ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTR............................JDIM360 (Ver 1.5 21 Nov 2005) - 1100000/01207123EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNGA120020522EP01123645.220011002dedede20019656 U20001118DE1011220520001118DE20020522200221200205222002217 7B 65F 1/06 AdeAbfallsammelbehälterenRefuse collection receptaclefrRécipient collecteur de déchets1Jensen, Rebecca03892810Ritterstrasse 2266346 PüttlingenDEJensen, RebeccaRitterstrasse 2266346 PüttlingenDEATBECHCYDEDKESFIFRGBGRIEITLILUMCNLPTSETRALLTLVMKROSI

Es wird ein Abfallsammelbehälter vorgeschlagen, bei dem in einem offenen Gestell die Abfallsäcke über einen oberen Halterahmen (4) mittels eines Klemmringes (3) die Müllsäcke (10) gegen Verrutschen fixiert sind. Die Säcke (10) können ausserdem ohne Kontakt mit den Inhaltsstoffen verschlossen und entnommen werden. Mittels eines Fußpedals (8) kann der Deckel (1) des Gestells geöffnet bzw. geschlossen werden, so daß auch das Befüllen des Abfallsammelbehälters ohne manuellen Kontakt mit den Inhaltsstoffen möglich wird.

Es gibt kleine Müllgefäße mit Fußpedal für Müllbeutel und große Wertstoffständer für Müllsäcke. Bei der heutigen Müllbeseitigung nimmt die Trennung des Abfalls in verschiedene Abfallbehälter immer mehr zu.

In den vorhandenen Sammelbehältern können die Müllsäcke sehr leicht verrutschen, da sie nicht durch irgendwelche Klemmmaßnahmen befestigt sind. Vor allen Dingen können die gefüllten Müllsäcke ohne möglichen Kontakt mit dem Müll nicht entfernt werden, was insbesondere im Lebensmittelhygienebereich heute dringend erforderlich ist.

Die erfinderische Aufgabe ist deshalb einen Abfallsammelbehälter zu schaffen, bei dem jeglicher Kontakt mit den Inhaltsstoffen des Müllsackes ausgeschlossen ist.

Die erfinderische Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Müllsack (10) auf den oberen Rand eines Gestells festgeklemmt (Klemmring 3) wird. Das Gestell besteht aus einem unteren Standrahmen (6) und oberen Halterahmen (4) die durch stabförmige Abstandshalter (5) verbunden sind. An den Rand dieses Halterahmens ist mittels eines Scharniers (2) ein Klemmring (3) befestigt. Der Müllsack (10) wird über den oberen Rand des Halterahmens eingehängt und mit diesem Ring durch Herunterdrücken festgeklemmt, dadurch sind die Säcke gegen Verrutschen fixiert. Durch die offene Bauweise mittels der Abstandshalter kann nun der gefüllte Sack manuell ohne Kontakt mit den Inhaltsstoffen zusammengedrückt (11) und heruntergezogen (13) , mit einer Schlinge (12) oder ähnlichem verschlossen und durch Herausziehen (14) entnommen werden.

Ein größerer Hygieneschutz kann noch erreicht werden durch Einbau eines Fußpedals (8) über eine entsprechende Befestigungsmöglichkeit (7) für den Öffnungsmechanismus (9), so daß der Deckel (1) ohne manuellen Kontakt geöffnet und geschlossen werden kann.

Die Konstruktion ist hierbei nicht auf eine runde Geometrie beschränkt, vielmehr können nach dem gleichen Bauprinzip auch mehreckige Konstruktionen wahlweise mit 4 oder mehr Abstandshaltern eingesetzt werden.

Bezugsliste

1: Deckel
2: Scharniere
3: Klemmring
4: Oberer Halterahmen
5: Abstandshalter
6: Unterer Standrahmen
7: Befestigungsmöglichkeit
8: Fußpedal
9: Öffnungsmechanismus
10: Abfallsack
11: Zusammendrücken
12: Schlinge
13: Herunterziehen
14: Herausziehen

Gestell mit Deckel (1) für Abfallsäcke (10) bestehend aus einem unteren Stand- (6) und oberen Halterahmen (4), die durch stabförmige Abstandshalter (5) miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß Abfallsäcke (10) oder Beutel über den oberen Rand des Halterahmens (4) eingehängt und mit einem Scharnier (2) an diesem Rahmen befestigten Ring (3) fest- bzw. eingeklemmt werden, so daß die gefüllten Säcke (10) gegen Verrutschen fixiert sind und unterhalb des Halterahmens (4) manuell ohne Kontakt mit den Inhaltsstoffen des Sackes (10) zusammengedrückt (11), verschlossen (12) und zwischen den Abstandshaltern (5) entnommen werden können, durch Herunter- (13) und Herausziehen (14).

Gestell mit Deckel (1) für Abfallsäcke (10) nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet,
daß der Deckel (1) mittels eines Fußpedals (8) geöffnet bzw. verschlossen werden kann.