Geschirrkorb zur Aufnahme von Geschirrteilen und Geschirrspülmaschine

Abstract

 Um einen möglichst vielseitig verwendbaren Geschirrkorb (1) zur Aufnahme von Geschirrteilen (2, 2'), insbesondere in einer Geschirrspülmaschine, mit wenigstens einer klappbaren Haltevorrichtung (10), zu schaffen, der für alle Arten von Spülgut, vor allem auch für hohle Geschirrteile ein optimales Reinigungs- und Trocknungsergebnis liefert, weist gemäß dem Gegenstand der Erfindung die klappbare Haltevorrichtung (10) zwei an einer drehbar gelagerten Querstrebe (11) befestigte, in Klapprichtung in etwa um den maximalen Klappwinkel versetzte Reihen (12, 15) von Halterungen (13, 16, 16') auf.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb zur Aufnahme von Geschirrteilen, insbesondere in einer Geschirrspülmaschine, mit wenigstens einer klappbaren Haltevorrichtung.

[0002] Es ist allgemein bekannt, Geschirrkörbe zur Aufnahme von Geschirrteilen - wie Teller, Tassen, Gläser, Töpfe usw. - insbesondere in Geschirrspülmaschinen zu verwenden. Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 297 16 515 ist eine Vorrichtung für Geschirrkörbe zur Aufnahme von Geschirrteilen, insbesondere in einer Geschirrspülmaschine, bekannt, die neben festen Haltevorrichtungen aus aneinandergereihten aufrechtstehenden Stacheln auch eine zwischen einer horizontalen Lage und einer vertikalen Lage klappbaren Haltevorrichtung aus aneinandergereihten Stacheln aufweist.

[0003] Des weiteren ist aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 40 37 070 A1 ein Geschirrkorb lediglich zur Aufnahme von Tellern bekannt, bei dem bügelförmige Halter jeweils aus zwei Außenzungen und einer bis zum Korbboden reichenden federnden Mittelzunge bestehen. Dabei entsteht durch die Neigung des Halters und die bis zum Korbboden reichende federnde Mittelzunge eine Klemmwirkung, die den Teller in der richtigen Position sicher fixiert.

[0004] Die oben beschriebenen Geschirrkörbe dienen vorzugsweise bzw. ausschließlich der Aufnahme von Tellern in den Stachelreihen der Haltevorrichtungen. Für die Aufnahme von hohlen Geschirrteilen wie Töpfe, Pfannen, Salatschüsseln usw. werden üblicherweise Korbteile ganz entfernt oder umgeklappt. Der Nachteil liegt darin, dass die Böden dieser Geschirrteile sich nahezu horizontal im Geschirrkorb befinden und dadurch Wasser liegenbleiben und der Schmutz nicht vollständig entfernt werden kann. Ein optimales Reinigungs- und Trocknungsergebnis ist folglich unmöglich.

[0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen möglichst vielseitig verwendbaren Geschirrkorb zu schaffen, der für alle Arten von Spülgut, vor allem auch für hohle Geschirrteile ein optimales Reinigungs- und Trocknungsergebnis liefert.

[0006] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0007] Gemäß dem Gegenstand der Erfindung weist die klappbare Haltevorrichtung zwei an einer drehbar gelagerten Querstrebe befestigte, in Klapprichtung in etwa um den maximalen Klappwinkel versetzte Reihen von Halterungen auf. Dadurch, dass immer eine Reihe von Halterungen horizontal angeordnet ist, ist sowohl die Aufnahme von Tellern als auch von Hohlgefäßen, etc. aber auch von Kleinteilen oder Besteck möglich und liefert für alle Arten von Spülgut ein optimales Reinigungs- und Trocknungsergebnis.

[0008] Nach einem bevorzugten Merkmal der Erfindung besteht eine der Reihen aus aneinandergereihten Halterungen, in Form von aufrechtstehenden Stacheln und die weitere Reihe aus M-förmig ausgebildeten Halterungen. Die Kombination von festen Halterungen, in Form von aufrechtstehenden Stacheln, die in üblichen Geschirrkörben immer vorhanden sind und von klappbaren wahlweisen M-förmigen Halterungen oder aufrechtstehenden Stacheln erlaubt im Bedarfsfall sowohl die Aufnahme von Tellern als auch von anderem Spülgut, vor allem von hohlen Geschirrteilen wie Töpfen, Schüsseln, Schalen usw. und liefert für alle Arten von Spülgut ein optimales Reinigungs- und Trocknungsergebnis.

