(19)
(11) EP 1 203 861 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.01.2004  Patentblatt  2004/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.05.2002  Patentblatt  2002/19

(21) Anmeldenummer: 01124948.9

(22) Anmeldetag:  19.10.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 7/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 02.11.2000 DE 10054238

(71) Anmelder: Grass GmbH
6973 Höchst/Vlbg. (AT)

(72) Erfinder:
  • Müller, Wolfgang
    6890 Lustenau (AT)

(74) Vertreter: Riebling, Peter, Dr.-Ing. 
Patentanwalt Postfach 31 60
88113 Lindau
88113 Lindau (DE)

   


(54) Möbelscharnier


(57) Die Erfindung betrifft Möbelscharnier mit einer Verstelleinrichtung für einen mittelbar oder unmittelbar auf einer möbelseitigen, ein- oder mehrteiligen Montageplatte gelagerten Scharnierarm, der gelenkig mit einem türseitigen Anschlagteil verbunden ist, wobei die Verstelleinrichtung eine Seitenverstellschraube aufweist, mittels der die Position des Scharnierarms senkrecht zur Montageplatte zur seitlichen Verstellung der Türe veränderbar ist. Die Seitenverstelleinrichtung weist eine Seitenverstellschraube mit mindestens einer Exzenter- oder Kurvenscheibe auf, wobei bei Verdrehung der Seitenverstellschraube eine Seitenverstellung und zugleich eine parallele Verschiebung des Scharnierarmes relativ zur Montageplatte und damit eine Korrektur der Tiefenverstellung der Türe um einen Betrag erfolgt. Die Tiefenverstelleinrichtung umfaßt eine Tiefenverstellschraube, die am Scharnierarm oder einem mit diesem verbundenen Bauteil gelagert ist und mindestens eine Exzenter- oder Kurvenscheibe aufweist, die sich an zugeordneten Anlageflächen der Montageplatte abstützt und bei Verdrehung der Tiefenverstellschraube eine Verschiebung des Scharnierarms relativ zur Montageplatte um einen Betrag bewirkt.







Recherchenbericht