(19)
(11) EP 1 207 764 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
14.04.2004  Patentblatt  2004/16

(21) Anmeldenummer: 00958029.1

(22) Anmeldetag:  25.08.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A45C 9/00
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/AT2000/000227
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2001/017388 (15.03.2001 Gazette  2001/11)

(54)

AKTENTASCHE

BRIEFCASE

MALLETTE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 03.09.1999 AT 151999

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.05.2002  Patentblatt  2002/22

(73) Patentinhaber: Ruhmanseder, Rudolf
4792 Münzkirchen (AT)

(72) Erfinder:
  • Ruhmanseder, Rudolf
    4792 Münzkirchen (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Helmut, Dipl.-Ing. et al
Spittelwiese 7
4020 Linz
4020 Linz (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-91/15133
US-A- 4 700 634
US-A- 4 244 632
US-A- 5 215 172
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Aktentasche mit einem Taschenkörper, der aus einem von einem Boden, einer dem Boden gegenüberliegenden oberen Stirnwand und seitlichen Stirnwänden zwischen dem Boden und der oberen Stirnwand gebildeten Rahmen sowie aus einer Rückwand und einer öffenbaren Vorderwand besteht, wobei die Vorderwand des auf der Rückwand aufliegenden Taschenkörpers eine vom Boden gegen die obere Stirnwand abfallende Pultfläche bildet.

    [0002] Bei Aktentaschen dieser Art (WO 91/15133 A1) bildet die Vorderwand einen Deckel, der am Boden des Taschenkörpers angelenkt ist, so daß dieser durch die Vorderwand gebildete Deckel einfach aufgeschwenkt werden kann, wenn der Taschenkörper auf seiner Rückwand aufliegt. Werden solche Aktentaschen in Ermangelung einer Tischfläche als Schreibunterlage oder als Auflage für Arbeitspapiere verwendet, indem der Taschenkörper beispielsweise im Sitzen auf die Oberschenkel aufgelegt wird, so wird das allfällige Öffnen der Vorderwand durch die aufliegenden Arbeitsunterlagen behindert, die beim Hochschwenken der Vorderwand um eine bodenparallele Schwenkachse umständlich festgehalten werden müssen. Ähnliche Schwierigkeiten treten auf, wenn die Vorderwand des Taschenkörpers nicht am Boden, sondern an der oberen Stirnwand angelenkt ist und von der oberen Stirnwand zum Boden hin pultartig abfällt (US 4 244 632 A), was außerdem ungünstige Verhältnisse beim Ausnützen der sich jeweils nach oben erweiternden Taschenfächer mit sich bringt.

    [0003] Um bei Aktentaschen eine Pultfläche zu erhalten; ist es darüber hinaus bekannt (FR 2 689 734 A1), auf der Rückwand des Taschenkörpers eine Pulttafel anzuordnen, die bei liegender Aktentasche um eine randparallele Achse in eine Arbeitsstellung aufgeklappt und in dieser Arbeitsstellung durch eine Stützklappe gegenüber der Rückwand abgestützt werden kann. Nachteilig bei dieser bekannten Aktentasche ist nicht nur der durch die Pulttafel verursachte zusätzliche Aufwand, sondern auch der Umstand, daß nach dem Aufklappen der Pulttafel der Tascheninhalt kaum zugänglich ist, ohne die Lage der auf der Pulttafel abgelegten Unterlagen zu gefährden.

    [0004] Um in einer Aktentasche verstaubare Unterlagen vorteilhaft zeigen zu können, ist es darüber hinaus bekannt (US 4 314 625 A), an der Vorderwand des Taschenkörpers eine gegen die Vorderwand einwärts schwenkbare Pulttafel vorzusehen, die beim Aufschwenken der Vorderwand ausgeklappt und am Taschenkörper abgestützt werden kann, so daß sich eine entsprechende Pultfläche ergibt, auf der die vorzuzeigenden Unterlagen gut erkennbar gehalten werden. In ähnlicher Weise ist es bei einer anderen Konstruktion bekannt (US 4 420 270 A), Bildmaterial auszustellen, das ringbuchartig auf einer Pulttafel gelagert ist, die in einen Taschenkörper eingeschwenkt werden kann. Da die Pulttafel an der aufschwenkbaren Vorderwand des Taschenkörpers angelenkt ist, bildet die Vorderwand eine Schwenkstütze für die Pulttafel, die aus der eingeschwenkten Ruhestellung in die ausgeklappte Arbeitsstellung mit Hilfe eines Zugbandes verlagert wird. Nachteilig bei diesen Konstruktionen ist, daß der Taschenkörper lediglich zur Aufnahme der vorzuzeigenden Unterlagen bestimmt ist und daher nicht als Aktentasche zur Aufnahme anderer Unterlagen eingesetzt werden kann.

    [0005] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Aktentasche der eingangs geschilderten Art so auszugestalten, daß sie vorteilhaft als Schreibunterlage eingesetzt werden kann, ohne auf einen einfachen Zugang zum Tascheninhalt während der Benützung des Taschenkörpers als Papierauflage verzichten zu müssen.

    [0006] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, daß die Vorderwand zwei seitlich nebeneinander angeordnete Deckelabschnitte aufweist, die um ihre einander zugekehrten, in Richtung der Höhe der Vorderwand verlaufenden Ränder aufschwenkbar gelagert sind.

    [0007] Trotz der Ausbildung der Stirnwand als abfallende Pultfläche wird der Tascheninhalt durch die beiden seitlich nebeneinander angeordneten Deckelabschnitte in einfacher Weise zugänglich, weil diese Deckelabschnitte um ihre einander zugekehrten Ränder aufschwenkbar gelagert sind, so daß die auf der Pultfläche abgelegten Papiere im Bereich des einen Deckelabschnittes liegen bleiben können, während der andere Deckelabschnitt von der zugehörigen seitlichen Stirnwand des Taschenkörpers her geöffnet wird. Diese gegeneinander aufschwenkbaren Deckelabschnitte wirken selbst bei einer gleichzeitigen Öffnung wie Umschläge, zwischen denen die auf der Pultfläche aufruhenden Unterlagen buchartig zusammengeschlagen werden, so daß ein sonst unvermeidliches Abfallen der von der Pultfläche aufgenommenen Papiere einfach vermieden werden kann. Da sich übliche Aktenunterlagen in ihrer Größe an den allgemein gebräuchlichen Papierformaten orientieren, bringt die Unterteilung der Vorderwand in zwei nebeneinander angeordneten Deckelabschnitten in der Praxis kaum eine Einschränkung hinsichtlich des aufzunehmenden Tascheninhaltes mit sich.

    [0008] Um ein Abgleiten der auf die Pultfläche der Vorderwand abgelegten Papiere zufolge der Pultneigung zu verhindern, empfiehlt es sich, die obere Stirnwand mit einem über die Pultfläche vorstehenden Anschlag zu versehen, der einen entsprechenden Halt für die aufgelegten Papiere sicherstellt, ohne die Handhabung der Aktentasche zu beeinträchtigen, weil ja der Überstand des Anschlages über die Pultfläche vergleichsweise klein ausfallen kann.

    [0009] Obwohl die beiden Deckelabschnitte der Vorderwand an einem die Taschenöffnung überbrückenden Steg angelenkt sein können, ergeben sich besonders vorteilhafte Konstruktionsbedingungen, wenn sie an einer den Taschenkörper unterteilenden Trennwand angelenkt werden, weil durch diese Trennwand eine biegesteife Abstützung der Vorderwand in deren Mittenbereich erzielt wird, was der Stützfunktion der Pultfläche zugute kommt. In diesem Zusammenhang ist ja zu bedenken, daß der Taschenkörper ein möglichst geringes Gewicht aufweisen soll.

    [0010] Die Pultfunktion der Aktentasche kann vorteilhaft durch eine Beleuchtung für die Pultfläche ergänzt werden, wobei der Taschenkörper ein durch einen Zwischenboden abgegrenztes Bodenfach zur Aufnahme einer solchen ausziehbaren Beleuchtung für die Pultfläche bilden kann. Im Bedarfsfall wird dieses Bodenfach geöffnet und die Beleuchtung aus dem Bodenfach herausgezogen, um ein entsprechendes Auflicht für die Pultfläche zu erhalten. Werden für die Beleuchtung auf einem Balken angeordnete Leuchtdioden eingesetzt, so können die Vorteile eines vergleichsweise geringen Energieverbrauches mit denen einer geringen Wärmeentwicklung verbunden werden, ohne auf eine ausreichende Lichtstärke verzichten zu müssen. Wird der Balken drehverstellbar angeordnet, so läßt sich außerdem die Beleuchtungsrichtung einstellen.

    [0011] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen
    Fig. 1
    eine auf ihrer Rückwand aufliegende Aktentasche nach der Erfindung in einer axonometrischen Darstellung,
    Fig. 2
    diese Aktentasche in einem Querschnitt und
    Fig. 3
    die Aktentasche nach der Fig. 2 in einer Ansicht auf die obere Stirnwand.


