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EP 1 203 727 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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31.07.2013 Patentblatt 2013/31 |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.02.2008 Patentblatt 2008/08 |
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Anmeldetag: 31.10.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Faltenbeutel aus Papier
Paper bag
Sac en papier
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
02.11.2000 DE 20018758 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.05.2002 Patentblatt 2002/19 |
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Patentinhaber: Kimmlinger, Karl |
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66578 Schiffweiler (DE) |
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Erfinder: |
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- Kimmlinger, Karl
66578 Schiffweiler (DE)
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Vertreter: Vièl, Christof et al |
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Patentanwaltskanzlei
Vièl & Wieske
Feldmannstrasse 110 66119 Saarbrücken 66119 Saarbrücken (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-94/19257 GB-A- 2 154 982 US-A- 3 873 333
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DE-U- 9 416 983 GB-A- 2 289 260 US-A- 5 692 834
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[0001] Die Erfindung betrifft einen Faltenbeutel aus Papier, gemäß dem Oberbegriff Anspruchs
1. Ein solcher Faltenbeutel wird in
DE 9416983 U1 offenbart. Sie betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Faltenbeutels aus
Papier.
[0002] Faltenbeutel aus Papier sind beispielsweise aus der
DE 89 06 431 U1 bekannt. Dort wird ein Papierbeutel beschrieben, der aus gegenüberliegenden Seitenwandungen
besteht, von denen mindestens eine eine Öffnung, beispielsweise eine Grifföffnung
oder ein Aufhängeloch, aufweist, und einen Boden, wobei mindestens eine Seitenwand
im Bereich der Öffnung durch mindestens eine zusätzliche Materiallage verstärkt ist.
[0003] Die
DE 86 30 398 U1 beschreibt einen Faltenbeutel aus Papier zum Verabreichen von Backwaren, gebratenen
Fleischwaren oder dergleichen, wobei mindestens die mit einer Einschlagklappe versehene
Beutelwand aus derart steifem Papier besteht, daß der Faltbeutel mit eingesteckter
Ware tablettartig versteift ist. Ein derartig versteifter Faltenbeutel setzt seitlich
wirkenden Kräften bei der Übergabe oder beim Einpacken einen gewissen Widerstand entgegen,
der eine Beeinträchtigung der Form der eingesteckten Ware weitgehend verhindert.
[0004] Weiterhin sind auf den Seitenflächen mit einem Aufdruck versehene Faltenbeutel bekannt.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Faltenbeutel aus Papier zu schaffen,
der neben seiner Funktion als Verpackungsmittel auch die eines Informationsträgers
besser erfüllen kann als die bekannten Faltenbeutel.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gemäß gelöst, Patentanspruch 1.
[0007] Ein derartiger flächiger, mit dem Faltenbeutel verbundener Informationsträger stellt
eine zusätzliche Fläche für Informations- oder Werbemittel dar. Da er aus einem anderen
Material als dem in der Regel nur relativ schlecht bedruckbaren Faltenbeutel besteht,
sind auf dem Informationsträger andere Gestaltungsmöglichkeiten als auf dem Faltenbeutel
gegeben.
[0008] Gerade auf Papierbeuteln ist es im Gegensatz zu anderen Verpackungen, z.B. Metallbeuteln,
Kunststoffbeuteln, schwierig, einen Informationsträger lösbar mit dem Faltenbeutel
zu verbinden, ohne daß die Gefahr besteht, daß beim Lösen des Informationsträgers
der Faltenbeutel an der Verbindungsstelle reißt. Andererseits muß der Informationsträger
so fest mit dem Faltenbeutel verbunden sein, daß ein unbeabsichtigtes Lösen, das mit
einer Umweltverschmutzung gleichgehen würde, vermieden wird.
[0009] Insbesondere ein Pappteller in rechteckiger Form mit leicht angehobenen Kanten kann
mit einem Faltenbeutel verbunden sein und dann gleichzeitig als Unterlage beim Verzehr
eines in dem Faltenbeutel enthaltenen Nahrungsmittels und gleichzeitig - durch einen
entsprechenden Aufdruck - als Informationsträger dienen.
[0010] Eine Ausbildung der Erfindung besteht darin, daß der Informationsträger lediglich
in einem Teilbereich mit dem Faltenbeutel verbunden ist.
[0011] Hierdurch wird es möglich, die Vorder- und die Rückseite des Informationsträgers
zur Informationsübermittlung zu verwenden, insbesondere wenn dieser lediglich entlang
einer seiner Seitenkanten mit dem Faltenbeutel verbunden ist.
[0012] Es ist zweckmäßig, daß der Informationsträger im Bereich des Bodenfalzes mit dem
Faltenbeutel verbunden ist.
[0013] Ist die parallel zum Bodenfalz in dessen Nähe verlaufende Seitenkante des Informationsträgers
mit dem Faltenbeutel verbunden, kann der Informationsträger im oberen Bereich von
dem Faltenbeutel weggebogen bzw. -geklappt werden, und die auf seiner Rückseite befindlichen
Informationen sind lesbar.
[0014] Bei Vorliegen einer lösbaren Klebeverbindung kann der Informationsträger ganz von
dem Faltenbeutel abgenommen werden, ohne daß dieser beschädigt wird.
[0015] Bei Verwendung eines derartigen Leimes ist zum einen sichergestellt, daß der Informationsträger
von dem Faltenbeutel gelöst werden kann, ohne daß das relativ dünne Papier des Faltenbeutels
beschädigt wird und zum anderen wird ein unbeabsichtigtes Lösen des Informationsträgers
vermieden.
[0016] Eine Ausbildung der Erfindung besteht darin, daß der Informationsträger aus Papier
oder Karton besteht.
[0017] Papier oder Karton sind gut bedruck- und beschichtbar, so daß vielseitige Verwendungsmöglichkeiten
bestehen.
[0018] Eine Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß zumindest ein Teilbereich des
Informationsträgers entlang einer Perforation abtrennbar ist.
[0019] So kann beispielsweise eine Rückantwortkarte Teil des Informationsträgers sein, die
nach Ablösen entlang der Perforation ausgefüllt und abgesendet werden kann. Auch auf
diese Weise kann ein Lösen des Informationsträgers ohne Beschädigung des Faltenbeutels
erreicht werden.
[0020] Ebenso liegt es im Rahmen der Erfindung, daß zumindest ein Teilbereich des Informationsträgers
als Etikettenträger ausgebildet ist.
[0021] Derartige Etiketten bieten sich beispielsweise als Sammelobjekt oder für Rabatt-
bzw. Spielaktionen im Zusammenhang mit Werbeveranstaltungen an.
[0022] Ebenso liegt es im Rahmen der Erfindung, daß der Informationsträger als Versteifungselement
für eine Seitenfläche des Faltenbeutels ausgebildet ist.
[0023] Auf diese Weise kann die Seitenfläche des Faltenbeutels durch den Informationsträger
zum Transport relativ schwerer oder nässender Gegenstände verstärkt werden.
[0024] Im Rahmen der Erfindung liegt auch ein Verfahren zum Herstellen eines Faltenbeutels
aus Papier, der an mindestens einer seiner Seitenflächen einen flächigen Informationsträger
aufweist, wobei der Faltenbeutel im Flexodruck und der flächige Informationsträger
im Offsetdruck bedruckt werden und innerhalb eines Inline-Herstellungsverfahrens mittels
eines Fugitvleimes so miteinander verbunden werden, daß der Informationsträger von
dem Faltenbeutel gelöst werden kann, ohne daß der Faltenbeutel an der Verbindungsstelle
reißt oder es zu einem unbeabsichtigtem Ablösen des Informationsträgers kommt.
[0025] Im folgenden wird die Erfindung anhand von beispielhaften Ausführungsbeispielen erläutert.
[0026] Es zeigen
- Fig. 1
- einen Faltenbeutel mit einem Informationsträger, der eine Rückantwortkarte aufweist,
- Fig. 2
- einen Faltenbeutel mit einem Informationsträger, der als Etikettenträger ausgebildet
ist.
[0027] Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Faltenbeutel 1, der aus zwei Seitenflächen 2
mit beidseits dazwischen angeordnetem Falz (nicht dargestellt) besteht, der einen
Boden 3 und eine Öffnung 4 aufweist. Eine oder beide Seitenflächen 2 können einen
Aufdruck aufweisen. Derartige Faltenbeutel 1 werden von dem Hersteller insbesondere
an Betriebe der Nahrungsmittelindustrie, z.B. Bäckereien, Metzgereien, Obsthändler,
etc. geliefert und dort in der Regel während des Verkaufsvorganges mit Ware befüllt
und dem Kunden übergeben. Die Faltenbeutel müssen daher relativ kostengünstig herstellbar
sein, im leeren Zustand kompakt sein und im gefüllten Zustand ausreichend widerstandsfähig,
um eine Beschädigung des Faltenbeutels 1 während des Transportes der Ware zu verhindern.
[0028] Auf diesen Faltenbeutel 1 ist durch eine lösbare Klebeverbindung ein Informationsträger
5 aufgebracht, wobei die Klebeverbindung in einem Teilbereich 6 entlang der parallel
zum Boden 3 des Faltenbeutels 1 angeordneten Seitenkante des Informationsträgers erfolgt.
Somit kann der obere Teil des Informationsträgers 5 von dem Faltenbeutel 1 weggeklappt
werden, wodurch ein eventuell auf der Seitenfläche 2 des Faltenbeutels 1 angeordneter
Aufdruck sichtbar wird.
[0029] Der Informationsträger 5 besteht aus Karton, wie er bei Postkarten üblich ist und
weist im unteren Bereich 7 eine Nachricht auf, während der obere Teil 8 durch eine
Perforation 9 als ablösbare Postkarte (beispielsweise für Rückantworten, Preisausschreiben,
Informationsanforderung, oder Bestellungen) ausgebildet ist. Trotz dieser unterschiedlichen
Materialien des Faltenbeutels 1 (Papier) und des Informationsträgers 5 (Postkartenkarton)
ist es im Rahmen der Erfindung möglich, diese beiden in unterschiedlichen Verfahren
(Flexodruck, Offsetdruck) bedruckten Gegenstände innerhalb eines Inline-Herstellungsverfahrens
so miteinander zu verbinden, daß der Informationsträger 5 von dem Faltenbeutel 1 gelöst
werden kann, ohne daß der Faltenbeutel 1 an der Verbindungsstelle reißt oder es zu
einem unbeabsichtigten Ablösen des Informationsträgers 5 kommt.
[0030] Aufgrund des für den Informationsträger 5 verwandten Materials (Karton) ist dieser
erfindungsgemäß - neben seiner Funktion als Informationsträger - auch zusätzlich als
Teller ausgebildet sein, um den Verzehr der in dem Faltenbeutel enthaltenen Waren
zu erleichtern oder aber als Versteifung für den Faltenbeutel beim Transport schwerer
oder nässender Waren.
[0031] Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, kann auch zumindest ein Teilbereich 10 des Informationsträgers
5 als Etikettenträger ausgebildet sein, z.B. für Rabattmarken, Sammelbilder, etc.,
wobei auf dem unteren Bereich 7 entsprechende Erläuterungen vorgesehen sein können.
1. Faltenbeutel aus Papier, der aus zwei Seitenflächen (2) mit beidseits dazwischen angeordneten
Falz (3) besteht, der einen Boden aufweist und der an mindestens einer seiner Seitenflächen
(2) einen flächigen Unformationsträger (5) aufweist, der als Pappteller ausgebildet
ist, welcher ohne Reißen des Faltenbeutels an der Verbindungsstelle lösbar mit dem
Faltenbeutel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbeutel (1) eine Öffnung (4) zum Befüllen mit Ware während der des Verkaufsvorgangs
aufweist und der Pappteller mit dem Faltenbeutel (1) lösbar mit einem Fugitivleim
verbunden ist.
2. Faltenbeutel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Informationsträger (5) lediglich in einem Teilbereich (6) mit dem Faltenbeutel
(1) verbunden ist.
3. Faltenbeutel gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Informationsträger (5) im Bereich des Bodenfalzes mit dem Faltenbeutel (1) verbunden
ist.
4. Faltenbeutel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Informationsträger (5) aus Papier oder Karton besteht.
5. Faltenbeutel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teilbereich (8) des Informationsträgers (5) entlang einer Perforation
(9) abtrennbar ist.
6. Faltenbeutel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teilbereich (10) des Informationsträgers (5) als Etikettenträger ausgebildet
ist.
7. Faltenbeutel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Informationsträger (5) als Versteifungselement für eine Seitenfläche des Faltenbeutels
(1) ausgebildet ist.
8. Verfahren zum Herstellen eines Faltenbeutels aus Papier, der an mindestens einer seiner
Seitenflächen einen flächigen Informationsträger der als Pappteller ausgebildet ist,
aufweist, wobei der Faltenbeutel im Flexodruck und der flächige Informationsträger
im Offsetdruck bedruckt werden und innerhalb eines Inline-Herstellungsverfahrens mittels
eines Fugitivleimes so miteinander verbunden werden, daß der Informationsträger von
dem Faltenbeutel gelöst werden kann, ohne daß der Faltenbeutel an der Verbindungsstelle
reißt oder es zu einem unbeabsichtigtem Ablösen des Informationsträgers kommt.
1. Pleated paper bag consisting of two side surfaces (2) with a pleat (3) therebetween
on each side, said bag featuring a bottom and, on at least one of the side surfaces
(2), a flat information panel (5) configured as a paper plate, which is joined to
the pleated bag (1) such that the plate can be detached without the pleated bag tearing
at the join, characterised in that the pleated bag (1) has an opening (4) for filling the bag with product as it is
sold and the paper plate is joined detachably to the pleated bag (1) with a fugitive
glue.
2. Pleated bag according to claim 1, characterised in that only a portion (6) of the information panel (5) is joined to the pleated bag (1).
3. Pleated bag according to claim 2, characterised in that the information panel (5) is joined to the pleated bag (1) in the area of the pleat
at the bottom.
4. Pleated bag according to claim 1, characterised in that the information carrier (5) consists of paper or cardboard.
5. Pleated bag according to claim 1, characterised in that at least a portion (8) of the information carrier (5) is detachable along a perforation
(9).
6. Pleated bag according to claim 1, characterised in that at least a portion (10) of the information carrier (5) is configured as a label carrier.
7. Pleated bag according to claim 1, characterised in that the information carrier (5) is configured as a stiffening element for one side surface
of the pleated bag (1).
8. Method of manufacturing a pleated paper bag featuring, on at least one of its side
surfaces, a flat information carrier configured as a paper plate, the pleated bag
being printed in flexo and the flat information carrier in offset, and the paper bag
and the information carrier being joined to each other as part of an in-line production
process
by means of a fugitive glue in such manner that the information carrier can be detached
from the pleated bag without the pleated bag tearing at the join, and that the information
carrier is prevented from detaching unintentionally.
1. Sachet à soufflets en papier constitué de deux faces latérales (2) avec entre elles
un pli (3) disposé de chaque côté, qui présente un fond et qui présente sur au moins
l'une de ses faces latérales (2) un support d'informations (5) à deux dimensions conçu
sous la forme d'une assiette en carton qui est reliée au sachet à soufflets de façon
à pouvoir en être détachée sans déchirer le sachet à soufflets au niveau de la jonction,
caractérisé en ce que le sachet à soufflets (1) présente une ouverture (4) pour le remplir de marchandise
durant l'opération de vente et l'assiette en carton est reliée au sachet à soufflets
(1) au moyen d'une glue fugitive tout en étant détachable.
2. Sachet à soufflets selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support d'informations (5) n'est relié au sachet à soufflets (1) que par une zone
partielle (6).
3. Sachet à soufflets selon la revendication 2, caractérisé en ce que le support d'informations (5) est relié au sachet à soufflets (1) au niveau du soufflet
inférieur.
4. Sachet à soufflets selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support d'informations (5) est en papier ou en carton.
5. Sachet à soufflets selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins une partie (8) du support d'informations (5) peut être séparé le long d'une
perforation (9).
6. Sachet à soufflets selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins une partie (10) du support d'informations (5) a la forme d'un support d'étiquettes.
7. Sachet à soufflets selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support d'informations (5) est conçu comme un élément rigidifiant pour une surface
latérale du sachet à soufflets (1).
8. Procédé pour fabriquer un sachet à soufflets en papier qui présente sur au moins une
de ses faces latérales un support d'informations à deux dimensions ayant la forme
d'une assiette en carton, dans lequel le sachet à soufflets est imprimé par flexographie
et le support d'informations à deux dimensions est imprimé par offset et sont reliés
de telle sorte ensemble au cours d'un procédé de fabrication en ligne au moyen
d'une glue fugitive que le support d'informations peut être séparé du sachet à soufflets
sans que le sachet à soufflets ne se déchire au niveau de la jonction ou qu'un détachement
involontaire du support d'informations ne se produise.


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