(19)
(11) EP 1 207 502 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.07.2004  Patentblatt  2004/31

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.05.2002  Patentblatt  2002/21

(21) Anmeldenummer: 01125827.4

(22) Anmeldetag:  30.10.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: G07F 1/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.11.2000 DE 10057238

(71) Anmelder: National Rejectors, Inc. GmbH
21614 Buxtehude (DE)

(72) Erfinder:
  • Frerichs, Arnold
    21614 Buxtehude (DE)

(74) Vertreter: Graalfs, Edo, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Hauck, Graalfs, Wehnert Döring, Siemons, Schildberg Neuer Wall 41
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)

   


(54) Münzweiche


(57) Annahmeweiche für einen Münzprüfer mit
  • einem L-förmigen Weichenelement, dessen aufrechter Schenkel an einem Abschnitt eines Wandabschnitts angelenkt, die einen Münzkanal begrenzt und dessen querverlaufende Schenkel sich durch eine Öffnung im Wandabschnitt erstreckt und in einer Endstellung in den Münzkanal hineinsteht und in der anderen Endstellung im Münzkanal für den Hindurchtritt einer Münze freigibt
  • einem im Wandabschnitt beweglich gelagerten Schieber, der an einem Ende einen Magnetanker aufweist, sowie zwei Ablenkflächen derart, daß eine erste Ablenkfläche mit einer ersten Gegenfläche des aufrechten Schenkels zusammenwirkt, wenn der Schieber in eine erste Richtung bewegt wird zur Verschwenkung des Weichenelements in die erste Endstellung des Querschenkels und eine zweite Ablenkfläche mit einer zweiten Gegenfläche des aufrechten Schenkels zusammenwirkt zur Verschwenkung des Weichenelements in die zweite Endstellung des Querschenkels
  • einem Elektromagneten, mit dem der Magentanker zusammenwirkt und einer Feder, die den Anker bzw. den Schieber in eine der beiden Endstellungen vorspannt.






Recherchenbericht