[0001] Die Erfindung betrifft eine originalitätsgesicherte Verpackung mit einem im Grundriß
im wesentlichen rechteckigen, insbesondere quadratischen Kunststoffbehälter mit herstellungsbedingt
abgerundeten Eckbereichen und mit einem die Behälteröffnung verschließenden Deckel
mit entsprechender Grundrißkonfiguration, wobei der obere Behälterrand von einem umlaufenden,
zu dem umlaufenden Rand des Verschlußdeckels benachbarten Schutzelement umfaßt ist
und der Behälter mindestens ein sich teilweise über die Umfangslänge des Verschlußeckels
erstreckendes Abreißelement aufweist, das in eine Ausnehmung des Schutzelementes des
Behälters eingepaßt ist und eine sich zur Behälterwand erstreckende Auskragung aufweist,
die über Sollbruchstellen mit dem Behälter verbunden ist.
[0002] Bei einer ähnlichen bekannten originalitätsgesicherten Verpackung bzw. Vorrichtung
zur Sicherung von durch ein Verschlußelement verschlossenen Behältern jeder Art gegen
unbefugte Erstöffnung gemäß der DE-PS 195 12 108 C2 ist eine Abreißlasche in das Schutzelement
integriert derart, daß die Breite der Abreißlasche der Höhe des Schutzelementes entspricht,
wobei die Außenfläche der Abreißlasche schlüssig mit der Außenfläche der Schutzkante
so angeordnet ist, daß die obere und die untere Kante des Schutzelementes mit der
oberen bzw. der unteren Kante der Abreißlasche fluchten, und wobei die Enden der Abreißlasche
frei beweglich sind. Der Behälter sowie die Behälteröffnung und das Verschlußelement
sind hierbei bevorzugt im Grundriß kreisförmig, wobei durch die Integration der Abreißlasche
in das Schutzelement des im Grundriß kreisförmigen Behälters Behinderungen beim Spapeln
der mit eine Deckel verschlossenen Behälter vermieden werden.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine originalitätsgesicherte Verpackung
mit einem im Grundriß im wesentlichen rechteckigen, insbesondere quadratischen Kunststoffbehälter
und einem entsprechend konfigurierten Verschlußdeckel der eingangs erwähnten Art zur
Verfügung zu stellen, die bei behinderungsfreier Stapelbarkeit und effektiver Sicherung
gegen unbefugte Erstöffnung eine bequeme zulässige Erstöffnung an mindestens einem
Eckbereich der originalitätsgesicherten Verpackung, insbesondere der sog. Quadratbox
zuläßt.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Abreißelement sich über
den in Umfangsrichtung abgerundeten Bereich einer Ecke des im Grundriß rechteckigen
oder quadratischen Behälters in der Ausnehmung des Schutzelementes erstreckt, mit
seinen Enden jeweils parallel zu den an den abgerundeten Bereich angrenzenden, geradlinig
verlaufenden entsprechenden Abschnitten der Behälterwand in der Ausnehmung verläuft,
mit seiner oberen Kante mit der oberen Kante des Schutzelementes des Behälters fluchtet,
mindestens an einem Ende zu einem sich über die untere Kante des Schutzelementes erstreckenden
Griffteil ausgeformt ist, den benachbarten umlaufenden Rand des Verschlußdeckels unzugänglich
abdeckt sowie nach Entfernung aus der Ausnehmung des Schutzelementes die untere Kante
des Verschlußdeckels dem Öffnungsgriff freigibt.
[0005] Vorzugsweise ist jeweils ein Abreißelement an zwei sich diagonal gegenüberliegenden
Ecken des im Grundriß rechteckigen oder quadratischen Behälters in einer entsprechenden
Ausnehmung des Schutzelementes vorgesehen. Die an den abgerundet verlaufenden Abschnitt
des Abreißelementes jeweils anschließenden, geradlinigen Enden des letzteren sind
vorzugsweise gleich lang und bevorzugt ist jedes Ende jedes Abreißelementes zu einem
sich über die untere Kante des Schutzelementes erstreckenden Griffteil mit - gesehen
im Aufriß des Behälters - konkav geformter unterer Kante ausgebildet. Die Breite der
sich zur Behälterwand erstreckenden Auskragung des Abreißelementes kann über den in
Umfangsrichtung abgerundeten Bereich jeder Ecke des Behälters hin ein Mehrfaches der
Breite der Auskragung des Abreißelementes an dessen Enden betragen. Bevorzugt ist
die umfangsmäßige Außenfläche des Abreißelementes von in Umfangsrichtung im geringen
Abstand zueinander angeordneten Elementen mit einer jeweils umfangsmäßig kalottenartig
geformten Außenfläche gebildet, deren Zenit jeweils in einer Ebene liegt, die zur
umfangsmäßigen Außenfläche des Schutzelementes in Richtung des Lots vom Zenit auf
die Behälterwand nach außen geringfügig versetzt ist derart, daß eine gleichmäßig
abrollmäßig bedruckbare Außenfläche des Abreißelementes gebildet ist.
[0006] Die erfindungsgemäße originalitätsgesicherte Verpackung gewährleistet bei effektiver
Sicherung gegen unbefugte Erstöffnung sowie bei hindernißfreier Stapelbarkeit der
verschlossenen rechteckigen oder quadratischen Behälter eine leicht zu handhabende
Öffnung letzterer im stabilen Eckbereich der Verpackung.
[0007] Durch die Integration des Abreißelementes in das annähernd die Wand der Quadratbox
umfassende Schutzelement werden Behinderungen beim Stapeln der verschlossenen Quadratbox
vermieden. Bei Beschädigung der Sollbruchstellen zwischen dem Abreißelement und dem
Behälter ist eine Manipulation an diesem bzw. eine unbefugte Erstöffnung der verschlossenen
Quadratbox sehr deutlich und schnell erkennbar. Will eine Benutzer die Verpackung
nach Erwerb öffnen, so braucht er nur an dem Griffteil des im stabilen Eckbereich
der Quadratbox vorgesehenen Abreißelementes zu ziehen, wobei die letzteres mit dem
Behälter verbindenden Sollbruchstellen durchtrennt und die in die Ausnehmung des Schutzelementes
des Behälters eingepaßte Auskragung des Abreißelementes aus der Ausnehmung gezogen
werden. Der Benutzer kann dann bequem mit dem Finger in die freigelegte Ausnehmung
des Schutzelementes eingreifen und damit unter den Verschlußdeckel fassen, um diesen
nach oben vom Behälter zu ziehen.
[0008] Die erfindungsgemäße originalitätsgesicherte Verpackung in Form einer bevorzugten
sog. Quadratbox wird nun anhand der Zeichnungen erläutert. In diesen sind:
Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht der verschlossenen Quadratbox,
Fig. 2 eine Draufsicht auf die verschlossene Quadratbox,
Fig. 3 eine Draufsicht auf einen Teilschnitt eines Eckbereiches der Quadratbox und
Fig. 4 eine Vorderansicht eines Teilschnitts des Schutzelementes in Zuordnung zu dem
in der Ausnehmung des letzteren angeordneten Abreißelement.
[0009] Wie aus den Fig. 1 und 2 hervorgeht, weist die originalitätsgesicherte Verpackung
in Form der sog. Quadratbox einen im Grundriß im wesentlichen quadratischen Kunststoffbehälter
1 mit herstellungsbedingt abgerundeten Ecken 2 und mit einem die Behälteröffnung 3
verschließenden Deckel 4 mit entsprechender Grundrißkonfiguration auf. Fig. 1 verdeutlicht,
daß der obere Behälterrand 5 von einem umlaufenden, zu dem umlaufenden Rand 6 des
Verschlußdeckels 4 benachbarten Schutzelement 7 umfaßt ist. Fig. 2 zeigt, daß ein
Abreißelement 8 in eine Ausnehmung 9 des Schutzelementes 7 des Behälters 1 eingepaßt
ist und sich über den in Umfangsrichtung abgerundeten Bereich einer Ecke 2 des Behälters
1 erstreckt.
[0010] Die Fig. 3 und 4 verdeutlichen die Ausbildung des Abreißelementes 8 und seine Anordnung
in der Ausnehmung 9 des Schutzelementes 7 sowie in Bezug auf die Behälterwand 10.
