(19)
(11) EP 1 201 846 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.05.2002  Patentblatt  2002/18

(21) Anmeldenummer: 01124970.3

(22) Anmeldetag:  19.10.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E04F 13/08, E04F 17/08, B44C 5/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 19.10.2000 DE 20017932 U

(71) Anmelder: Missel GmbH & Co.
D-70374 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Verkleidung haustechnischer Vorwandinstallationen


(57) Verkleidung haustechnischer Vorwandinstallationen für Toilettenspüleinrichtungen, Waschtische, Rohrleitungen und dergleichen mit mindestens einer Abdeckplatte (1), die vor und/oder über der Einrichtung montiert ist und eine Sichtseite aufweist, die zur Anbringung von Fliesen ausgebildet ist, wobei zur optischen Aufwertung an der Abdeckplatte (1) Befestigungsmittel vorhanden sind, durch welche eine Bildträger- und/oder Dekorplatte (6) an der Abdeckplatte (1) befestigbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verkleidung haustechnischer Vorwandinstallationen für Toilettenspüleinrichtungen, Waschtische, Rohrleitungen und dergleichen mit mindestens einer Abdeckplatte, die vor und/oder über der Einrichtung montiert ist und eine Sichtseite aufweist, die zur Anbringung von Fliesen ausgebildet ist.

[0002] Zur Betätigung von Toilettenspüleinrichtungen werden sehr häufig großflächige Betätigungsplatten verwendet, die das Fliesenbild und damit die Badgestaltung/-ausstattung beeinträchtigen oder zumindest störend wirken können. Werden dagegen kleine, von oben zu betätigende Auslöseeinrichtungen verwendet, kann das Fliesenbild beispielsweise im Toilettenbereich und insbesondere oberhalb der Toilettenschüssel unterbrechungsfrei gestaltet werden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Fläche beispielsweise oberhalb der Toilettenschüssel und damit das gesamte Badezimmer und das Baddesign optisch weiter aufzuwerten. Insbesondere soll diese Fläche vom Design her weiter verschönert werden und dem Geschmack des Nutzers auch nach Fertigstellung der Wohnung besser anpaßbar sein.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß an der Abdeckplatte Befestigungsmittel vorhanden sind, durch welche eine Bildträger- und/oder Dekorplatte an der Abdeckplatte befestigbar ist.

[0004] Durch das Vorsehen von Befestigungsmitteln an der Abdeckplatte, durch welche eine Bildträger- und/oder Dekorplatte befestigbar ist, kann die Abdeckplatte mit einem im Prinzip beliebigen Bild verschönert werden. Hierfür können beispielsweise Fotomotive oder abstrakte Muster verwendet werden. Es ergibt sich ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild der Fläche beispielsweise oberhalb der Toilettenschüssel, die zu jedem beliebigen Zeitpunkt nach dem Geschmack des Nutzers gestaltet werden kann.

[0005] Auf die Bildträger- und/oder Dekorplatte kann ein beliebiges Bild aufgebracht oder aufgedruckt werden, oder es kann auf die Bildträger- und/oder Dekorplatte eine zusätzliche Platte aus beliebigem Material befestigt, bspw. verklebt werden. Die Bildträger- und/oder Dekorplatte kann auch als farbige Bild- oder Dekorplatte verwendet werden.

[0006] Eine Abdeckplatte kann sowohl vor als auch über der Einrichtung vorgesehen sein. Damit kann auch die Oberseite der Einrichtung, insbesondere eines Kontaktspülrohres, entsprechend gestaltet werden.

[0007] Bei dieser Ausführungsform besteht die Möglichkeit einer im Bereich der vorderen sichtbaren Kante übergangslosen durchgehenden Dekorgestaltung oder einer optischen Teilung durch einen jede Dekorplatte umlaufenden Rahmen. Die Abdeckplatte kann sowohl zweiteilig aus einem Front- und Oberteil bestehen als auch einteilig in abgewinkelter Form realisiert sein.

[0008] Die Abdeckplatte kann aus einem für Verfliesung geeigneten Material bestehen oder selbst mit einer optisch ansprechenden Oberfläche versehen sein, um zusätzliche Beschichtungen wie Fliesen oder Putz usw. überflüssig zu machen. Das Material für solche optisch anspruchsvollen Abdeckplatten kann vorzugsweise aus Edelstahl, Glas, Kunststoff, Naturstein wie Granit und Marmor oder aus Holz bestehen.