[0009] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung sind die weiteren Halterungen einer klappbaren Haltevorrichtung derartig M-förmig ausgebildet,

• dass jeweils zwei benachbarte aufrechtstehende Stäbe an ihren oberen Enden über einen mit einer Einkerbung versehenen Steg verbunden sind, und
• dass das Geschirrteil bei vertikaler Lage der klappbaren Haltevorrichtung in der Einkerbung gelagert ist.

Insbesondere durch die Möglichkeit des schrägen Einstellens von hohlem Spülgut in die Einkerbung der klappbaren M-förmigen Halterungen ist ein wesentliches besseres Reinigungs- und Trocknungsergebnis als bei horizontaler Anordnung des Spülguts im üblicherweise aufgebauten Geschirrkorb die Folge.

[0010] Von Vorteil ist, wenn bei horizontaler Lage der M-förmigen Halterungen diese als Auflagefläche für hohle Geschirrteile und/oder wenn bei vertikaler Lage der M-förmigen Halterungen die Einkerbung der M-förmigen Halterungen zum Einstellen der Ränder hohler Geschirrteile vorgesehen sind. Dadurch ergeben sich stabile Lagen für das eingestellte Spülgut, vor allem aber bewirken die Einkerbungen der M-förmigen klappbaren Halterungen eine stabile Schräglage für die vorzugsweise hohlen Hohlgefässe und Töpfe, die vorzugsweise mit ihren Rändern gelagert werden.

[0011] Vorteilhaft ist es auch, wenn die M-förmigen Halterungen unterschiedliche Höhe aufweisen.

[0012] Vorzugsweise ist dabei zwischen zwei M-förmig ausgebildeten Halterungen, die zumindest annähernd gleiche oder identische Höhe aufweisen, eine M-förmige Halterung niedrigerer Höhe angeordnet. Dadurch entsteht eine variable klappbare Haltevorrichtung, bei der sich Hohlgefässe und Töpfe unterschiedlicher Größe in die Einkerbungen der klappbaren M-förmigen Halterungen einstellen lassen.

[0013] Es hat sich ebenfalls als günstig erwiesen, wenn die klappbare Haltevorrichtung je Reihe von Halterungen zumindest einen am oberen Stachelende hakenförmig ausgebildeten Einzelstachel zum lösbaren Einhängen in den Korbrahmen bei vertikaler Lage der entsprechenden Reihe von Halterungen aufweist. Vorzugsweise weist jede Reihe von Halterungen an ihren beiden dem Korbrahmen naheliegenden Enden jeweils einen hakenförmigen Einzelstachel auf. Dadurch ergibt sich bei vertikaler Lage der entsprechenden Reihe von Halterungen eine lösbare Verbindung zwischen den Halterungen und dem Korbrahmen, die die Stabilität der Geschirrkorb-Anordnung mit dem gelagerten Spülgut, insbesondere bei den M-förmigen Halterungen mit dem in den Einkerbungen gelagerten Spülgut, verbessert.

[0014] Zur Unterstützung einer optimalen Stabilität weist der Korbrahmen gemäß einer bevorzugten Variante der Erfindung zumindest eine in den Innenraum des Geschirrkorbs gerichtete U-förmige Schlaufe aufweist, in die der hakenförmige Einzelstachel lösbar eingehängt ist.

[0015] Vorzugsweise kann der hakenförmige Einzelstachel durch eine in vertikaler Richtung und in seitlicher Richtung in den Innenraum des Geschirrkorbs ausgeübte Bewegung von dem Korbrahmen gelöst werden. Damit ergibt sich eine lösbare Verbindung, die ein Öffnen und Schließen der klappbaren Haltevorrichtung von dem Korbrahmen mit vergleichsweise geringem Kraftaufwand ermöglicht.

[0016] Die Erfindung betrifft auch eine Geschirrspülmaschine mit einem Geschirrkorb nach einem der vorbeschriebenen Merkmale, wobei in dieser Geschirrspülmaschine die vorbeschriebenen Vorteile sinnvolle Anwendung finden.

