Verschluss

Abstract

 Offenbart ist ein Verschluß mit einem Verriegelungselement, das mit einem Eingriffselement in Eingriff bringbar ist. Zum Lösen des Eingriffs kann das Verriegelungselement mit Bezug zum Eingriffselement verschwenkt werden. Das Verriegelungselement hat ein verschiebbares Verriegelungsteil, das mit einem Eingriffsteil des Eingriffselementes zusammenwirkt. Dem Verriegelungsteil ist ein Anschlag zugeordnet, über den dieses kraft- und/oder formschlüssig in Richtung seiner Eingriffsposition vorspannbar ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Verschluß, über den zumindest zwei Elemente miteinander verbindbar und voneinander trennbar sind. Derartige Verschlüsse werden vorzugsweise in der Schmuck- und der Bekleidungsindustrie verwendet.

[0002] Unter Verschluß soll nachfolgend nicht nur die Vorrichtung bzw. der Gegenstand zum Verschließen bzw. Zumachen verstanden werden, sondern auch Verbindungsmechanismen und Verschlußmechanismen zur Verbindung von Elementen, die sowohl für Mode als auch für technische Lösungen einsetzbar sind.

[0003] Aus der europäischen Patentanmeldung EP 0843976 ist ein Verschluß aus der Schmuckindustrie bekannt. Beim Einschieben eines Eingriffselements in ein Verriegelungselement gelangen Ausnehmungen an einem am Eingriffselement vorgesehenen Gleitelement mit Vorsprüngen des Verriegelungselementes in Eingriff. Zum Lösen wird das Gleitelement niedergedrückt, um auf diese Weise den Eingriff zwischen den Ausnehmungen und den Vorsprüngen zu lösen.

[0004] Von Nachteil ist bei dem Verschluß entsprechend der EP 0843976, daß das Gleitelement eine bestimmte Mindestgröße haben muß, damit die Finger der Bedienungsperson den Verschluß öffnen können. Somit kann der Verschluß nicht beliebig verkleinert werden. Ferner kann es bei häufiger Betätigung auftreten, daß aufgrund einer zu niedrigen Spannnung des Gleitelements kein Eingriff der Vorsprünge mit den Ausnehmungen mehr vorliegt. In diesem Fall kann der Verschluß seine Funktion nicht mehr erfüllen.

[0005] Aus der DE 554189 ist ein Knopf für Hosenträger bekannt, bei dem an einem Hakenteil zwei scharf abgesetzte Schultern ausgebildet sind, hinter die eine bügelförmige Feder mit ihren Enden in einer solchen Weise faßt, daß die Knopfteile im Falle von übermäßiger Zugbeanspruchung durch Zurücktreten der Federenden voneinander gelöst werden können. Auf diese Weise sollen Beschädigungen der Kleidungstücke vermieden werden. Folglich ist ein Öffnen des Verschlusses erwünscht und sind die Federenden stark abgerundet ausgebildet.

[0006] Aus der DE-PS 468 012 ist ein Schiebeverschluß bekannt, bei dem ein Eingriffsvorsprung an einem Eingriffsteil im verriegelten Zustand in eine Ausnehmung einer federnden Biegelasche eines Verriegelungselementes eintaucht. Zum Lösen des Eingriffs werden Verriegelungselement und Eingriffselement relativ zueinander verschwenkt, wobei eine Schulter des Eingriffselementes auf einen Drehanschlag aufläuft, so daß die Biegelasche gegen ihre Federkraft aufgehebelt und der Verschluß geöffnet wird. Nachteilig bei dieser Lösung ist, daß die maximale Haltekraft durch die Federkraft der Biegelasche beschränkt ist, so daß nur geringe Schließkräfte aufgebracht werden können.

[0007] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Verschluß zu schaffen, der bei einfachem vorrichtungstechnischem Aufwand auch bei vergleichsweise hohen Belastungen zuverlässig schließt.