[0009] Die Abdeckplatte kann in durchgängiger Form mit aufgesetztem Bildträger oder im Dekorbereich unterbrochen ausgebildet sein, um die Bildträger- und/oder Dekorplatte integriert und flächenbündig aufzunehmen.

[0010] Die Bildträger- und/oder Dekorplatte kann fest mit der Abdeckplatte verbunden sein. Es ist aber auch möglich, Befestigungsmittel zur lösbaren Anbringung der Bildträger- und/oder Dekorplatte vorzusehen. Dadurch ist es möglich, die Bildträger- und/oder Dekorplatte auf Wunsch auszutauschen und die Fläche beispielsweise oberhalb der Toilettenschüssel mit verschiedenen Motiven wechselnd zu gestalten. Beispielsweise kann das Motiv ein Tierkreiszeichen sein, welches dem Jahresverlauf entsprechend ausgewechselt wird, oder es kann sich um jahreszeitliche Motive handeln, die den Jahreszeiten entsprechend ausgetauscht werden. Eine Vielzahl weiterer Gestaltungsmöglichkeiten ist offensichtlich gegeben.

[0011] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist an der Abdeckplatte ein Rahmen vorhanden, welcher die Bildträger- und/oder Dekorplatte umgibt. Der Rahmen dient bevorzugt als Abgrenzung und Übergang zwischen Bildmotiv und angrenzenden Fliesen.

[0012] Der Rahmen kann fest mit der Abdeckplatte verbunden sein, während die Bildträger- und/oder Dekorplatte lösbar mit der Abdeckplatte verbunden ist. Zum Wechseln des Motivs wird in diesem Fall lediglich die Bildträger- und/oder Dekorplatte ausgetauscht. Rahmen und Bildträger- und/oder Dekorplatte sind entsprechend aneinander angepaßt.

[0013] Der Rahmen kann aber auch zweiteilig ausgebildet sein, mit einem fest mit der Abdeckplatte verbundenen äußeren Teil und einem zusammen mit der Bildträger- und/oder Dekorplatte von der Abdeckplatte lösbaren inneren Teil. Durch diese Ausgestaltung kann ein ästhetisch optimaler Übergang zwischen Bildmotiv und Fliesenbereich ermöglicht werden, und die Bildträger- und/oder Dekorplatte kann zusammen mit dem inneren Rahmenteil von der Abdeckplatte gelöst und ausgetauscht werden. Der innere Rahmenteil kann dabei auch für die nächste Bildträger- und/oder Dekorplatte wiederverwendet werden.

[0014] Der an der Abdeckplatte vorhandene Rahmen kann als umflaufender und/oder einseitig offener Rahmen ausgebildet sein, wobei dieser Rahmen sowohl an der vorderen als auch an der oberen Abdeckplatte positioniert werden kann. Bei einer einseitig offenen Gestaltung des Rahmens können die Bildträger- und/oder Dekorplatte von oben bzw. von vorne in den Rahmen eingeschoben werden.

[0015] Um den Übergang zwischen dem Bildbereich und dem Fliesenbereich weiter zu verbessern, kann der Rahmen nach außen eine U-förmige Aufnahme aufweisen, in welche Fliesen einsetzbar sind. Dabei wird ein besonders sauberer Übergang ohne Bruchkanten möglich.

[0016] Zur lösbaren Befestigung der Bildträger- und/oder Dekorplatte und gegebenenfalls des inneren Rahmenteils können an der Abdeckplatte und/oder dem äußeren Rahmenteil Magnethalter vorgesehen sein. Dies ermöglicht einen schnellen und einfachen Austausch der Bildträger- und/oder Dekorplatte verbunden mit einer hohen Dauerhaltbarkeit der Befestigungsmittel.

[0017] Die Bildträger- und/oder Dekorplatte kann beispielsweise aus Metall, festem Kunststoff oder Glas bestehen. Es kann aber auch jedes sonstige geeignete Trägermaterial hierfür verwendet werden. Als geeignete Abmessungen für die Bildträger- und/oder Dekorplatte hat sich eine Breite von ca. 350 mm bis ca. 450 mm und eine Höhe von ca. 450 mm bis ca. 550 mm herausgestellt. Besonders bevorzugt ist eine Breite von ca. 400 mm und eine Höhe von ca. 500 mm.

