Ausstellvorrichtung für einen an einem Rahmen angelenkten Kipp- oder Dreh-Kipp-Flügel

Abstract

 Bei einer Ausstellvorrichtung für einen an einem Rahmen angelenkten Flügel hat ein Ausstellarm (5) ein an einem ersten Schienenstück (15) befestigtes, zwischen zwei Abstützflächen (25, 26) eines zweiten Schienenstücks (16) angeordnetes Stellteil (22). Das Stellteil (22) hat zwei spiegelbildlich zueinander angeordnete Spiralkurven zur Anlage an den Abstützflächen (25, 26). Die Ausstellvorrichtung ermöglicht eine besonders genaue und zuverlässige Einstellung der Neigung in der Ebene des Flügels.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ausstellvorrichtung für einen an einem Rahmen angelenkten Kipp- oder Dreh-Kipp-Flügel eines Fensters oder einer Fenstertür mit einem an dem Flügel und dem Rahmen schwenkbar gelagerten Ausstellarm und mit einer Verstelleinrichtung zur Einstellung der Länge des Ausstellarms, bei der der Ausstellarm zwei gegeneinander verschiebare Schienenstücke hat und ein erstes der Schienenstücke ein drehbares Stellteil lagert und ein zweites der Schienenstücke eine Abstützfläche für das drehbare Stellteil haltert, wobei der Abstand des Drehpunktes des Stellteils von der Abstützfläche bei einer Drehung des Stellteils veränderbar ist.

[0002] Eine solche Ausstellvorrichtung für einen Dreh-Kipp-Beschlag ist beispielsweise aus der DE GM 77 21 478 bekannt. Bei dem Ausstellarm dieser Ausstellvorrichtung ist das erste Schienenstück in einem Langloch einer an dem Flügel befestigten Führungsschiene gelagert, während das zweite Schienenstück an einem rahmenfesten Scherenlager angeordnet ist. Ein zur Verriegelung mit einem Treibstangenbeschlag des Flügels bei in Drehstellung befindlichem Flügel vorgesehenes Schließteil ist an dem ersten Schienenstück befestigt. Das Stellteil weist einen in der ersten Führungsschiene schwergängig gelagerten Zapfen auf. An dem Zapfen ist ein Exzenter mit Abflachungen und ein Bund mit einer zum Ansetzen eines Drehwerkzeuges vorgesehenen Betätigungsausnehmung angeordnet. Die Abstützfläche ist als Rand einer in dem zweiten Schienenstück angeordneten Ausnehmung angeordnet. Die Gewichtskraft des Flügels zieht den Exzenter gegen die Abstützfläche. Zur Einstellung der Neigung des Flügels in seiner Ebene wird das Stellteil mittels des Drehwerkzeuges gedreht und damit die Länge des Ausstellarms eingestellt. Durch die Einstellung der Länge des Ausstellarms wird der Flügel an der dem Scherenlager gegenüberliegenden Verschlussseite angehoben oder abgesenkt.

[0003] Nachteilig bei der bekannten Ausstellvorrichtung ist, dass ein Verdrehen des Stellteils um einen vorgesehenen Winkelbereich in Abhängigkeit von der Stellung des Exzenters unterschiedliche Veränderungen des Neigungswinkels des Flügels zur Folge hat. Dies führt dazu, dass das Einstellen der Neigung des Flügels in seiner Ebene nur sehr ungenau ist und mehrere Versuche erfordert. Weiterhin bewegt sich der Berührpunkt des Exzenters entlang der Abstützfläche und damit quer zum Ausstellarm. Hierdurch wird ein Kippmoment um den Berührpunkt in dem Ausstellarm eingeleitet.

[0004] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Ausstellvorrichtung der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass sie eine besonders komfortable und genaue Einstellung der Neigung des Flügels ermöglicht.

[0005] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Abstützfläche konvex gestaltet ist und dass das Stellteil in seinem sich an der Abstützfläche abstützenden Bereich als Spiralkurve ausgebildet ist.

[0006] Durch diese Gestaltung wird die Neigung des Flügels bei einem Verdrehen des Stellteils um einen vorgesehenen Winkelbereich unabhängig von der jeweiligen Stellung des Stellteils um einen konstanten Betrag verändert. Dies führt zu einer wesentlichen Vereinfachung der Einstellung der Neigung des Flügels, da der das Stellteil Einstellende den für die Einstellung der Neigung erforderlichen Drehwinkel des Stellteils im Voraus abschätzen kann. Hierdurch wird die Zahl der Versuche zum Einstellen des Flügels besonders gering gehalten. Zudem gestaltet sich die Einstellung der Neigung des Flügels besonders komfortabel und genau. Durch die konvexe Gestaltung der Abstützfläche wird eine Bewegung des Berührpunktes mit dem Stellteil quer zur Längsachse des Ausstellarms vermieden. In den Ausstellarm eingeleitete Kippmomente um den Berührpunkt werden hierdurch zuverlässig vermieden.