[0017] Die Erfindung wird anhand eines in Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Im einzelnen zeigen

Figur 1

eine Teilansicht des erfindungsgemäßen Geschirrkorbs zur Aufnahme von Spülgut bei vertikaler Lage der M-förmigen Halterungen einer erfindungsgemäßen klappbaren Haltevorrichtung und

Figur 2

die Teilansicht des Geschirrkorbs gemäß Figur 1 bei horizontaler Lage der M-förmigen Halterungen der erfindungsgemäßen klappbaren Haltevorrichtung.

[0018] Figur 1 und 2 zeigen jeweils einen Ausschnitt eines zur Aufnahme von Geschirrteilen 2, 2' vorgesehenen Geschirrkorbs 1, der beispielsweise in einer nicht näher beschriebenen Geschirrspülmaschine als Unterkorb eingesetzt ist. Bekanntlich weist der Geschirrkorb 1 einen Korbboden 3 und einen Korbrahmen 4 auf, die jeweils aus horizontal und vertikal verlaufenden Längs- und Querstreben 5, 6 bestehen. Zur Aufnahme des Geschirrteils 2, das im vorliegenden Beispiel gemäß Figur 2 aus Tellern besteht, verfügt der Geschirrkorb 1 üblicherweise über wenigstens eine nicht gezeigte feste Haltevorrichtung mit - vorzugsweise schräg - aufrechtstehenden Halterungen, in Form von aufrechtstehenden Stacheln, die parallel angeordnet an Querstreben 5 des Korbbodens 3 fixiert sind. Darüber hinaus weist der Geschirrkorb 1 wenigstens eine erfindungsgemäße klappbare Haltevorrichtung 10 auf, die an einer drehbar gelagerten Querstrebe 11 befestigte, zwei in Klapprichtung in etwa um den maximalen Klappwinkel versetzte Reihen 12, 15 von Halterungen aufweist, wovon eine Reihe 12 von Halterungen in einer in Form von aufrechtstehenden Stacheln 13 gestaltet ist, die in der Hauptsache zum Einordnen von Tellern dienen, wie in Fig. 2 gezeigt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel beträgt der maximale Klappwinkel etwa 90°.

[0019] Die Haltevorrichtung 10 weist erfindungsgemäß eine weitere Reihe 15 von Halterungen 16, 16' auf, die jeweils M-förmig ausgebildet sind und zur Aufnahme von Geschirrteilen 2' - im vorliegenden Beispiel gemäß Figur 1 Hohlgefässe wie Töpfe, Schüsseln, Schalen - dienen. Die M-förmigen Halterungen 16, 16' sind dadurch gebildet, dass jeweils zwei benachbarte aufrechtstehende Stäbe 17, 17' an ihren oberen Enden über einen mit einer Einkerbung 19 versehenen Steg 18 verbunden sind. Damit ist das Geschirrteil 2' bei vertikaler Lage der Reihe 15 der M-förmigen Halterungen 16, 16' der klappbaren Haltevorrichtung 10 - siehe Figur 1 - in der Einkerbung des Stegs 18 gelagert. Die sichere Lagerung des Topfes 2' erfolgt - vorzugsweise mit den Geschirrrändern - gemäß vorliegendem Beispiel in den beiden äußeren der insgesamt drei dargestellten M-förmigen Halterungen 16.

[0020] Die M-förmig ausgebildeten Halterungen 16, 16' weisen vorzugsweise unterschiedliche Höhe auf, wobei die mittlere M-förmige Halterung 16' gegenüber den äußeren M-förmigen Halterungen 16 am niedrigsten ist. Durch die Einkerbungen der M-förmigen Halterungen 16, 16' lassen sich vor allem Hohlgefässe unterschiedlicher Höhe in einer stabilen Schräglage sicher in die klappbare Haltevorrichtung 10 des Geschirrkorbs einstellen. Zusätzlich können die anderen Geschirrteile 2 in feste, nicht gezeigte Haltevorrichtungen des Geschirrkorbs 1 mit - vorzugsweise schräg - aufrechtstehenden Halterungen, in Form von aufrechtstehenden Stacheln, die parallel angeordnet an einer Querstrebe 5 des Korbbodens 3 fixiert sind eingestellt werden, so dass sich insgesamt eine effektive Ausnutzung des Geschirrkorbs 1 - im vorliegenden Beispiel durch Kombination von Töpfe/Teller-Haltevorrichtungen- mit einem optimalen Reinigungs- und Trocknungsergebnis ergibt.

