Türschloss für eine Kraftfahrzeugtür

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Türschloß für eine Kraftfahrzeugtür, mit einem türseitigen Schloßteil (3), das türseitige Verriegelungsmittel aufweist, die bei an der Tür montiertem Türschloß (1) und bei geschlossener Tür mit rahmenseitigen Verriegelungsmitteln zusammenwirken, und mit einem türseitigen Schließteil (2), das über eine Drehstange (5) mit dem Schloßteil (3) zu dessen Betätigung zusammenwirkt, wobei die Drehstange (5) eine dem Schließteil (2) zugewandte Abdeckung (10) des Schloßteils (3) in einer Öffnung (11) durchdringt.
Um bei einer einfachen Montage eine hinreichende Dichtwirkung gewährleisten zu können, trägt die Drehstange (5) zwischen Schloßteil (3) und Schließteil (2) ein elastisch nachgiebiges Schaumteil (7) aus geschäumtem Kunststoff, das sich in Achsrichtung der Drehstange (5) einerseits an einer dem Schließteil (2) zugewandten Seite der Abdeckung (10) und andererseits an der Drehstange (5) oder am Schließteil (2) abstützt, wobei das Schaumteil (7) so dimensioniert ist, daß es bei montiertem Türschloß die Öffnung (11) radial zur Drehstange (5) überlappt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Türschloß für eine Kraftfahrzeugtür mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiges Türschloß ist z.B. aus der EP 0 811 516 A2 bekannt und besitzt ein türseitiges Schloßteil, das türseitige Verriegelungsmittel, wie z.B. einen Greifhaken, aufweist. Diese türseitigen Verriegelungsmittel wirken bei an einer Tür montiertem Türschloß und bei geschlossener Tür mit rahmenseitigen Verriegelungsmitteln, wie z.B. einem Schloßbügel, zusammen, um die Tür am Rahmen zu fixieren. Beispielsweise hakt der Greifhaken des Schloßteils an dem am Türrahmen montierten Schloßbügel ein. Das bekannte Türschloß weist außerdem ein türseitiges Schließteil auf, das beispielsweise einen mit einem Schlüssel betätigbaren Schließzylinder aufweisen kann. Dieses Schließteil wirkt über eine Drehstange mit dem Schloßteil zu dessen Betätigung zusammen. Beispielsweise wird im Schließzylinder ein Schlüssel zum Öffnen oder Schließen gedreht, wobei diese Drehbetätigung über die Drehstange in das Schloßteil übertragen wird. Durch entsprechend gekoppelte Elemente kann dann das Schloß zum Öffnen oder Schließen betätigt werden.

[0003] Beim bekannten Türschloß durchdringt die Drehstange eine dem Schließteil zugewandte Abdeckung des Schloßteils in einer Öffnung. In dieser Öffnung ist eine Dichtung angeordnet, damit die Drehstange abgedichtet in das Schloßteil eindringt. Um das Türschloß zu montieren, muß die Drehstange in diese Öffnung eingefädelt werden. Dies wird durch die in der Öffnung angeordnete Dichtung erschwert, da das Schloßteil und das Schließteil von außen an der Tür montiert werden, während der Drehstab die Öffnung im Inneren der Tür, also an einer uneinsehbaren Stelle, finden muß.

[0004] Aus der DE 40 08 834 C1 ist ebenfalls ein Türschloß bekannt, bei dem ein Schließteil, z.B. Schließzylinder, über eine Drehstange mit einem Schloßteil, z.B. Schloßnuss, zusammenwirkt. Auch hier muß zur Montage des Türschlosses die Drehstange durch eine Öffnung in das Schloßteil eingefädelt werden. Um dies zu erleichtern ist das Schloßteil mit einer dem Schließteil zugewandten Trichterkontur ausgestattet. Eine Abdichtung zwischen der Drehstange und dem Schloßteil ist hierbei jedoch nicht gegeben.

[0005] Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem, für ein Türschloß der eingangs genannten Art eine Ausführungsform anzugeben, die einerseits eine relativ einfache Montage des Türschlosses ermöglicht und die andererseits eine Abdichtung der Drehstange gegenüber dem Schloßteil gewährleistet.

[0006] Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch ein Türschloß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, die Abdichtung zwischen Drehstange und Schloßteil durch ein an der Drehstange angebrachtes Schaumteil zu realisieren, das erst nach dem Einfädeln der Drehstange in die Öffnung an der Abdeckung dichtend zur Anlage kommt. Zusätzliche Dichtmittel in der Öffnung können dabei entfallen, so daß der freie Querschnitt der Öffnung relativ groß gewählt werden kann, wodurch sich das Einfädeln der Drehstange vereinfacht. Darüber hinaus kann die Abdeckung im Bereich der Öffnung zusätzlich mit einer Trichterkontur ausgestattet sein, wodurch das Einfädeln zusätzlich vereinfacht wird. Da das Schaumteil elastisch nachgiebig ist, kann es sich an die Kontur der Abdeckung ohne weiteres anpassen, um seine Dichtfunktion zu erfüllen.

[0008] Zweckmäßig ist das Schaumteil so dimensioniert und so positioniert, daß es sich mit einer Vorspannung an der Abdeckung abstützt. Durch diese Maßnahme verbessert sich die Dichtwirkung des Schaumteils gegenüber der Abdeckung. Gleichzeitig bewirkt eine mit der Vorspannung einhergehende Verformung des Schaumteils auch ein engeres Anliegen des Schaumteils an der Drehstange, so daß auch die Dichtwirkung gegenüber der Drehstange verbessert ist.

[0009] Bei einer Weiterbildung kann an der Drehstange ein Widerlagerelement befestigt sein, über das sich das Schaumteil an der Drehstange abstützt. Durch diese Maßnahme braucht sich das Schaumteil nur in einem dem Schloßteil zugeordneten Bereich der Drehstange zu erstrecken, so daß es in Achsrichtung der Drehstange relativ klein dimensioniert werden kann. Durch diese Maßnahme kann unter anderem die Vorspannung, die bei einer Kompression des Schaumteils entsteht, vergrößert werden. Ein derartiges Widerlagerelement kann beispielsweise durch einen radial abstehenden Ringkragen gebildet sein.

[0010] Um eine hinreichende Dichtwirkung zwischen Schaumteil und Drehstab zu gewährleisten, besitzt das Schaumteil eine Durchgangsöffnung, mit der das Schaumteil auf die Drehstange aufsteckbar ist, wobei der Querschnitt der Durchgangsöffnung bei nicht eingesteckter Drehstange kleiner ist als der Querschnitt der Drehstange. Beim Einstecken der Drehstange in die Durchgangsöffnung wird somit das Material im Bereich der Durchgangsöffnung geweitet, wodurch dieses mit einer radialen Vorspannung an der Drehstange anliegt.

[0011] Die Dichtwirkung zwischen Abdeckung und Schaumteil kann auch dadurch verbessert werden, daß das Schaumteil mit der Abdeckung verklebt ist. Eine derartige Verklebung kann beispielsweise dadurch realisiert werden, daß eine beim Einbringen des Schließteils in die Tür vorausgehende axiale Stirnseite des Schaumteils mit einem noch nicht ausgehärteten Klebstoff versehen ist, der durch die Montage mit der Abdeckung in Kontakt kommt und dann aushärtet.

[0012] Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

[0013] Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

[0014] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

[0015] Es zeigen, jeweils schematisch,

Fig. 1

eine teilweise geschnittene Seitenansicht auf ein Schließteil eines Türschlosses nach der Erfindung und

Fig. 2

eine Ansicht wie in Fig. 1, wobei das Schließteil jedoch mit einem Schloßteil des erfindungsgemäßen Türschlosses zusammenwirkt.

[0016] Entsprechend den Fig. 1 und 2 besitzt ein erfindungsgemäßes Türschloß 1 ein türseitiges Schließteil 2 sowie ein damit zusammenwirkendes, in Fig. 2 nur angedeutet dargestelltes türseitiges Schloßteil 3. Das Schließteil 2 ist beispielsweise mit einem nicht dargestellten Schlüssel und/oder per Funk betätigbar. Das Schließteil 2 umfaßt hier einen Schließzylinderl 4, aus dem koaxial eine Drehstange 5 herausgeführt ist. Bei einer Betätigung des Schließteils 2 bewirkt der Schließzylinder 4 eine entsprechende Drehbetätigung der Drehstange 5. Unter einem axialen Abstand vom Schließzylinder 4 ist an der Drehstange 5 ein in Umfangsrichtung vollständig umlaufender, radial abstehender Ringkragen 6 angebracht, der als Widerlager für ein Schaumteil 7 dient, das auf die Drehstange 5 aufgesteckt ist. Dieses Schaumteil 7 besteht aus einem elastisch nachgiebigen, geschäumten Kunststoff. Bevorzugt wird dabei ein wasserabweisender Kunststoff. Z.B. kann das Schaumteil 7 aus einem Polyurethanschaum (PU-Schaum) bestehen. Um die wasserabweisende Wirkung des Schaumteils 7 herzustellen oder zu verbessern, kann das Schaumteil 7 mit einem wasserabweisenden Mittel, z.B. mit einem Acrylat, getränkt sein.

[0017] Das Schaumteil 7 besitzt in dem in Fig. 1 dargestellten, entspannten Zustand eine kubische oder vorzugsweise zylindrische, insbesondere kreiszylinderische Form. Ebenso ist eine Pyramiden- oder Kegelform möglich. Das Schaumteil 7 enthält eine Durchgangsöffnung 8, mit der das Schaumteil 7 auf die Drehstange 5 aufgesteckt ist. Der Querschnitt dieser Durchgangsöffnung 8 ist dabei kleiner gewählt als der Querschnitt der Drehstange 5. Beim Aufstecken des Schaumteils 7 auf die Drehstange 5 wird somit der Kunststoff des Schaumteils 7 radial nach außen verdrängt. Aufgrund der Elastizität des verwendeten Materials ergibt sich dadurch eine radial nach innen gerichtete Rückstellkraft im Bereich der Durchgangsöffnung 8, so daß das Schaumteil 7 mit einer radialen Vorspannung an der Drehstange 5 zur Anlage kommt. Das Schaumteil 7 liegt somit dicht an der Drehstange 5 an.

[0018] Die Drehstange 7 besitzt in einem Abschnitt 9, der sich bei aufgestecktem Schaumteil 7 innerhalb der Durchgangsöffnung 8 befindet, eine Querschnittsveränderung. Diese Querschnittsveränderung ist hier so ausgebildet, daß der Querschnitt der Drehstange 5 zum Schließteil 2 hin zunimmt.

[0019] Dabei nimmt der Querschnitt hier allmählich zu. Bei einer anderen Ausführungsform kann diese Querschnittsänderung auch durch eine Stufe realisiert sein. Durch diese Querschnittsänderung wird die Kompression des Schaumteils 7 im Bereich des Ringkragens 6 verstärkt, mit der Folge, daß in diesem Bereich auch die Dichtwirkung gegenüber der Drehstange 5 verbessert ist. Der kleinere Querschnitt in dem vom Schließteil 2 abgewandten Abschnitt erleichtert das Einstecken der Drehstange 5 in das Schaumteil 7.

[0020] In Fig. 1 ist das Schließteil 2 mit auf die Drehstange 5 aufgestecktem Schaumteil 7 in einem Anlieferungszustand vor der Montage des Türschlosses 1 dargestellt. Dementsprechend ist das Schaumteil 7 zumindest hinsichtlich seiner Außenkontur unverformt. Beachtenswert ist hierbei, daß der Querschnitt des Schaumteils 7 quer zur Längsrichtung der Drehstange 5 etwa gleich groß ist wie oder kleiner ist als der Querschnitt von denjenigen Bestandteilen des Schließteils 2, die bei der Montage des Schließteils 2 von außen durch eine Türöffnung in das Innere der Tür eingeführt werden müssen. Auf diese Weise ist gewährleistet, daß auch das Schaumteil 7 ohne weiteres durch diese Türöffnung durchführbar ist.

