Fahrzeugscheinwerfer

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugscheinwerfer mit einer Lichtquelle (30), einem Reflektor (1), einer Linse (16) und einer zwischen dem Reflektor und der Linse befindlichen Blendenanordnung (100) aus zwei zwischen jeweils zwei definierten Positionen höhenverstellbaren Blenden (3, 4). Die Blenden sind um Blendenachsen (6, 6a) drehbar, wobei in einer definierten, angehobenen Position der ersten Blende deren obere Blendenkante mit optisch wirksamen Bereichen oberhalb der Blendenkante der zweiten Blende und in einer angehobenen, definierten Position der zweiten Blende deren obere Blendenkante mit wesentlichen Bereichen oberhalb der Blendenkante der ersten Blende liegt. Weiters ist ein um eine Drehachse (21) drehbar gelagertes Schwenkelement (20) vorgesehen, welches mit den Blendenachsen gekoppelt ist, und bei Verschwenken des Schwenkelementes ist die eine Blendenachse (6) aus einer angehobenen in eine abgesenkte Position und die andere Blendenachse (6a) aus einer abgesenkten in eine angehobene Position bewegbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugscheinwerfer mit einer Lichtquelle, einem von der Lichtquelle ausgesendetes Licht reflektierenden Reflektor, einer im Strahlengang vor dem Reflektor angeordneten Linse und einer zwischen dem Reflektor und der Linse befindlichen Blendenanordnung, welche aus zumindest zwei in zueinander optisch geringem Abstand liegenden, zwischen jeweils zumindest zwei definierten Positionen höhenverstellbaren Blenden besteht, wobei die Blenden um beiderseits außerhalb einer vertikalen Längsmittelebene des Reflektors liegende Blendenachsen drehbar sind, und eine erste Blende einen oberen Blendenkantenverlauf zur Erzeugung eines ersten Lichtverteilungsmuster, sowie eine zweite Blende einen oberen Blendenkantenverlauf zur Erzeugung eines zweiten Lichtverteilungsmusters aufweist, und in einer definierten, angehobenen Position der ersten Blende deren obere Blendenkante mit optisch wirksamen Bereichen oberhalb der Blendenkante der zweiten Blende und in einer angehobenen, definierten Position der zweiten Blende deren obere Blendenkante mit wesentlichen Bereichen oberhalb der Blendenkante der ersten Blende liegt.

[0002] In einer nicht veröffentlichten Patentanmeldung A 502/2000 der Anmelderin ist ein Scheinwerfer mit zwei in Höhenrichtung verstellbaren Blenden zur Erzeugung verschiedener Lichtverteilungsmuster, insbesondere eines Abblendlichtverteilungsmusters für Links-bzw. Rechtsverkehr beschrieben. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des Scheinwerfers sind die Blenden mit einem Verstellelement gekoppelt, sodass bei einem Betätigen dieses Verstellelementes die eine Blende aus einer angehobenen in eine abgesenkte Position und die andere Blende aus ihrer abgesenkten in die angehobene Position bewegt wird. Auf diese Weise kann einfach zwischen einem Abblendlicht für Links- und Rechtsverkehr umgeschaltet werden.

[0003] Wünschenswert ist es, mit einer Blendenanordnung, die sowohl für Rechts- als auch für Linksverkehr die Erzeugung etwa eines entsprechenden Abblendlichts erlaubt, auch noch eine Fernlichtverteilung zu erzeugen. Allerdings sind in der oben genannten Anmeldung keine Hinweise für eine entsprechende konstruktive Lösung angegeben.

[0004] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, auf konstruktiv einfache und kostengünstige Art und Weise einen Scheinwerfer zu schaffen, mit dem sowohl verschiedene Abblendlichtverteilungen, etwa für Links- und Rechtsverkehr, als auch eine Fernlichtverteilung erzeugt werden können.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einem eingangs erwähnten Fahrzeugscheinwerfer dadurch gelöst, dass erfindungsgemäß ein um eine Drehachse drehbar gelagertes Schwenkelement vorgesehen ist, wobei die Drehachse im wesentlichen parallel zu den Blendenachsen verläuft und in horizontaler Richtung zwischen den Blendenachsen angeordnet ist, das Schwenkelement mit den Blendenachsen gekoppelt ist, und bei Verschwenken des Schwenkelementes die eine Blendenachse aus einer angehobenen/abgesenkten in eine abgesenkte/angehobene Position und die andere Blendenachse aus einer abgesenkten/angehobenen in eine angehobene/abgesenkte Position bewegbar ist.