[0021] Befindet sich die Reihe 15 von M-förmigen Halterungen 16, 16' in der horizontalen Lage - siehe Figur 2 -, bildet sie vorteilhaft eine zusätzliche Aufnahmefläche, insbesondere für hohle Geschirrteile wie Schüsseln, Pfannen usw. aber auch für Kleinteile und Besteck. Die M-förmigen Halterungen 16, 16' der klappbaren Haltevorrichtung 10 werden bevorzugt über die Länge der Querstrebe 11 versetzt zu den Halterungen in Form von aufrechtstehenden Stacheln 13 an der Querstrebe 11 angeordnet.

[0022] Bei vertikaler Lage jeder der beiden Reihen von Halterungen 12, 15 entsteht eine lösbare Verbindung mit dem Korbrahmen 4 durch zumindest einen am oberen Stachelende 21 - wie ein Gehstock - hakenförmig ausgebildeten Einzelstachel 20, der jeweils an einem der beiden dem Korbrahmen 4 naheliegenden Ende der Haltevorrichtung 10 angeordnet und ebenfalls an derselben Querstrebe 11 der Haltevorrichtung 10 wie die Halterungen 13, 16, 16' befestigt ist. Im vorliegenden Beispiel sind vorzugsweise an beiden Enden jeder Reihe von Halterungen 12, 15 der klappbaren Haltevorrichtung 10 derartige hakenförmige Einzelstachel 20 vorhanden. Dadurch verbessert sich die Stabilität der Geschirrkorb-Anordnung mit dem gelagerten Spülgut 2, 2', insbesondere mit dem in den Einkerbungen gelagerten Spülgut 2'.

[0023] Von Vorteil ist gemäß der Darstellung in Figur 2 auch, dass der Korbrahmen 4 - d.h. dessen obere Querstrebe 7 - zumindest eine in den Innenraum des Geschirrkorbs 1 gerichtete U-förmige Schlaufe 8 an der Stelle aufweist, in die der hakenförmige Einzelstachel 20 lösbar eingehängt ist. Dabei können die im vorliegenden Beispiel an beiden Enden der Haltevorrichtung 10 angeordneten hakenförmigen Einzelstachel 20 durch eine in vertikaler Richtung und in seitlicher Richtung in den Innenraum des Geschirrkorbs ausgeübte Bewegung - die in Figur 2 oben durch Pfeile angedeutet ist - von der Querstrebe 7 des Korbrahmens 4 in einfacher Weise wieder gelöst werden.

[0024] Mit der im oben beschriebenen Ausführungsbeispiel der Erfindung ist dadurch, dass immer eine Reihe 12, 15 von Halterungen 13, 16, 16' horizontal angeordnet ist, sowohl die Aufnahme von Tellern 2 als auch von Hohlgefäßen 2', etc. aber auch von Kleinteilen oder Besteck möglich. Vorteilhafterweise erlaubt die Kombination von festen Halterungen, in Form von aufrechtstehenden Stacheln, die in üblichen Geschirrkörben 1 immer vorhanden sind und von klappbaren wahlweisen M-förmigen Halterungen 16, 16' oder aufrechtstehenden Stacheln 13 im Bedarfsfall sowohl die Aufnahme von Tellern 2 als auch von anderem Spülgut 2', vor allem von hohlen Geschirrteilen wie Töpfen, Schüsseln, Schalen usw. aber auch von Kleinteilen oder Besteck und liefert für alle Arten von Spülgut 2, 2' ein optimales Reinigungs- und Trocknungsergebnis. Insbesondere durch die Möglichkeit des schrägen Einstellens von hohlem Spülgut in die Einkerbung 19 der klappbaren M-förmigen Halterungen 16, 16' ist ein wesentliches besseres Reinigungs- und Trocknungsergebnis als bei horizontaler Anordnung des Spülguts 2, 2' im üblicherweise aufgebauten Geschirrkorb die Folge.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0025] 

