(19)
(11) EP 1 199 107 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.08.2004  Patentblatt  2004/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.04.2002  Patentblatt  2002/17

(21) Anmeldenummer: 01124559.4

(22) Anmeldetag:  13.10.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B05B 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.10.2000 DE 10050982

(71) Anmelder: Ing. Erich Pfeiffer GmbH
78315 Radolfzell (DE)

(72) Erfinder:
  • Ritsche, Stefan
    78253 Eigeltingen (DE)
  • Greiner-Perth, Jürgen
    78244 Gottmadingen (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner 
Kronenstrasse 30
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)

   


(54) Spender und Verfahren zum Austragen von Medien


(57) Bei einem Spender, insbesondere einem Zerstäuber, der für fließfähige Substanzen, besonders Pharmazeutika, eingesetzt wird, wird eine Pumpe verwendet, die zum Ansaugen ein- oder mehrfach betätigt werden muß. Ihre Austragsdüse (14) ist von einer Schutzkappe (38) überdeckt, die geeignet ist, das Medium aufzufangen und zu speichern, das während der Ansaughübe und vor Beginn der eigentlichen Nutzhübe ausgebracht wird. Die Schutzkappe (38) ist auf dem Spender (11) während der Ansaughübe gesichert. Dies geschieht dadurch, dass eine Verriegelung (40) für die Schutzkappe vorgesehen ist, die erst gelöst wird, wenn die Ansaughübe vorgenommen wurden. Dies kann durch elektrische Betätigung oder durch Materialveränderung unter dem Einfluß des auszugebenden Mediums geschehen. Eine Variante sieht vor, die Schutzkappe zwar nicht selbst zu verriegeln, aber eine Verriegelung der Betätigung vorzunehmen, sollte die Schutzkappe für die Ansaughübe nicht aufgesetzt sein.







Recherchenbericht