[0006] Nach der Erfindung können mit einem Schwenkelement die Blendenachsen für die verstellbaren Blenden zwischen verschiedenen definierten Positionen, insbesondere jeweils einer angehobenen und einer abgesenkten Position, bewegt werden. Die in der angehobenen Position befindliche Blende ist dabei die optisch wirksame und erzeugt eine Lichtverteilung entsprechend ihrer Blendenoberkante, wogegen die andere Blende mit der abgesenkten Blende optisch unwirksam ist. Die Blenden sind nun weiters noch um ihre Blendenachsen verschwenkbar, sodass jeweils zumindest die optisch wirksame Blende aus ihrer angehobenen in eine abgesenkte Position verschwenkbar ist, und somit eine Fernlichtverteilung erzeugt werden kann.

[0007] Zweckmäßig ist es, wenn das Schwenkelement an einem Trägerelement drehbar gelagert ist. Auf diesem kann eine Vormontage erfolgen, sodass bei einem endgültigen Zusammenbau des Scheinwerfers nur das Trägerelement mit dem Reflektor entsprechend verbunden werden muss.

[0008] Bei einer Ausführungsform der Erfindung, bei der die Blendenachsen getrennt von dem Schwenkelement ausgebildet sind, ist es notwendig, dass das Schwenkelement an die Blendenachsen angepasste Ausnehmungen aufweist, mittels welcher die Blendenachsen bei einer Verschwenkung des Schwenkelements mitgeführt werden.

[0009] Es kann aber auch günstig sein, wenn die Blendenachsen fest mit dem Schwenkblech verbunden sind.

[0010] Da das Schwenkelement einen nur geringen Abstand zu dem Trägerelement aufweist, ist es in beiden Fällen günstig, wenn das Trägerelement Freistellungen für die Blendenachsen aufweist, sodass eine problemlose, von dem Trägerelement nicht behinderte Bewegung der Blenden möglich ist. Zweckmäßig kann es auch sein, wenn die Freistellungen so ausgebildet bzw. an die Blendenachsendurchmesser angepasst sind, dass sie als Führungen für die Blendenachsen dienen, wodurch die Bewegung und Lage der Blenden stabilisiert werden kann.

[0011] Bei einer günstigen Ausführungsform der Erfindung verlaufen die Blendenachsen sowie die Schwenkachse im wesentlichen parallel zur optischen Achse des Scheinwerfers.

[0012] Zweckmäßig ist es auch, wenn die Drehachse in etwa mittig, im Bereich der vertikalen, die optische Achse enthaltenden Längsmittelebene durch das Schwenkelement verläuft. Auf diese Weise können durch eine geringe Verschwenkbewegung je nach Bedarf die beiden Blendenachsen nach oben oder unten bewegt werden.

[0013] Üblicherweise weist das Schwenkelement eine im wesentlichen flächige Ausgestaltung auf, und das Schwenkelement ist in Lichtaustrittsrichtung gesehen nach dem Trägerelement und vor der Blendenanordnung angeordnet.

[0014] Um die Konstruktion eines Scheinwerfers mit geringen Abmessungen zu ermöglichen, ist/sind das Trägerelement und/oder das Schwenkelement in geringem Abstand zu der Blendenanordnung angeordnet.

[0015] Besonders vorteilhaft lässt sich die Erfindung realisieren, wenn die Blenden mittels einer Einstelleinrichtung im wesentlichen gleichzeitig aus einer jeweils angehobenen (abgesenkten) Position in eine abgesenkte (angehobene) Position verschwenkbar sind. Auf diese Weise kann einfach zwischen einer Stellung der jeweils optisch wirksamen Blende für eine Abblendlichtverteilung und einer Fernlichtverteilung umgeschaltet werden.

[0016] Dabei weist bei einer vorteilhaften Ausführungsform die Einstelleinrichtung ein bewegliches Ausgangsglied auf, welches beweglich mit einem drehbar gelagerten Hebel verbunden ist, wobei der Hebel über Verbindungsmittel mit den Blenden beweglich verbunden ist. Bei einer Betätigung der Einstelleinrichtung, etwa eins Hubmagneten, wird das Ausgangsglied, beispielsweise ein Anker, in die Einstelleinrichtung hineingezogen. Diese Bewegung wird über einen mit dem Anker beweglich verbundenen Hebel in eine beispielsweise nach unten gerichtete Bewegung von Verbindungsmitteln, die mit den Blenden beweglich verbunden sind, umgesetzt, wodurch die Blenden aus einer optisch wirksamen Position nach unten, in eine optisch unwirksame Position bewegt werden. Die Bewegung erfolgt dabei gegen eine Rückstellkraft von beispielsweise einer Feder. Des weiteren sei noch angemerkt, dass sich natürlich jeweils nur eine Blende in einer optisch wirksamen Position befindet, trotzdem aber beide Blenden nach unten bewegt werden.

[0017] Die Verbindungsmittel sind beispielsweise drahtförmig ausgebildet, sie können aber auch stangenförmig ausgebildet sein.

[0018] Zweckmäßigerweise sind die Verbindungsmittel mit den Blenden jeweils in einem äußeren, dem Bereich der Blendenachse gegenüberliegenden Bereich verbunden, um eine Bewegung mit relativ Kraftaufwand von Seiten der Einstelleinrichtung zu ermöglichen.

[0019] Zweckmäßigerweise sind die Einstelleinrichtung und/oder der Hebel außerhalb des von Reflektor, Linse sowie Blendenanordnung gebildeten optischen Systems angeordnet, da der vorhandene Platz in Inneren dieses optischen Systems üblicherweise zu klein für eine Unterbringung dieser Bauelemente ist.

[0020] Als besonders deutlich erweisen sich obige Vorteile, wenn der Hebel im wesentlichen in eine Bewegungsrichtung der Blenden verschwenkbar ist. Insbesondere ist hier gemeint, dass jene Stellen des Hebels, die mit den Blenden verbunden sind, eine im wesentlichen gleichgerichtete Bewegung wie die Blenden aufweisen.

[0021] Bei einer erprobten Ausführungsform der Erfindung ist die Einstelleinrichtung als Hubmagnet ausgebildet, wie dies oben schon erwähnt wurde.

[0022] Im folgenden ist die Erfindung an Hand der Zeichnung näher dargestellt. In dieser zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Scheinwerfers von schräg oben,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Scheinwerfers von schräg unten,

Fig. 3 eine Ansicht der wesentlichen für den Schweinwerfer verwendeten Bauteile,

Fig. 4 eine Ansicht einer Blendenstellung des erfindungsgemäßen Scheinwerfers für Abblendlicht bei Rechtsverkehr von schräg oben,

Fig. 5 eine Vorderansicht der Blendenstellung gemäß Fig. 4,

Fig. 6 eine Ansicht einer Blendenstellung des erfindungsgemäßen Scheinwerfers für Abblendlicht bei Linkverkehr von schräg oben,

Fig. 7 eine Vorderansicht der Blendenstellung gemäß Fig. 6,

Fig. 8 eine Ansicht einer Blendenstellung für Fernlicht bei Rechtsverkehr von schräg oben, und

Fig. 9 eine Vorderansicht der Blendenstellung gemäß Fig. 8.

[0023] In den Figuren ist ein erfindungsgemäßer Fahrzeugscheinwerfer schematisch dargestellt. Dieser besteht aus einem Reflektor 1, von dem in den Figuren allerdings nur ein vorderer Bereich dargestellt ist, einer Lichtquelle 30, beispielsweise einer Xenon-Lampe, einer Blendenanordnung 100 sowie einer Linse 16.

[0024] Die Aufgabe des erfindungsgemäßen Scheinwerfers besteht nun insbesondere darin, einen Scheinwerfer für Rechts- und Linksverkehr zu schaffen, bei dem auch eine Fernlichtverteilung erzeugt werden kann. Zu diesem Zweck verfügt der Scheinwerfer in der gezeigten Ausführungsform über eine Blendenanordnung 100, welche aus zwei in Höhenrichtung verstellbaren Blenden 3, 4 besteht. Die eine Blende 3 weist dabei einen Verlauf ihrer Blendenoberkante auf, der bei einem Einschwenken der Blende 3 in den Strahlenverlauf des Scheinwerfers eine Abblendlichtverteilung für Rechtsverkehr ergibt. Dementsprechend weist die andere Blende 4 einen Verlauf für Abblendlicht für Linksverkehr auf. Bei einem Verschwenken beider Blenden aus dem Strahlenverlauf ergibt sich schließlich eine Fernlichtverteilung.

