Luftkühlungsstation für elektrophotographische Kopierer

Abstract

 In einem elektrofotografischen Kopierer weist die Fusereinrichtung einen zwischen einem Paar einander gegenüberliegender Luftkammern (12, 14) verlaufenden Bewegungsweg für das Papier auf. Jede Luftkammer (12, 14) besitzt eine diesem Papierbewegungsweg zugewandte Luftzuführplatte (20), wobei die Luftzuführplatte (20) mit Schlitzen (24) versehen ist, welche die Kühlluft auf das sich bewegende Papier richten. Die Platte (209 der unteren Luftkammer enthält parallel zu dem Bewegungsweg des Papiers verlaufende hervorstehende Rippen (18), um das sich bewegende Papier zu führen und zu der Platte (20) zu beabstanden, um den Luftstrom durch Reduzierung des Luftströmungswiderstandes zu verbessern.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft elektrofotografische Dokumentenkopierer und im besonderen eine Luftkühlungsstation mit einer verbesserten Luftzuführplatte, um in derartigen Kopierern die Luft über das Papier zu führen, das von den beheizten Fuserwalzen wegbefördert wird.

[0002] In elektrofotografischen Dokumentenkopierern ist das Papier, welches das zu kopierende Bild aufnimmt, in den die kopierten Bilder fixierenden Fuserstationen hohen Temperaturen ausgesetzt. Wesentlich dabei ist, dass das Papier vor dem Auswerfen aus dem Gerät in diesem gekühlt wird.

[0003] Für den Stand der Technik ist charakteristisch, dass das Papier zwischen einem Paar einander gegenüberliegender Luftkammern von den Fuserwalzen wegtransportiert wird, wobei durch jede der beiden Luftkammern Luft auf das Papier geblasen wird. In solchen Einrichtungen muss die obere Kühlluftkammer bewegbar sein, damit man zum Beheben eines Papierstaus Zugriff auf die Papierstrecke hat. Jede Luftkammer ist mit zueinander beabstandeten Schlitzen versehen, durch welche Luft auf das durch die Kühlstation laufende Papier gerichtet wird.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Luftzuführplatte für die stationäre untere Luftkammer zu schaffen, um das sich bewegende Papier zu führen und den Luftströmungswiderstand zu verringern und auf diese Weise die für die Kühlfunktion zur Verfügung stehende Luftmenge zu erhöhen, um die Kühlfunktion auszuführen.

[0005] Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Kühlstation vorgesehen, die eine verbesserte Luftzuführplatte für eine Luftkammer aufweist, die dazu eingesetzt wird, das Papier in einem elektrofotografischen Kopierer zu kühlen. Zum Führen des Papiers und zu dessen Beabstandung von der Platte weist die Platte parallel zu dem Bewegungsweg des Papiers verlaufende hervorstehende Rippen auf. Über den gesamten Bewegungsweg sind räumlich beabstandete Schlitze zwischen den Rippen in der Platte vorgesehen, um die Luft auf das Papier zu lenken.

[0006] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Rippen symmetrisch um die Mittellinie des Bewegungsweges des Papiers angeordnet, wobei die einander paarweise gegenüberliegenden Rippen so positioniert sind, dass ihr Abstand etwas kleiner ist als die typischen Papiergrößen, so dass das Papier durch die Kühlungsstation getragen und geführt wird. In der bevorzugten Ausführungsform ist ein Spalt von ungefähr 1,27 cm (0,5 Zoll) zwischen den gegenüberliegenden Luftkammern vorgesehen, wobei die Rippen um etwa 0,6 cm (0,25 Zoll) heraus ragen, um das Papier von der Platte zu beabstanden und den Luftströmungswiderstand zu reduzieren. In der Hinterkante der unteren Platte der Luftkammer sind Luftstromkerben ausgebildet, um den Luftströmungswiderstand weiter zu reduzieren.

[0007] Zum besseren Verständnis der vorliegenden Erfindung und ihrer weiteren Vorteile wird nun auf die folgende Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen in Verbindung mit den dazugehörigen Zeichnungen Bezug genommen. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Darstellung einer gemäß der vorliegenden Erfindung ausgeführten Luftzuführstation für einen elektrofotografischen Kopierer von der Papieraustrittsseite gesehen, und

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung einer gemäß der vorliegenden Erfindung ausgeführten unteren Luftzuführkammer.

[0008] Eine gemäß der vorliegenden Erfindung ausgeführte Luftkühlungsstation, wie sie in Fig. 1 schematisch dargestellt ist, umfasst eine untere Luftkammer 12 und eine durch einen Spalt 16 von dieser getrennte gegenüberliegende obere Luftkammer 14. Das von der Fuserstation kommende Kopierpapier durchläuft den Spalt 16 zwischen den Luftkammern 12 und 14 mit erhöhter Temperatur.

[0009] Eine Vielzahl von hervorstehenden Rippen 18 ist auf der Platte 20 der unteren Luftkammer 12 ausgebildet. Die Rippen ragen um vorzugsweise ungefähr 0,6 cm (0,25 Zoll) aus der Platte heraus, deren Dicke annähernd der halben Breite des Spalts 16 entspricht. Die Rippen 20 können symmetrisch angeordnet sein; dabei können Rippenpaare enthalten sein, die so positioniert sind, dass sie die typischen Papiergrößen in der Nähe ihrer Kanten tragen. Somit sind die Rippen eines Rippenpaars im gleichen Abstand zur Mittellinie und in Abständen von knapp unter 27,9 cm oder 37 cm (11 Zoll oder 14 Zoll) zueinander angeordnet.

[0010] Wie in Fig. 2 gezeigt ist, ist über die gesamte Breite der Platte 20 hinweg eine Vielzahl von Luftzuführschlitzen 24 zwischen den Rippen 18 angeordnet. Die durch die Zuleitung 26 in die Luftkammer 12 geführte Luft wird durch die Schlitze 24 nach außen auf das durch den Spalt 16 laufende Papier geführt. Das Kopierpapier wird durch die Rippen 18 über der Platte 20 geführt, so dass Raum für die Luftbewegung außerhalb der Schlitze 24 geschaffen wird. Zwischen benachbarten Rippen in der Hinterkante der Platte 20 sind Kerben 28 ausgebildet, welche die Luftbewegung zusätzlich unterstützen.

[0011] Diese Konstruktion reduziert den bei den ebenen Plattenkonstruktionen des Standes der Technik gegebenen Luftströmungswiderstand, so dass auf diese Weise der kühlende Luftstrom verbessert wird. Verbesserungen im Luftstrom in der Größenordnung von 50% sind bei dem Einsatz dieser gerippten Plattenkonstruktion festgestellt worden.
Obwohl die vorliegende Erfindung in Bezug auf spezifische Ausführungsformen beschrieben wurde, ist es selbstverständlich, dass sich für den Fachmann verschiedene Veränderungen und Modifikationen ergeben, und es ist beabsichtigt, diese Veränderungen und Modifikationen einzubeziehen, soweit sie von den beigefügten Ansprüchen erfasst sind.

Liste der Bezugszeichen

[0012] 

12

untere Luftkammer

14

obere Luftkammer

16

Spalt (zwischen den Luftkammern)

18

hervorstehende Rippen

20

Platte

24

Luftzuführschlitze

26

Zuleitung

28

Kerben

Ansprüche

1. Elektrofotografischer Drucker, der eine Fuserstation mit einer luftbetriebenen Papierkühlung verwendet, die ein Paar einander gegenüberliegende, auf den Bewegungsweg des Papiers gerichtete Luftzuführplatten enthält, mit:

(a) voneinander beabstandeten, parallel zum Bewegungsweg des Papiers verlaufenden hervorstehenden Rippen (18), die auf wenigstens einer dieser Platten (20) zum Führen des Papiers und zu dessen Beabstanden von der Platte (20) ausgebildet sind, und

(b) in der Platte (20) zwischen den Rippen (18) ausgebildeten Öffnungen (24) für den Luftstrom.

2. Vorrichtung gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass jede der Rippen (18) um annähernd den halben zwischen den einander gegenüberliegenden Platten bestehenden Abstand aus der Platte (20) hervorragt.

3. Vorrichtung gemäß Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abstand zwischen den einander gegenüberliegenden Platten (20) annähernd 0,6 cm (0,25 Zoll) beträgt.

4. Vorrichtung gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die hervorstehenden Rippen (18) auf der Platte (20) symmetrisch um die Mittellinie des Bewegungsweges des Papiers angeordnet sind und dass die Schlitze (24) eines ersten Paars von Schlitzen (24) um etwas weniger als 36 cm (14 Zoll) voneinander beabstandet und in gleichem Abstand zu der Mittellinie des Bewegungsweges des Papiers angeordnet sind.

5. Vorrichtung gemäß Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schlitze (24) eines zweiten Paars von Schlitzen (24) um etwas weniger als 27,9 cm (11 Zoll) voneinander beabstandet und in gleichem Abstand zu der Mittellinie des Bewegungsweges des Papiers angeordnet sind.

6. Vorrichtung gemäß Anspruch 1,
die weiterhin in der Hinterkante der Platte (20) ausgebildete Luftstromkerben (28) umfasst.

7. Vorrichtung gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rippen (18) auf der unteren Luftzuführplatte (20) ausgebildet sind.

8. Eine Luftzuführstation zum Kühlen eines Bedruckstoffs in der Fuserstation eines elektrofotografischen Druckers,
gekennzeichnet durch

(a) eine über dem Bewegungsweg des von den Fuserwalzen kommenden Bedruckstoffs positionierte obere Luftzuführkammer (14), und

(b) eine unter dem Bewegungsweg des von den Fuserwalzen kommenden Bedruckstoffs positionierte untere Luftzuführkammer (12), die eine dem Bewegungsweg des Bedruckstoffs zugewandte Platte (20) aufweist, die über ihre Breite voneinander beabstandete hervorstehenden Rippen (18) umfasst, um den Bedruckstoff zu führen und ihn von der Plattenfläche zu beabstanden, wobei Luftschlitze (24) zwischen den Rippen (18) angeordnet sind.

9. Die Luftzuführstation gemäß Anspruch 8,
gekennzeichnet durch
zwischen jeweils benachbarten Rippen (18) in der Hinterkante der Platte (20) ausgebildete Kerben (28).

10. Die Luftzuführstation gemäß Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rippen (18) um etwa 0,6 cm (0,25 Zoll) aus der Fläche der Platte (20) heraus ragen.

Zeichnung