[0008] Diese Aufgabe wird durch einen Verschluß mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0009] Bei dem erfindungsgemäßen Verschluß lassen sich das Verriegelungselement und das Eingriffselement zunächst kraftschlüssig, vorzugsweise durch Federwirkung in Eingriff miteinander bringen. Beim Aufbringen von Zugkräften läuft ein verschiebbar gelagertes Verriegelungsteil des Verriegelungselementes auf einen Anschlag auf, über den das Verriegelungsteil in Richtung seiner Eingriffsposition reib- und/oder formschlüssig beaufschlagt ist. Bei diesem Verschluß ist auch bei hohen Belastungen ein zuverlässiges Schließen gewährleistet, wobei das Öffnen des Verschlusses auf einfache Weise durchführbar ist, indem das Verriegelungsteil während der Öffnungsbewegung zumindest teilweise vom Anschlag abgehoben wird.

[0010] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Anschlag in einem Gehäuse ausgebildet, in dem das Verriegelungsteil verschiebbar aufgenommen ist. Mit dem Begriff "Verschiebung" kann dabei eine Axial- und/oder Drehverschiebung verstanden werden.

[0011] Bei einem besonders einfach aufgebauten Ausführungsbeispiel ist das Verriegelungsteil etwa u-förmig ausgebildet und hat an seinen beiden U-Schenkeln zwei Eingriffsvorsprünge, die Verriegelungsvorsprünge des Eingriffselementes in der Schließposition hintergreifen. An den Stirnseiten der beiden U-Schenkel sind Schrägflächen ausgebildet, die beim Aufbringen von Zugkräften oder bei geschlossenem Verschluß auf Keilflächen des Anschlags auflaufen, so daß die Eingriffsvorsprünge formschlüssig in ihre Verriegelungsposition vorgespannt sind. Anstelle der Schräg- oder Keilflächen können auch andere Geometrien, bspw. gekrümmte Flächen, Anschlagkanten in etc. vorgesehen werden.

[0012] Der Eingriffsvorsprung des Eingriffselementes wird an seinen Flanken vorzugsweise mit zumindest einer Steuerfläche versehen, auf der zumindest einer der Eingriffsvorsprünge des Eingriffselementes während des Öffnungsvorganges abgleitet, so daß die Öffnungsbewegung durch die Geometrie der Steuerfläche bestimmt ist.

[0013] Der Montageaufwand für den Verschluß läßt sich minimieren, wenn das Eingriffselement mit einem Rastkörper ausgeführt ist, der in eine Aufnahme eines Eingriffsgehäuses einsetzbar ist. Dieser Rastkörper wird bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel mit zumindest einem Federschenkel ausgeführt, der in eingerastetem Zustand an einem Rastvorsprung des Eingriffsgehäuses abgestützt ist. Der Rastkörper kann mit einem einzigen, asymetrischen Federschenkel oder mit zwei achsensymetrisch angeordneten Federschenkeln ausgebildet werden.

[0014] Beim Verschwenken des Eingriffselementes gegenüber dem Verriegelungselement wirkt der Federweg des dabei auf Biegung beanspruchten Federschenkels als "Totweg", der die Auslösekinematik gemeinsam mit der vorstehend genannten Steuerfläche bestimmt. Dieser Federweg des Federschenkels ist begrenzt, so daß bei Erreichen des maximalen Federwegs der Auslösevorgang im wesentlichen nur noch über die Steuerfläche gesteuert wird.

[0015] Während der elastischen Verformung des Federschenkels ist ein Basisteil des Rastkörpers des Eingriffselementes mit einer Seitenkante stirnseitig oder seitlich am Gehäuse abgestützt.

[0016] Die Montage des erfindungsgemäßen Verschlusses läßt sich weiter vereinfachen, wenn im Gehäuse seitlich oder stirnseitig Montageschlitze vorgesehen sind, durch die hindurch das Verriegelungselement und das Eingriffselement in das Innere des Gehäuses bzw. des Eingriffsgehäuses einsetzbar sind.

[0017] Bei einem besonders einfach aufgebauten Ausführungsbeispiel sind beide Gehäuse identisch ausgeführt, so daß in diese wahlweise das Verriegelungselement oder das Eingriffselement einsetzbar ist.

