(19)
(11) EP 1 206 327 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.07.2004  Patentblatt  2004/30

(21) Anmeldenummer: 00945817.5

(22) Anmeldetag:  23.06.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B08B 9/00, B08B 9/027
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2000/005874
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2001/000339 (04.01.2001 Gazette  2001/01)

(54)

VERFAHREN ZUR REINIGUNG VON VENTILEN ODER LEITUNGEN

METHOD FOR CLEANING VALVES OR CONDUITS

PROCEDE POUR NETTOYER DES VANNES OU DES CONDUITES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 24.06.1999 DE 19928859

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.05.2002  Patentblatt  2002/21

(73) Patentinhaber: Zimmer Aktiengesellschaft
60388 Frankfurt am Main (DE)

(72) Erfinder:
  • FINKELDEI, Ferdinand
    D-60388 Frankfurt am Main (DE)
  • SCHNAUS, Walter
    D-63517 Rodenbach (DE)

(74) Vertreter: Meyer-Dulheuer, Karl-Hermann, Dr. 
Patentanwalt, Metzlerstrasse 27
60594 Frankfurt am Main
60594 Frankfurt am Main (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 19 649 013
US-A- 5 452 746
US-A- 5 318 637
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Ventilen oder Leitungen durch die hydrolysierbare Polymere bei Betriebstemperatur gefördert werden, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Ein Verfahren dieser Art ist beispielsweise aus der Druckschrift US-A- 5 318 637 bekannt.

    [0003] Unter hydrolysierbaren Polymeren sind hierbei thermoplastische Polyester, Polyamide oder Polycarbonate, wie Polyethylen-, Polypropylen- oder Polybutylenterephthalat oder -naphthalat, Polyamid-6 oder -6.6, Poly(bisphenol-A-carbonat) oder Copolymere hiervon zu verstehen.

    [0004] Die Herstellung und Verarbeitung von Polymerschmelzen oder hochviskosen Polymerlösungen erfordert des öfteren die Aufteilung des Polymerstromes in Teilströme, zum Beispiel, wenn mehrere Verarbeitungspositionen gleichzeitig angeschlossen sind. Die Strömungsaufteilung erfolgt meistens unter Einsatz von mehreren Ventilen, wobei jedes einzelne Ventil zeitweilig geschlossen oder geöffnet sein kann. Zur Aufrechterhaltung der Fließfähigkeit der Polymerlösungen und besonders der Polymerschmelzen sind hohe Betriebstemperaturen von bis zu etwa 300 °C notwendig, die bei geschlossenem Ventil zu einer Zersetzung der im Ventil verbliebenen Polymer-Reste bis hin zu kohleartigen Produkten führen. Auch können geschlossene Polymerventile durch Auslegungs- und Fertigungsfehler sowie Beschädigungen während des Anfahrens oder im Betrieb im Sitz undicht werden. Dies kann zur totalen Verstopfung der nachfolgenden Leitung führen. Nach erneuter Inbetriebnahme werden die Polymer-Zersetzungsprodukte von der Polymerströmung unter Verunreinigung des frischen Polymers mitgerissen, welches dann zwangsweise verworfen werden muß oder allenfalls zu minderwertigen Produkten verarbeitet werden kann.

    [0005] Es ist bekannt, daß Polymerfilter im Filtergehäuse oder ausgebaut in einem geschlossenen Behälter durch Behandlung mit Dampf (DE 196 49 013 A) oder einem Gemisch aus Dampf und einem oxidierenden Gas (EP 0 791 386 A) gereinigt werden können. Die Reinigung erstreckt sich aber nicht auf die dem Filter benachbarten Polymerventile und - leitungen, die vielmehr von der Reinigung von dem zu reinigenden Filter abgekoppelt werden müssen.

    [0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es ein Verfahren aufzuzeigen, welches die Reinigung von Ventilen oder Leitungen für hydrolysierbare Polymere ermöglicht, wobei die Reinigung möglichst im eingebauten Zustand, ohne größere Montagearbeiten erfolgen sollte.

    [0007] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch ein Verfahren nach Patentanspruch 1.

    [0008] Zweckmäßige weiter bildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche 2 bis 4.

    [0009] Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, daß die eingangs genannten Polymere mit Wasserdampf von hoher Temperatur im Bereich von etwa 120 bis 350 °C hydrolysiert werden können. Da die Betriebstemperatur der Polymer-Ventile oder Leitungen im gleichen Bereich liegt, ist eine separate Temperatureinstellung nicht erforderlich. Es genügt, die normale Beheizung der Ventile oder Leitungen, meist eine Mantelbeheizung mittels Wärmeträgerflüssigkeit, nicht zu unterbrechen, wodurch sich eine Temperatur, die in etwa gleich der Betriebstemperatur plus/minus 10 °C ist, von selbst einstellt. Die benötigte Dampfmenge ist gering. Vorzugsweise wird die Dampfmenge gerade so groß gehalten, daß keine Abkühlung der Produktleitung erfolgt, aber die Hydrolyse aufrechterhalten bleibt. Beispielsweise kann 6 bar-Dampf, der in Produktionsanlagen meist ohnehin verfügbar ist, nach entsprechender Entspannung, vorzugsweise bis auf 1 - 2 bar absolut, besonders bevorzugt 1,0 - 1,3 bar, eingesetzt werden. Statt Wasserdampf kann auch ein Gemisch aus Wasserdampf und dem Dampf eines dem Polymer zugrundeliegenden Monomers, beispielsweise Ethylenglykol oder Diethylenglykol bei Polyethylenterephthalat, verwendet werden. Sicherheitstechnische (Brennbarkeit) und umwelttechnische (Abwasser) Belange sind hierbei aber zu beachten. Die Hydrolyse erfolgt bevorzugt in Abwesenheit von Sauerstoff. Je nach Polymer kann die Gegenwart von Sauerstoff auch toleriert werden oder sogar erwünscht sein (hydrolytisch-oxidative Zersetzung).

    [0010] Die Hydrolyseprodukte, d. h. die Spaltprodukte des Polymers, wie Oligomere, Monomere und deren Zersetzungsprodukte, werden teils zusammen mit dem Wasserdampf, teils zusammen mit dessen Kondensat über eine Entleerungsöffnung abgeführt. Als Entleerungsöffnungen geeignet sind die meist ohnehin vorhandenen Entlüftungs- und Entleerungsvorrichtungen, wie Ventile oder absperrbare Leitungen. Bei der Reinigung von Polymerventilen befindet sich der Entleerungsstutzen zweckmäßigerweise in der von dem Ventil ausgehenden Polymerleitung. Die Dampfeinspeisung wird solange fortgesetzt, bis das Kondensat des austretenden Dampfes frei von hydrolytischen Abbauprodukten des Polymers ist, was normalerweise nach spätestens 24 Stunden der Fall ist. Die visuelle Beurteilung des Kondensats genügt hierfür. Falls die Reinigung ihre Ursache in einem undichten Ventil hat, wird die Dampfeinspeisung selbstverständlich nur bis zum Zeitpunkt der Reparatur fortgeführt.

    [0011] Das erfindungsgemäße Verfahren wird nachfolgend unter Bezug auf
    Fig 1,
    welche einen Wechselverteiler mit erfindungsgemäßen Hydrolyseventilen, und
    Fig 2,
    welche ein Hydrolyseventil der Fig. 1 im Detail zeigt
    näher erörtert.

    [0012] Fig. 1 zeigt als Beispiel einen Wechselverteiler für Polymerschmelzen. Dieser besteht im wesentlichen aus dem mit der Produktleitung (2) verbundenen Verteilungsraum (1) und zwei wechselseitig betriebenen Produktventilen (3). Jedes Produktventil (3) besteht aus einem als Führungszylinder ausgebildeten Gehäuse (4) mit einer Gehäuseerweiterung (5) auf der der Abzweigung der Produktleitung (6) gegenüberliegenden Seite sowie einem im Führungszylinder in axialer Richtung beweglichen Ventilkolben (7) mit einem Ventilkopf (8), der in geschlossener Ventilposition in dem Ventilsitz (9) eingreift, und einem pilzförmigen Ventilkopf-Aufsatz (11). Die Polymerschmelze fließt von der Produktleitung (2), nach Umlenkung der Strömung durch den pilzförmigen Aufsatz (11), zu dem geöffneten Produktventil (3), hier dem linken Ventil, und schließlich zur Produktleitung (6). Auch der umgekehrte Strömungsverlauf von der Produktleitung (6) zur Produktleitung (2) ist möglich. Grundsätzlich ist eines der Produktventile (3) geöffnet und das andere, hier das rechte Ventil, geschlossen. Ohne die erfindungsgemäße Dampfeinspeisung würden sich die vom vorangehenden Betrieb herrührenden Polymerreste im geschlossenen, aber nach wie vor über den Heizmantel (12) beheizten Produktventil (3) zersetzen und allmählich verkoken. Ein Abschalten der Beheizung ist nicht sinnvoll, da ansonsten die Polymerreste im Ventil einfrieren würden, und zumindest im Bezug auf den dem Verteilungsraum (1) benachbarten VentilBereich auch nicht möglich, da der gesamte Verteilungsraum (1) weiterhin auf Betriebstemperatur gehalten werden muß.

    [0013] Erfindungsgemäß ist in die Gehäusewandung des Produktventils (3), etwa gegenüber der Abzweigung der Produktleitung (6), bei dem hier dargestellten Ventil (3) im Bereich der Gehäuseerweiterung (5), ein Ventilsitz eingelassen, in den bei geschlossener Ventilposition der Ventilkopf des über den Anschlußstutzen (14) mit Wärmeträgerflüssigkeit beheizten Hydrolyseventils (10) eingreift. Während der Reinigung des geschlossenen Produktventils (3) bzw. während der gesamten Dauer, während der das Produktventil (3) geschlossen ist, wird über den. Anschlußstutzen (15) bei geöffnetem Hydrolyseventil (10) Dampf, vorzugsweise Wasserdampf, eingespeist. Der Dampf umspült den Ventilkolben (7) bis hin zum Ventilsitz (9) und tritt über die Produktleitung (6) und einem hier nicht gezeigten Entlüftungs- und Entleerungsstutzen wieder aus. Dabei wird nicht nur das Verkoken der Polymerreste verhindert, sondern diese durch allmähliche Hydrolyse sogar entfernt. Vor erneuter Inbetriebnahme des gereinigten Produktventils (3) werden zunächst das Hydrolyseventil (10), anschließend die Kondensatentleerung und letztlich nach Entweichen der letzten Reste Dampf die Entlüftung geschlossen.

    [0014] Fig. 2 zeigt den Aufbau des Hydrolyseventils (10) der Fig. 1 im Detail. Das Hydrolyseventil (10) besteht im wesentlichen aus dem als Führungszylinder ausgebildeten und über den Heizmantel (16) beheizten Gehäuse (17) und den darin axial beweglichen Kolben (18), dessen Kopf (19) in den Ventilsitz (24) mit langgezogenem Öffnungskegel (22) in geschlossener Position eingreift. Die Dampfzufuhr erfolgt über den in die Gehäusewandung (17) eingelassenen Stutzen (15). Der Ventilkopf (19) trägt einen Aufsatz (20), der so gestaltet ist, daß bei geschlossenem Hydrolyseventil (10) die Wandung (4) des Produktventils (3) an der Anschlußstelle keinen Totraum aufweist. Der Ventilkopfaufsatz (20) schließt mit der Innenfläche der Gehäusewandung (4) bündig ab.

    [0015] Das Hydrolyseventil (10) kann in gleicher Weise, wie hier am Beispiel eines Produktventils (3) gezeigt, auch in die Wandung einer Polymerleitung eingelassen sein. In diesem Fall umspült der Dampf nicht den Ventilkolben (7), sondern durchströmt die Polymerleitung bis hin zum Entlüftungs- und Entleerungsstutzen.


    Ansprüche

    1. Verfahren zur Reinigung von Ventilen oder Leitungen, durch die hydrolysierbare Polymere bei Betriebstemperatur gefördert werden und bei dem nach Abstellen des Polymerstromes und soweit möglich Entleerung des Polymers, unter Aufrechterhaltung der Betriebstemperatur plus/minus 10°C Dampf durch die zu reinigenden Ventile oder Leitungen geleitet wird, wobei die Zufuhr des Dampfes über in die Wandung der Ventilgehäuse oder der Leitungen eingelassene Hydrolyseventile und die Abfuhr über Entleerungsöffnungen erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
    dass das Hydrolyseventil (10) aus einem beheizten, als Führungszylinder ausgebildeten Gehäuse (17) mit seitlicher Dampfzuleitung (15) und einem im Führungszylinder in axialer Richtung beweglichen Ventilkolben (18) mit einem Ventilkopf (19), der in geschlossener Position in einem in die Wandung des Gehäuses des zu reinigenden Ventils oder der Leitung eingelassenen Ventilsitz (24) mit langgezogenem Öffnungskegel (22) eingreift, und einem Ventilkopfaufsatz (20), der in geschlossener Ventilposition bündig mit der Innenfläche der Wandung des Gehäuses des zu reinigenden Ventils oder der Leitung abschließt, besteht
     
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zugeführte Dampf einen Druck von 1 bis 2 bar absolut hat.
     
    3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfmenge gerade so groß ist, dass keine Abkühlung der zu reinigenden Ventile oder Leitungen erfolgt und gleichzeitig die Hydrolyse aufrechterhalten wird.
     
    4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Dampf so lange durch die Ventile oder Leitungen geleitet wird, bis das Kondensat des an den Entleerungsöffnungen austretenden Dampfes frei von hydrolytischen Abbauprodukten des Polymers ist.
     


    Claims

    1. Method for cleaning valves or conduits, through which hydrolysable polymers are conveyed at operating temperature and in which, after stopping the polymer flow and evacuating as much polymer as possible, steam is fed through the valves or conduits to be cleaned while maintaining the operating temperature plus/minus 10 °C, the steam being fed through hydrolysis valves embedded in the wall of the valve housings or conduits and the steam being evacuated through evacuating openings, characterized in that the hydrolysis valve (10) comprises a heated housing (17), formed as a guiding cylinder, with lateral steam inflow (15) and a valve piston (18), which can move in the axial direction in the guiding cylinder and has a valve head (19), which in the closed position engages with an elongated opening cone (22) in a valve seat (24) embedded in the wall of the housing of the valve or conduit to be cleaned, and a valve head attachment (20), which in the closed valve position finishes flush with the inside surface of the wall of the housing of the valve or conduit to be cleaned.
     
    2. Method according to Claim 1, characterized in that the steam fed in has an absolute pressure of 1 to 2 bar.
     
    3. Method according to Claim 1 or 2, characterized in that the amount of steam is just enough for the valves or conduits to be cleaned not to cool down and at the same time for the hydrolysis to be maintained.
     
    4. Method according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the steam is passed through the valves or conduits until the condensate of the steam emerging at the evacuating openings is free from hydrolytic degradation products of the polymer.
     


    Revendications

    1. Procédé de nettoyage de vannes ou de conduits dans lesquels des polymères hydrolysables sont transportés à température de fonctionnement, dans lequel après interruption de l'écoulement de polymère et vidange aussi poussée que possible du polymère, de la vapeur d'eau est passée dans les vannes ou conduits à nettoyer tout en maintenant la température de fonctionnement plus ou moins 10°C, l'apport de vapeur d'eau s'effectuant par des soupapes d'hydrolyse ménagées dans la paroi des conduits ou du boîtier des vannes et l'évacuation par des ouvertures de purge,
    caractérisé en ce que la soupape d'hydrolyse (10) est constituée d'un boîtier (17) configuré comme cylindre de guidage, doté d'une amenée latérale (15) de vapeur d'eau et d'un piston de soupape (18) qui est mobile dans le sens de l'axe du cylindre de guidage et qui est doté d'une tête de soupape (19) qui, en position fermée, s'engage dans un siège de soupape (24) à cône d'ouverture allongé (22) qui est ménagé dans la paroi du conduit ou du boîtier de la vanne à nettoyer et qui est doté d'une garniture (20) de tête de soupape qui, en position fermée, referme à chant la surface intérieure de la paroi du conduit ou du boîtier de la vanne à nettoyer.
     
    2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que la vapeur d'eau apportée a une pression absolue de 1 à 2 bars.
     
    3. Procédé selon les revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le débit de vapeur d'eau est exactement suffisant pour obtenir un refroidissement des vannes ou conduits à nettoyer et en même temps pour maintenir l'hydrolyse.
     
    4. Procédé selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la vapeur d'eau est passée dans les vannes ou les conduits suffisamment longtemps pour que les condensats de vapeur d'eau qui sortent par les ouvertures de purge soient débarrassés des produits de décomposition du polymère par hydrolyse.
     




    Zeichnung