(19)
(11) EP 1 199 090 B2

(12) NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT
Nach dem Einspruchsverfahren

(45) Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den Einspruch:
13.01.2010  Patentblatt  2010/02

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
19.07.2006  Patentblatt  2006/29

(21) Anmeldenummer: 01122180.1

(22) Anmeldetag:  15.09.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A63C 9/00(2006.01)
A63C 9/08(2006.01)

(54)

Ski- bzw. Snowboardbindung

Ski- or snowboard-binding

Fixation de ski ou de planche à neige


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 19.10.2000 DE 10052067

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.04.2002  Patentblatt  2002/17

(73) Patentinhaber: MARKER Deutschland GmbH
82377 Penzberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Mangold, Michael
    82490 Farchant (DE)

(74) Vertreter: Bongen, Renaud & Partner 
Rechtsanwälte Notare Patentanwälte Königstrasse 28
70173 Stuttgart
70173 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-95/05219
DE-A- 2 246 668
FR-A- 2 654 351
AT-B- 402 900
DE-U- 20 018 663
US-A- 5 261 688
   
       


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Ski- bzw. Snowboardbindung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Derartige Bindungen sind aus der EP 0 383 104 A1 sowie der EP 0 546 992 A1 bekannt. Im übrigen wird noch eine ähnliche Bindung in der DE 91 17 298 U1 beschrieben.

    [0003] Bei Bindungen der eingangs angegebenen Art wird der allgemeine Gedanke verwirklicht, die Schuhhalteraggregate in ski- bzw. snowboardseitig vorhandene Schienenführungen einzuschieben, welche die Schuhhalteraggregate, außer in Längsrichtung der Schienenführung, durch Formschluss festhalten, und die Fixation in Längsrichtung der Schienenführung durch vom Ski bzw. Snowboard gesonderte Zugglieder zu bewirken, die an einer Halterung mit praktisch fest vorgegebener Position verankert sind bzw. werden. Eine solche Konstruktion bietet den Vorzug, dass der Ski bzw. das Snowboard im Bereich der Halterung ohne Beeinträchtigung der Flexibilität hoch belastbar ausgebildet sein kann und zwischen den Schuhhalteraggregaten auftretende Zugkräfte weitestgehend von der Struktur des Skis bzw. des Snowboards ferngehalten werden.

    [0004] Damit wird die vorteilhafte Möglichkeit geboten, Schienenführungen mit sehr flexiblen, insbesondere auch segmentierten Führungsschienen anzuordnen, wie es im Hinblick auf ein optimales Biegeverhalten von Ski und Snowboard wünschenswert sein kann. Die Halterung bzw. ein Gehäuse der Halterung können an der Schienenführung, insbesondere an einem Mittelabschnitt der Schienenführung, fixiert sein, d.h. die Schienenführung wird auch für die Halterung herangezogen.

    [0005] Statt dessen ist es auch möglich, die Halterung bzw. deren Gehäuse zumindest teilweise in den Ski bzw. das Snowboard bzw. in die Struktur von Ski oder Snowboard zu integrieren.

    [0006] Aufgabe der Erfindung ist es nun, bei einer Bindung der eingangs angegebenen Art eine komfortable und äußerst zuverlässige Sicherung der Zugglieder, die schuhgrößengerecht eingestellt werden müssen, zu erreichen.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

    [0008] Hier wird der allgemeine Gedanke verwirklicht, für die Arretierung des jeweils eingestellten Positionen der Schuhhalteraggregate eine dauernd wirksame Zwangssicherung vorzusehen, die weder willentlich noch unwillentlich ausgeschaltet werden kann.

    [0009] In besonders zweckmäßiger Ausgestaltung werden die Zugglieder durch eine Gewindespindel gebildet, die an der Halterung axial fest drehgelagert ist und mit einem Rechtsgewindeabschnitt in ein Innengewindeelement des einen Schuhhalteraggregat und einem Linksgewindeabschnitt in ein entsprechendes Innengewindeelement am anderen Schuhhalteraggregat eingedreht ist, so daß bei Drehverstellung der Gewindespindel die Schuhhalteraggregate entweder aneinander angenähert oder voneinander entfernt werden. Bei dieser Anordnung verschieben sich also beide Schuhhalteraggregate gegenläufig zueinander, wenn die Gewindespindel gedreht wird.