[0018] Durch ein Spiel zwischem einem Durchbruch der Gehäuse und dem jeweiligen Eingriffs- oder Verriegelungselement kann eine gewisse Relativbeweglichkeit des Verschlusses quer zur Schwenkbewegung beim Öffnen geschaffen werden. Diese Beweglichkeit kann auch durch entsprechendes konkaves Ausgestalten des gegenüberliegenden Gehäuses ermöglicht werden. Diese Funktion ist immer dann wichtig, wenn der Verschluss sich einer Krümmung anpassen soll, auf der er aufliegt (bspw. bei einem Gürtel oder einem Armband).

[0019] Durch mehrere axial hintereinander liegende Eingriffsvorsprünge kann eine Längenanpassung ermöglicht werden. Der Verschluß wirkt dann aufgrund des hinterander erfolgenden Mehrfacheingriffs auch als Sicherheitsverschluß.

[0020] Das Verriegelungsteil und das Eingriffsteil können als achsensymmetrischer Körper - beispielsweise als Stanzteil - oder als rotationssymmetrischer Körper - beispielsweise als Gußteil- ausgeführt werden. Im letztgenannten Fall kann die Federwirkung des Verriegelungsteils durch Schlitzen in dem den Verriegelungsvorsprung umgreifenden Bereich ausgebildet werden.

[0021] Sonstige vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der weiteren Unteransprüche.

[0022] Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Schnittdarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Verschlusses;

Figur 2 unterschiedliche Relativpositionen eines Verriegelungselementes und eines Eingriffselementes des Verschlusses aus Figur 1;

Figur 3 ein Ausführungsbeispiel mit identischen Gehäusen für das Verriegelungselement und das Eingriffselement und

Figuren 4, 5 zwei weitere Varianten des Ausführungsbeispiels aus Figur 3 mit unterschiedlichen Gehäusen.

[0023] In Figur 1 ist ein Schnitt durch einen Verschluß 1 mit einem Verriegelungselement 2 und einem Eingriffselement 4 im geöffneten Zustand dargestellt.

[0024] Das Verriegelungselement 2 hat ein Gehäuse 6, das bspw. als Stanzbiegeteil oder aus Schleuderguß hergestellt sein kann. Am Gehäuse 6 ist eine Befestigungsöse 8 ausgebildet, über die das Verriegelungselement 2 an einem Kleidungstück, einem Schmuckstück oder einem sonstigen, zu verschließenden Element angebracht werden kann.

[0025] Das Gehäuse 6 hat einen Aufnahmeraum 10, in dem ein Verriegelungsteil 12 aufgenommen ist. Dieses Verriegelungsteil 12 ist als u- oder v-förmige Feder ausgebildet und hat zwei U-Schenkel 14, 16, an deren Endabschnitten jeweils ein Verriegelungsvorsprung 18 bzw. 20 ausgebildet ist. Bei der in Figur 1 dargestellten Lösung ist das Verriegelungteil 12 als Stanzteil hergestellt.

[0026] Die beiden Verriegelungsvorsprünge 18, 20 sind schräg zur Symmetrieachse 22 des Verschlusses 1 angestellt und haben stirnseitig zwei Schrägflächen 24 bzw. 26, die jeweils in eine gekrümmte Gleitfläche 28 übergehen.

[0027] Gemäß Figur 1 ist der Aufnahmeraum 10 derart ausgebildet, daß das Verriegelungsteil 12 sowohl in Axialrichtung um die Strecke s verschiebbar als auch gegenüber der Symmetrieachse 22 verschwenkbar ist.

[0028] In einer Stirnwandung 30 des Gehäuses 6 ist ein Durchbruch 32 ausgebildet, durch den hindurch in der dargestellten Grundposition die beiden Verriegelungsvorsprünge 18, 20 teilweise erstrecken. In der Grundposition liegen die beiden Schrägflächen 24, 26 an Keilflächen 34, 36 des Gehäuses 6 an, über die die in der Figur 1 rechte Stirnwandung des Aufnahmeraums 10 zum Durchbruch 32 hin verjüngt ist.