[0021] Entsprechend Fig. 2 besitzt das Schloßteil 3 eine dem Schließteil 2 zugewandte Abdeckung 10, die z.B. als Träger oder als Gehäuseteil des Schloßteils 3 dient. Das Schloßteil 3 enthält nicht dargestellte türseitige Verriegelungsmittel, die mit ebenfalls nicht dargestellten rahmenseitigen Verriegelungsmitteln zusammenwirken, wenn das Türschloß 1 in einer Tür montiert ist und wenn außerdem diese Tür geschlossen ist. Derartige Verriegelungsmittel, wie z.B. Schloßbügel und Greifhaken, sind hinreichend bekannt und müssen daher hier nicht näher erläutert werden. Damit über das Schließteil 2 die Verriegelungsmittel des Schloßteils 3, z.B. zum Öffnen des Schlosses, betätigt werden können, wirkt die Drehstange 5 in entsprechender Weise mit dem Schloßteil 3 bzw. mit dessen Verriegelungsmitteln zusammen. Zu diesem Zweck dringt die Drehstange 5 durch eine in der Abdeckung 10 ausgebildete Öffnung 11 in das Schloßteil 3 ein und steht im Inneren in üblicher Weise mit den entsprechenden Verriegelungsmitteln des Schloßteils 3 in Wirkeingriff.

[0022] In dem in Fig. 2 wiedergegebenen montierten Zustand des Türschlosses 1 befindet sich somit das Schaumteil 7 axial zwischen Schloßteil 3 und Schließteil 2, wobei sich das Schaumteil 7 einerseits an einer dem Schließteil 2 zugewandten Seite 12 der Abdeckung 10 und andererseits über den Ringkragen 6 an der Drehstange 5 abstützt. Durch die Anlage des Schaumteils 7 an der Abdeckung 10 bildet sich eine Abdichtung des Schaumteils 7 gegenüber der Abdeckung 10 aus, so daß die Drehstange 5 abgedichtet durch die Öffnung 11 in das Schloßteil 3 eindringt.

[0023] Wie aus den Fig. 1 und 2 besonders deutlich hervorgeht, sind die Dimensionierung des Schaumteils 7 sowie seine Positionierung an der Drehstange 5 so gewählt, daß sich das Schaumteil 7 beim Einstecken der Drehstange 5 in die Öffnung 11 verformt. Durch die Elastizität des verwendeten Kunststoffs werden dadurch im Schaumteil 7 Reaktionskräfte erzeugt, wodurch sich das Schaumteil 7 mit einer Vorspannung an der Abdeckung 10 abstützt. Durch die Verformung des Schaumteils 7 wird außerdem die Vorspannung, mit der sich das Schaumteil 7 an der Drehstange 5 bzw. am Ringkragen 6 abstützt, zusätzlich vergrößert. Durch den vorgespannten Kontakt des Schaumteils 7 mit der Abdeckung 10 sowie mit der Drehstange 5 wird die Dichtwirkung erhöht.

[0024] Entsprechend Fig. 2 kann die Abdeckung 10 im Bereich der Öffnung 11 so geformt sein, daß sich auf der dem Schließteil 2 zugewandten Seite 12 eine Art Einführtrichter 13 ausbildet, der das Einführen bzw. Einfädeln der Drehstange 5 in die Öffnung 11 bei der Montage des Türschlosses 1 vereinfacht. Wie aus Fig. 2 hervorgeht, ist das Schaumteil 7 vorzugsweise so konzipiert, daß es sogar größeren Deformationen ausgesetzt werden kann. Das Schaumteil 7 paßt sich hier der Kontur des Einführtrichters 13 an und gewährleistet dadurch eine wirksame Abdichtung gegenüber der Abdeckung 10.

[0025] Damit das Schaumteil 7 im montierten Zustand ein abgedichtetes Eindringen der Drehstange 5 in die Öffnung 11 gewährleisten kann, ist das Schaumteil 7 bezüglich seines Querschnitts quer zur Längsachse der Drehstange 5 so dimensioniert, daß es bei montiertem Türschloß 1 die Öffnung 11 radial zur Drehstange 5 überlappt.

[0026] Um eine besonders wirksame Dichtung ausbilden zu können, kann das Schaumteil 7 außerdem mit der Abdeckung 10 verklebt sein. Zu diesem Zweck kann beispielsweise eine bei der Montage vorausgehende Stirnseite 14 (vgl. Fig. 1) des Schaumteils 7 mit einem noch nicht ausgehärteten Klebstoff versehen sein. Nach der Montage stützt sich das Schaumteil 7 mit dieser Stirnseite 14, also über den Klebstoff, an der Abdeckung 10 ab. In diesem Zustand kann der Klebstoff aushärten, wodurch einerseits eine besonders effektive Abdichtung des Schaumteils 7 gegenüber der Abdeckung 10 realisierbar ist, wobei andererseits das Schaumteil 7 dann an der Abdeckung 10 befestigt ist.

[0027] Die Drehstange 5 ist ihrerseits vorzugsweise nicht mit dem Schaumteil 7 verklebt, da die Drehstange 5 bei der Betätigung des Türschlosses 1 Drehbewegungen durchführen muß. Neben der abgedichteten Durchführung der Drehstange 5 durch die Öffnung 11 bewirkt das Schaumteil 7 außerdem eine Positionierung oder Ruhigstellung der Drehstange 5 relativ zur Abdeckung 10, wodurch Störgeräusche, die durch Relativbewegungen zwischen Drehstange 5 und Abdeckung 10 entstehen können, vermieden werden.

Ansprüche

1. Türschloß für eine Kraftfahrzeugtür, mit einem türseitigen Schloßteil (3), das türseitige Verriegelungsmittel aufweist, die bei an einer Tür montiertem Türschloß (1) und bei geschlossener Tür mit rahmenseitigen Verriegelungsmitteln zusammenwirken, und mit einem türseitigen Schließteil (2), das über eine Drehstange (5) mit dem Schloßteil (3) zu dessen Betätigung zusammenwirkt, wobei die Drehstange (5) eine dem Schließteil (2) zugewandte Abdeckung (10) des Schloßteils (3) in der Öffnung (11) durchdringt,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Drehstange (5) zwischen Schloßteil (3) und Schließteil (2) ein elastisch nachgiebiges Schaumteil (7) aus geschäumtem Kunststoff trägt, das sich in Achsrichtung der Drehstange (5) einerseits an einer dem Schließteil (2) zugewandten Seite (12) der Abdeckung (10) und andererseits an der Drehstange (5) oder am Schließteil (2) abstützt, wobei das Schaumteil (7) so dimensioniert ist, daß es bei montiertem Türschloß (1) die Öffnung (11) radial zur Drehstange (5) überlappt.

2. Türschloß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schaumteil (7) so dimensioniert und so positioniert ist, daß es sich mit einer Vorspannung an der Abdeckung (10) abstützt.

3. Türschloß nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß auf der Drehstange (5) ein Widerlagerelement (6) befestigt ist, über das sich das Schaumteil (7) an der Drehstange (5) abstützt.

4. Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schaumteil (7) eine Durchgangsöffnung (8) aufweist, mit der das Schaumteil (7) auf die Drehstange (5) aufsteckbar ist, wobei der Querschnitt der Durchgangsöffnung (8) bei nicht eingesteckter Drehstange (5) kleiner ist als der Querschnitt der Drehstange (5).

5. Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Drehstange (5) in einem Abschnitt (9), in dem das Schaumteil (7) angeordnet ist, vom Schließteil (2) weg eine Querschnittsabnahme aufweist.

6. Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schaumteil (7) mit der Abdeckung (10) verklebt ist.

7. Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schaumteil (7) aus einem wasserabweisenden Kunststoff besteht.

8. Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schaumteil (7) aus einem PU-Schaum besteht.

9. Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schaumteil (7) mit einem wasserabweisenden Mittel getränkt ist.

10. Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schaumteil (7) mit einem Acrylat getränkt ist.

Zeichnung