Hiernach weist das Abreißelement 8 eine Auskragung 11 auf, die sich zur Behälterwand
10 erstreckt und mit dieser über Sollbruchstellen 12 verbunden ist. Die Breite der
Auskragung 11 des Abreißelementes 8 beträgt über den in Umfangsrichtung abgerundeten
Bereich 13 der Ecke 2 des Behälters 1 hin ein Mehrfaches der Breite der Auskragung
11 an den Enden 15 des Abreißelementes 8. Die Enden 15 des Abreißelementes 8, die
sich jeweils an dessen abgerundeten Bereich 29 anschließen, verlaufen jeweils parallel
zu den an den abgerundeten Bereich 13 angrenzenden, geradlinig verlaufenden Abschnitten
16 der Behälterwand 10 in der Ausnehmung 9 und weisen die gleiche Länge 1 auf. Wie
aus den Fig. 1 und 4 hervorgeht, fluchtet die obere Kante 17 des Abreißelementes 8
mit der oberen Kante 18 des Schutzelementes 7 des Behälters 1. Das Abreißelement 8
ist mindestens an einem Ende 15 zu einem sich über die untere Kante 19 des Schutzelementes
7 erstreckenden Griffteil 20 ausgeformt derart, daß die untere Kante 22 des Griffteils
20 - gesehen im Aufriß des Behälters 1 - für ein bequemes Angreifen mit den Fingern
konkav geformt ist. Für ein bequemes Ergreifen der Enden 15 des Abreißelementes 7
sind diese jeweils zu den ihnen in Umfangsrichtung des Behälters 1 gegenüberliegenden
Kanten 25 des Schutzelementes 7 beabstandet angeordnet, wobei letztere abgeschrägt
in zu den Enden 15 des Abreißelementes 7 abgewandter Richtung verlaufen, bevorzugt
unter einem Winkel von 45° zum Lot auf die Behälterwand 10, wie aus den Fig. 1, 3
und 4 hervorgeht.
[0011] Bei der dargestellten bevorzugten Asführungsform ist, wie am deutlichsten Fig. 3
zeigt, die umfangsmäßige Außenfläche 23 des Abreißelementes 8 von in Umfangsrichtung
im geringen Abstand zueinander angeordneten Elementen 26 gebildet, die etwa in Art
von Zinnen geringfügig über die Außenfläche 24 des Schutzelementes 7 vorstehen und
jeweils eine in Umfangsrichtung kalottenartig geformte Außenfläche 27 aufweisen. Der
Zenit 28 jeder Außenfläche 27 liegt jeweils in einer Ebene 14, die zur umfangsmäßigen
Außenfläche 24 des Schutzelementes 7 in Richtung des Lots vom Zenit 28 auf die Behälterwand
10 nach außen geringfügig versetzt ist. Hierdurch ist eine Außenfläche 23 des Abreißelementes
8 gegeben, die gleichmäßig im Abrollverfahren bedruckbar ist.
