(19)
(11) EP 1 199 463 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.10.2002  Patentblatt  2002/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.04.2002  Patentblatt  2002/17

(21) Anmeldenummer: 00122228.0

(22) Anmeldetag:  17.10.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F02M 25/07
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: Siebe Automotive (Deutschland) GmbH
67346 Speyer (DE)

(72) Erfinder:
  • Thiery Christoph,
    68549 Ilvesheim (DE)
  • Klipfel Bernhard,
    76187 Karlsruhe (DE)
  • Steinke Armin,
    76275 Ettlingen, (DE)
  • Schliesche Dirk,
    68305 Mannheim (DE)

(74) Vertreter: HOFFMANN - EITLE 
Patent- und Rechtsanwälte Arabellastrasse 4
81925 München
81925 München (DE)

   


(54) Abgasrückführventil und Verfahren zum Öffnen eines Abgasrückführventils


(57) Ein Abgasrückführventil (10) weist einen Drehantrieb (16) auf, der ein Ventilelement zumindest während eines Teils der Öffnungsbewegung drehend antreibt, und zeichnet sich dadurch aus, dass ein Schwungkörper (40) vorgesehen ist, der mit einem treibenden Element (18) des Drehantriebs (16) in und außer Eingriff bringbar ist, mit dem Ventilelement zumindest mittelbar federnd verbunden ist und nach dem Außer-Eingriff-Bringen von dem treibenden Element (18) mit dem Ventilelement zumindest mittelbar derart in Eingriff bringbar ist, dass ein Stoß übertragen wird.
Im Rahmen eines Verfahrens zum Öffnen eines Abgasrückführventils wird eine Öffnungsbewegung auf ein Ventilelement aufgebracht, insbesondere wird dieses verdreht, und ein Schlag oder Stoß wird zumindest mittelbar auf das Ventilelement in dem Fall aufgebracht, dass das Ventilelement an seinem Sitz haftet. Erforderlichenfalls werden die beiden genannten Schritte wiederholt bzw. fortgesetzt. Schließlich erfolgt bei einem Verfahren zum Schließen eines Abgasrückführventils ein Verdrehen des Ventilelements im geschlossenen Zustand.







Recherchenbericht