[0025] Die beiden Blenden 3, 4 sind bei der gezeigten, vorteilhaften Ausführungsform um zwei im wesentlichen horizontale Blendenachsen 6, 6a verschwenkbar, wobei die beiden Blendenachsen im wesentlichen parallel zu einer die optische Achse X des Scheinwerfers beinhaltenden Vertikalebene verlaufen. In der Regel ist die Blendenachse parallel zur optischen Achse des Scheinwerfers angeordnet, allerdings sind Abweichung von ca. 45° nach oben/ unten und bis zu 10° seitlich durchaus möglich, was mit dem Ausdruck "im wesentlichen parallel" zum Ausdruck gebracht werden soll.

[0026] An dem vorderen Rand des Reflektors 1 ist ein Trägerelement 2 angebracht, beispielsweise mittels Nieten, Schrauben, Schweißen, etc. An diesem unbeweglichen Trägerelement, welches auch zur Lichtabschottung in einem unteren Bereich des Scheinwerfer dient, und das vorzugsweise als ebenes Blechteil ausgebildet ist, ist ein ebenso ausgebildetes Schwenkelement 20 um eine Schwenkachse 21 verschwenkbar angeordnet. Dieses Schwenkelement 20 ist zwischen zwei definierten Positionen verschwenkbar, wobei in den beiden Positionen zur sicheren Positionierung das Schwenkelement an dem Trägerelement verrastbar ist. Zweckmäßigerweise verläuft die Schwenkachse 21 des Schwenkelements 20 in etwa mittig durch dieses, d. h. in etwa in dem Bereich der durch die optische Achse verlaufenden Vertikalebene.

[0027] Das Schwenkelement 20 weist zwei Ausnehmungen 22, 23 für die beiden Blendenachsen 6, 6a auf. Die beiden Ausnehmungen sind dabei beiderseits der Schwenkachse 21 in einem äußeren Bereich des Schwenkelements 20 angeordnet. Bei einem Betätigen von beispielsweise einer Handhabe 25 kann das Schwenkelement 20 aus einer ersten in seine zweite Position bzw. umgekehrt verschwenkt werden, wobei durch diese Verschwenkbewegung die eine Achse 6, 6a aus einer angehobenen in eine abgesenkte Position und die zweite Achse 6a, 6 aus einer abgesenkten in eine angehobene Position verschwenkt wird. Damit ein Verschwenken möglich ist, weist das Trägerelement 2 Freistellungen 24, 24a für die das Trägerelement 2 durchstoßenden Blendenachsen 6, 6a auf. Es kann auch vorgesehen sein, dass diese Freistellungen 24, 24a als Führungen für die Blendenachsen ausgebildet sind, wozu diese dann im wesentlichen dem Durchmesser der Achsen angepasst sind.

[0028] In Folge des Verschwenkens des Schwenkbleches und der damit verbundenen Auf- bzw. Abbewegung der beiden Blendenachsen 6, 6a wird eine Blende, nämlich jene mit der Blendenachse in ihrer oberen Position, in eine optisch wirksam Position gebracht und kann für die Erzeugung einer Abblendlichtverteilung herangezogen werden, während die andere Blende mit der Blendenachse in einer unteren Position sich in einer optisch unwirksamen Lage befindet.

[0029] Die Blendenachsen können getrennt von dem Schwenkelement ausgebildet sein, oder sie sind beispielsweise mit dem Schwenkelement verpresst. In beiden Fällen ist es aber zweckmäßig, wenn Freistellungen oder Führungsschlitze für die Blendenachsen in dem Trägerelement vorgesehen sind, damit eine möglichst nahe Anordnung der verschiedenen Elemente aneinander möglich ist.

[0030] Des weiteren ist aus den Figuren 1 - 3 noch ein Hebel 9 sowie eine außerhalb des von Reflektor 1, Blendenanordnung 100 und Linse gebildeten optischen Systems angeordnete Einstelleinrichtung 11, die vorzugsweise als Hubmagnet ausgebildet ist, gezeigt. Bei der dargestellten beispielhaften Ausführungsform sind dabei sowohl der Hebel 9 als auch die Einstelleinrichtung, die etwa fernbetätigbar ausgebildet ist, in einem unteren Bereich des Scheinwerfers, d. h. im wesentlichen unterhalb des Reflektors angeordnet, wobei zumindest der Hebel bereichsweise auch über die Blendenanordnung in Richtung Linse hinausragen kann.