[0007] Bei geöffnetem oder gekipptem Flügel können Windlasten den Flügel anheben und in seiner Ebene kippen. Dies führt zu einem starken Verschleiß der Lagerungen des Flügels und des Stellteils und zu störenden Geräuschen. Verschleiß und störende Geräusche lassen sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach gering halten, wenn das zweite der Schienenstücke eine zweite, ebenfalls konvex gestaltete Abstützfläche hat, wenn das Stellteil zwei spiegelbildlich zueinander angeordnete, sich jeweils um 180° erstreckende Spiralkurven zur Anlage an den Abstützflächen hat und wenn die Drehachse des Stellteils auf einer Verbindungsgeraden zwischen den Berührpunkten der Abstützflächen und des Stellteils angeordnet ist. Durch die spiegelbildliche Anordnung der Spiralkurven hat das Stellteil in jedem Drehwinkel den gleichen Durchmesser. Hierdurch ist das Stellteil zur Übertragung von Stellkräften in beide Richtungen ausgebildet. Die Verbindungsgerade der Berührpunkte und der Drehachse des Stellteils stellt sicher, dass keine Kippmomente in den Ausstellarm eingeleitet werden.

[0008] Eine Rasterung beim Einstellen der Länge des Ausstellarms lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach erzeugen, wenn die Spiralkurven des Stellteils mehrere, jeweils paarweise einander gegenüberstehend angeordnete Rastmarken haben. Diese Rastmarken sind vorzugsweise der Form der Abstützflächen entsprechend gestaltet und können hierfür beispielsweise konkav oder eben gestaltet sein.

[0009] Der Ausstellarm lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung im Bereich der Abstützflächen mit einer besonders hohen Stabilität gestalten, wenn die Abstützflächen auf mit dem zweiten Schienenstück verbundenen Stützelementen angeordnet sind.

[0010] Der Ausstellarm gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kompakt, wenn die Abstützflächen und das Stellteil zwischen den beiden Schienenstücken angeordnet sind. Weiterhin werden hierdurch hervorstehende Kanten des Ausstellarms vermieden.

[0011] Die Länge des Ausstellarms lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung über einen besonders großen Bereich einstellen, wenn die Stützelemente halternde Bolzen eine Führung in dem ersten Schienenstück aufweisen und wenn zumindest einer der Bolzen in der Führung festspannbar ist. Durch diese Gestaltung kann zunächst der Ausstellarm über die Führung grob auf die vorgesehene Länge eingestellt und die vorgesehene Ausrichtung der Stützelemente gegenüber dem Stellteil sichergestellt werden. Anschließend lässt sich die Länge des Ausstellarms durch Verdrehen des Stellteils mit einer besonders hohen Genauigkeit einstellen.

[0012] Eine Trennung der Schienenstücke voneinander lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach dadurch vermeiden, dass einer der Bolzen das erste Schienenstück formschlüssig hintergreift.

[0013] Die Lagerung des Stellteils könnte wie bei der bekannten Ausstellvorrichtung zur kraftschlüssigen Feststellung der eingestellten Länge des Ausstellarms einen Presssitz in dem ersten Schienenstück aufweisen. Zur weiteren Erhöhung der Zuverlässigkeit der Feststellung der eingestellten Länge trägt es jedoch gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn das Stellteil kraftschlüssig zwischen den beiden Schienenstücken eingespannt ist.

[0014] Die erforderliche Einspannkraft des Stellteils lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach einstellen, wenn die Schienenstücke mittels einer Verschraubung gegeneinander vorspannbar sind.

[0015] Die Führung der Stützelemente gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn einer der Bolzen mit dem zweiten Schienenstück vernietet ist und einen Pilzkopf zur Hintergreifung des ersten Schienenstücks im Bereich eines Langlochs hat.

[0016] Ein Verhaken des Treibstangenbeschlages beim Verriegeln des Flügels in dem Rahmen lässt sich auch bei Toleranzen der Ausrichtung der beiden Schienenstücke zueinander gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders zuverlässig vermeiden, wenn der den Pilzkopf aufweisende Bolzen nahe eines zur Verriegelung des Ausstellarms an dem Flügel vorgesehenen Schließteils angeordnet ist.

[0017] Die Einstellung des Flügels gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders komfortabel, wenn Betätigungsausnehmungen der Bolzen und eine Betätigungsausnehmung des Stellteils an der dem Schließteil abgewandten Seite des Ausstellarms angeordnet sind.

[0018] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig.1

eine erfindungsgemäße Ausstellvorrichtung in einer Ansicht von oben,

Fig.2

eine stark vergrößerte Schnittdarstellung durch eine Verstelleinrichtung der Ausstellvorrichtung aus Figur 1 entlang der Linie II- II,

Fig.3

eine Schnittdarstellung durch die Verstelleinrichtung aus Figur 2 entlang der Linie III- III,

Fig.4

eine stark vergrößerte Darstellung eines Stellteils aus Figur 3,

Fig.5

eine weitere Ausführungsform eines Stellteils.

[0019] Figur 1 zeigt eine an einem Rahmen 1 und einem Flügel 2 angeordnete Ausstellvorrichtung 3 mit einem Treibstangenbeschlag 4 und mit einem Ausstellarm 5. Der Flügel 2 ist in der Zeichnung gekippt dargestellt. Der Ausstellarm 5 ist in einem an dem Rahmen 1 angeordneten Scherenlager 6 gelagert und hat eine in einem Langloch 7 im Flügel 2 geführte Lagerung 8. Der Abstand der Lagerung 8 des Ausstellarms 5 im Flügel 2 von dem Scherenlager 6 lässt sich mittels einer Verstelleinrichtung 9 einstellen. Zwischen dem Flügel 2 und dem Ausstellarm 5 ist zudem ein Zusatzarm 10 angeordnet. Der Treibstangenbeschlag 4 hat an dem Rahmen 1 und dem Ausstellarm 5 angeordnete Schließteile 11, 12 und an dem Flügel 2 längsverschiebliche Schließzapfen 13, 14. Beim Verriegeln des Flügels 2 werden die Schließzapfen 13, 14 in die Schließteile 11, 12 eingeschoben.

[0020] Figur 2 zeigt in einer stark vergrößerten Schnittdarstellung durch die Verstelleinrichtung 9 aus Figur 1 entlang der Linie II - II, dass der Ausstellarm 5 zwei Schienenstücke 15, 16 hat. Ein erstes Schienenstück 15 ist bis zu dem in Figur 1 dargestellten Flügel 2 geführt, während ein zweites Schienenstück 16 mit einem Lagerband 17 des Scherenlagers 6 vernietet ist. Das erste Schienenstück 15 hat Langlöcher 18, 19 zur Führung zweier pilzförmiger Bolzen 20, 21. Das zweite Schienenstück 16 ist mit den Bolzen 20, 21 vernietet. Zwischen den Bolzen 20 ,21 ist ein an dem ersten Schienenstück 15 gelagertes Stellteil 22 angeordnet. Die Bolzen 20, 21 haltern jeweils Stützelemente 23, 24, auf denen Abstützflächen 25, 26 für das Stellteil 22 angeordnet sind. Das Stellteil 22 und der nahe am Scherenlager 6 angeordnete Bolzen 21 weisen jeweils eine Betätigungsausnehmung 27, 28 zum Ansetzen eines nicht dargestellten Werkzeuges auf.

[0021] Bei einer Verdrehung des Stellteils 22 um eine vertikale Achse, werden die Schienenstücke 15, 16 gegeneinander verschoben und damit die Länge des Ausstellarms 5 verstellt. Der in Figur 1 dargestellte Flügel 2 lässt sich damit in der Neigung seiner Ebene verstellen. Der zweite, dem Scherenlager 6 nahe Bolzen 21 hat einen in dem ersten Schienenstück 15 geführten Bund 29. Der Bund 29 ist exzentrisch zu der Drehachse des Bolzens 21 angeordnet. Bei einer Verdrehung des Bolzens 21 lassen sich die Schienenstücke 15, 16 um die Achse des anderen Bolzens 20 verschwenken und damit in Schließstellung der Anpressdruck des Flügels 2 gegen den Rahmen 1 einstellen. Eine selbständige Verstellung des Stellteils 22 wird durch einen Presssitz seines Bundes 30 in dem ersten Schienenstück 15 erreicht.

[0022] Alternativ dazu kann bei konzentrischer Gestaltung des dem Scherenlager nahen Bolzens 21 und einem Gewinde in dem zweiten Schienenstück 16 durch dessen Verdrehen das Stellteil 22 zwischen den Schienenstücken 15, 16 eingespannt und damit kraftschlüssig in seiner eingestellten Lage gehalten werden. Hierfür wäre kein Presssitz des Bundes 30 des Stellteils 22 in dem ersten Schienenstück 15 erforderlich.