[0029] Das Eingriffselement 4 hat ein Eingriffsgehäuse 38, das wie das Gehäuse 6, bspw. als Stanzbiegeteil oder als Schleudergußteil ausgeführt sein kann. Im Eingriffsgehäuse 38 ist ein Eingriffsteil 40 aufgenommen, das mit einem Eingriffsvorsprung 42 einen Stirndurchbruch 44 in einer Stirnwandung 46 des Eingriffsgehäuses 38 durchsetzt. Das Eingriffsteil 40 hat einen in einem Aufnahmeraum 50 des Eingriffsgehäuses 38 aufgenommenen Rastkörper 48, der im wesentlichen aus einem den Eingriffsvorsprung 42 tragenden Basisteil 51 und einem Federschenkel 52 besteht, der etwa u-förmig zum Basisteil 51 ausgebildet ist.

[0030] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel hat der Aufnahmeraum 50 eine Stützkante 56, an der das Basisteil 51 mit einer entsprechend ausgebildeten schräg verlaufenden Seitenfläche 56 abgestützt ist. In dem in das Eingriffsgehäuse 38 eingesetzten Zustand liegt der Federschenkel 52 an einem Rastvorsprung 58 des Eingriffsgehäuses 38 an.

[0031] Die Montage des Verriegelungselementes 2 und des Eingriffselementes 4 erfolgt auf denkbar einfache Weise, indem das u-förmige Verriegelungsteil 12 durch den Durchbruch 32 des Gehäuses 6 hindurch und der hakenförmige Rastkörper 48 durch den Stirndurchbruch 44 des Verriegelungsgehäuses 38 hindurch in den Aufnahmeraum 10 bzw. 50 eingesetzt wird. Bei diesem Einsetzen schnappen die beiden U-Schenkel 14, 16 bzw. der Federschenkel 52 aus einer Einführposition in die dargestellte Grundposition, in der die Keilflächen 34, 36 eine Herausbewegung des Verriegelungsteils 14 aus dem Aufnahmeraum 10 und der Rastvorsprung 58 eine Verschiebung des Basisteils 51 im Aufnahmeraum 50 verhindern. In dieser Verriegelungsposition ist der Rastkörper 51 mit einer gekrümmten Rückfläche 60 am Gehäuseboden 62 abgestützt.

[0032] Am Verriegelungsgehäuse 38 ist ebenfalls eine Befestigungsöse 8 ausgebildet.

[0033] Der Verriegelungsvorsprung 42 hat an seinen Flanken Steuerkurven 64, 66, auf denen die Gleitflächen 28 beim Schließen und Öffnen des Verschlusses abgleiten bzw. abgestützt werden, so daß der Schließ- und Öffnungsvorgang durch Zusammenwirken der Steuerkurven 64, 66 und der Gleitflächen 28 bestimmt ist.

[0034] Die Funktion des in Figur 1 dargestellten Verschlusses sei anhand der Prinzipdarstellung gemäß Figur 2 erläutert. Die mit a) bezeichnete Darstellung zeigt den geöffneten Zustand des Verschlusses gemäß Figur 1. D.h., das Verriegelungselement 2 ist vom Eingriffselement 4 getrennt.

[0035] Zum Schließen des Verschlusses 1 werden das Verriegelungselement 2 und das Eingriffselement 4 etwa in Richtung der Symmetrieachse 22 aufeinander zubewegt, so daß der Eingriffsvorsprung 42 mit Auflaufflächen 68, 70 auf die Gleitflächen 28 aufläuft. Dadurch wird das Verriegelungsteil 12 von den Keilflächen 34, 36 abgehoben und in Axialrichtung nach hinten bewegt, bis eine Basis 72 auf den Boden 74 des Gehäuses 6 aufläuft. Bei der weiteren Schließbewegung gleiten die Verriegelungsvorsprünge 18, 20 an den Steuerkurven 64, 66 ab, so daß die beiden U-Schenkel 14, 16 zunächst auseinander gebogen werden, so daß der Eingriffsvorsprung 42 in den Bereich zwischen den beiden Verriegelungsvorsprüngen 18, 20 und damit in den Aufnahmeraum 10 des Gehäuses 6 eintauchen kann. Beim weiteren Einschieben schnappen die Verriegelungsvorsprünge 18, 20 in eine taillienartige Verjüngung 74 des Eingriffsvorsprungs 72 ein, so daß dieser Eingriffsvorsprung 42 gemäß der Darstellung c) durch die Verriegelungsvorsprünge 18, 20 hintergriffen ist.

[0036] Versucht man nun das Verriegelungselement 2 und das Eingriffselement 4 in Richtung der Symmetrieachse 22 auseinander zu ziehen, so wird das Verriegelungsteil 12 in der Darstellung gemäß Figur 2 nach rechts bewegt, so daß die Basis 72 vom Boden 73 abhebt und die beiden Schrägflächen 24, 26 der Verriegelungsvorsprünge 18 bzw. 20 auf die zugeordneten Keilflächen 34 bzw. 36 auflaufen. Über diese Keilflächen 34, 36 des Gehäuses 6 wird das Verriegelungsteil 12 in Schließrichtung beaufschlagt, so daß ein Lösen des Verschlusses praktisch nur noch durch Zerstörung des Verriegelungsteils 12 oder des Eingriffsteils 40 ermöglicht. D.h., bei Anlagen an die Keilflächen 34, 36 erfolgt eine reib- und/oder formschlüssige Verriegelung des Verschlusses, so daß sehr hohe Schließkräfte aufbringbar sind.

[0037] Zum Lösen des Verschlusses muß gemäß der Darstellung d) das Eingriffselement 4 gegenüber dem Verriegelungselement 2 verschwenkt werden. Bei dieser Verschwenkung wird zunächst das Eingriffsteil 40 um einen Drehpunkt 76, d.h. den Auflagebereich zwischen der Keilfläche 34 und der Schrägfläche des Verriegelungsvorsprungs 18 herum verschwenkt, so daß der Verriegelungsvorsprung 20 von der Keilfläche 36 abhebt und der obere (Darstellung nach Figur 2) U-Schenkel 14 auf die benachbarte Seitenwandung des Gehäuses 6 aufläuft. Während dieser Schwenkbewegung berührt das Eingriffsgehäuse 38 mit seiner Stirnwandung 46 die benachbarte Stirnwandung 30 des Gehäuses 6, wobei diese Berührungsfläche 78 während der weiteren Verschwenkung eine Art Drehpunkt für die Verschwenkung der beiden Gehäuse 38, 6 bildet.

[0038] Bei der weiteren Schwenkbewegung wird der untere U-Schenkel 16 ausgelenkt, so daß der Verriegelungsvorsprung 20 mit seiner Gleitfläche 28 an der Steuerkurve 66 des Verriegelungsvorsprungs 42 abgleitet, während die Relativbewegung zwischen dem Verriegelungsvorsprung 18 des U-Schenkels 14 und der in Figur 2 oben liegenden Steuerkurve 64 minimal ist. Die Öffnungsbewegung des U-Schenkels 16 ist nicht durch die Keilfläche 36 behindert, da der Eingriffsvorsprung 20 von dieser abgehoben ist. Während dieser Verschwenkung werden die beiden U-Schenkel 14, 16 des Eingriffsteils 40 soweit auseinander gebogen, bis der Eingriff gelöst ist und der Verschluß geöffnet werden kann. Diese Öffnungsbewegung wird durch geeignete Ausgestaltung der Steuerkurven 64, 66 des Eingriffsvorsprungs 42 und der Ausgestaltung der Gleitflächen 28 sowie der Keilflächen 34, 36 und der Schrägflächen 24, 26 gesteuert, so daß die Kinematik durch geeignete Wahl der Krümmungsradien und Neigungswinkel veränderbar ist.

[0039] Selbstverständlich kann das Lösen des Verschlusses auch durch Verschwenken in der Gegenrichtung, d.h. durch Verschwenken des Eingriffselementes 4 in der Darstellung gemäß Figur 2 nach oben erfolgen.

[0040] Die Lösebewegung kann bei geeigneter Ausgestaltung des Rastkörpers 48 auch durch die Federwirkung des Federschenkels 52 mitgesteuert werden. D.h., bei entsprechender Dimensionierung des Federschenkels 52 kann der Rastkörper 48 so eingestellt werden, daß das Basisteil 51 bei der Verschwenkung gemäß Figur 2d) gegen die Federkraft von der Stützkante 54 abgehoben wird, so daß die Relativposition zwischen dem Eingriffsteil 40 und dem Verriegelungsteil 12 so lange etwa unverändert bleibt, bis das Basisteil 51 mit einem Vorsprung 80 auf einen Schwenkanschlag 82 aufläuft und somit die weitere Relativbewegung des Basisteils 51 mit Bezug zum Federschenkel 52 verhindert ist. Die weitere Öffnungsbewegung erfolgt dann analog zu den vorbeschriebenen Auslöseschritten.

[0041] Figur 3 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem das Gehäuse 6 den gleichen Aufbau wie das Eingriffsgehäuse 38 hat, so daß zur Herstellung der Gehäuse 6, 38 eine einzige Schleuderform bzw. Stanzform genügt.

[0042] Beide Gehäuse 6, 38 haben Keilflächen 34, 36, die allerdings im Unterschied zum vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel über eine Vertikalstufe 84 bzw. 86 in die benachbarten, in Axialrichtung verlaufenden Umfangswandungen 88, 90 des Gehäuses 6 bzw. 38 übergehen.

[0043] Genau wie beim vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel können die Verriegelungsvorsprünge 18, 20 des Verriegelungsteils 12 an den Keilflächen 34, 36 abgestützt werden. Der oder die Federschenkel 52 des Rastkörpers 51 werden dann in entsprechender Weise an den Vertikalstufen 84, 86 abgestützt, so daß beide Funktionen, d.h. die Funktion des Eingriffselementes 4 und des Verriegelungselementes 2 mit einem Gehäusetyp realisierbar sind.

[0044] In das Gehäuse 38 ließe sich im Prinzip ein Eingriffsteil 40 gemäß Figur 1 einsetzen, wobei allerdings die schräg verlaufende Seitenfläche 56 durch eine in Axialrichtung verlaufende Seitenfläche ersetzt werden müßte.

[0045] In Figur 3 ist desweiteren ein Ausführungsbeispiel eines symmetrisch aufgebauten Eingriffsteils 40 dargestellt. Dieses hat ein mittiges Basisteil 51, das in den Eingriffsvorsprung 42 übergeht. Das Basisteil 51 trägt zwei Federschenkel 52a, 52b, die in der Rastposition an den Vertikalflächen 86 bzw. 84 abgestützt sind. Die Rückfläche 60 liegt wie beim eingangs beschriebenen Ausführungsbeispiel am Gehäuseboden 62 an. Das Basisteil 51 hat zwei Vorsprünge 80a, 80b, die bei der Verschwenkung des Basisteils 51 mit Bezug zu den Federschenkeln 52a oder 52b auf die benachbarten Schwenkanschläge 82a bzw. 82b auflaufen. D.h., bei dieser variante ist die Öffnungskinematik des Verschlusses in beiden Schwenkrichtungen zunächst auch durch die Federwirkung des Eingriffsteils 40 bestimmt, während dies bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel nur bei der Verschwenkung nach unten der Fall war, bei der Verschwenkung in die Gegenrichtung hat der Federschenkel 52 bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel keine Wirkung.

[0046] In der Darstellung gemäß Figur 4 ist dieses symmetrisch aufgebaute Eingriffsteil 40 mit einem Basisteil 51 und zwei Federschenkeln 52a, 52b sowie zwei Vorsprüngen 80a, 80b in ein Eingriffsgehäuse 38 eingesetzt, das nicht mit Keilflächen, sondern mit zwei achsparallel verlaufenden Schwenkanschlägen 82a, 82b und zwei Rastvorsprüngen 58a, 58b ausgebildet ist. D.h., das Gehäuse gemäß Figur 4 ist eine achsensymetrische Ausgestaltung des unteren Gehäuseteils des Eingriffsgehäuses 38 in Figur 1.