    [0010] Statt dessen ist es auch möglich, für die beiden Schuhhalteraggregate gesonderte Gewindespindeln vorzusehen. Bei dieser Bauweise kann gegebenenfalls auch vorgesehen sein, jede Gewindespindel am jeweiligen Schuhhalteraggregat axial fest zu lagern und in ein Innengewindeelement an der Halterung einzudrehen, um den Abstand zwischen Schuhhalteraggregat und Halterung durch Drehverstellung der jeweiligen Spindel verändern zu können.

    [0011] Die Schuhhalteraggregate können bei allen Ausführungsformen jeweils eine in der zugehörigen Schienenführung verschiebbare Basisplatte aufweisen, die mittels des Zuggliedes an die Halterung angekuppelt bzw. ankuppelbar ist. Auf der jeweiligen Basisplatte ist dann ein vorderer bzw. hinterer Schuhhalter montiert, wobei einer dieser Schuhhalter relativ zu seiner Basisplatte gegen eine Anschubfederung verschiebbar angeordnet sein kann, welche diesen Schuhhalter in Richtung des anderen Schuhhalters zu drängen sucht. Durch die Anschubfederung wird eine spielfreie Halterung des zu fixierenden Schuhs in den Schuhhalteraggregaten gewährleistet, außerdem werden unerwünschte Verspannungen zwischen Schuh und Schuhhalteraggregaten bei Biegebewegungen des Skis vermieden.

    [0012] Im übrigen wird hinsichtlich bevorzugter Merkmale der Erfindung auf die Ansprüche sowie die nachfolgende Erläuterung der Zeichnung verwiesen, anhand der besonders bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung näher beschrieben werden.

    [0013] Dabei zeigt,
    Fig. 1
    eine schematisierte Seitenansicht eines ausschnittsweise dargestellten Skis mit erfindungsgemäßer Skibindung,
    Fig. 2
    ein Schnittbild entsprechend der Schnittlinie II-II in Fig. 1 und
    Fig. 3
    einen vertikalen Längsschnitt entsprechend der Schnittlinie III-III in Fig. 2.


    [0014] Ein Ski 1, welcher einen grundsätzlich herkömmlichen Aufbau aufweisen kann, trägt auf seiner Oberseite im Skimittelbereich zwei in Skilängsrichtung erstreckte parallele Schienen 2, die im dargestellten Beispiel der Fig. 2 zur vertikalen Mittellängsebene des Skis symmetrische Profile mit nach oben schräg auswärts gerichteten Randstegen aufweisen. Auf diesen Schienen 2 sind ein vorderes und hinteres Basisplattenteil 3 und 4 sowie ein zwischen den Basisplattenteilen 3 und 4 angeordnetes Halterungsgehäuse 5 in Skilängsrichtung verschiebbar geführt, wobei das Halterungsgehäuse 5 durch Splinte 6 unverschiebbar fixiert ist, welche in entsprechende, miteinander fluchtende Ausnehmungen im Halterungsgehäuse 5 sowie den Schienen 2 eingesetzt sind.

    [0015] Im Halterungsgehäuse 5 ist eine Gewindespindel 7 radial und axial gelagert, welche zu ihrer Drehbetätigung eine knebelförmige Handhabe 8 aufweist, die durch eine obere Öffnung des Halterungsgehäuses 5 zugänglich ist. Diese Handhabe 8 kann im Zusammenwirken mit von der Gewindespindel durchsetzten Querwänden des Halterungsgehäuses 5 zur axial unverschiebbaren Lagerung der Gewindespindel 7 dienen.

    [0016] Die Gewindespindel 7 besitzt in Skilängsrichtung aus dem Halterungsgehäuse 5 herausragende Rechts- und Linksgewindeabschnitte 7' und 7", die in entsprechende Muttern 9 und 10 eingedreht sind, welche ihrerseits innerhalb der Basisplattenteile 3 und 4 fest bzw. zumindest axial fest angeordnet sind. Dementsprechend werden bei Drehverstellung der Gewindespindel 7 die Basisplattenteile 3 und 4 jeweils in einander entgegengesetzten Richtungen verschoben, wobei sich der Abstand zwischen den Basisplattenteilen 3 und 4 in Skilängsrichtung je nach Drehrichtung der Gewindespindel 7 vergrößert oder verkleinert.

    [0017] Aufgrund selbsthemmender Ausbildung der Gewindeabschnitte 7' und 7" der Gewindespindel 7 sowie der damit zusammenwirkenden Muttern 9 und 10 bleibt der jeweils eingestellte Abstand zwischen den Basisplattenteilen 3 und 4 ohne besondere Sicherungsmaßnahmen unverändert. Jedoch kann eine zusätzliche aushebbare Verriegelung vorgesehen sein. Beispielsweise kann die knebelartige Handhabe 8 zusätzlich gegen Verstellung mittels eines Rast- bzw. Riegelhebels oder dadurch gesichert sein, daß ein die Zugangsöffnung für die Handhabe 8 im Halterungsgehäuse 5 abschließender Deckel in seiner Schließlage als Verriegelung wirkt.

    [0018] Um gegebenenfalls eine Schnellverstellung der Gewindespindel 7 vornehmen zu können, kann auf der Gewindespindel 7 ein Kegelrad 11 drehfest angeordnet sein, welches im Beispiel der Fig. 3 einstückig mit der Handhabe 8 verbunden bzw. an die Handhabe 8 angeformt ist. Dieses Kegelrad 11 wirkt mit einem weiteren Kegelrad 12 zusammen, welches um eine zur Skioberseite senkrechte Achse innerhalb des Halterungsgehäuses 5 drehbar ist und einen von der Oberseite des Halterungsgehäuses 5 aus zugänglichen Fortsatz 13 aufweist, in dessen nach oben weisender Stirnseite eine schlitzförmige oder unrunde Vertiefung zum Ankuppeln eines elektrischen Schraubendrehers od.dgl. angeordnet ist. Auf diese Weise läßt sich mittels eines motorgetriebenen Werkzeuges (hier Schraubendreher) die Gewindespindel 7 vergleichsweise schnell drehen, um entsprechend große Positionsänderungen der Basisplattenteile 3 und 4 zu bewirken.

    [0019] Um zu vermeiden, daß die Gewindespindel 7 sichtbar wird bzw. Schmutzangriffen ausgesetzt ist, wenn die Basisplattenteile 3 und 4 in einen mehr oder weniger großen Abstand vom Halterungsgehäuse 5 eingestellt sind, können am Halterungsgehäuse 5 als entsprechende Abdeckungen 14 ausgebildete Fortsätze angeordnet sein. Im Beispiel der Fig. 2 und 3 sind diese Abdeckungen 14 als Halbrohre ausgebildet, die mit ihrer offenen Längsseite auf der Skioberseite aufliegen. Der dem Halterungsgehäuse 5 zugewandte Rand der Basisplattenteile 3 und 4 besitzt dann eine an die Außenkontur der Fortsätze bzw. Halbrohre 14 angepaßte Ausnehmung, durch die sich die Abdekkungen 14 in die Innenräume der Basisplattenteile 3 und 4 einschieben lassen.

    [0020] Die Basisplattenteile 3 und 4 dienen zur Anordnung zehen- und fersenseitiger Schuhhalter 15 und 16, die mittels entsprecheder Befestigungsschrauben auf der Oberseite der Basisplattenteile 3 und 4 angeordnet werden. Diese Anordnung entspricht konstruktiv prinzipiell einer grundsätzlich möglichen Direktmontage der Schuhhalter 15 und 16 auf der Skioberseite.

    [0021] Einer der Schuhhalter 15 und 16, in der Regel der fersenseitige Schuhhalter 16, ist mit einer Längsführung 17 versehen, in der der Schuhhalter 16 gegen die Kraft einer nicht dargestellten Anschubfederung in eine vom Halterungsgehäuse 5 wegführende Richtung verschiebbar ist. Damit wird in bekannter Weise die Möglichkeit geschaffen, den mittels der Schuhhalter 15 und 16 zu fixierenden Skischuh spielfrei zu halten. Außerdem wird durch die Anschubfederung eine übermäßige Verspannung des Schuhs in den Schuhhaltern 15 und 16 bei Durchbiegung des Skis vermieden.

    [0022] Durch Einstellung des Längsabstandes zwischen den Basisplattenteilen 3 und 4 kann jeweils eine Anpassung an beliebige Schuhgrößen vorgenommen werden.

    [0023] Abweichend von der dargestellten Ausführung, bei der die Schienen 2 fest am Ski 1 angeordnet bzw. in dessen Struktur integriert sind, ist auch eine Anordnung möglich, bei der die Schienen 2 vom Ski 1 lösbare Teile bilden oder an vom Ski 1 lösbaren Teilen angeordnet sind.

    [0024] Des weiteren kann das Halterungsgehäuse ganz oder teilweise als mit dem Ski 1 bzw. dessen Struktur fest verbundenes bzw. als in die Struktur des Skis 1 integriertes Teil ausgebildet sein.


    Ansprüche

    1. Ski- bzw. Snowboardbindung mit zur Fixation eines Schuhs auf einem Ski bzw. Snowboard (1) dienenden zehenseitigen bzw. vorderen und fersenseitigen bzw. hinteren Schuhhalteraggregaten (3,15;4,16), welche vertikal fest mit Formschluß an einer in Bindungslängsrichtung erstreckten skiseitigen bzw. snowboardseitigen Schienenführung (2), deren Schienen fest am Ski bzw. Snowboard (1) angeordnet oder in dessen Struktur integriert sind oder vom Ski bzw. Snowboard lösbare Teile bilden oder an vom Ski bzw. Snowboard lösbaren Teilen angeordnet sind, verschiebbar gehaltert und in Längsrichtung der Schienenführung (2) an einer zwischen den Schuhhalteraggregaten angeordneten Halterung (5) mittels Zugglieder (7',7'') angekuppelt bzw. ankuppelbar sind, wobei die Halterung (5) mit praktisch fest vorgegebener Position ski- bzw. snowboardfest fixiert ist oder ein Halterungsgehäuse aufweist, welches als ganz oder teilweise mit dem Ski bzw. dessen Struktur fest verbundenes oder in die Struktur des Skis integriertes Teil ausgebildet ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Zugglieder (7',7'') gegen Selbsthemmung verstellbar sind.
     
    2. Bindung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Halterung (5) an der Schienenführung (2), insbesondere an einem Mittelabschnitt der Schienenführung, fixierbar ist.
     
    3. Bindung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Halterung (5) zumindest teilweise in den Ski (1) bzw. das Snowboard integriert ist.
     
    4. Bindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Schienenführung segmentierte Schienen (2) aufweist.
     
    5. Bindung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Schienenführung (2) in den Ski (1) bzw. das Snowboard integriert ist.
     
    6. Bindung nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Zugglieder Teil einer Gewindespindel (7) sind.
     
    7. Bindung nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Gewindespindel (7) im Gehäuse (5) axial gelagert ist und mit Gewindeabschnitten (7',7''), die einander entgegengesetzten Windungssinn aufweisen, in Innengewindeteile bzw. Muttern (9) eingedreht ist, die axial fest an bzw. in den Basisplattenteilen (3,4) angeordnet sind.
     
    8. Bindung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Schuhhalteraggregate (3,15;4,16) bzw. die Zugglieder (7',7'') eine Verstellvorrichtung (7 bis 13) aufweisen, welche einen mittels motorbetriebenen Werkzeuges, z.B. elektrischer Schraubendreher, betätigbaren Verstelleingang (12,13) aufweist.
     


    Claims

    1. A ski binding or snowboard binding with toe-end, or front, and heel-end, or rear, boot-holding units (3, 15; 4, 16) serving for fixing a boot on a ski or snowboard (1) which, fixed vertically with a positive fit, are retained displaceably on a rail guide (2) on the ski or snowboard side, which extends in the longitudinal direction of the binding, the rails of which are arranged firmly on the ski or snowboard (1) or are integrated into its structure or form parts which can be detached from the ski or snowboard or are arranged on parts which can be detached from the ski or snowboard and in the longitudinal direction of the rail guide (2) are coupled or can be coupled by means of tension elements (7', 7") to a mounting (5) arranged between the boot-holding units, wherein the mounting (5) is fixed firmly to the ski or snowboard with a firmly predefined position in practice or has a mounting housing which is configured as a part which is entirely or partially firmly connected to the ski or the structure thereof or is integrated into the structure of the ski, characterised in that the tension members (7', 7") are adjustable against self-locking.
     
    2. The binding according to claim 1, characterised in that the mounting (5) can be fixed on the rail guide (2), in particular on a middle section of the rail guide.
     
    3. The binding according to claim 1, characterised in that the mounting (5) is integrated at least partially into the ski (1) or the snowboard.
     
    4. The binding according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the rail guide has segmented rails (2).
     
    5. The binding according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the rail guide (2) is integrated into the ski (1) or the snowboard.
     
    6. The binding according to claim 5, characterised in that the tension members are part of a threaded spindle (7).
     
    7. The binding according to claim 6, characterised in that the threaded spindle (7) is mounted axially in the housing (5) and is screwed into parts having an internal screw thread or nuts (9) with threaded sections (7', 7") having opposing threads, said parts being arranged in an axially fixed manner on or in the base plate parts (3, 4).
     
    8. The binding according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the boot-holding units (3, 15; 4, 16) or the tension members (7', 7") have an adjusting device (7 to 13) having an adjusting input (12, 13) which can be actuated by means of a motor-driven tool, e.g. an electric screwdriver.
     


    Revendications

    1. Attache de ski ou de snowboard, avec des ensembles de maintien de chaussure (3, 15 ; 4, 16), situés côté orteils ou avant et côté talon ou arrière, pour la fixation d'une chaussure sur un ski ou un snowboard (1), qui sont maintenus de façon coulissante et verticalement fixe, par complémentarité de forme, sur une glissière (2) située côté ski ou côté snowboard, tout en s'étendant dans le sens longitudinal de l'attache, dont les rails sont disposés fixement sur le ski ou le snowboard (1) ou intégrés à la structure de celui-ci, ou forment des parties détachables du ski ou du snowboard ou sont montés sur des parties détachables du ski ou du snowboard, et qui sont accouplés ou peuvent être accouplés dans le sens longitudinal de la glissière (2), à un support (5) disposé entre les ensembles de maintien de chaussure, au moyen d'organes de traction (7', 7''), le support (5) étant fixé solidement au ski ou au snowboard, dans une position prédéfinie pratiquement fixe, ou comportant un boîtier de support, qui est entièrement ou partiellement formé avec une partie fixement reliée au ski ou à la structure de celui-ci ou encore intégrée dans la structure du ski,
    caractérisé en ce que
    les organes de traction (7', 7'') sont réglables pour éviter l'auto-blocage.
     
    2. Attache selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    le support (5) peut être fixé sur la glissière (2), en particulier sur une section médiane de la glissière.
     
    3. Attache selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    le support (5) est au moins partiellement intégré dans le ski (1) ou le snowboard.
     
    4. Attache selon l'une des revendications 1 à 3,
    caractérisé en ce que
    la glissière comporte des rails segmentés (2).
     
    5. Attache selon l'une des revendications 1 à 4,
    caractérisé en ce que
    la glissière (2) est intégrée dans le ski (1) ou le snowboard.
     
    6. Attache selon la revendication 5,
    caractérisé en ce que
    les organes de traction forment une partie d'une vis filetée (7).
     
    7. Attache selon la revendication 6,
    caractérisé en ce que
    la vis filetée (7) est montée axialement dans le boîtier (5), et vissée, avec des sections filetées (7', 7'') présentant des sens de vissage inversés, dans des pièces filetées internes ou des écrous (9), qui sont disposés de façon axialement fixe sur ou dans des parties des plaques de base (3, 4).
     
    8. Attache selon l'une des revendications 1 à 7,
    caractérisé en ce que
    les ensembles de maintien de chaussure (3, 15 ; 4, 16) ou les organes de traction (7', 7'') comportent un dispositif de réglage (7 à 13) possédant une entrée de réglage (12, 13) actionnable au moyen d'un outil motorisé, par exemple un tournevis électrique.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente