 16 versehenen Schraube 12, so dass also die Schraube 12 in axialer Richtung unverschiebbar gehalten ist und nur über eine frontseitige Öffnung 14 im Montageteil 15 zugänglich ist.

[0023] Der zur Scharnierachse 1 hin auskragende Hebelarm 9 des Bügels 8 ist in Richtung zur Scharnierachse 1 hin abgekröpft ausgebildet. Ferner ist der frei aus dem Montageteil 15 auskragende Hebelarm 9 des Bügels 8 in Richtung zur Scharnierachse 1 spitzwinklig zum Lagerauge hin abgebogen.

[0024] Eine weitere Verstellmöglichkeit wird geschaffen, indem der achsparallel zur Scharnierachse 1 angeordnete Stift 7 mit Gewindeeingriff in eine entsprechende Bohrung 22 im Bügel 8 eingreift, so dass der in Achsrichtung nicht verschiebbare Stift 7 zur Höhenverstellung des Bügels 8 innerhalb des Montageteiles 15 einsetzbar ist.

[0025] Eine zusätzliche Verstellmöglichkeit, welche auch bereits für sich allein eine in vielen Belangen ausreichende Verstellung ermöglicht, ergibt sich dann, wenn der Stift 7 in ein Langloch 17 des Bügels 8 eingreift und Verstell- und Arretiermittel vorgesehen sind, damit der Bügel 8 in dessen Längsrichtung oder in Längsrichtung des Hebelarmes 9 relativ zum Stift 7 verschiebbar, jedoch gegenüber diesem fixierbar ist, wie dies deutlich Fig. 9 entnommen werden kann.

[0026] Hier kann als Verstell- und Arretiermittel eine am Bügel 8 axial unverschieblich, jedoch verdrehbar gehaltene Verstellschraube 18 eingesetzt werden, durch deren Verdrehen eine Relativverschiebung zwischen dem Stift 7 und dem Bügel 8 erfolgt. Dabei kann die Verstellschraube 18 in eine im Stift 7 ausgebildete Gewindebohrung eingreifen, wobei diese Ausgestaltung in den Zeichnungen nicht dargestellt ist. Bei der aus Fig. 9 ersichtlichen Ausgestaltung ist der Stift 7 in ein in dem Langloch 17 des Bügels 8 verschiebbar gehaltenes Gleitstück 19 eingesetzt, wobei die Verstellschraube 18 seitlich versetzt zum Stift 7 in eine Gewindebohrung 20 des Gleitstückes 19 eingreift. Auch bei dieser Konstruktion kann wieder am Bügel 8 oder an dem Hebelarm 10 des Bügels 8 eine Verstellschraube 12 vorgesehen werden, welche hier über ein Langloch 21 bedient werden kann.

[0027] Das Montageteil 15 kann in einfacher Weise und ohne großen Platzaufwand am feststehenden Rahmen 5 montiert werden. Dazu werden beim gezeigten Beispiel (siehe Darstellung in Fig. 5) vier Schrauben eingesetzt, welche vorzugsweise die Außenbegrenzung des Profils durchdringend in die metallischen Verstärkungsprofile eingreifen.

[0028] Die Art und die Anordnung der Scharnierteile 3 oder 4 am oberen oder am unteren Randbereich eines Flügelrahmens 6 können verschiedenste Lösungen aufweisen. Es geht dabei immer um die optimale Befestigung der Scharnierteile am Flügelrahmen 6 und um eine einfache Möglichkeit, diese Scharnierteile 3 und 4 in Ausrichtung mit der Scharnierachse 1 zu bringen und mit dem Scharnierteil 2 zu verbinden.

[0029] Auf besondere Profilgestaltungen der Rahmen und Flügelrahmen ist hier nicht näher eingegangen worden. Hier könnte im Zusammenwirken mit dem erfindungsgemäßen Scharnier noch eine Reihe von vorteilhaften Konstruktionen geschaffen werden, so dass die Bearbeitung, die Montage der Scharnierteile und die Verstellmöglichkeiten noch verbessert werden können.

Ansprüche

1. Scharnier mit zwei eine gemeinsame Scharnierachse bildenden Scharnierteilen, von denen eines an einem feststehenden Rahmen und das andere an einem Flügelrahmen befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Scharnierteile (2) als an einem achsparallel zur Scharnierachse (1) ausgerichteten Stift (7) verdrehbar gehaltener Bügel (8) ausgeführt ist, wobei der Bügel (8) über Verstell- und Arretiermittel in einer horizontalen und gegebenenfalls zusätzlich in einer vertikalen Ebene verstellbar gehalten und in der jeweils eingestellten Lage fixierbar ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (8) zwei nach entgegengesetzten Richtungen weisende Hebelarme (9, 10) aufweist, wobei ein Hebelarm (9) zur Scharnierachse (1) führt und dem anderen Hebelarm (10) die Verstell- und Arretiermittel zugeordnet sind.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstell- und Arretiermittel von einer quer zum Stift (7) in eine Gewindebohrung (11) an dem einen Hebelarm (10) eingreifenden Schraube (12) gebildet sind.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (7), zumindest der eine Hebelarm (10) des Bügels (8) und die Schraube (12) in einem Montageteil (15) angeordnet sind, welches am feststehenden Rahmen (5) oder am Flügelrahmen (6) eines Fensters oder einer Tür montierbar ist.

5. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die lichte Weite des Innenraumes des Montageteiles (15) der Länge des Verstellbereiches der mit einem Gewinde (16) versehenen Schraube (12) entspricht und die Schraube (12) damit in axialer Richtung unverschiebbar gehalten ist, wobei das Montageteil (15) eine frontseitige Öffnung (14) als Zugang zu einem Innenwerkzeugangriff (13) der Schraube (12) aufweist.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Scharnierachse (1) hin auskragende Hebelarm (9) des Bügels (8) in Richtung zur Scharnierachse (1) abgekröpft ausgebildet ist.

7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Scharnierachse (1) hin auskragende Hebelarm (9) des Bügels (8) in Richtung zur Scharnierachse (1) spitzwinklig zu einem Lagerauge hin abgebogen ist.

8. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der achsparallel zur Scharnierachse (1) angeordnete Stift (7) mit Gewindeeingriff in eine entsprechende Bohrung (22) im Bügel (8) eingreift, so dass der in Achsrichtung nicht verschiebbare Stift (7) zur Höhenverstellung des Bügels (8) innerhalb des Montageteiles (15) einsetzbar ist.

9. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (7) in ein Langloch (17) des Bügels (8) eingreift und Verstell- und Arretiermittel (18, 20) vorgesehen sind, damit der Bügel (8) in dessen Längsrichtung oder in Längsrichtung eines Hebelarmes (9) relativ zum Stift (7) verschiebbar. jedoch gegenüber diesem fixierbar ist.

10. Scharnier nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass als Verstell- und Arretiermittel am Bügel (8) axial unverschieblich, jedoch verdrehbar eine Verstellschraube (18) gehalten ist, durch deren Verdrehen eine Relatiwerschiebung zwischen dem Stift (7) und dem Bügel (8) erfolgt.

11. Scharnier nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellschraube (18) in eine im Stift (7) ausgebildete Gewindebohrung eingreift.

12. Scharnier nach Anspruch 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (7) in ein im Langloch (17) des Bügels (8) verschiebbar gehaltenes Gleitstück (19) eingesetzt ist, wobei die Verstellschraube (18) seitlich versetzt zum Stift (7) in eine Gewindebohrung (20) des Gleitstückes (19) eingreift.

Zeichnung