[0023] Figur 3 zeigt in einer Schnittdarstellung durch die Ausstellvorrichtung 3 aus Figur 2, dass die Abstützflächen 25, 26 einen Radius aufweisen. Das Stellteil 22 weist zum Abstützen an den Abstützflächen 25, 26 zwei sich jeweils über 180° erstreckende, spiegelbildlich zueinander angeordnete Spiralkurven auf. Die Spiralkurven und die Anordnung des Drehpunktes des Stellteils 22 zwischen den Abstützflächen 25, 26 stellen sicher, dass das Stellteil 22 in jeder Drehstellung an beiden Abstützflächen 25, 26 anliegt.

[0024] Figur 4 zeigt das Stellteil 22 in einer Draufsicht mit Maßangaben. Die Maßangaben beziehen sich auf die Entfernung des jeweiligen Punktes der Spiralkurve von dem Drehpunkt des Stellteils 22 in Längeneinheiten. Hierbei ist zu erkennen, dass die Entfernung zweier einander gegenüberliegender Punkte des Stellteils 22 jeweils denselben Abstand von 11,5 Längeneinheiten aufweisen. Die Spiralkurven stellen sicher, dass sich die Länge des Ausstellarms 5 proportional zu einer Änderung des Drehwinkels des Stellteils 22 ändert.

[0025] Figur 5 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Stellteils 31. Dieses unterscheidet sich von dem aus Figur 4 vor allem dadurch, dass es auf seinem äußeren Umfang Rastmarken 32 hat. Diese Rastmarken 32 sind komplementär zu den Abstützflächen 25, 26 aus Figur 3 gestaltet und stehen einander paarweise gegenüber.

Ansprüche

1. Ausstellvorrichtung für einen an einem Rahmen angelenkten Kipp- oder Dreh-Kipp-Flügel eines Fensters oder einer Fenstertür mit einem an dem Flügel und dem Rahmen schwenkbar gelagerten Ausstellarm und mit einer Verstelleinrichtung zur Einstellung der Länge des Ausstellarms, bei der der Ausstellarm zwei gegeneinander verschiebare Schienenstücke hat und ein erstes der Schienenstücke ein drehbares Stellteil lagert und ein zweites der Schienenstücke eine Abstützfläche für das drehbare Stellteil haltert, wobei der Abstand des Drehpunktes des Stellteils von der Abstützfläche bei einer Drehung des Stellteils veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützfläche (25) konvex gestaltet ist und dass das Stellteil (22, 31) in seinem sich an der Abstützfläche (25) abstützenden Bereich als Spiralkurve ausgebildet ist.

2. Ausstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite der Schienenstücke (16) eine zweite, ebenfalls konvex gestaltete Abstützfläche (26) hat, dass das Stellteil (22, 31) zwei spiegelbildlich zueinander angeordnete, sich jeweils um 180° erstreckende Spiralkurven zur Anlage an den Abstützflächen (25, 26) hat und dass die Drehachse des Stellteils (22, 31) auf einer Verbindungsgeraden zwischen den Berührpunkten der Abstützflächen (25, 26) und des Stellteils (22, 31) angeordnet ist.

3. Ausstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralkurven des Stellteils (31) mehrere, jeweils paarweise einander gegenüberstehend angeordnete Rastmarken (32) haben.

4. Ausstellvorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützflächen (25, 26) auf mit dem zweiten Schienenstück (16) verbundenen Stützelementen (23, 24) angeordnet sind.

5. Ausstellvorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützflächen (25, 26) und das Stellteil (22, 31) zwischen den beiden Schienenstücken (15, 16)angeordnet sind.

6. Ausstellvorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützelemente (23, 24) halternde Bolzen (20 ,21) eine Führung in dem ersten Schienenstück (15) aufweisen und dass zumindest einer der Bolzen (20, 21) in der Führung festspannbar ist.

7. Ausstellvorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Bolzen (20, 21) das erste Schienenstück (15) formschlüssig hintergreift.

8. Ausstellvorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellteil (22, 31) kraftschlüssig zwischen den beiden Schienenstücken (15, 16) eingespannt ist.

9. Ausstellvorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Schienenstücke (15, 16) mittels einer Verschraubung gegeneinander vorspannbar sind.

10. Ausstellvorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Bolzen (20, 21) mit dem zweiten Schienenstück (16) vernietet ist und einen Pilzkopf zur Hintergreifung des ersten Schienenstücks (15) im Bereich eines Langlochs (18, 19) hat.

11. Ausstellvorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der den Pilzkopf aufweisende Bolzen (20 ,21) nahe eines zur Verriegelung des Ausstellarms an dem Flügel vorgesehenen Schließteils (12) angeordnet ist.

12. Ausstellvorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Betätigungsausnehmungen (28) der Bolzen (21) und eine Betätigungsausnehmung (27) des Stellteils (22) an der dem Schließteil (12) abgewandten Seite des Ausstellarms (5) angeordnet sind.

Zeichnung