[0018] Der Rahmen kann auch als Dekorrahmen ausgebildet sein. Das optische Erscheinungsbild wird hierdurch noch weiter verbessert.

[0019] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Es zeigen, jeweils in schematischer Darstellung,
Fig. 1
eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Verkleidung,
Fig. 2
eine Draufsicht auf die Oberseite der Verkleidung von Fig. 1,
Fig. 3
eine perspektivische Ansicht einer weiteren erfindungsgemäßen Verkleidung,
Fig. 4
eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Verkleidung,
Fig. 5
eine perspektivische Ansicht einer weiteren erfindungsgemäßen Verkleidung,
Fig. 6
eine perspektivische Ansicht noch einer erfindungsgemäßen Verkleidung,
Fig. 7
eine perspektivischen Ansicht noch einer erfindungsgemäßen Verkleidung,
Fig. 8
eine Draufsicht auf ein Detail einer erfindungsgemäßen Verkleidung und
Fig. 9
eine Draufsicht auf ein anderes Detail einer erfindungsgemäßen Verkleidung.


[0020] Die in Fig. 1 dargestellte Verkleidung für eine Toilettenspüleinrichtung umfaßt eine Abdeckplatte 1, die auf der Vorderseite eines Rahmens 2 der hier nicht dargestellten Toilettenspüleinrichtung montiert ist. Die Abdeckplatte 1 besteht beispielsweise aus einer vorgefertigten Hartschaumplatte, die beidseitig mit Glasfasergewebe armiert und mit kunststoffvergütetem Mörtel beschichtet ist. Die Sichtseite 3 der Abdeckplatte 1 bildet dadurch einen optimalen Untergrund für die Fliesenverlegung.

[0021] Im unteren Bereich der Abdeckplatte 1 ist diese mit Ausnehmungen für die Zu- und Abflußleitungen für die Toilettenschüssel 4 versehen. Oberhalb der Toilettenschüssel 4 ist an der Abdeckplatte 1 ein Rahmen 5 befestigt, der eine ebenfalls an der Abdeckplatte 1 befestigte Bildträger- und/oder Dekorplatte 6 umgibt. Der Rahmen 5 kann dabei fest mit der Abdeckplatte 1 verbunden sein, während die Bildträger- und/oder Dekorplatte 6 lösbar mit ihr verbunden ist. Hierfür können beispielsweise Magnethalter an der Abdeckplatte 1 vorhanden sein, die mit entsprechenden Gegenelementen an der Bildträger- und/oder Dekorplatte 6 oder mit der dann metallisch ausgebildeten Bildträger- und/oder Dekorplatte 6 selbst zusammenwirken.

[0022] Der Rahmen 5 kann auch zweiteilig ausgebildet sein und einen zusammen mit der Bildträger- und/oder Dekorplatte 6 von der Abdeckplatte 1 lösbaren inneren Teil aufweisen sowie einen mit der Abdeckplatte 1 fest verbundenen äußeren Teil. In diesem Fall kann der innere Teil des Rahmens 5 ebenfalls über Magnethalter an der Abdeckplatte 1 und/oder dem äußeren Teil des Rahmens 5 lösbar befestigt sein. Der Rahmen 5 kann in beiden Fällen außerdem nach außen hin eine U-förmige Aufnahme aufweisen, in welche Fliesen zur Bildung eines sauberen Überganges eingesetzt werden können.

[0023] Die Bildträger- und/oder Dekorplatte 6 kann zusammen mit dem Rahmen 5 eine Höhe von beispielsweise ca. 500 mm und eine Breite von beispielsweise ca. 400 mm aufweisen. Es sind aber auch andere Größen möglich. Bevorzugt sind Höhen zwischen 450 und 550 mm und Breiten zwischen 350 und 450 mm. Die Abdeckplatte 1 kann wie mit Linie I angedeutet je nach Fußbodenaufbau auf Höhe geschnitten werden. Zur vollständigen Abdeckung der dargestellten Spüleinrichtung ist außerdem eine Abdeckplatte 7 auf der Oberseite des Rahmens 2 vorgesehen, die in Fig. 2 entfernt wurde.

[0024] Die dargestellte Verkleidung ermöglicht ein optisch sehr ansprechendes Erscheinungsbild einer Toilettenspüleinrichtung, die bereits dadurch gefördert wird, daß die Auslöseeinrichtung auf der Oberseite und nicht auf der Vorderseite der Spüleinrichtung angeordnet ist. Dieses Erscheinungsbild wird dadurch weiter verbessert, daß die Vorderseite über die Bildträger- und/oder Dekorplatte 6 mit verschiedenen Bildern ausgestaltet werden kann. Neben Fotomotiven können abstrakte Muster und sonstige beliebige Bilder verwendet werden. Über die lösbare Ausgestaltung der Bildträger- und/oder Dekorplatte 6 oder des Rahmens 5 können die Motive auf Wunsch ausgetauscht werden. Durch Magnethalter ist der Austausch besonders einfach, so daß er jederzeit vorgenommen werden kann.

[0025] Erfindungsgemäße Verkleidungen können grundsätzlich beliebig eingesetzt werden. So können auch zwei oder mehr erfindungsgemäße Abdeckplatten mit Bildträger- und/oder Dekorplatten eingesetzt werden, und die Abdeckplatten 1, und die Bildträger- und/oder Dekorplatten 6 können auf verschiedene Weise angeordnet werden. Dadurch wird nicht nur der Toilettenbereich, sondern das gesamte Badezimmer optisch aufgewertet.

[0026] Fig. 3 zeigt eine erfindungsgemäße Verkleidung, bei welcher sowohl auf der Vorderseite der Einrichtung als auch auf der Oberseite der Einrichtung eine Abdeckplatte 1, 7 angeordnet ist. Auf beide Abdeckplatten 1, 7 ist jeweils eine Bildträgerplatte 6 aufgebracht. Diese können in der selben Weise ausgebildet sein wie bei den zuvor beschriebenen Varianten mit nur auf der Vorderseite vorhandener Abdeckplatte 1.

[0027] Fig. 4 zeigt den Aufbau der Verkleidung von Fig. 3 in Explosionsdarstellung. Mit Bezugsziffer 8 ist eine auf die Bildträgerplatte 6 aufgebrachte Dekorplatte bezeichnet.

[0028] Bei der in Fig. 5 dargestellten Variante ist ebenfalls sowohl auf der Vorderseite als auch auf der Oberseite der Einrichtung eine Abdeckplatte 1, 7 vorhanden. Die Dekorgestaltung ist hier jedoch durchgängig, in dem zwischen den beiden Abdeckplatten 1, 7 keine optische Teilung vorgesehen ist.

[0029] Bei der in Fig. 6 dargestellten Variante ist eine einteilige Abdeckplatte 1 vorgesehen, die so abgewinkelt ausgebildet ist, daß sie sowohl die Vorderseite als auch die Oberseite der Einrichtung abdeckt. Die Abdeckplatte 1 kann sowohl auf der Vorderseite als auch auf der Oberseite mit einer Bildträger- und/oder Dekorplatte 6 versehen sein.

[0030] Fig. 7 zeigt eine erfindungsgemäße Verkleidung mit einer Abdeckplatte 1, 7 auf der Vorderseite und auf der Oberseite. Die Abdeckplatte 1 auf der Vorderseite ist hier durchgängig ausgebildet, und eine Bildträger- und/oder Dekorplatte 6 ist auf die Abdeckplatte 1 aufgesetzt. Die Abdeckplatte 7 auf der Oberseite ist dagegen unterbrochen ausgebildet, und die Bildträger- und/oder Dekorplatte 6 ist flächenbündig in die Abdeckplatte 7 integriert.

[0031] Fig. 8 zeigt einen Rahmen 5 einer oberen Abdeckplatte 7, der einseitig offen ausgebildet ist. Eine Bildträger- und/oder Dekorplatte 6 kann dadurch von vorne in den Rahmen 5 eingeschoben werden. Fig. 9 zeigt eine entsprechende Ausgestaltung eines Rahmens 5 einer vorderen Abdeckplatte 1. Hier kann eine Bildträger- und/oder Dekorplatte 6 von oben in den Rahmen 5 eingeschoben werden.

Bezugszeichenliste



[0032] 
1
vordere Abdeckplatte
2
Rahmen
3
Sichtseite von 1
4
Toilettenschüssel
5
Bildrahmen
6
Bildträger- und/oder Dekorplatte
7
obere Abdeckplatte
8
Dekorplatte
I
Schnittlinie



Ansprüche

1. Verkleidung haustechnischer Vorwandinstallationen für Toilettenspüleinrichtungen, Waschtische, Rohrleitungen und dergleichen mit mindestens einer Abdeckplatte (1), die vor und/oder über der Einrichtung montiert ist und eine Sichtseite (3) aufweist, die zur Anbringung von Fliesen ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der Abdeckplatte (1) Befestigungsmittel vorhanden sind, durch welche eine Bildträger- und/oder Dekorplatte (6) an der Abdeckplatte (1) befestigbar ist.
 
2. Verkleidung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß sowohl vor als auch über der Einrichtung eine Abdeckplatte (1) vorhanden ist.
 
3. Verkleidung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß beide Abdeckplatten (1) getrennt sind.
 
4. Verkleidung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden Abdeckplatten (1) einteilig in abgewinkelter Form ausgebildet sind.
 
5. Verkleidung nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen den beiden Abdeckplatten (1) ein Rahmen zur Trennung der jeweiligen Bildträger- und/oder Dekorplatte angeordnet ist.
 
6. Verkleidung nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden Abdeckplatten (1) zur Anbringung einer übergangslosen Dekorgestaltung vor und über der Einrichtung ausgebildet sind.
 
7. Verkleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Abdeckplatte (1) aus einem für Verfliesung geeigneten Material besteht oder selbst mit einer optisch ansprechenden Oberfläche versehen ist.
 
8. Verkleidung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Abdeckplatte (1) aus Edelstahl, Glas, Kunststoff, Naturstein wie Granit oder Marmor und/oder aus Holz besteht.
 
9. Verkleidung nach einem der vorhergehenden Ansrpüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Abdeckplatte (1) eine durchgängige Form aufweist.
 
10. Verkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Abdeckplatte (1) im Dekorbereich zur integrierten, flächenbündigen Aufnahme der Bildträger- und/oder Dekorplatte (6) unterbrochen ausgebildet ist.
 
11. Verkleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bildträger- und/oder Dekorplatte (6) fest mit der Abdeckplatte (1) verbunden ist.
 
12. Verkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsmittel zur lösbaren Anbringung der Bildträger- und/oder Dekorplatte (6) ausgebildet sind.
 
13. Verkleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der Abdeckplatte (1) ein Rahmen (5) vorhanden ist, welcher die Bildträger- und/oder Dekorplatte (6) umgibt.
 
14. Verkleidung nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rahmen (5) fest mit der Abdeckplatte (1) verbunden ist, während die Bildträger- und/oder Dekorplatte (6) lösbar mit der Abdeckplatte (1) verbunden ist.
 
15. Verkleidung nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rahmen (5) zweiteilig ausgebildet ist, mit einem fest mit der Abdeckplatte (1) verbundenen äußeren Teil und einem zusammen mit der Bildträger- und/oder Dekorplatte (6) von der Abdeckplatte (1) lösbaren inneren Teil.
 
16. Verkleidung nach einem der Ansprüche 13 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rahmen (5) einseitig offen und zum seitlichen Einschieben einer Bildträger- und/oder Dekorplatte (6) ausgebildet ist.
 
17. Verkleidung nach Ansprüchen 13 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rahmen (5) nach außen eine U-förmige Aufnahme aufweist, in welche Fliesen einsetzbar sind.
 
18. Verkleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bildträger- und/oder Dekorplatte (6) und gegebenenfalls der innere Rahmenteil über Magnethalter lösbar mit der Abdeckplatte (1) verbindbar sind.
 
19. Verkleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bildträger- und/oder Dekorplatte (6) aus Metall, festem Kunststoff, Glas oder einem sonstigen geeigneten Trägermaterial besteht.
 
20. Verkleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bildträger- und/oder Dekorplatte (6) eine Breite von ca. 350 mm bis ca. 450 mm, insbesondere ca. 400 mm, und eine Höhe von ca. 450mm bis ca. 550 mm, insbesondere ca. 500 mm, aufweist.
 




Zeichnung