[0031] Der Hebel 9 ist um eine Drehachse 10 verschwenkbar an dem Reflektor 1 oder dem Trägerelement 2 angeordnet, welches dazu abgewinkelt und nach hinten, in Richtung Reflektor geführt ausgebildet ist.

[0032] Zum Umschalten zwischen Abblendlicht und Fernlicht ist der Hebel 9 über Verbindungsmittel 8, 8a mit den Blenden 3, 4 beweglich verbunden. Weiters ist der um eine Drehachse 10 verschwenkbare Hebel 9 auch noch mit einem Ausgangsglied 14 der Einstelleinrichtung 11 an einer entsprechenden Verbindungsstelle 15 beweglich verbunden. Beispielsweise handelt es sich im Falle eines Hubmagneten 11 um einen Anker 14 mit Gestänge. Die Einstelleinrichtung, etwa der Hubmagnet, befindet sich gemäß dem gezeigten Ausführungsbeispiel an der Unterseite des Reflektors und ist beispielsweise direkt an diesem befestigt. Es kann aber auch sein, dass die Befestigung der Einstelleinrichtung an dem dazu wiederum abgewinkelt und nach hinten geführten Trägerelement angebracht ist.

[0033] Das Ausgangsglied bzw. Gestänge, welches beispielsweise als hakenförmige Verlängerung des Ankers 14 des Hubmagneten 11 ausgebildet ist, ist ebenfalls mit dem Hebel 9 verbunden, und bei einem Betätigen beispielsweise des Hubmagneten wird der Anker mit dem Gestänge in den Magneten hineingezogen und veranlasst den Hebel zu einer Verschwenkbewegung um seine Drehachse 10. Aufgrund dieser Verschwenkbewegung wird der vordere, der Linse zugewandte Bereich des Hebels, in dem die Verbindungsstellen 90, 91 mit den Verbindungsmitteln liegen, nach unten bewegt und zieht über die Verbindungsmittel, die etwa draht- oder stangenförmig ausgebildet sind, die beiden Blenden aus einer angehobenen Position in eine abgesenkte Position, sodass von den Blenden kein Licht mehr abgeschottet wird. Dabei werden beide Blenden im wesentlichen gleichzeitig nach unten bewegt, wobei hier angemerkt sei, dass nur eine Blende in ihrer optisch wirksamen, ein Abblendlicht erzeugenden Position angeordnet war, während die andere Blende in Folge der Position des Schwenkelements ohnehin optisch unwirksam war.

[0034] Entsprechend der Zeichnung sind die Blenden 3, 4 in der Regel als ebene Blechelemente ausgebildet und weisen in einem der Blendenachse 6, 6a abgewandten Bereich Verbindungsstellen 28, 29 für die Verbindungsmittel auf. Bei einer einfachen Ausführungsform sind diese Verbindungsstellen 28, 29 gemäß z. B. Fig. 2 als kleine Laschen aus dem Blendenblech aufgebogen und weisen beispielweise kleine Öffnungen auf, in welchen die Verbindungsmittel befestigt sind.

[0035] Bei der gezeigten Ausführungsform verläuft die Drehachse 10 des Hebels 9 in etwa waagrecht und quer bzw. normal auf die optische Achse X, und die bewegliche Verbindung zwischen Ausgangsglied und Hebel 9 liegt unterhalb der Drehachse 10. Anders als in der Zeichnung dargestellt ist es aber auch möglich, dass der Hebel 9 nicht eine Ausrichtung in Richtung der optischen Achse X aufweist, sondern beispielsweise quer dazu, sodass seine Drehachse 10 parallel zur optischen Achse verläuft. Bei der Verbindung des Hebels mit den Blenden muss dann natürlich der unterschiedliche, vom Hebel in Abhängigkeit von der jeweiligen horizontalen Position zurückgelegte Weg berücksichtigt werden, damit beide Blenden ausreichend aus dem Strahlengang bewegt werden.

