(19)
(11) EP 1 201 156 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.05.2002  Patentblatt  2002/18

(21) Anmeldenummer: 01811026.2

(22) Anmeldetag:  19.10.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47B 13/02, A47B 3/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 19.10.2000 CH 205000

(71) Anmelder: Vitra Patente AG
4132 Muttenz (CH)

(72) Erfinder:
  • Bräuning, Egon
    79576 Weil am Rhein (DE)

(74) Vertreter: Ullrich, Gerhard, Dr. 
AXON Patent GmbH, Austrasse 67, P.O. Box 607
4147 Aesch
4147 Aesch (CH)

   


(54) Halterung für die Füsse an einem Tisch


(57) Die Halterung ist für die stangenförmigen Füsse (2) an einem Tisch mit einer Tischplatte (1) konzipiert. Die Füsse (2) sind an der Unterseite (10) der Tischplatte (1) befestigt, wobei ein Fuss (2) aus einem unter der Tischplatte (1) verlaufenden ersten Abschnitt (21) sowie einem abgewinkelten, sich zum Boden erstreckenden zweiten Abschnitt (22) besteht. An der Unterseite (10) der Tischplatte (1), in deren zentrischen Bereich, ist ein Basisteil (3) befestigt. In der Erstreckungsrichtung jedes ersten Abschnitts (21) ist unter der Tischplatte (1) jeweils ein primäres Kupplungsteil (5) angeordnet und auf jedem ersten Abschnitt (21) ist ein sekundäres Kupplungsteil (6) befestigt. Das sekundäre Kupplungsteil (6) ist dem primären Kupplungsteil (5) in Richtung des Basisteils (3) vorgelagert. Jeder Fuss (2) kann mit seinem am ersten Abschnitt (21) vorhandenen Steckende (20) am Basisteil (3) gegen die Wirkung eines Federelements lösbar angedockt werden. Das Federelement drückt den angedockten Fuss (2) mit dem daran befestigten sekundären Kupplungsteil (6) an das zugehörige primäre Kupplungsteil (5). Beide Kupplungsteile (5,6) weisen formschlüssig ineinander greifende Konturen auf.




Beschreibung

Anwendungsgebiet der Erfindung



[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Halterung für die Füsse an einem Tisch, der verschiedenste Konfigurationen und Höhen aufweisen kann. In den Begriff sind u.a. Küchen-, Garten- ,Blumen- und Abstelltische einbezogen. Die Füsse sind stangenförmig und an der Unterseite der Tischplatte lösbar befestigt. Ein jeder Fuss besteht aus einem unter der Tischplatte verlaufenden ersten Abschnitt sowie einem davon abgewinkelten, sich zumindest im Prinzip vertikal zum Boden erstreckenden zweiten Abschnitt.

Stand der Technik



[0002] Je nach Art des Tisches, der verwendeten Materialien und seiner Preisklasse sind die unterschiedlichsten Halterungen für lösbare oder einklappbare Füsse bekannt. Der Zweck von lösbaren oder einklappbaren Füssen ist die Raumersparnis beim Transport, beim Vertrieb und der Lagerung derartiger Tische.

[0003] Bekannt sind Tische mit Scharnieren unterhalb der Tischplatte, um die Füsse einklappen zu können, wenn der Tisch transportiert, eingelagert oder abgestellt wird. Damit sind die Füsse zwar schwenkbar, aber bereits fest an der Tischplatte angeordnet, so dass die Möglichkeiten der Raumersparnis, wie im zerlegten Zustand, nicht gegeben sind. In die Tischplatte und die Füsse zerlegte Tische werden ebenfalls bereits hergestellt und vertrieben, um deren Vorteile des raumsparenden Transports, Vertriebs und Lagerung nutzen zu können. Bei solchen Halterungen muss der Nutzer jedoch selbst die Füsse mit Werkzeugen anschrauben oder die Mechanik erlaubt ein Eindrehen der Füsse in eine Halterung, die entweder recht aufwendig ist oder kaum eine dauerhafte Stabilität gewährleistet.

Aufgabe der Erfindung



[0004] Angesichts der bisher noch unvollkommenen Halterungen für einfach montierbare und demontierbare Tischfüsse, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Halterung zu schaffen, die es ermöglicht, die Tischfüsse ohne Werkzeuge an der Tischplatte anzubringen. Zugleich soll die Halterung den bisherigen konstruktiven und materiellen Aufwand verringern sowie eine zuverlässige Standfestigkeit des Tisches erbringen. Auch bei lebhafter Benutzung, wie z.B. in einem Gartenlokal, dürfen sich die angebrachten Füsse nicht lockern. Schliesslich soll sich die Halterung in Serie zu effizientem Aufwand herstellen lassen.

Übersicht über die Erfindung



[0005] Die Halterung ist für die stangenförmigen Füsse an einem Tisch mit einer Tischplatte konzipiert. Die Füsse werden an der Unterseite der Tischplatte befestigt. Ein Fuss besteht aus einem unter der Tischplatte verlaufenden ersten Abschnitt sowie einem davon abgewinkelten, sich zumindest im Prinzip vertikal zum Boden erstreckenden zweiten Abschnitt. An der Unterseite der Tischplatte, in deren zentrischen Bereich ist ein Basisteil befestigt, vorzugsweise angeschraubt. In der Erstreckungsrichtung jedes ersten Abschnitts der Füsse unter der Tischplatte ist jeweils ein primäres Kupplungsteil fest angeordnet, z.B. ebenfalls angeschraubt. Auf jedem ersten Abschnitt ist ein sekundäres Kupplungsteil befestigt, z.B. wiederum aufgeschraubt, welches zusammen mit dem zugehörigen primären Kupplungsteil eine Kupplung bildet. Das sekundäre Kupplungsteil ist dem primären Kupplungsteil in Richtung des Basisteils vorgelagert. Jeder Fuss lässt sich mit seinem am ersten Abschnitt vorhandenen Steckende am Basisteil, gegen die Wirkung eines Federelements, lösbar andocken. Das Federelement drückt den angedockten Fuss mit dem daran befestigten sekundären Kupplungsteil an das zugehörige primäre Kupplungsteil, beide Kupplungsteile weisen formschlüssig ineinander greifende Konturen auf.

[0006] Nachstehende Details betreffen spezielle, vorteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemässen Halterung: Zumindest drei, vorzugsweise vier Füsse, tragen die Tischplatte, wobei die ersten Abschnitte der Füsse zumindest im wesentlichen horizontal unter der Tischplatte verlaufen. Das Basisteil nimmt zumindest drei, vorzugsweise vier Füsse, angedockt auf. Am Steckende ist ein Steckzapfen mit einer Kopfpartie zum Andocken am Basisteil vorhanden. Das Basisteil besitzt entsprechend der Anzahl der vorgesehenen Füsse eine korrespondierende Anzahl von Kavitäten, die auf die zulaufenden Steckenden ausgerichtet sind. Nach oben sind die Kavitäten zunächst gänzlich offen, wobei jedoch die Oberseite des Basisteils nach der Montage von der Tischplatte überdeckt wird. Die Peripherie jeder Kavität ist partiell von einer Aussenwandung abgeschlossen, die jedoch einen radialen Einstich sowie eine an der Oberseite des Basisteils gelegene Aussparung besitzt. Die Aussparung ist keilförmig und verengt sich in Richtung des Zentrums des Basisteils. In jeder Kavität liegt eine Schraubenfeder, die sich mit Vorspannung gegen die Aussenwandung abstützt. Das Basisteil besitzt vier kreuzförmig zueinander stehende Kavitäten und zum Befestigen des Basisteils an der Tischplatte sind vorzugsweise Schraubenlöcher am Basisteil vorgesehen.

[0007] Die Kopfpartie eines jeden in den Steckenden der Füsse sitzenden Steckzapfens hat eine seine Schaftpartie senkrecht abschliessende Grundplatte, welche die Oberseite der Schaftpartie überragt. Die mit einer Oberflächenprofilierung versehene Schaftpartie ist zum Einsetzen in die offenen Steckenden der vorzugsweise aus Rohr bestehenden Füsse vorgesehen. Oben von der Grundplatte erstreckt sich eine horizontal abgewinkelte Keilzunge entgegen der axialen Erstreckung der Schaftpartie. Auf der Seite der Keilzunge ist ein vertikaler Mittelsteg T-förmig auf die Grundplatte aufgesetzt, wobei der Mittelsteg von unten an die Keilzunge T-förmig ansetzt und unten mit der Grundplatte endet. Im angedockten Zustand kommt die Keilzunge in der keilförmigen Aussparung zu liegen und der vertikale Mittelsteg ist in den radialen Einstich eingefahren, wobei zugleich die Vorderkanten des Mittelstegs und der Keilzunge das in der Kavität liegende Federelement weiter zusammendrücken. An der Unterseite beider Kupplungsteile ist eine Auskehlung vorhanden, um darin den Querschnitt des Fusses partiell einzubetten. Die zum Eingriff miteinander bestimmten Konturen sind einerseits Keilkonturen und andererseits dazu komplementäre Nuten.

[0008] Das primäre Kupplungsteil ist von sichelförmiger Gestalt, indem die dem sekundären Kupplungsteil zugewandte periphere Kontaktfläche konkav, parabelartig ausgeschnitten ist. Das zur Befestigung auf der Oberseite des Horizontalabschnitts des Fusses vorgesehene sekundäre Kupplungsteil ist von komplementärer linsenförmiger Gestalt, mit einer dem primären Kupplungsteil zugewandten periphere Kontaktfläche von konvexem, parabelartigen Zuschnitt. An der kon-Klient anfragenven Kontaktfläche ist jeweils im äusseren Bereich eine Keilkontur vorhanden, die sich horizontal in zentrischer Richtung erstreckt. Die komplementäre Kontaktfläche ist mit zwei Nuten versehen, wodurch bei zusammengefügter Kupplung die Keilkonturen formschlüssig in die Nuten eingreifen. Zum Befestigen weisen beide Kupplungsteile vorzugsweise Schraubenlöcher auf.

[0009] Für das Übereinanderstapeln mehrerer Tische sind kegelähnliche Stapelzapfen vorgesehen, die sich jeweils von der zugänglichen Unterseite in das sekundäre Kupplungsteil einstecken lassen. Der Stapelzapfen besitzt zum Umfassen des Querschnitts des Fusses eine Auskehlung sowie zum lösbaren Befestigen zwei Rasthaken. Komplementär zu den Rasthaken besitzt das sekundäre Kupplungsteil im Bereich der Schraubenlöcher Eingriffskonturen zur Verankerung der Rasthaken.

[0010] Das Basisteil ist ein im Prinzip flacher zylindrischer oder quadratischer Körper. Die aus dem primären und dem sekundären Kupplungsteil zusammengesetzte Kupplung ergibt auch einen im Prinzip flachen zylindrischen oder quadratischen Körper. Das Basisteil, die Kupplung, die Steckzapfen sowie die Stapelzapfen lassen sich günstig im Kunststoff-Spritzverfahren herstellen.

[0011] Zur Verhinderung des unbeabsichtigten Lösens eines Fusses aus der jeweiligen Kupplung und dem Basisteil, ist an dessen Unterseite eine verstellbare Sicherungsscheibe angeordnet. Die Sicherungsscheibe weist komplementär zu den radialen Einstichen am Basisteil Einbuchtungen auf. In der blockierenden Drehstellung der Sicherungsscheibe liegen deren Einbuchtungen nicht im Bereich der Einstiche, wodurch das tiefere Einschieben von Steckzapfen in den jeweiligen Einstich unmöglich ist und sich damit die jeweilige Kupplung nicht trennen lässt. Hingegen in der offenen Drehstellung der Sicherungsscheibe kommen deren Einbuchtungen im Bereich der Einstiche zu liegen. Nur jetzt ist das tiefere Einschieben von Steckzapfen in den jeweiligen Einstich möglich und die jeweilige Kupplung kann zum Entfernen des Fusses getrennt werden.

[0012] Die besonderen Vorteile der erfindungsgemässen Halterung ergeben sich zunächst aus den erreichten funktionalen Verbesserungen für den Benutzer durch die erreichte Montagefreundlichkeit. Weitere Vorteile resultieren aus der Raumersparnis bei Transport und Lagerung auf Seiten der Hersteller, Händler und Grossanwender, wie Gastwirte, Kurverwaltungen oder Veranstalter.

Kurzbeschreibung der beigefügten Zeichnungen



[0013] Es zeigen:
Figur 1:
einen Tisch, in frontaler Perspektivansicht;
Figur 2A:
den Tisch gemäss Figur 1A, in Perspektivansicht unter die Tischplatte mit der erfindungsgemässen Halterung;
Figur 2B:
den Tisch gemäss Figur 2A, in Explosivansicht;
Figur 3A:
einen Tischfuss in ein Basisteil eingesteckt und mit beiden Kupplungshälften versehen, in Perspektivansicht;
Figur 3B:
das Basisteil aus Figur 3A, mit zwei eingesteckten und zwei angenäherten Steckenden von Tischfüssen, in Perspektivansicht;
Figur 3C:
die Kupplungshälften aus Figur 3A, mit auf den Tischfuss aufgesetzter sekundärer Kupplungshälfte und zur Befestigung an der Tischplatte bestimmter primärer Kupplungshälfte, in Perspektivansicht;
Figur 4A:
die Anordnung gemäss Figur 3A im verriegelten Zustand, ohne Tischplatte, in der Draufsicht;
Figur 4B:
die Anordnung gemäss Figur 4A, mit Tischplatte, in der Seitenansicht;
Figur 4C:
das Basisteil aus Figur 4A, in vergrösserter Draufsicht;
Figur 4D:
das Basisteil aus Figur 4B, in vergrösserter Seitenansicht;
Figur 4E:
die Kupplung aus Figur 4A, in vergrösserter Draufsicht;
Figur 4F:
die Kupplung aus Figur 4B, in vergrösserter Seitenansicht;
Figur 5A:
die Anordnung gemäss Figur 3A im entriegelten Zustand, ohne Tischplatte, in der Draufsicht;
Figur 5B:
die Anordnung gemäss Figur 5A, mit Tischplatte, in der Seitenansicht;
Figur 5C:
das Basisteil aus Figur 5A, in vergrösserter Draufsicht;
Figur 5D:
das Basisteil aus Figur 5B, in vergrösserter Seitenansicht;
Figur 5E:
die Kupplung aus Figur 5A, in vergrösserter Draufsicht;
Figur 5F:
die Kupplung aus Figur 5B, in vergrösserter Seitenansicht;
Figur 6:
einen Stapelzapfen aus Figur 4B, in Perspektivansicht.
Figur 7A:
die Darstellung ähnlich zur Figur 2B, zusätzlich mit einer Sicherungsscheibe für das Basisteil;
Figur 7B:
die Darstellung ähnlich zur Figur 3B, mit der zusätzlichen Sicherungsscheibe für das Basisteil, in Explosivansicht;
Figur 7C:
das Basisteil und die Sicherungsscheibe gemäss Figur 7B, im Vertikalschnitt;
Figur 8A:
ein Steckende eines Fusses mit Steckzapfen versehen, in das Basisteil eingesteckt und der Sicherungsscheibe in arretierender Position, in der Ansicht von unten;
Figur 8B:
die Anordnung gemäss Figur 8A, im vertikalen Teilschnitt;
Figur 9A:
die Anordnung und Ansicht gemäss Figur 8A, mit der Sicherungsscheibe in offener Position;
Figur 9B:
die Anordnung gemäss Figur 9A, im vertikalen Teilschnitt;
Figur 10:
vier Tische gemäss Figur 1A in gestapelter Anordnung, in Perspektivansicht;
Figur 11A:
zwei Tische gemäss Figur 1A in gestapelter Anordnung, in Frontansicht;
Figur 11B:
die Stapelanordnung gemäss Figur 11A, in Draufsicht; und
Figur 11C:
die Ansicht gemäss Figur 11 B, als transparente Prinzipdarstellung.

Ausführungsbeispiele



[0014] Anhand der beigefügten Zeichnungen erfolgt nachstehend die detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemässen Halterung an einem Tisch.

[0015] Für die gesamte weitere Beschreibung gilt folgende Festlegung: Sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugsziffern enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erläutert, so wird auf deren Erwähnung in vorangehenden oder nachfolgenden Figurenbeschreibungen Bezug genommen. Im Interesse der Übersichtlichkeit wird auf die wiederholte Bezeichnung von Bauteilen in weiteren Figuren zumeist verzichtet, sofern zeichnerisch eindeutig erkennbar ist, dass es sich um "wiederkehrende" Bauteile handelt.

Figur 1



[0016] Der gezeigte Tisch - als Beispiel für die Verwendung der erfindungsgemässen Halterung, welche hier noch nicht sichtbar ist - besteht aus einer Tischplatte 1, die rund oder eine andere Geometrien aufweisen kann und auf vier, auf dem Boden aufsetzenden Füssen 2 ruht. Zum Erreichen der Stapelbarkeit des Tisches erstreckten sich die Vertikalabschnitte 22 der Füsse 2 ausserhalb der von der Tischplatte 1 überschatteten Fläche.

Figuren 2A und 2B



[0017] Bei der Ansicht unter die Tischplatte 1 wird die darunter angeordnete erfindungsgemässe Halterung einsehbar. Ein Basisteil 3 ist zentrisch an der Unterseite 10 der Tischplatte 1 befestigt, vorzugsweise angeschraubt. Symmetrisch verteilt sind an der Unterseite 10 der Tischplatte 1, nahe deren Aussenrand 11, vier zweiteilige Kupplungen 4 angeordnet. Jede Kupplung 4 besteht aus einem primären Kupplungsteil 5 und einem sekundären Kupplungsteil 6. Die primären Kupplungsteile 5 sind ebenfalls an der Unterseite 10 der Tischplatte 1 befestigt, vorzugsweise wiederum angeschraubt. Jeweils ein sekundäres Kupplungsteil 6 hingegen ist an jedem Fuss 2 befestigt, und zwar auf der Oberseite des unter der Tischplatte 1 verlaufenden Horizontalabschnitts 21. Vorzugsweise geschieht die Befestigung wiederum mittels Schrauben.

[0018] Die vier vorhandenen Füsse 2 erstrecken sich von der Peripherie des Basisteils 3 als Horizontalabschnitte 21 über den Aussenrand 11 hinaus, wo sie rechtwinklig abgebogen in Vertikalabschnitte 22 übergehen, die mit ihren unteren Enden 23 am Boden aufsetzen. Üblicherweise ist hier ein Gleiter 24 eingesetzt. In den dem Basisteil 3 zugewandten Steckenden 20 der Füsse 2 sitzen Steckzapfen 7, welche zum Andocken an das Basisteil 3 bestimmt sind. Im vollständig montierten Zustand greifen die sekundären und primären Kupplungsteile 6,5 ineinander, wobei die sekundären Kupplungsteile 6 den primären Kupplungsteilen 5 in Richtung des Basisteils 3 vorgesetzt sind, und alle vier Steckzapfen 7 sind an das Basisteil 3 angedockt. Die Steckzapfen 7 besitzen zunächst eine Schaftpartie 70, die mit einer Oberflächenprofilierung 71 versehen, zum Einsetzen in die offenen Steckenden 20 der aus Rohr bestehenden Füsse 2 vorgesehen ist. Ferner weisen die Steckzapfen 7 eine aus den Steckenden 20 herausragende Kopfpartie 72 auf, die dem Andocken an das Basisteil 3 dient.

Figuren 3A und 3B



[0019] Das Basisteil 3 ist im Prinzip ein flach-zylindrischer Körper, der entsprechend den vier anzudockenden Steckenden 20 der vier Füsse 2, auch vier Kavitäten 30 besitzt, die kreuzförmig zueinander stehen und auf die zulaufenden Steckenden 20 ausgerichtet sind. Nach oben sind die Kavitäten 30 zunächst gänzlich offen, wobei jedoch die Oberseite des Basisteils 3 nach der Montage von der Tischplatte 1 überdeckt ist. Die Peripherie jeder Kavität 30 ist partiell von einer Aussenwandung 31 abgeschlossen, die jedoch einen radialen Einstich 32 sowie eine an der Oberseite des Basisteils 3 gelegene Aussparung 33 besitzt. Die Aussparung 33 ist keilförmig und verengt sich in Richtung des Zentrums des Basisteils 3. Durch das Basisteil 3 erstrecken sich vier Schraubenlöcher 34 zum Befestigen an der Tischplatte 1. In jeder Kavität 30 liegt eine Schraubenfeder 35, die sich mit Vorspannung gegen die Aussenwandung 31 abstützt.

[0020] Die Kopfpartie 72 eines jeden in den Steckenden 20 der Füsse 2 sitzenden Steckzapfens 7 besteht aus einer seine Schaftpartie 70 senkrecht abschliessenden Grundplatte 73, welche die Oberseite der Schaftpartie 70 überragt. Oben von der Grundplatte 73 erstreckt sich eine horizontal abgewinkelte Keilzunge 74 entgegen der axialen Erstreckung der Schaftpartie 70. Auf der Seite der Keilzunge 74 ist ein vertikaler Mittelsteg 75 T-förmig auf die Grundplatte 73 aufgesetzt. Der Mittelsteg 75 setzt von unten an die Keilzunge 74 T-förmig an und endet unten mit der Grundplatte 73. Im angedockten Zustand kommt die Keilzunge 74 in der keilförmigen Aussparung 33 zu liegen und der vertikale Mittelsteg 75 ist in den radialen Einstich 32 eingefahren. Zugleich drücken die Vorderkanten des Mittelstegs 75 und der Keilzunge 74 die in der Kavität 30 liegende Schraubenfeder 35 weiter zusammen. Das Basisteil 3 sowie die Steckzapfen 7 lassen sich vorteilhaft im Kunststoff-Spritzverfahren herstellen.

Figuren 3A und 3C



[0021] Die aus dem primären und dem sekundären Kupplungsteil 5,6 zusammengesetzte Kupplung 4 ergibt im Prinzip auch einen flach-zylindrischen Körper. Das zur Befestigung an der Unterseite 10 der Tischplatte 1 vorgesehene primäre Kupplungsteil 5 ist von sichelförmiger Gestalt, d.h. die dem sekundären Kupplungsteil 6 zugewandte periphere Kontaktfläche 50 ist konkav, parabelartig ausgeschnitten. Das zur Befestigung auf der Oberseite des Horizontalabschnitts 21 des Fusses 2 vorgesehene sekundäre Kupplungsteil 6 ist von komplementärer linsenförmiger Gestalt, d.h. die dem primären Kupplungsteil 5 zugewandte periphere Kontaktfläche 60 ist konvex, parabelartig ausgebaucht. An der Unterseite beider Kupplungsteile 5,6 ist eine Auskehlung 52,62 vorhanden, um darin den Querschnitt des Fusses 2 partiell einzubetten, nämlich, wenn das sekundäre Kupplungsteil 6 auf dem Fuss 2 befestigt ist und wenn der Fuss 2 an das Basisteil 3 angedockt ist, also beide Kupplungsteile 5,6 zusammengefügt sind und der Horizontalabschnitt 21 des Fusses 2 auch im primären Kupplungsteil 5 liegt. An der konkaven Kontaktfläche 50 ist jeweils im äusseren Bereich eine Keilkontur 51 vorhanden, die sich horizontal in zentrischer Richtung erstreckt. Die komplementäre Kontaktfläche 60 ist mit zwei Nuten 61 versehen, so dass bei zusammengefügter Kupplung 4 die Keilkonturen 51 formschlüssig in die Nuten 61 eingreifen. Zum Befestigen besitzen beide Kupplungsteile 5,6 Schraubenlöcher 53,63.

Figur 4A bis 4F



[0022] Im verriegelten Zustand ist die Kopfpartie 72 des im Steckende 20 des Fusses 2 eingesetzten Steckzapfens 7 am Basisteil 3 angedockt, indem die Keilzunge 74 in die Aussparung 33 und der Mittelsteg 75 in den Einstich 32 eingefahren ist. Die Schraubenfeder 35 drückt gegen die Keilzunge 74 und den Mittelsteg 75 und schiebt damit den Fuss mit dem daran befestigten sekundären Kupplungsteil 6 auf das an der Tischplatte 1 befestigte primäre Kupplungsteil 5. Auf der Seite des Basisteils 3 entsteht damit zwischen der Aussparung 33 und der Keilzunge 74 ein Spalt S. In jedem Fall aber bleibt die Keilzunge 74 in der Aussparung 33 auf der Aussenwandung 31 aufliegen und der Mittelsteg 75 im Einstich 32 stecken, da die Schraubenfeder 35 innerlich der Aussenwandung 31 anschlägt und den Fuss 2 nicht weiter ausschieben kann.

[0023] Auf der Seite der Kupplung 3 wird durch den Druck der Schraubenfeder 35 das sekundäre Kupplungsteil 6 gegen das primäre Kupplungsteil 5 gedrückt. Hierbei geraten die Kontaktflächen 60,50 nahe zusammen, so dass die Keilkonturen 51 mit den Nuten 61 in Eingriff kommen. Damit ist der eingesetzte Fuss 2 sicher unter der Tischplatte 1 gehaltert. Am Basisteil 3 kann der Steckzapfen 7 und damit das Steckende 20 des Fusses 2 weder nach oben noch nach unten entweichen. Nach oben stösst die Keilzunge 74 gegen die Tischplatte 1 und nach unten sitzt die Keilzunge 74 auf der Aussenwandung 31 auf. An der Kupplung 4 kann sich das sekundäre Kupplungsteil 6 mit dem angeschraubten Fuss 2 nicht vom primären Kupplungsteil 5 entfernen. In der axialen Richtung des Fusses 2 drückt die Schraubenfeder 35 die Kupplungsteile 5,6 zusammen und ein Auseinanderfahren in senkrechter Richtung ist durch den Eingriff zwischen den Keilkonturen 51 mit den Nuten 61 unmöglich. Auf gleiche Weise werden die übrigen drei Füsse 2 zwischen dem Basisteil 3 und den drei zugehörigen Kupplungen 4 gehalten.

Figuren 5A bis 5F



[0024] Im entriegelten Zustand, der das Einsetzen des Fusses 2 oder seine Demontage von der Tischplatte 1 erlaubt, ist die Kopfpartie 72 des im Steckende 20 des Fusses 2 eingesetzten Steckzapfens 7 weiter in das Basisteil 3 eingeschoben. Die Keilzunge 74 dringt tiefer in die Aussparung 33 ein und der Mittelsteg 75 ist weiter in den Einstich 32 eingefahren. Um dieses zu erreichen, muss man den Fuss 2 in axialer Richtung des Horizontalabschnitts 21 gegen den Druck der Schraubenfeder 35 in Richtung des Basisteils 3 schieben. Die Keilzunge 74 und der Mittelsteg 75 drücken die Schraubenfeder 35 axial zusammen, d.h. weg von der inneren Seite der Aussenwandung 31. Der Spalt S zwischen der Keilzunge 74 und der Aussparung 33 ist vermindert oder gänzlich geschlossen. Durch die Verschiebung des Fusses 2, entfernt sich das sekundäre Kupplungsteil 6 vom primären Kupplungsteil 5, so dass die Keilkonturen 51 aus den Nuten 61 ausfahren. Damit lässt sich der Fuss 2 zunächst im Bereich der Kupplung 4 von der Tischplatte 1 wegschwenken und dann die Keilzunge 74 aus der Aussparung 33 herausziehen.

[0025] Im umgekehrten Ablauf geschieht das Einsetzen des Fusses 2. Zunächst muss man die Keilzunge 74 bei angewinkeltem Fuss in die Aussparung 33 einschieben und die Kontaktflächen 50,60 der Kupplungsteile 5,6 einander annähern. Mit weiterem Einschieben der Kopfpartie 72 des Steckzapfens 7 in das Basisteil 3, gegen den Druck der Schraubenfeder 35, lassen sich die beiden Kupplungsteile 5,6 in eine Horizontalebene bringen. Wenn man jetzt der Schraubenfeder 35 nicht mehr entgegenwirkt, schiebt sich das sekundäre Kupplungsteil 6 an das an der Unterseite 11 der Tischplatte 1 befestigte primäre Kupplungsteil 5 und die Keilkonturen 51 springen in die Nuten 61. In gleicher Weise lassen alle vier Füsse 2 montieren bzw. demontieren.

Figuren 1B, 4E, 4F und 6



[0026] Für das Übereinanderstapeln mehrerer Tische sind kegelähnliche Stapelzapfen 8 vorgesehen, die jeweils von der zugänglichen Unterseite in das sekundäre Kupplungsteil 6 einsteckbar sind. Der Stapelzapfen 8 weist eine Auskehlung 82 zum Umfassen des Querschnitts des Fusses 2 sowie zwei Rasthaken 84 auf. Komplementär zu den Rasthaken 84 besitzt das sekundäre Kupplungsteil 6 im Bereich der Schraubenlöcher 63 Eingriffskonturen 64 zur lösbaren Verankerung der Rasthaken 84. Die Unterkanten aller vier eingesetzten Stapelzapfen 8 setzen auf der Oberseite der Tischplatte 1 des darunter gestapelten Tisches auf. Die Stapelzapfen 8 bewirken sowohl eine Stabilisierung einer Anzahl aufgestapelter Tische als auch die Schonung der Tischplatten 1.

Figuren 7A bis 7C



[0027] Im Vergleich zu den bisherigen Figuren - siehe insbesondere die ähnlichen Figuren 2B und 3B - ist zur Verhinderung des unbeabsichtigten Lösens eines Fusses 2 aus der Kupplung 4 und dem Basisteil 3, die Halterung nun ergänzend mit einer Sicherungsscheibe 300 ausgestattet. Die Sicherungsscheibe 300 wird an der Unterseite des Basisteils 3 mittels eines zentrisch eingesetzten Befestigungselements 310, z.B. einer Schraube befestigt, die im Basisteil 3 in eine Zentralbohrung 36 hineinragt und dort in ein Innengewinde 37 eingreift. Zur Aufnahme des Befestigungselements 310 besitzt das Basisteil 3 an seinem Aussenumfang einen nach unten weisenden Kragen 38, der eine Erhöhung der Aussenwand 31 darstellt und deckungsgleich zu den Einstichen 32 Durchbrüche 39 (s. Figur 8A) aufweist.

[0028] Die Sicherungsscheibe 300 hat eine zentrische Bohrung 301 zum Durchtritt des Befestigungselements 310 sowie vier vom Aussenumfang der Sicherungsscheibe 300 in Richtung der zentrischen Bohrung 301 orientierte Einbuchtungen 302, die zueinander um je 90° versetzt sind und damit, bei entsprechender Drehstellung der Sicherungsscheibe 300, kongruent zu den Einstichen 32 zu liegen kommen. Das vorzugsweise verliergesichert angeordnete Befestigungselement 310 lässt sich anziehen und lockern, so dass die Sicherungsscheibe 300 feststeht oder um die durch das Befestigungselement 310 gebildete Drehachse verdreht werden kann. Zum Anziehen bzw. Lockern des Befestigungselements 310, ist in dessen Kopf 311 eine von aussen zugängliche Eingriffskontur 312, z.B. ein simpler Querschlitz, vorhanden, so dass kein besonderes Werkzeug erforderlich ist, sondern beispielsweise mit einer Münze das Verstellen des Befestigungselements 310 erfolgen kann. Im eingesetzten Zustand ist die Sicherungsscheibe 300 vom Kragen 38 am Basisteil 3 umgeben, der Kopf 311 des Befestigungselements 310 liegt in der Sicherungsscheibe 300 in einem Sitz 303, während der Schaft 313 durch die zentrische Bohrung 301 in die Zentralbohrung 36 hineinragt.

Figuren 8A und 8B



[0029] Dieses Figurenpaar veranschaulicht, wie ein Steckzapfen 7 an einem Steckende 20 eines Fusses 2, in das Basisteil 3 eingesteckt ist und von der Sicherungsscheibe 300 in arretierter Position gehalten wird. Die Einbuchtungen 302 der Sicherungsscheibe 300 liegen von den Einstichen 32 weggedreht, so dass der Aussenumfang der Sicherungsscheibe 300 die Vorderkante des Mittelsteges 75 des Steckzapfens 7, welcher im Steckende 20 des Fusses 2 eingesetzt ist, am weiteren Eindringen in den Einstich 32 hindert. Damit wird der Fuss 2 in arretierter Position zwischen der Kupplung 4 mit der primären und sekundären Kupplungshälfte 5,6 einerseits und andererseits dem Basisteil 3 gehalten. Ein Lösen der Kupplungshälften 5,6, was nur durch tieferes Einschieben des Steckzapfens 7 in den Einstich 32 am Basisteil 3 möglich wäre, ist bei dieser Drehstellung der Sicherungsscheibe 300 blockiert. Am Aussenumfang der Sicherungsscheibe 300 sind zwei zueinander beabstandete Nasen 304 vorgesehen, welche den Mittelsteg 75 zwischen sich einschliessen. Dies stellt eine zusätzliche Sicherung der blockierten Situation dar und signalisiert die korrekte Stellung der Sicherungsscheibe 300.

Figuren 9A und 9B



[0030] Hat man die Sicherungsscheibe 300 dagegen in eine Drehstellung bewegt, wo deren Einbuchtungen 302 in den Bereichen der Einstiche 32 zu liegen kommen, ist nun der jeweilige Einstich 32 für ein weiteres Einschieben des anstehenden Mittelstegs 75 offen. Nur in dieser Drehstellung der Sicherungsscheibe 300 ist es damit möglich, den am Fuss 2 angeordneten Steckzapfen 7 soweit in den Einstich 32 am Basisteil 3 gegen die Schraubenfeder 35 einzuschieben, dass die Kupplungshälften 5,6 ausser Eingriff kommen und der Fuss 2 von der Tischplatte 1 entfernt werden kann.

Figuren 10 bis 11C



[0031] In der Ausführungsform stapelbarer Tische überragen die zum Boden gerichteten Vertikalabschnitte 22 der Füsse 2 den Aussenrand 11 der Tischplatte 1. Somit schliessen die Vertikalabschnitte 22 der Füsse 2 von weiter oben aufgestapelten Tischen, die Tischplatten 1 darunter befindlicher Tische ein. Hierbei muss jeder weiter oben positionierte Tisch um die senkrechte Achse im Verhältnis zum jeweils darunter positionierten Tisch zumindest um den Querschnitt der Vertikalabschnitte 22 gedreht sein, damit die Vertikalabschnitte 22 nebeneinander Platz finden. Bei Einhaltung der engsten Drehung erreicht man die beste Ordnung und höchste Stapeldichte.

[0032] Die Unterseiten der Stapelzapfen 8, welche an die Füsse 2, im Bereich der Horizontalabschnitte 21, angebracht sind, setzen schonend auf der Oberseite 12 der Tischplatte 1 des jeweils im Stapel darunter positionierten Tisches auf. Hierbei werden die Kupplungen 4, die Horizontalabschnitte 21 der Füsse 2 sowie das Basisteil 3 mit den angesetzten Steckzapfen 7 im Abstand von der Oberseite 12 der Tischplatte 1 des jeweils darunter stehenden Tisches gehalten.


Ansprüche

1. Halterung für die stangenförmigen Füsse (2) an einem Tisch mit einer Tischplatte (1), wobei

a) die Füsse (2) an der Unterseite (10) der Tischplatte (1) befestigt sind; und

b) ein Fuss (2) aus einem unter der Tischplatte (1) verlaufenden ersten Abschnitt (21) sowie einem davon abgewinkelten, sich zumindest im Prinzip vertikal zum Boden erstreckenden zweiten Abschnitt (22) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass

c) an der Unterseite (10) der Tischplatte (1), in deren zentrischen Bereich, ein Basisteil (3) befestigt ist;

d) in der Erstreckungsrichtung jedes ersten Abschnitts (21) der Füsse (2) unter der Tischplatte (1) jeweils ein primäres Kupplungsteil (5) befestigt ist;

e) auf jedem ersten Abschnitt (21) ein sekundäres Kupplungsteil (6) befestigt ist, welches zusammen mit dem zugehörigen primären Kupplungsteil (5) eine Kupplung (4) bildet;

f) das sekundäre Kupplungsteil (6) dem primären Kupplungsteil (5) in Richtung des Basisteils (3) vorgelagert ist;

g) sich jeder Fuss (2) mit seinem am ersten Abschnitt (21) vorhandenen Steckende (20) am Basisteil (3) gegen die Wirkung eines Federelements (35) lösbar andocken lässt; und

h) das Federelement (35) den angedockten Fuss (2) mit dem daran befestigten sekundären Kupplungsteil (6) an das zugehörige primäre Kupplungsteil (5) drückt; und

i) beide Kupplungsteile (5,6) formschlüssig ineinander greifende Konturen (51,61) aufweisen.


 
2. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

a) zumindest drei, vorzugsweise vier Füsse (2), die Tischplatte (1) tragen;

b) die ersten Abschnitte (21) der Füsse (2) zumindest im wesentlichen horizontal unter der Tischplatte (1) verlaufen;

c) das Basisteil (3) zumindest drei, vorzugsweise vier Füsse (2), angedockt aufnimmt; und

d) am Steckende (20) ein Steckzapfen (7) mit einer Kopfpartie (72) zum Andocken am Basisteil (3) vorhanden ist.


 
3. Halterung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass

a) das Basisteil (3) entsprechend der Anzahl der vorgesehenen Füsse (2) eine korrespondierende Anzahl von Kavitäten (30) besitzt, die auf die zulaufenden Steckenden (20) ausgerichtet sind;

b) nach oben die Kavitäten (30) zunächst gänzlich offen sind, wobei jedoch die Oberseite des Basisteils (3) nach der Montage von der Tischplatte (1) überdeckt wird;

c) die Peripherie jeder Kavität (30) partiell von einer Aussenwandung (31) abgeschlossen ist, die jedoch einen radialen Einstich (32) sowie eine an der Oberseite des Basisteils (3) gelegene Aussparung (33) besitzt;

d) die Aussparung (33) keilförmig ist und sich in Richtung des Zentrums des Basisteils (3) verengt; und

e) in jeder Kavität (30) eine Schraubenfeder (35) liegt, die sich mit Vorspannung gegen die Aussenwandung (31) abstützt.


 
4. Halterung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass

a) das Basisteil (3) vier kreuzförmig zueinander stehende Kavitäten (30) besitzt; und

b) zum Befestigen des Basisteils (3) an der Tischplatte (1) vorzugsweise Schraubenlöcher (34) am Basisteil (3) vorgesehen sind.


 
5. Lagerung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die Kopfpartie (72) eines jeden in den Steckenden (20) der Füsse (2) sitzenden Steckzapfens (7) eine seine Schaftpartie (70) senkrecht abschliessende Grundplatte (73) aufweist, welche die Oberseite der Schaftpartie (70) überragt;

b) die mit einer Oberflächenprofilierung (71) versehene Schaftpartie (70) zum Einsetzen in die offenen Steckenden (20) der vorzugsweise aus Rohr bestehenden Füsse (2) vorgesehen ist;

c) oben von der Grundplatte (73) sich eine horizontal abgewinkelte Keilzunge (74) entgegen der axialen Erstreckung der Schaftpartie (70) erstreckt;

d) auf der Seite der Keilzunge (74) ein vertikaler Mittelsteg (75) T-förmig auf die Grundplatte (73) aufgesetzt ist, wobei der Mittelsteg (75) von unten an die Keilzunge (74) T-förmig ansetzt und unten mit der Grundplatte (73) endet; und

e) im angedockten Zustand die Keilzunge (74) in der keilförmigen Aussparung (33) zu liegen kommt und der vertikale Mittelsteg (75) in den radialen Einstich (32) eingefahren ist, wobei zugleich die Vorderkanten des Mittelstegs (75) und der Keilzunge (74) das in der Kavität (30) liegende Federelement (35) weiter zusammendrücken.


 
6. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

a) an der Unterseite beider Kupplungsteile (5,6) eine Auskehlung (52,62) vorhanden ist, um darin den Querschnitt des Fusses (2) partiell einzubetten; und

b) die zum Eingriff miteinander bestimmten Konturen (51,61) einerseits Keilkonturen (51) und andererseits dazu komplementäre Nuten (61) sind.


 
7. Halterung nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass

a) das primäre Kupplungsteil (5) von sichelförmiger Gestalt ist, indem die dem sekundären Kupplungsteil (6) zugewandte periphere Kontaktfläche (50) konkav, parabelartig ausgeschnitten ist;

b) das zur Befestigung auf der Oberseite des Horizontalabschnitts (21) des Fusses (2) vorgesehene sekundäre Kupplungsteil (6) von komplementärer linsenförmiger Gestalt ist, mit einer dem primären Kupplungsteil (5) zugewandten periphere Kontaktfläche (60) von konvexem, parabelartigen Zuschnitt;

c) an der konkaven Kontaktfläche (50) jeweils im äusseren Bereich eine Keilkontur (51) vorhanden ist, die sich horizontal in zentrischer Richtung erstreckt;

d) die komplementäre Kontaktfläche (60) mit zwei Nuten (61) versehen ist, wodurch bei zusammengefügter Kupplung (4) die Keilkonturen (51) formschlüssig in die Nuten (61) eingreifen; und

e) zum Befestigen beide Kupplungsteile (5,6) vorzugsweise Schraubenlöcher (53,63) aufweisen.


 
8. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

a) für das Übereinanderstapeln mehrerer Tische kegelähnliche Stapelzapfen (8) vorgesehen sind, die sich jeweils von der zugänglichen Unterseite in das sekundäre Kupplungsteil (6) einstecken lassen;

b) der Stapelzapfen (8) zum Umfassen des Querschnitts des Fusses (2) eine Auskehlung (82) sowie zum lösbaren Befestigen zwei Rasthaken (84) aufweist; und

c) komplementär zu den Rasthaken (84) das sekundäre Kupplungsteil (6) im Bereich der Schraubenlöcher (63) Eingriffskonturen (64) zur Verankerung der Rasthaken (84) besitzt.


 
9. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass

a) das Basisteil (3) ein im Prinzip flacher zylindrischer oder quadratischer Körper ist;

b) die aus dem primären und dem sekundären Kupplungsteil (5,6) zusammengesetzte Kupplung (4) einen im Prinzip einen flachen zylindrischen oder quadratischen Körper ergibt; und

c) das Basisteil (3), die Kupplung (4), die Steckzapfen (7) sowie die Stapelzapfen (8) im Kunststoff-Spritzverfahren herstellt sind.


 
10. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass

a) zur Verhinderung des unbeabsichtigten Lösens eines Fusses (2) aus der jeweiligen Kupplung (4) und dem Basisteil (3), an dessen Unterseite eine verstellbare Sicherungsscheibe (300) angeordnet ist;

b) die Sicherungsscheibe (300) komplementär zu den radialen Einstichen (32) am Basisteil (3) Einbuchtungen (302) aufweist;

c) in einer definierten, blockierenden Drehstellung der Sicherungsscheibe (300) deren Einbuchtungen (302) nicht im Bereich der Einstiche (32) zu liegen kommen, wodurch das tiefere Einschieben von Steckzapfen (7) in den jeweiligen Einstich (32) unmöglich ist und sich damit die jeweilige Kupplung (4;5,6) nicht trennen lässt; und

d) in einer anderen definierten, offenen Drehstellung der Sicherungsscheibe (300) deren Einbuchtungen (302) im Bereich der Einstiche (32) zu liegen kommen, wodurch das tiefere Einschieben von Steckzapfen (7) in den jeweiligen Einstich (32) möglich ist und sich damit die jeweilige Kupplung (4;5,6) trennen lässt.


 




Zeichnung

















































Recherchenbericht