Liste der Bezugszeichen:
[0012]
- 1
- Kunststoffbehälter
- 2
- Ecken des Behälters
- 3
- Behälteröffnung
- 4
- Verschlußdeckel
- 5
- obere Behälterrand
- 6
- Rand des Verschlußdeckels
- 7
- Schutzelement
- 8
- Abreißelement
- 9
- Ausnehmung
- 10
- Behälterwand
- 11
- Auskragung
- 12
- Sollbruchstellen
- 13
- abgerundeter Eckbereich
- 14
- Ebene des Zenits
- 15
- Enden des Abreißelementes
- 16
- geradlinige Abschnitte der Behälterwand
- 17
- obere Kante des Abreißelementes
- 18
- obere Kante des Schutzelementes
- 19
- untere Kante des Schutzelementes
- 20
- Griffteil
- 21
- untere Kante des Verschlußdeckels
- 22
- untere Kante des Griffteils
- 23
- Außenfläche des Abreißelementes
- 24
- Außenfläche des Schutzelementes
1. Originalitätsgesicherte Verpackung mit einem im Grundriß im wesentlichen rechteckigen,
insbesondere quadratischen Kunststoffbehälter (1) mit herstellungsbedingt abgerundeten
Ecken (2) und mit einem die Behälteröffnung (3) verschließenden Deckel (4) mit entsprechender
Grundrißkonfiguration, wobei der obere Behälterrand (5) von einem umlaufenden, zu
dem umlaufenden Rand (6) des Verschlußdeckels (4) benachbarten Schutzelement (7) umfaßt
ist und der Behälter (1) mindestens ein sich teilweise über die Umfangslänge des Verschlußdeckels
(4) erstreckendes Abreißelement (8) aufweist, die in eine Ausnehmung (9) des Schutzelementes
(7) des Behälters (1) eingepaßt ist und eine sich zur Behälterwand (10) erstreckende
Auskragung (11) aufweist, die über Sollbruchstellen (12) mit dem Behälter (1) verbunden
ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
- das Abreißelement (8) sich über den in Umfangsrichtung abgerundeten Bereich (13)
einer Ecke (2) des im Grundriß rechteckigen oder quadratischen Behälters (1) in der
Ausnehmung (9) des Schutzelementes (7) erstreckt,
- mit seinen Enden (15) jeweils parallel zu den an den abgerundeten Bereich (13) angrenzenden,
geradlinig verlaufenden entsprechenden Abschnitten (16) der Behälterwand (10) in der
Ausnehmung (9) verläuft,
- mit seiner oberen Kante (17) mit der oberen Kante (18) des Schutzelementes (7) des
Behälters (1) fluchtet,
- mindestens an einem Ende (15) zu einem sich über die untere Kante (19) des Schutzelementes
(7) erstreckenden Griffteil (20) ausgeformt ist, und
- den benachbarten umlaufenden Rand (6) des Verschlußdeckels (4) unzugänglich abdeckt
sowie nach Entfernung aus der Ausnehmung (9) des Schutzelementes (7) die untere Kante
(21) des Verschlußdeckels (4) dem Öffnungsgriff freigibt.
2. Verpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils ein Abreißelement (8) an zwei sich diagonal gegenüberliegenden Ecken (2)
des im Grundriß rechteckigen oder quadratischen Behälters (1) in einer entsprechenden
Ausnehmungen (9) des Schutzelementes (7) vorgesehen ist.
3. Verpackung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die an den abgerundet verlaufenden Abschnitt (29) des Abreißelementes (8) jeweils
anschließenden geradlinigen Enden (15) des letzteren gleich lang sind.
4. Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Ende (15) jedes Abreißelementes (8) zu einem sich über die untere Kante (19)
des Schutzelementes (7) erstreckenden Griffteil (20) ausgeformt ist.
5. Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Kante (22) des Griffteils (20) - gesehen im Aufriß des Behälters (1) -
konkav geformt ist.
6. Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden (15) jedes Abreißelementes (8) jeweils zu den ihnen in Umfangsrichtung
des Behälters (1) gegenüberliegenden Kanten (25) des Schutzelementes (7) beabstandet
angeordnet sind.
7. Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der sich zur Behälterwand (10) erstreckenden Auskragung (11) des Abreißelementes
(8) über den in Umfangsrichtung abgerundeten Bereich (13) jeder Ecke (2) des Behälters
(1) hin ein Mehrfaches der Breite der Auskragung (11) des Abreißelementes (8) an dessen
Enden (15) beträgt.
8. Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die umfangsmäßige Außenfläche (23) des Abreißelementes (8) schlüssig zur umfangsmäßigen
Außenfläche (24) des Schutzelementes (7) des Behälters (1) verläuft.
9. Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die umfangsmäßige Außenfläche (23) des Abreißelementes (8) von in Umfangsrichtung
im geringen Abstand zueinander angeordneten Elementen (26) mit einer jeweils in Umfangsrichtung
kalottenartigen geformten Außenfläche (27) gebildet ist, deren Zenit (28) jeweils
in einer Ebene (14) liegt, die zur umfangsmäßigen Außenfläche (24) des Schutzelementes
(7) in Richtung des Lots vom Zenit (28) auf die Behälterwand (10) nach außen geringfügig
versetzt ist derart, daß eine gleichmäßig abrollmäßig bedruckbare Außenfläche (23)
des Abreißelementes (8) gebildet ist.