[0036] Die Blenden 3, 4 werden dabei vorteilhafterweise gegen die Rückstellkraft einer Feder 7, die bei der gezeigten Ausführungsform an den Laschen 28, 29 angreift, aus ihrer angehobenen in ihre abgesenkte Position bewegt. Bei einem Ausschalten des Hubmagneten 11 werden aufgrund des Verschwindens der auf den Anker wirkenden Kraft, welche diesen in den Magneten hineinzieht, die beiden Blenden mittels der Rückstellfeder 7 wieder in ihre obere Position gedrückt, wobei die jeweils optisch wirksame Blende gegen einen Anschlag 26, 27 gedrückt wird, der die Abblendlichtposition der Blende 3, 4 exakt definiert. Grundsätzlich kann zur Erzeugung der Rückstellkraft für jede der beiden Blenden auch jeweils eine eigene Rückstellfeder verwendet werden. Grundsätzlich kann die Realisierung aber auch dergestalt sein, dass die Einstelleinrichtung einen anderen Antrieb aufweist, der das Stellglied auch wieder aus der Einstelleinrichtung herausbewegt, sodass die Blenden in Folge dieser Bewegung des Stellglieds in die optisch wirksame Position bewegt werden.

[0037] In der Fig. 4 und Fig. 5 ist beispielsweise die Blendenstellung zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung für Rechtsverkehr dargestellt. Das Schwenkelement 20 ist gegen den Anschlag 26 gedrückt und in dieser Position verrastet, sodass die Blendenachse 6 für die Blende 3 zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung für Rechtsverkehr in einer oberen Position angeordnet ist, während die andere Blendenachse 6a sich in einer unteren Position befindet. Die beiden Blenden 3, 4 sind von der Federn 7 gegen die Anschläge 26, 27 gedrückt, da die Einstelleinrichtung nicht betätigt ist und der Hebel 9 sich in einer oberen, in etwa waagrechten Position befindet, wie dies der Fig. 5 zu entnehmen ist. In Folge der Tatsache, dass die Blendenachse 6 sich in einer oberen Position befindet, ist nur die Blende 3 optisch wirksam, obwohl sich auch die zweite Blende 6a in einer grundsätzlich angehobenen Position befindet.

[0038] In den Fig. 6 und Fig. 7 ist die grundsätzlich ähnliche Situation zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung bei Linksverkehr dargestellt. Gegenüber den Fig. 4 und Fig. 5 ist hier das Schwenkelement 20 um seine Schwenkachse 21 so verschwenkt, dass es gegen den Anschlag 27 gedrückt und in dieser Position verrastet ist. Auf diese Weise befindet sich die Blendenachse 6a für Linksverkehr in einer oberen Position, und bei nicht eingeschalteter Einstelleinrichtung bedeutet dies, dass die Blende 4 zur Erzeugung eines Abblendlichtes für Linksverkehr in den Strahlenverlauf in Folge der Kraft der Rückstellfeder eingeschwenkt ist.

[0039] Die Blende 3 befindet sich ebenfalls in einer angehobenen Position, in Folge der Absenkung ihrer Achse 6 ist sie aber optisch unwirksam.

[0040] Abschließend ist in den Fig. 8 und Fig. 9 die Situation bei einer Fernlichtverteilung, und zwar hier in der Stellung des Schwenkelements 20 für Rechtsverkehr, dargestellt, wobei anzumerken ist, dass die folgenden Erläuterungen auch bei der Stellung des Schwenkelements für Linksverkehr gültig sind. Ausgangspunkt ist die in den Fig. 4 und Fig. 5 gezeigte Position der Blenden. Die Blendenachse 6 für die Blende 3 für Rechtsverkehr befindet in einer oberen Position, sodass diese Blende grundsätzlich die optisch wirksame ist. Bei Einschalten des Fernlichts wird nun die Einstelleinrichtung, also beispielsweise der Hubmagnet 11, betätigt und der Anker mit dem Gestänge 14 wird in den Hubmagneten bis zu einem nicht dargestellten Anschlag innerhalb des Spulenkörpers des Hubmagneten hineingezogen. In Folge dieser Bewegung des Ausgangsglieds wird der Hebel 9 um seine Drehachse 10 verschwenkt und mit seinem vorderen, der Linse zugewandten Bereich, in dem die Verbindungsmittel 8, 8a beweglich angebracht sind, nach unten bewegt. Auf diese Weise werden die beiden Blenden, sowohl die optisch wirksame Blende 3 als auch die unwirksame Blende 4, nach unten und aus dem Strahlengang des Scheinwerfers verschwenkt, und im Außenraum des Scheinwerfers wird eine Fernlichtverteilung erzeugt.

