Verschluss für eine Tonerflasche

(19)

(11)

EP 1 207 435 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	19.05.2004 Patentblatt 2004/21

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	22.05.2002 Patentblatt 2002/21

(21)	Anmeldenummer: 01122170.2

(22)	Anmeldetag: 15.09.2001

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: G03G 15/08

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

18.11.2000 DE 10057371

(71)	Anmelder: Dietrich-Troeltsch GmbH & Co.
	70173 Stuttgart (DE)

(72)	Erfinder:
	Troeltsch, Peter Dietrich 70619 Stuttgart (DE)

(74)	Vertreter: Fleck, Hermann-Josef, Dr.-Ing.
	Klingengasse 2 71665 Vaihingen/Enz 71665 Vaihingen/Enz (DE)

(54)	Verschluss für eine Tonerflasche

(57) Die Erfindung betrifft einen Verschluss für eine mit einem Schraubstutzen mit Ausgießöffnung versehene Tonerflasche, der eine auf den Schraubstutzen aufgeschraubte Tonerflaschenaufnahme mit ringförmigem Auflageflansch aufweist, wobei der Auflageflansch mit einer Durchlassöffnung versehen die Aufschraubbewegung der Tonerflaschenaufnahme auf den Schraubstutzen begrenzt, wobei in der Tonerflaschenaufnahme ein Verschluss-Schieber zum Öffnen und Verschließen der Durchlassöffnung verstellbar geführt ist und wobei Dichtungselemente die Übergänge von dem Schraubstutzen zum Auflageflansch und vom Auflageflansch zum Schieber abdichten. Die Anbringung der Dichtungselemente lässt sich dadurch kostensparender mit verbessertem Halt ausführen, dass die Dichtungselemente ringscheibenförmig ausgebildet und zu beiden Seiten des Auflageflansches der Tonerflaschenaufnahme angespritzt sind. Die Herstellung des Verschlusses erfolgt auf einer Zweikomponenten-Spritzgussmaschine und zwei Spritzstationen vollautomatisch.

Recherchenbericht