[0047] Bei dieser Variante sind somit wieder zwei unterschiedliche Gehäuse 6, 38 zur Realisierung des Verschlusses erforderlich, so daß vorrichtungstechnisch der Aufwand größer als bei dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist.

[0048] Figur 5 zeigt schließlich eine Variante, bei der eine Kippbewegung des symmetrisch aufgebauten Eingriffsteils 40 während des öffnens des Verschlusses auf ein Minimum beschränkt ist. Hierzu ist die Rückfläche 60 nicht wie bei den vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen mit einem Radius, sondern mit einer Abflachung 88 versehen, mit der das Eingriffsteil 40 am Gehäuseboden 62 abgestützt ist, so daß die Bewegungsfreiheit des Eingriffsteils 40 beim Öffnen des Verschlusses alleine durch die Federwirkung der Federschenkel und nicht durch ein Kippen des gesamten Bauteils bestimmt ist. Im übrigen entspricht dieses Ausführungsbeispiel dem Ausführungsbeispiel aus Figur 3, so daß weitere Erläuterungen entbehrlich sind.

[0049] Zum Einsetzen des u-förmigen Verriegelungsteils 12 kann - wie in Figur 5 angedeutet - im Gehäuse 6 ein seitlicher Montageschlitz 90 vorgesehen werden, so daß das Einsetzen des Verriegelungsteils 12 erleichtert ist.

[0050] Der erfindungsgemäße Verschluß ist für eine Vielzahl von Lösungen einsetzbar und ist keinesfalls auf Verwendungen in der Schmuckbranche oder in der Bekleidungsbranche begrenzt.

[0051] Bei den vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen sind das Verriegelungs- und das Eingriffselement als achsensymmetrische Teile, bspw. durch Stanzen ausgebildet. Der Schutzbereich der vorliegenden Anmeldung deckt jedoch auch rotationssymmetrische Bauteile, die bspw. durch Giessen hergestellt sind ab.

[0052] Offenbart ist ein Verschluß mit einem Verriegelungselement, das mit einem Eingriffselement in Eingriff bringbar ist. Zum Lösen des Eingriffs kann das Verriegelungselement mit Bezug zum Eingriffselement verschwenkt werden. Das Verriegelungselement hat ein verschiebbares Verriegelungsteil, das mit einem Eingriffsteil des Eingriffselementes zusammenwirkt. Dem Verriegelungsteil ist ein Anschlag zugeordnet, über den dieses reib- und/oder formschlüssig in Richtung seiner Eingriffsposition vorspannbar ist.

Bezugszeichenligte:

[0053] 

1

Verschluß

2

Verriegelungselement

4

Eingriffselement

6

Gehäuse

8

Befestigungsöse

10

Aufnahmeraum

12

Verriegelungsteil

14

U-Schenkel

16

"

18

Verriegelungsvorsprung

20

"

22

Symmetrieachse

24

Schrägfläche

26

"

28

Gleitfläche

30

Stirnwandung

32

Durchbruch

34

Keilfläche

36

"

38

Eingriffsgehäuse

40

Eingriffsteil

42

Eingriffsvorsprung

44

Stirndurchbruch

46

Stirnwandung

48

Rastkörper

50

Aufnahmeraum

51

Basisteil

52

Federschenkel

54

Stützkante

56

Seitenfläche

58

Rastvorsprung

60

Rückfläche

62

Gehäuseboden

64

Steuerkurven

66

"

68

Auflauffläche

70

"

72

Basis

73

Boden

74

Verjüngung

76

Drehpunkt

78

Berührungsfläche

80

Vorsprung

82

Schwenkanschlag

84

Vertikalstufe

86

"

88

Abflachung

90

Montageschlitz

Ansprüche

1. Verschluß mit einem Verriegelungselement (2), das mit einem Eingriffselement (4) in Eingriff bringbar ist und die zum Lösen des Eingriffs relativ zueinander verschwenkbar sind, wobei das Verriegelungselement (2) ein federndes Verriegelungsteil (12) mit zumindest einem, einen Eingriffsvorsprung (42) des Eingriffselementes (4) hintergreifenden Verriegelungsvorsprung (18, 20) hat, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungsteil (12) relativ zu Anschlägen (34,36,72,73,88,90) bewegbar gelagert ist und bei eingesetztem Eingriffsvorsprung form- und/oder kraftschlüssig mit dem Eingriffsvorsprung (42) in Wirkverbindung bringbar ist.

2. Verschluß nach Patentanspruch 1, wobei der Anschlag (34, 36) an einem das Verriegelungsteil (12) aufnehmenden Gehäuse (6) ausgebildet ist.

3. Verschluß nach Patentanspruch 1 oder 2, wobei das Verriegelungsteil (12) etwa u-förmig ausgebildet ist und an seinen beiden U-Schenkeln (14, 16) zwei den Eingriffsvorsprung (42) des Eingriffselementes (4) hintergreifende Verriegelungsvorsprünge (18, 20) hat, an deren Stirnseiten Anlageflächen, vorzugsweise Schrägflächen (24, 26) ausgebildet sind, denen entsprechende Anschlagflächen, insbesondere Keilflächen (34, 36) des Anschlages zugeordnet sind.

4. Verschluß nach Patentanspruch 3, wobei der Eingriffsvorsprung (18, 20) an seinen Flanken zumindest eine Steuerfläche (64, 66) aufweist, über die beim Öffnen des Verschlusses (1) eine Öffnungsbewegung des Verriegelungsteils (12) steuerbar ist.

5. Verschluß nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Eingriffselement (4) einen Rastkörper (48) hat, der in einen Aufnahmeraum (50) eines Eingriffsgehäuses (38) eingesetzt ist.

6. Verschluß nach Patentanspruch 5, wobei der Rastkörper (48) zumindest einen Federschenkel (52) hat, der im eingerasteten Zustand an einem Rastvorsprung (58) des Eingriffsgehäuses (38) abgestützt ist.

7. Verschluß nach Patentanspruch 6, wobei am Rastkörper (48) zwei achsensymmetrisch angeordnete Federschenkel (52a, 52b) ausgebildet sind, die jeweils an einem Rastvorsprung (58a, 58b) abgestützt sind.

8. Verschluß nach Patentanspruch 6 oder 7, wobei der Federweg des Federschenkels (52) mit Bezug zu einem den Eingriffsvorsprung (42) tragenden Basisteil (51) des Rastkörpers (48) durch einen Schwenkanschlag (82) begrenzt ist.

9. Verschluß nach Patentanspruch 8, wobei das Basisteil (51) mit einer Seitenfläche (56, 60, 88) an einer Stützkante (54, 62) des Eingriffsgehäuses (38) abgestützt ist.

10. Verschluß nach einem der Patentansprüche 5 bis 9, wobei das Eingriffsgehäuse (38) und/oder das Gehäuse (6) jeweils mit Montageschlitzen (32, 44, 90) versehen ist, durch das ein Eingriffsteil (40) des Eingriffselementes (4) bzw. das Verriegelungsteil (12) ins Gehäuse (6, 38) einsetzbar ist.

11. Verschluß nach Patentanspruch 10, wobei beide Gehäuse (6, 38) identisch ausgebildet sind.

12. Verschluß nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Verrigelungsteil (12) und ein Eingriffsteil (40) des Eingriffselements (4) jeweils einen stirnseitigen Durchbruch (32,44) eines Gehäuses (6,38) durchsetzen, wobei zwischen den Umfangskanten der Durchbrüche (32,44) und dem jeweiligen Teil (4,40) zumindest quer zur Schließrichtung ein Spiel vorhanden ist.

13. Verschluß nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei am Eingriffselement (4) mehrere in Schließrichtung hintereinander liegende Eingriffsvorsprünge (42) ausgebildet sind.

14. Verschluß nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Federwirkung des Verriegelungsteils (12) durch Schlitze ausgebildet ist

Zeichnung