Ansprüche

1. Fahrzeugscheinwerfer mit einer Lichtquelle (30), einem von der Lichtquelle ausgesendetes Licht reflektierenden Reflektor (1), einer im Strahlengang vor dem Reflektor (1) angeordneten Linse (16) und einer zwischen dem Reflektor (1) und der Linse (16) befindlichen Blendenanordnung (100), welche aus zumindest zwei in zueinander optisch geringem Abstand liegenden, zwischen jeweils zumindest zwei definierten Positionen höhenverstellbaren Blenden (3, 4) besteht, wobei die Blenden (3, 4) um beiderseits außerhalb einer vertikalen Längsmittelebene des Reflektors (1) liegende Blendenachsen (6, 6a) drehbar sind, und eine erste Blende (3) einen oberen Blendenkantenverlauf zur Erzeugung eines ersten Lichtverteilungsmuster, sowie eine zweite Blende (4) einen oberen Blendenkantenverlauf zur Erzeugung eines zweiten Lichtverteilungsmusters aufweist, und in einer definierten, angehobenen Position der ersten Blende deren obere Blendenkante mit optisch wirksamen Bereichen oberhalb der Blendenkante der zweiten Blende und in einer angehobenen, definierten Position der zweiten Blende deren obere Blendenkante mit wesentlichen Bereichen oberhalb der Blendenkante der ersten Blende liegt,
dadurch gekennzeichnet, dass

• ein um eine Drehachse (21) drehbar gelagertes Schwenkelement (20) vorgesehen ist, wobei die Drehachse (21) im wesentlichen parallel zu den Blendenachsen (6, 6a) verläuft und in horizontaler Richtung zwischen den Blendenachsen (6, 6a) angeordnet ist,

• das Schwenkelement (20) mit den Blendenachsen (6, 6a) gekoppelt ist,

• und bei Verschwenken des Schwenkelementes (20) die eine Blendenachse (6) aus einer angehobenen/abgesenkten in eine abgesenkte/angehobene Position und die andere Blendenachse (6a) aus einer abgesenkten/angehobenen in eine angehobene/abgesenkte Position bewegbar ist.

2. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkelement (20) an einem Trägerelement (2) drehbar gelagert ist.

3. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkelement (20) an die Blendenachsen (6, 6a) angepasste Ausnehmungen (22, 23) aufweist.

4. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenachsen (6, 6a) fest mit dem Schwenkblech (20) verbunden sind.

5. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (2) Freistellungen (24, 24a) für die Blendenachsen (6, 6a) aufweist.

6. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenachsen (6, 6a) sowie die Schwenkachse (21) im wesentlichen parallel zur optischen Achse (X) des Scheinwerfers verlaufen.

7. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (21) in etwa mittig, im Bereich der vertikalen, die optische Achse (X) enthaltenden Längsmittelebene durch das Schwenkelement (20) verläuft.

8. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkelement (20) eine im wesentlichen flächige Ausgestaltung aufweist.

9. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkelement (20) in Lichtaustrittsrichtung gesehen nach dem Trägerelement (2) und vor der Blendenanordnung (100) angeordnet ist.

10. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (2) und/oder das Schwenkelement (20) in optisch geringem Abstand zu der Blendenanordnung (100) angeordnet ist/sind.

11. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Blenden (3, 4) mittels einer Einstelleinrichtung (11) im wesentlichen gleichzeitig aus einer jeweils angehobenen (abgesenkten) Position in eine abgesenkte (angehobene) Position verschwenkbar sind.

12. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (11) ein bewegliches Ausgangsglied (14) aufweist, welches beweglich mit einem drehbar gelagerten Hebel (9) verbunden ist, und der Hebel (9) über Verbindungsmittel (8, 8a) mit den Blenden (3, 4) beweglich verbunden ist.

13. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (8, 8a) drahtförmig ausgebildet sind.

14. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (8, 8a) stangenförmig ausgebildet sind.

15. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (8, 8a) mit den Blenden (3, 4) jeweils in einem äußeren, dem Bereich der Blendenachse (6, 6a) gegenüberliegenden Bereich verbunden sind.

16. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (11) und/oder der Hebel (9) außerhalb des von Reflektor (1), Linse (16) sowie Blendenanordnung (100) gebildeten optischen Systems angeordnet ist.

17. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (9) im wesentlichen in eine Bewegungsrichtung der Blenden (3, 4) verschwenkbar ist.

18. Fahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (11) als Hubmagnet ausgebildet ist.

Zeichnung