    [0012] Der Taschenkörper der liegend dargestellten Aktentasche besteht aus einem steifen Rahmen 1, der durch einen Boden 2, zwei vom Boden 2 aufragenden seitlichen Stirnwänden 3 und einer die seitlichen Stirnwände verbindenden oberen Stirnwand 4 gebildet wird. Der Rahmen 1 wird auf seiner Rückseite durch eine Rückwand 5 verschlossen und trägt auf der Vorderseite eine öffenbare Vorderwand 6, die zwei Deckelabschnitte 7 und 8 aufweist. Diese Deckelabschnitte 7 und 8 sind an einer zu den seitlichen Stirnwänden 3 parallelen Trennwand 9 angelenkt und tragen an ihren auf den seitlichen Stirnwänden 3 des Rahmens 1 aufruhenden Rändern Verschlußklappen 10, die die seitlichen Stirnwände 3 übergreifen und an diesen Stirnwänden 3 beispielsweise über Druckknöpfe befestigt werden können. Es sind aber selbstverständlich auch andere Verschlüsse ohne weiteres einsetzbar.

    [0013] Die Trennwand 9 unterteilt den Taschenkörper in zwei über die Deckelabschnitte 7 und 8 je für sich zugängliche Aufnahmeräume, die wiederum unterteilt werden können. Während der durch den Deckelabschnitt 8 verschließbare Taschenraum durch eine bodenparallele Trennwand 11 unterteilt wird, bildet eine im wesentlichen zur Rückwand 5 parallele Zwischenwand 12 im Bereich des Deckelabschnittes 7 eine Facheinteilung, die die Ausnützung eines Stauraumes erlaubt, der sich über die gesamte Rückwand 5 im Bereich des Deckelabschnittes 7 erstreckt.

    [0014] Wie insbesondere der Fig. 2 entnommen werden kann, wird durch einen Zwischenboden 13 ein Bodenfach 14 vom übrigen Taschenkörper abgetrennt, das eine Beleuchtung 15 in Form eines Balkens 16 aufnimmt, der mit Leuchtdioden bestückt ist. Dieser Balken 16 ist über Führungen 17 verschiebbar in einer Konsole 18 gehalten, so daß nach dem Öffnen eines das Bodenfach 14 abschließenden Deckels 19 die Beleuchtung 15 aus dem Bodenfach 14 in die in der Fig. 2 dargestellte Gebrauchsstellung ausgezogen werden kann. Die Energieversorgung der Beleuchtung 15 erfolgt über Batterien 20, die im Bodenfach 14 untergebracht sind, wobei aufgrund der Bestükung des Balkens 16 mit Leuchtdioden für einen geringen Energieverbrauch und damit eine lange Leuchtdauer gesorgt ist. Mit einer Drehverstellung des Balkens 16 kann die Beleuchtungsrichtung den jeweiligen Bedürfnissen angepaßt werden.

    [0015] Bei geschlossenen Deckelabschnitten 7 und 8 bildet die Vorderwand 6 des auf der Rückwand 5 aufliegenden Taschenkörpers eine vom Boden 2 gegen die obere Stirnwand 4 hin abfallende Pultfläche, die vorteilhaft als Schreibunterlage bzw. Auflage für Arbeitspapiere genützt werden kann. Die auf dieser Pultfläche aufruhenden Unterlagen behindern die Zugänglichkeit zum Tascheninhalt kaum, weil die Deckelabschnitte 7 und 8 jeweils für sich geöffnet werden können, so daß die Unterlagen auf dem nicht geöffneten Deckelabschnitt liegen bleiben können. Selbst bei einer Öffnung beider Deckelabschnitte 7 und 8 werden die auf dem Pult aufliegenden Unterlagen zwischen den Deckelabschnitten 7 und 8 wie in einem Umschlag gehalten, was aus der Fig. 3 ersichtlich wird, die die beiden Deckelabschnitte 7 und 8 in einer teilweisen Offenstellung zeigt.

    [0016] Damit auf der Pultfläche aufliegende Papiere nicht über die obere Stirnwand 4 von der Vorderwand 6 abgleiten können, steht die obere Stirnwand 4 zur Bildung eines Anschlages 21 über die Pultfläche vor, wie dies insbesondere der Fig. 2 entnommen werden kann. Durch diesen Anschlag 21 wird ein Abrutschen von auf der Pultfläche aufliegenden Papieren in einfacher Weise verhindert. Bei geschlossenen Deckelabschnitten 7 und 8 und verschlossenem Bodenfach 14 kann die Aktentasche wie jede herkömmliche Aktentasche gehandhabt und über einen Handgriff 22 im Bereich der oberen Stirnwand 4 getragen werden.

    [0017] Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. So können je nach Bedarf unterschiedliche Einteilungen des Taschenkörpers durch Zwischenwände und Fachböden unterteilt werden. Entscheidend ist lediglich, daß durch die beiden gegeneinander aufklappbaren Deckelabschnitte 7 und 8 der Vorderwand 6 eine vom Boden 2 gegen die obere Stirnwand 4 hin abfallende Pultfläche gebildet wird, wenn der Taschenkörper auf der Rückwand 5 aufruht.


    Ansprüche

    1. Aktentasche mit einem Taschenkörper, der aus einem von einem Boden (2), einer dem Boden (2) gegenüberliegenden oberen Stirnwand (4) und seitlichen Stirnwänden (3) zwischen dem Boden (2) und der oberen Stirnwand (4) gebildeten Rahmen (1) sowie aus einer Rückwand (5) und einer öffenbaren Vorderwand (6) besteht, wobei die Vorderwand (6) des auf der Rückwand (5) aufliegenden Taschenkörpers eine vom Boden (2) gegen die obere Stirnwand (4) abfallende Pultfläche bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderwand (6) zwei seitlich nebeneinander angeordnete Deckelabschnitte (7, 8) aufweist, die um ihre einander zugekehrten, in Richtung der Höhe der Vorderwand (6) verlaufenden Ränder aufschwenkbar gelagert sind.
     
    2. Aktentasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Stirnwand (4) einen über die Pultfläche vorstehenden Anschlag (21) aufweist.
     
    3. Aktentasche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Deckelabschnitte (7, 8) der Vorderwand (6) an einer den Taschenkörper unterteilenden Trennwand (9) angelenkt sind.
     
    4. Aktentasche nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Taschenkörper ein durch einen Zwischenboden (13) abgegrenztes Bodenfach (14) zur Aufnahme einer ausziehbaren Beleuchtung (15) für die Pultfläche aufweist.
     
    5. Aktentasche nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtung (15) aus auf einem vorzugsweise drehverstellbaren Balken (16) angeordneten Leuchtdioden besteht.
     


    Claims

    1. A briefcase comprising a case body consisting of a frame (1) formed by a base (2), a top end wall (4) situated opposite the base (2) and lateral end walls (3) between the base (2) and the top end wall (4), and a back wall (5) and an openable front wall (6), wherein the front wall (6) of the case body resting on the back wall (5) forms a desktop surface sloping towards the top end wall (4), characterised in that the front wall (6) comprises two cover sections (7, 8) disposed laterally next to one another and mounted so as to swing up about their facing edges extending in the direction of the height of the front wall (8).
     
    2. A briefcase according to claim 1, characterised in that the top end wall (4) has an abutment (21) projecting beyond the desktop surface.
     
    3. A briefcase according to claim 1 or 2, characterised in that the two cover sections (7, 8) of the front wall (6) are articulated on a partition (9) which divides the case body.
     
    4. A briefcase according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the case body has a base compartment (14) defined by an intermediate base (13) to receive a pull-out lighting means (15) for the desktop surface.
     
    5. A briefcase according to claim 4, characterised in that the lighting means (15) consists of light-emitting diodes disposed on a preferably rotatable bar (16).
     


    Revendications

    1. Mallette avec un corps de mallette, composée d'un châssis (1) formé par un fond (2), une paroi frontale supérieure (4) opposée au fond (2), et des parois frontales latérales (3) entre le fond (2) et la paroi frontale supérieure (4), ainsi que composée d'une paroi arrière (5) et d'une paroi avant (6) ouvrable, la paroi avant (6) du corps de mallette, posé sur la paroi arrière (5), formant une surface formant pupitre, descendant du fond (2) vers la paroi frontale supérieure (4), caractérisée en ce que la paroi avant (6) présente deux tronçons de couvercle (7, 8) disposés latéralement l'un à côté de l'autre, montés de façon à pouvoir s'ouvrir par pivotement autour de leurs bords, tournés l'un vers l'autre, s'étendant dans la direction de la hauteur de la paroi avant (6).
     
    2. Mallette selon la revendication 1, caractérisée en ce que la paroi frontale supérieure (4) présente une butée (21), en saillie sur la surface formant pupitre.
     
    3. Mallette selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les deux tronçons de couvercle (7, 8) de la paroi avant (6) sont articulés sur une paroi de séparation (9), subdivisant le corps de mallette.
     
    4. Mallette selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le corps de mallette présente un compartiment de fond (14) délimité par un fond intermédiaire (13), afin de supporter un éclairage (15) extractible, prévu pour la surface formant pupitre.
     
    5. Mallette selon la revendication 4, caractérisée en ce que l'éclairage (15) est composé de photodiodes, disposées sur une poutre (16) de préférence pouvant être manoeuvrée en rotation.
     




    Zeichnung