Nr.	Bezeichnung
1	Geschirrkorb
2, 2'	Geschirrteile
3	Korbboden
4	Korbrahmen
5	Längsstrebe
6	Querstrebe
7	obere Querstrebe
8	U-förmige Schlaufe
10	Haltevorrichtung
11	drehbar gelagerte Querstrebe
12	Reihe von Stachel-förmigen Halterungen
13	Stachel
15	Reihe von M-förmigen Halterung
16, 16'	M-förmige Halterung
17, 17'	Stab der M-förmigen Halterung
18	Steg der M-förmigen Halterung
19	Einkerbung der M-förmigen Halterung
20	Einzelstachel
21	oberen Stachelende der Einzelstachel 20

Ansprüche

1. Geschirrkorb (1) zur Aufnahme von Geschirrteilen (2, 2'), insbesondere in einer Geschirrspülmaschine, mit wenigstens einer klappbaren Haltevorrichtung (10) dadurch gekennzeichnet,
dass die klappbare Haltevorrichtung (10) zwei an einer drehbar gelagerten Querstrebe (11) befestigte, in Klapprichtung in etwa um den maximalen Klappwinkel versetzte Reihen (12, 15) von Halterungen (13, 16, 16') aufweist.

2. Geschirrkorb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Reihen (12) aus aneinandergereihten Halterungen (13), in Form von aufrechtstehenden Stacheln und dass die weitere Reihe (15) aus M-förmig ausgebildeten Halterungen (16, 16') besteht.

3. Geschirrkorb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die weiteren Halterungen (16, 16') der klappbaren Haltevorrichtung (10) derartig M-förmig ausgebildet sind,

- dass jeweils zwei benachbarte aufrechtstehende Stäbe (17, 17') an ihren oberen Enden über einen mit einer Einkerbung (19) versehenen Steg (18) verbunden sind, und

- dass das Geschirrteil (2') bei vertikaler Lage der klappbaren Haltevorrichtung (10) in der Einkerbung gelagert ist.

4. Geschirrkorb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei horizontaler Lage der M-förmigen Halterungen (16, 16') diese als Auflagefläche für hohle Geschirrteile (2') vorgesehen sind.

5. Geschirrkorb nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass bei vertikaler Lage der M-förmigen Halterungen (16, 16') die Einkerbung (19) der M-förmigen Halterungen (16, 16') zum Einstellen der Ränder hohler Geschirrteile (2') vorgesehen sind.

6. Geschirrkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die M-förmigen Halterungen (16, 16') unterschiedliche Höhe aufweisen.

7. Geschirrkorb nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei M-förmig ausgebildeten Halterungen (16), die zumindest annähernd gleiche oder identische Höhe aufweisen, eine M-förmiger Halterung (16') niedrigerer Höhe angeordnet ist.

8. Geschirrkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die klappbare Haltevorrichtung (10) je Reihe (12, 15) von Halterungen (13, 16, 16') zumindest einen am oberen Stachelende (21) hakenförmig ausgebildeten Einzelstachel (20) zum lösbaren Einhängen in den Korbrahmen (4) bei vertikaler Lage der entsprechenden Reihe (12, 15) von Halterungen (13, 16, 16') aufweist.

9. Geschirrkorb nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass jede Reihe (12, 15) von Halterungen (13, 16, 16') an ihren beiden dem Korbrahmen (4) naheliegenden Enden jeweils einen hakenförmigen Einzelstachel (20) aufweist.

10. Geschirrkorb nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Korbrahmen (4) zumindest eine in den Innenraum des Geschirrkorbs (1) gerichtete U-förmige Schlaufe (8) aufweist, in die der hakenförmige Einzelstachel (20) lösbar eingehängt ist.

11. Geschirrkorb nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der hakenförmige Einzelstachel (20) durch eine in vertikaler Richtung und in seitlicher Richtung in den Innenraum des Geschirrkorbs (1) ausgeübte Bewegung von dem Korbrahmen (4) lösbar ist.

12. Geschirrspülmaschine mit einem Geschirrkorb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung