Verwendung von quaternären Polysiloxanen in Waschmittelformulierungen

Abstract

 Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von quaternären Polysiloxanen der allgemeinen Formel (I)

und/oder
cyclischen quaternären Polysiloxanen der allgemeinen Formel (IIa)

und/oder
linearen quaternären Polysiloxanen der allgemeinen Formel (IIb)

in Waschmittelformulierungen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft die Verwendung von quaternären Polysiloxanen in Waschmittelformulierungen.

[0002] Trommelwaschmaschinen, wie sie in europäischen Haushalten üblich sind, waschen in der Regel in zwei Arbeitsgängen. Im Hauptwaschgang wird die Wäsche zunächst mit Hilfe eines Waschmittels (Pulver oder flüssig) gereinigt. Anschließend erfolgen mehrere Spülgänge mit klarem Wasser. Dem letzten dieser Spülgänge kann ein Weichspüler zur Nachbehandlung zugesetzt werden. Dieser soll der Wäsche einen weichen, flauschigen Griff verleihen.

[0003] Es ist bekannt, dass Waschmittelformulierungen auf Basis von anionischen, nichtionischen und/oder amphoteren Tensiden die Wäsche zwar reinigen, jedoch keinen ausreichenden weichmachenden Effekt auf die Textilien haben. Wünscht der Verbraucher weiche Textilien nach der Wäsche, so müssen die Textilien nach dem Hauptwaschgang einen weiteren Weichspülgang durchlaufen.

[0004] Versuche, beide Wäschebehandlungen in einem Arbeitsgang zu vereinen, um der Hausfrau ein Mehrfachdosieren zu ersparen, sind bereits in großer Zahl unternommen worden.

[0005] Verschiedene Klassen von Verbindungen können eingesetzt werden, um einen weichmachenden Effekt in Textilien hervorzurufen. Zumeist werden aber kationische Tenside eingesetzt, da sie billig herzustellen sind und selbst in geringsten Konzentrationen einen weichmachenden Effekt auf den Textilien bewirken.

[0006] Setzt man kationische und anionische Tenside gleichzeitig ein, um sowohl einen reinigenden als auch einen weichmachenden Effekt während der Wäsche zu erzielen, bilden sich jedoch in der Regel Anionen-Kationen-Komplexe, die zum einen die Reinigungswirkung des Waschmittels herabsetzen und zugleich die erwünschte weichmachende Wirkung verringern.

[0007] Um die Komplexbildung zu vermeiden, werden daher Waschgang und Weichspülgang üblicherweise zeitlich getrennt durchgeführt.

[0008] Dem Verbraucher soll nun ein einfacher zu handhabendes Produkt an die Hand gegeben werden, welches mehrmalige Dosierungsvorgänge durch eine nur einmalig vorzunehmende Dosierung ersetzt.

[0009] Die EP-A-0 151 938 beschreibt zum Beispiel sogenannte "Two in One"-Waschmittelformulierungen, worin anionische Tenside und quaternäre Alkylammoniumtenside mit Hilfe von Trägermaterialien kombiniert werden.

[0010] Hierbei wird der direkte Kontakt von anionischen und quaternären Tensiden dadurch vermieden, dass die quaternären Tensiden auf den Trägermaterialien adsorbiert vorliegen. Das System Träger/Quat, welches im Waschvorgang auf der Faser aufgezogen ist, wird erst nach dem Ausspülen der anionischen Tenside getrennt.

[0011] Solche Systeme haben jedoch den Nachteil, dass der weichmachende Effekt im Vergleich zu der getrennten Dosierung von Wäscheweichmachern nur eingeschränkt zu beobachten ist. Es ist weiterhin wünschenswert homogene Systeme zur Verfügung zu stellen, in denen die Trägermaterialien nicht durch weitere Hilfsstoffe dauerhaft stabilisiert werden müssen.

[0012] Weiterhin können Polydimethylsiloxane als weichmachende Komponente in "Two in One"-Waschmittelformulierungen eingesetzt werden. Will man den Wasch- und Weichspülvorgang kombinieren, haben solche Formulierungen jedoch den Nachteil, dass Polydimethylsiloxane durch ihre hohe Hydrophobie und Oleophobie zu Ablagerungen und "Build-up"-Effekten in Waschmaschine und auf der Wäsche führen.

[0013] Auf der Wäsche hat das den Effekt, dass die Benetzungsfähigkeit der Faser durch die Körperfeuchtigkeit stark verringert wird und bereits nach einigen Anwendungen auf der Haut ein unangenehmes "schmieriges" Gefühl vermitteln.

[0014] Quaternäre Polysiloxane sind ebenfalls bekannt und zum Beispiel in der EP-A-0 282 720 und in der DE-A-37 19 086 beschrieben. Solche Verbindungen sind bisher insbesondere für ihre konditionierenden Eigenschaften in der Haarkosmetik bekannt.

[0015] Der Fachmann erwartet nicht, dass sich solche quaternären Polysiloxane mit anionischen Tensiden kombinieren lassen, da auch hier Anionen-Kationen-Komplexe auftreten sollten.

[0016] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestand darin, Waschmittelformulierungen bereitzustellen, die den Wasch- und Weichspülvorgang kombinieren und nach der Wäsche einen deutlich messbaren weichmachenden Effekt in den Textilien hinterlassen.

[0017] Überraschenderweise wurde nun gefunden, dass der Zusatz von quaternären Polysiloxanen in anionischen Waschmittelformulierungen einen deutlich messbaren weichmachenden Effekt auf den Textilien hinterlässt, aber keinen sichtbaren Niederschlag von Anionen-Kationen-Komplexen oder "Build-Up"-Effekt auf der behandelten Wäsche zeigt. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass die erfindungsgemäß mitverwendeten quaternären Polysiloxane mit den üblicherweise verwendeten waschaktiven Substanzen verträglich sind und normalerweise keine zusätzlichen Hilfsmittel für die Einarbeitung erfordern.

[0018] Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung besteht somit in der Verwendung von quaternären Polysiloxanen der allgemeinen Formel (I)

und/oder
cyclischen quaternären Polysiloxanen der allgemeinen Formel (IIa)

und/oder
linearen quaternären Polysiloxanen der allgemeinen Formel (IIb)

wobei

M

ein zweiwertiger Kohlenwasserstoffrest mit mindestens 4 Kohlenstoffatomen ist, der eine Hydroxylgruppe aufweist und der durch mindestens ein Sauerstoffatom unterbrochen sein kann, wobei das N-Atom des Restes Z mit dem Rest M über das zur C-OH-Gruppe im Rest M benachbarte Kohlenstoffatom verbunden ist,

Z

ein Rest

ist,

R¹, R², R³ =

Alkylreste mit 1 bis 22 Kohlenstoffatomen oder Alkenylreste mit 2 bis 22 Kohlenstoffatomen, wobei die Alkyl- oder Alkenylreste Hydroxylgruppen aufweisen können und mindestens einer der Reste R¹, R², R³ mindestens 10 Kohlenstoffatome aufweist,

R⁴, R⁵, R⁷, R⁹, R¹⁰ =

Alkylreste mit 1 bis 22 Kohlenstoffatomen oder Alkenylreste mit 2 bis 22 Kohlenstoffatomen, wobei die Alkyl- oder Alkenylreste Hydroxylgruppen aufweisen können,

R⁶ =

-O- oder -NR⁸- Rest,

R⁸ =

Alkyl- oder Hydroxyalkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder Wasserstoffrest,

x =

2 bis 4,

n =

eine Zahl von 0 bis 200,

A^-=

ein anorganisches oder organisches Anion, das von einer üblichen physiologisch verträglichen Säure HA herrührt,

Z¹ =

ein H-, OH-, ein Alkyl- oder Alkoxyrest ist, oder die Bedeutung eines Kohlenwasserstoffrestes mit mindestens 4 Kohlenstoffatomen hat, der eine oder mehrere Hydroxylgruppe(n) aufweist und durch ein oder mehrere Sauerstoffatome unterbrochen sein kann oder die Bedeutung des Restes

hat,

Z² =

die Gruppe

bedeutet,

Y =

ein zweiwertiger Kohlenwasserstoffrest mit mindestens 2 Kohlenstoffatomen ist, der eine Hydroxylgruppe aufweisen und der durch mindestens ein Sauerstoff- oder Stickstoffatom unterbrochen sein kann,

R¹¹,R¹²,R¹³,R¹⁴ =

gleich oder verschieden sind und Alkylreste mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder Benzylreste bedeuten oder jeweils R¹¹ und R¹³ oder R¹² und R¹⁴ Bestandteile eines verbrückenden Alkylenrestes sein können,

R¹⁵ =

ein Alkylrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen ist,

m =

ganze Zahl größer oder gleich 1 ist,

in Waschmittelformulierungen.

[0019] In einer bevorzugten Auführungsform der vorliegenden Erfindung sind die quaternären Polysiloxane dadurch gekennzeichnet, dass

n

für eine Zahl im Bereich von 0 bis 150, insbesondere 5 bis 100,

x

für eine Zahl im Bereich von 2 bis 4,

m

für eine Zahl im Bereich von 1 bis 10, insbesondere 1 bis 5 steht.

[0020] Es ist dem Fachmann geläufig, dass die Verbindungen in Form eines Gemisches mit einer im wesentlichen durch statistische Gesetze geregelten Verteilung vorliegen. Die Werte für die Indices n und m stellen deshalb Mittelwerte dar.

[0021] Beispiele für den Rest M, einen zweiwertigen Kohlenwasserstoffrest mit mindestens 4 Kohlenstoffatomen, der eine Hydroxylgruppe aufweist und der durch mindestens ein Sauerstoffatom unterbrochen sein kann, wobei das N-Atom des Restes Z mit dem Rest M über das zur C-OH-Gruppe im Rest M benachbarte Kohlenstoffatom verbunden ist, sind

[0022] Innerhalb der erfindungsgemäßen Verbindungen können die beiden Reste Z gleiche oder unterschiedliche Bedeutung haben.

[0023] Beispiele für die Reste R¹, R², R³, die Alkylreste mit 1 bis 22 Kohlenstoffatomen oder Alkenylreste mit 2 bis 22 Kohlenstoffatomen, wobei die Alkyl- oder Alkenylreste Hydroxylgruppen aufweisen können und mindestens einer der Reste R¹, R², R³ mindestens 10 Kohlenstoffatome aufweist, sind Alkylreste, wie der Methyl-, Ethyl-, Octyl-, Dodecyl-, Hexadecyl- oder Octadecylrest; Hydroxyalkylreste, wie der Hydroxyethylrest; Alkenylreste, wie der Allyl- oder Vinylrest.

[0024] Beispiele für die Reste R⁴, R⁵, R⁷, R⁹, R¹⁰, die Alkylreste mit 1 bis 22 Kohlenstoffatomen oder Alkenylreste mit 2 bis 22 Kohlenstoffatomen, wobei die Alkyl- oder Alkenylreste Hydroxylgruppen aufweisen können, sind Alkylreste, wie der Methyl-, Ethyl-, Octyl-, Dodecyl-, Hexadecyl- oder Octadecylrest; Hydroxyalkylreste, wie der Hydroxyethylrest; Alkenylreste, wie der Allyl- oder Vinylrest.

[0025] Beispiele für R⁸, den Alkyl- oder Hydroxyalkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder Wasserstoffrest, sind der Wasserstoffrest; Alkylreste, wie der Methyl-, Ethyl-, Isopropyl- oder Butylrest und Hydroxyalkylreste, wie der Hydroxyethylrest.

[0026] Beispiele für A^-, ein anorganisches oder organisches Anion, das von einer üblichen physiologisch verträglichen Säure HA herrührt, sind Cl^-, Br^-, SO₄^2-, HSO₄^-, H₃CSO₄^-, H₃CCO₂^-, Citrat und Tosylat.

[0027] Beispiele für den Rest Z¹ sind H-, HO-, H₃C-CH₂O-, (H₃C)₂CHO-, H₃C(CH₂)₇-,

[0028] Beispiele für Y, einen zweiwertigen Kohlenwasserstofffrest mit mindestens 2 Kohlenstoffatomen, der eine Hydroxylgruppe aufweisen und der durch mindestens ein Sauerstoff- oder Stickstoffatom unterbrochen sein kann, sind -(CH₂)₂-, -(CH₂)₃-, - (CH₂)₆-, -(CH₂)₁₂-, -(CH₂)₂-O-(CH₂)₂-, -CH₂-O-CH₂-,

[0029] Beispiele für die Reste R¹¹,R¹²,R¹³,R¹⁴, die gleich oder verschieden sind und Alkylreste mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder Benzylreste bedeuten oder jeweils R¹¹ und R¹³ oder R¹² und R¹⁴ Bestandteile eines verbrückenden Alkylenrestes sein können, sind Alkylreste, wie Methyl-, Ethyl-, Isopropyl- oder Butylreste und Benzylreste, wie der Benzylrest. Wenn jeweils R¹¹ und R¹³ oder R¹² und R¹⁴ Bestandteile eines verbrückenden Alkylenrestes sind, so kann dieser Molekülteil folgende Struktur annehmen:

[0030] Besonders bevorzugte Beispiele für die Reste R¹¹,R¹²,R¹³,R¹⁴ sind der Methyl- und Ethylrest.

[0031] Beispiele für R¹⁵, einen Alkylrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, sind Alkylreste, wie der Methyl-, Ethyl-, Octyl-, Dodecyl-, Hexadecyl- oder Octadecylrest.

[0032] Beispiele für die erfindungsgemäß mitverwendeten quaternären Polysiloxane sind

[0033] Beispiele für die erfindungsgemäß mitverwendeten cyclischen quaternären Polysiloxane sind

[0034] Beispiele für die erfindungsgemäß mitverwendeten linearen quaternären Polysiloxane sind

[0035] Waschmittel sind die auf diesem Gebiet handelsüblichen Formulierungen in Form von Pulvern, Granulaten, Perlen, Tabletten, Pasten, Gelen oder Flüssigkeiten. Sie werden überwiegend als Vollwaschmittel mit universeller Einsatzbreite formuliert und enthalten im wesentlichen feste oder flüssige Trägerstoffe und verschiedene funktionelle Inhaltsstoffe wie Tenside, anorganische polymere Gerüststoffe (Builder), Enzyme, Bleichsysteme, optische Aufheller, Soil-Release-Polymere, Schauminhibitoren, Füllstoffe, Prozeßhilfen, Stabilisatoren.

[0036] Als Tenside werden überwiegend anionische Verbindungen wie Alkylbenzolsulfonate (LAS) gegebenenfalls in Kombination mit Fettalkoholpolyglykolethern, Fettalkoholsulfate, α-Olefinsulfonate, Estersulfate und neuerdings auch Alkylpolyglycoside (APG) und Fettsäureglucamide (GA) eingesetzt;
als Builder werden Zeolithe, Polycarboxylate, Polyvinylpyrrolidone und amorphe wasserfreie Natriumsilicate und Schichtsilikate mitverwendet, wobei vielfach Citronensäure als Co-Builder zum Einsatz kommt;
Bestandteile der Bleichsysteme sind insbesondere Perborate und Natriumpercarbonat unter Mitverwendung von N-Acetyl-Verbindungen, N,N,N',N'-Tetraacetylethylendiamin oder p-Nonyloxybenzolsulfonat als Aktivatoren; als optische Aufheller kommen Stilbene und Distyrylbiphenyle und als Enzyme Proteasen, Amylasen, Cellulasen und zum Teil auch Lipasen zum Einsatz.

[0037] Diese und weitere Bestandteile und ihre Formulierungen gehören zum bekannten Stand der Technik und enthalten je nach Anwendungsgebiet die funktionellen Inhaltsstoffe in entsprechenden Mengen. Die typische Zusammensetzung von Universalwaschmitteln in Westeuropa 1998 ist in der folgenden Tabelle wiedergegeben

Bestandteil	Flüssig-Waschmittel [%] A	Pulver-Waschmittel [%] B
Tenside	20-50	10-15
Builder	1-15	25-50
Co-Builder	0-5	3-5
Bleichmittel	-	10-25
Bleichmittelaktivatoren	-	1-3
Antiredepositationsadditive	0-1	0-1
Korrosionsinhibitoren	2-6	2-6
Stabilisatoren	0-1	0-1
Schauminhibitoren	-	0,1-4,0
Enzyme	0,5-2	0,3-0,8
Optischer Aufheller	0,1-0,3	0,1-0,3
Soil Repellents	+/-	+/-
Füllstoffe/Prozesshilfe	-	5-30
Wasser	ad 100	ad 100

Anwendungstechnischer Vergleich:

[0038] Die eingesetzten Testformulierungen setzen sich wie folgt zusammen:

Flüssigwaschmittelbase (Komponente A):
Anionische Tenside (Na-alkylbenzolsulfonat)	21,75 %
Seife	16,50 %
nichtionische Tenside	10,60 %
amphotere Tenside	1,40 %
1,2 Propylenglykol	11,20 %
Wasser	ad 100 %

Pulverwaschmittelbase: (Komponente B):
Anionische Tenside (Na-alkylbenzolsulfonat)	15 %
Pentanatriumpyrophosphat	30 %
Natriumperborat	28 %
Optischer Aufheller	0,1 %
Carboxymethylcellulose	0,5 %
Wasserglas	3,0 %
Schauminhibitoren	2,0 %
EDTA	0,2 %
Parfüm	0,1 %
Farbstoff	0,7 %
Natriumsulfat und Stellmittel	17 %
Wasser	ad 100 %

Referenzwaschmittel:

[0039] 85 Teile der Komponente B wurden versetzt mit 15 Teilen einer Mischung, bestehend aus 33,33 Gew.-% einer Kieselsäure (Sipernat 50, Degussa) und 66,66 Gew.-% eines Talgamidoethylimidazoliniummethosulfats.

[0040] Als erfindungsgemäß mitverwendete quaternäre Polysiloxane wurden Verbindungen mit den folgenden Strukturen eingesetzt:

[0041] Es ist dem Fachmann geläufig, dass die vorgenannten Verbindungen in Form eines Gemisches mit einer im wesentlichen durch statistische Gesetze geregelten Verteilung vorliegen. Die vorgenannten Formeln können daher nur Mittelwerte wiedergeben.

[0042] Die vorgenannten Verbindungen werden in einem industriellen Prozess entsprechend den Angaben in der EP-A-0 282 720 und in der DE-A-37 19 086 hergestellt.

[0043] Es ist dem Fachmann weiterhin geläufig, dass die Endgruppen Z* und Z**, bedingt durch Nebenreaktionen, strukturellen Variationen unterliegen und daher hier nur beispielhaft wiedergegeben sind.

Beispiele:

[0044] 

(1)	Komponente A)	95 %
	Formel (III)	5 %
(2)	Komponente A)	97,5 %
	Formel (III)	3,5 %
(3)	Komponente B)	97,5 %
	Formel (III)	3,5 %
(4)	Komponente B)	97,5 %
	Formel (V)	3,5 %
(5)	Komponente A)	95 %
	Formel (IV)	5 %
(6)	Komponente A)	97,5 %
	Formel (IV)	2,5 %
(7)	Komponente B)	97,5 %
	Formel (IV)	2,5 %
(8)	Komponente B)	97,5 %
	Formel (VI)	2,5 %

Prüfungen:

[0045] Zur Prüfung der Weichheit des behandelten Gewebes wurden die Textilien in einer normalen Haushaltswaschmaschine gewaschen. Die Waschmitteldosierung war je nach Art der Base unterschiedlich, orientierte sich jedoch an den üblichen Dosierempfehlungen für den Wasserhärtebereich II und normal verschmutzter Wäsche. Nach dem Waschvorgang wurde die Wäsche statisch (auf der Wäscheleine) getrocknet und mittels eines Testpanels untersucht und bewertet.

Prüfbedingungen:
Apparatur	Miele Waschmaschine W 715, W 719, W 918
Prüfgewebe	Baumwollfrottiergewebe, Fa. Frottana, Fb. 901; 100 x 50 cm
Ballastgewebe	glattes Baumwollgewebe
Waschmittel	Flüssigwaschmittelbase (Komponente A) Pulverwaschmittelbase (Komponente B) Referenzwaschmittel (Ref):
Dosiermenge	gemäß Dosierempfehlung für normal verschmutzte Wäsche
Nachbehandlung	keine
Trocknungsdauer	24 Stunden unter klimatisierten Standardbedingungen

Bewertung:

[0046] Nach der Trocknung der Frotteehandtücher werden diese in 10 einzelne Läppchen zerschnitten und bis zur endgültigen Bewertung durch das Testpanel im klimatisierten Raum gelagert. Die Bewertung der einzelnen Testformulierungen wird immer im direkten Vergleich zur Referenz (Marktprodukt = MP) vorgenommen. Die Prüfer können zur Bewertung der Weichheit Noten vergeben, wobei 5 die beste Bewertung darstellt und 0 die schlechteste.

[0047] Bei zehn Testpersonen, die ein Produkt in einem Screeningtest bewerten, ist die maximale Benotung also ein Ergebnis von 50.

Ansprüche

1. Verwendung von quaternären Polysiloxanen der allgemeinen Formel (I)

und/oder
cyclischen quaternären Polysiloxanen der allgemeinen Formel (IIa)

und/oder
linearen quaternären Polysiloxanen der allgemeinen Formel (IIb)

   wobei

M   ein zweiwertiger Kohlenwasserstoffrest mit mindestens 4 Kohlenstoffatomen ist, der eine Hydroxylgruppe aufweist und der durch mindestens ein Sauerstoffatom unterbrochen sein kann, wobei das N-Atom des Restes Z mit dem Rest M über das zur C-OH-Gruppe im Rest M benachbarte Kohlenstoffatom verbunden ist,

Z   ein Rest

ist,

R¹, R², R³ =   Alkylreste mit 1 bis 22 Kohlenstoffatomen oder Alkenylreste mit 2 bis 22 Kohlenstoffatomen, wobei die Alkyl- oder Alkenylreste Hydroxylgruppen aufweisen können und mindestens einer der Reste R¹, R², R³ mindestens 10 Kohlenstoffatome aufweist,

R⁴, R⁵, R⁷, R⁹, R¹⁰ =   Alkylreste mit 1 bis 22 Kohlenstoffatomen oder Alkenylreste mit 2 bis 22 Kohlenstoffatomen, wobei die Alkyl- oder Alkenylreste Hydroxylgruppen aufweisen können,

R⁶ =   -O- oder -NR⁸- Rest,

R⁸ =   Alkyl- oder Hydroxyalkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder Wasserstoffrest,

x =   2 bis 4,

n =   eine Zahl von 0 bis 200,

A^-=   ein anorganisches oder organisches Anion, das von einer üblichen physiologisch verträglichen Säure HA herrührt

Z¹ =   ein H-, OH-, ein Alkyl- oder Alkoxyrest ist, oder die Bedeutung eines Kohlenwasserstoffrestes mit mindestens 4 Kohlenstoffatomen hat, der eine oder mehrere Hydroxylgruppe(n) aufweist und durch ein oder mehrere Sauerstoffatome unterbrochen sein kann oder die Bedeutung des Restes

hat,

Z² =   die Gruppe

bedeutet,

Y =   ein zweiwertiger Kohlenwasserstoffrest mit mindestens 2 Kohlenstoffatomen ist, der eine Hydroxylgruppe aufweisen und der durch mindestens ein Sauerstoff- oder Stickstoffatom unterbrochen sein kann,

R¹¹,R¹²,R¹³,R¹⁴ =   gleich oder verschieden sind und Alkylreste mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder Benzylreste bedeuten oder jeweils R¹¹ und R¹³ oder R¹² und R¹⁴ Bestandteile eines verbrückenden Alkylenrestes sein können,

R¹⁵ =   ein Alkylrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen ist,

m =   ganze Zahl größer oder gleich 1 ist

in Waschmittelformulierungen.

2. Verwendung von quaternären Polysiloxanen der allgemeinen Formel (I) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

n   für eine Zahl im Bereich von 0 bis 150, insbesondere 5 bis 100,

x   für eine Zahl im Bereich von 2 bis 4

steht.

3. Verwendung von quaternären Polysiloxanen der allgemeinen Formel (II a) und / oder Verwendung von quaternären Polysiloxanen der allgemeinen Formel (II b), gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

n   für eine Zahl im Bereich von 0 bis 150, insbesondere 5 bis 100,

x   für eine Zahl im Bereich von 2 bis 4,

m   für eine Zahl im Bereich von 1 bis 10, insbesondere 1 bis 5

steht.

4. Verwendung von quaternären Polysiloxanen nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Rest M ausgewählt ist aus der Gruppe

5. Verwendung von quaternären Polysiloxanen nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Z ein Rest der allgemeinen Formel

ist,
worin

x = 3,

R⁶ = -NH- und

R⁷ = ein Alkylrest mit 8 bis 18 Kohlenstoffatomen ist.

6. Verwendung von quaternären Polysiloxanen nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass Y ein zweiwertiger Kohlenwasserstoffrest mit 3 bis 12 Kohlenstoffatomen ist.

7. Waschmittel mit weichmachender Wirkung, enthaltend eine wirksame Menge mindestens einer der Verbindungen der allgemeinen Formel (I), (II a) oder (II b).

8. Waschmittel mit weichmachender Wirkung, enthaltend mindestens eine der Verbindungen der allgemeinen Formel (I), (II a) oder (II b) und mindestens ein festes Trägermaterial.

9. Waschmittel mit weichmachender Wirkung gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die festen Trägermaterialien ausgewählt sind aus der Gruppe der Kieselsäuren, Silicate, Natriumsilicate, Bentonite, Schichtsilicate, Zeolithe und Montmorillonite.

Zeichnung