[0001] Die Erfindung betrifft ein teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr entsprechend dem
Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein solches teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr ist
in der DE 199 24 451 C1 beschrieben.
[0002] Das von der DE 199 24 451 C1 bekannte teleskopierbare Staubsauger-Saugrohr weist
zur Führung des Teleskop-Innenrohres einen über nahezu seine gesamte axiale Länge
endseitig in dem Außenrohr einsteckenden Führungseinsatz auf, welcher Bestandteil
einer Teleskop-Verstellvorrichtung ist. Von der Außenmantelfläche des Führungseinsatzes
ragt durch eine Aussparung des Außenrohres hindurch ein schachtartiger Haltefortsatz
etwa radial nach außen, welcher einen Ausweichraum für einen mittels einer Zunge am
Führungseinsatz angelenkten Sperrkörper bildet. Der Sperrkörper greift abwechselnd
in die Rastausnehmungen der Rastleiste des Innenrohres ein.
[0003] In Radialrichtung außen an den Ausweichraum anschließend, nimmt der Haltefortsatz
außerdem ein Biegeelement mit Verriegelungsfüßen auf, die im unbelasteten Zustand
des Biegeelements verhindern, dass der Sperrkörper aus seiner Verriegelungslage in
den Ausweichraum gelangen kann. Außen wirkt bei Ausübung eines Betätigungsdrucks ein
Drucktaster mit einem Betätigungszapfen auf das Biegeelement ein. Dadurch wird eine
elastische Biegeverformung des Biegeelements und ein Auseinanderspreizen der Verriegelungsfüße
hervorgerufen, wodurch der Ausweichraum für den Sperrkörper freigegeben, der Sperrkörper
also entriegelt wird.
[0004] Der etwa schachtförmig ausgebildete Haltefortsatz gemäß der DE 19924451 C1 weist
in zwei einander gegenüberliegenden Wandteilen jeweils zwei sich vertikal erstreckende
Führungsschlitze auf. Die einander gegenüberliegenden längsverlaufenden Laibungsflächen
eines jeden Führungsschlitzes bilden Führungsflächen, während jede radial außen und
zwischen den Führungsflächen angeordnete querverlaufende kurze Laibungsfläche eines
jeden Führungsschlitzes eine Rastfläche darstellt.
[0005] Die als Drucktaste ausgebildete Betätigungshandhabe weist an einer Betätigungsplatte
vier Führungsbeine mit jeweils einem Führungsfuß auf, dessen seitliche Flächen Gegenführungsflächen
bilden, die mit den Führungsflächen der Führungsschlitze des Haltefortsatzes zusammenwirken.
Die zu den Gegenführungsflächen quer verlaufenden, radial nach außen weisenden Flächen
der Führungsfüße bilden Gegenrastflächen, die mit den vorerwähnten quer verlaufenden
kurzen Laibungsflächen (Rastflächen) der Führungsschlitze schnappverrastend kooperieren.
[0006] Der Vorteil des durch die DE 199 24 451 C1 bekannten teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres
besteht u.a. darin, dass der am Führungseinsatz befestigte, d.h. stoffschlüssig angebundene,
Haltefortsatz in Verbindung mit dem Drucktaster eine die Teleskopanordnung auf gesamter
Umfangslänge umgreifende Betätigungshülse entbehrlich macht. Andererseits wird die
bekannte Anordnung wegen der relativ großen Anzahl ihrer Bauteile und wegen des damit
einhergehenden größeren Herstellungs- und Montageaufwandes als verbesserungsbedürftig
empfunden.
[0007] Ausgehend von dem teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohr gemäß der DE 199 24 451 C1,
liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannte Anordnung so weiterzuentwickeln,
dass diese im Verhältnis zum Bekannten einen geringeren Herstellungs- und Montageaufwand,
verbunden mit einer einfachen Bedienbarkeit, gestattet. In Verbindung mit den Merkmalen
des Oberbegriffs des Anspruchs 1 wird diese Aufgabe entsprechend der Erfindung durch
folgende Merkmale gelöst:
a) die Betätigungshandhabe ist mit ihren Gegenführungsflächen parallel zur Außenmantelfläche
des Außenrohres entlang der Führungsflächen des am Führungseinsatz befestigten Haltefortsatzes
bewegbar;
b) die Führungsflächen des Haltefortsatzes sind identisch mit den Rastflächen des
Haltefortsatzes;
c) die Gegenführungsflächen der Betätigungshandhabe sind identisch mit den Gegenrastflächen
der Betätigungshandhabe;
d) der Riegel bildet einen Schieberiegel;
e) der Riegel ist an der Betätigungshandhabe befestigt;
f) der Riegel wirkt unmittelbar mit dem Sperrkörper zusammen.
[0008] Entsprechend der Erfindung bildet der Riegel einen Schieberiegel, dessen Betätigunghandhabe
mit ihren Gegenführungsflächen parallel zur Außenmantelfläche des Außenrohres entlang
der Führungsflächen des am Führungseinsatz befestigten Haltefortsatzes bewegbar ist.
[0009] Dieses bedeutet, dass die erfindungsgemäße Betätigungshandhabe grundsätzlich in beliebiger
Richtung, allerdings parallel zur Außenmantelfläche des Außenrohres, geführt sein
kann, wobei - neben anderen möglichen Ausführungsformen - eine besonders vorteilhafte
erfindungsgemäße Ausführungsform dadurch gekennzeichnet ist, dass sich die Führungsflächen
und die Gegenführungsflächen in Richtung von Mantellinien des Außenrohres, also axial
bezüglich des Außenrohres, erstrecken.
[0010] Eine erhebliche bauliche Vereinfachung kommt erfindungsgemäß dadurch zustande, dass
einerseits die Führungsflächen des Haltfortsatzes identisch mit den Rastflächen des
Haltefortsatzes und andererseits die Gegenführungsflächen der Betätigungshandhabe
identisch mit den Gegenrastflächen der Betätigungshandhabe sind.
[0011] Eine zusätzliche Vereinfachung, insbesondere durch eine weitere Zusammenfassung von
Funktionselementen, kommt dadurch zustande, dass - im Unterschied zum Gegenstand der
DE 199 24 451 C1 - der Riegel an der Betätigungshandhabe befestigt ist. Eine bevorzugte
erfindungsgemäße Ausführungsform besteht darin, dass Riegel und Betätigungshandhabe
ein einstückiges, insbesondere ein werkstoffeinheitlich und stoffschlüssig zusammenhängendes
Bauteil bilden.
[0012] Eine andere Vereinfachung wird entsprechend der Erfindung im Unterschied zum Gegenstand
der DE 199 24 451 C1 dadurch erreicht, dass der Riegel nicht etwa mittelbar sondern
vielmehr unmittelbar mit dem Sperrkörper zusammenwirkt.
[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Führungsflächen und die Gegenführungsflächen
von miteinander verrasteten, im Querschnitt etwa hakenförmigen Rippenvorsprüngen gebildet.
Hierbei sind die Rippenvorsprünge jeweils des Haltefortsatzes und der Betätigungshandhabe
an einander entgegengerichteten freien Enden von leistenartigen Wandteilen gebildet,
deren Hauptflächen etwa radial zum Außenrohr angeordnet sind.
[0014] Eine sehr gute Führung, verbunden mit einer praktisch unlösbaren Rastbefestigung
zwischen Haltefortsatz und Betätigungshandhabe, wird entsprechend einem anderen Ausführungsbeispiel
der Erfindung dadurch erzielt, dass der Haltefortsatz zwei im Parallelabstand zueinander
angeordnete leistenartige Wandteile aufweist, welche mit im Parallelabstand zueinander
angeordneten leistenartigen Wandteilen der Betätigungshandhabe kooperieren.
[0015] Hierbei übergreifen entweder die leistenartigen Wandteile der Betätigungshandhabe
die leistenartigen Wandteile des Haltefortsatzes oder die leistenartigen Wandteile
des Haltefortsatzes übergreifen die leistenartigen Wandteile der Betätigungshandhabe
jeweils außen.
[0016] In zusätzlicher Ausgestaltung der Erfindung bildet die Betätigungshandhabe einen
mit seiner Hohlseite dem Außenrohr zugekehrten, etwa haubenartigen Schiebeknopf.
[0017] Dieser haubenartige Schiebeknopf fasst wiederum etliche Funktionselemente der Verstellvorrichtung
zusammen. So bildet er beispielsweise die beiden leistenartigen Wandteile der Betätigungshandhabe,
welche von der Innenfläche des haubenartigen Schiebeknopfes vorragen. Außerdem ist
der Riegel mit der Betätigungshandhabe stoffschlüssig verbunden, indem insbesondere
der Riegel ein von der Innenfläche des haubenartigen Schiebeknopfes vorragender Riegelvorsprung
ist, dessen dem Außenrohr zugewandte Stirnfläche die mit der Gegenriegelfläche des
Sperrkörpers kooperierende Riegelfläche bildet.
[0018] Außerdem bildet die Betätigungshandhabe bezüglich des Außenrohres axial vor und/oder
hinter dem Riegelvorsprung je einen Ausweichraum für den außer Eingriff mit den Rastausnehmungen
befindlichen Sperrkörper.
[0019] Schließlich gestattet die erfindungsgemäße Kombination von Haltefortsatz, Führungseinsatz
und Betätigungshandhabe sowohl eine Bedienung der Betätigungshandhabe in einer Richtung
als auch in zwei zueinander entgegengesetzten Richtungen. Hierzu sieht die Erfindung
vor, dass sowohl der Haltefortsatz oder der Führungseinsatz als auch die Betätigungshandhabe
mindestens je ein Widerlager für mindestens ein Federbauteil bilden, welches bei neutraler
Federstellung die Riegelfläche des Riegels mit der Gegenriegelfläche des Sperrkörpers
in Eingriff hält, und welche bei einer Verschiebung des Riegels durch Bedienung der
Betätigungshandhabe eine Rückstellkraft zur Verfügung stellt.
[0020] Im übrigen ist auch jedes Widerlager der Betätigungshandhabe von je einem von der
Innenfläche des haubenartigen Schiebeknopfes vorragenden Vorsprung gebildet.
[0021] Der erfindungsgemäße haubenartige Schiebeknopf, mit welchem etliche Funktionselemente
zu einem einheitlichen einstückigen Bauteil zusammengefasst werden können, ist außerdem
in besonderer Weise als Dekorbauteil geeignet, während bei der Verstellvorrichtung
gemäß der DE 199 24 451 C1 ein gesondertes Dekor- bzw. Verkleidungsteil vorhanden
ist, welches mit einem zusätzlichen Montagevorgang auf den Haltefortsatz aufgerastet
werden muss.
[0022] Weitere Erfindungsmerkmale sind zusätzlichen Unteransprüchen zu entnehmen.
[0023] In den Zeichnungen sind bevorzugte Ausführungsbeispiele entsprechend der Erfindung
dargestellt, es zeigen,
Fig. 1 eine schematische räumliche Darstellung eines teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres,
bei welchem die Verstellvorrichtung teilweise aufgeschnitten ist,
Fig. 2 in Anlehnung an die Darstellung gemäß Fig. 1 dieselbe Ausführungsform, bei
welcher innere Bauelemente der Verstellvorrichtung zusätzlich weggeschnitten sind,
um andere Bauelemente der Verstellvorrichtung sichtbar zu machen,
Fig. 3 eine erste Ausführungsform in ihrer verriegelten Stellung,
Fig. 4 die Ausführungsform gemäß Fig. 3 in ihrer entriegelten Stellung,
Fig. 5 die Ausführungsform gemäß den Fig. 3 und 4 während einer teleskopartigen Verstellbewegung,
Fig. 6 eine zweite Ausführungsform in ihrer verriegelten Stellung,
Fig. 7 die Ausführungsform gemäß Fig. 6 in einer ersten Entriegelungsstellung,
Fig. 8 die Ausführungsform gemäß Fig. 6 in einer zweiten Entriegelungsstellung,
Fig. 9 eine dritte Ausführungsform in ihrer Veriegelungsstellung,
Fig. 10 die Ausführungsform gemäß Fig. 9 in einer ersten Entriegelungsstellung und
Fig. 11 die Ausführungsform gemäß Fig. 9 in einer zweiten Entriegelungsstellung.
[0024] Soweit im folgenden voneinander abweichende Ausführungsformen gezeigt sind, sind
einander analoge Merkmale trotz körperlicher Abweichungen stets mit denselben Bezugsziffern
versehen.
[0025] In den Zeichnungen ist ein axialer Teilbereich eines teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres
10 dargestellt, dessen Längsmittelachse mit M angegeben ist. Das teleskopierbare Staubsauger-Saugrohr
10 weist ein Außenrohr 11 und ein axial teilweise vom Außenrohr 11 aufgenommenes,
mit Rastvertiefungen 13 versehenes Innenrohr 12 auf. Ein Führungseinsatz 14 aus Kunststoff
ist endseitig in das Außenrohr 11 eingesteckt und stützt sich dabei mit einem Flansch
15 an der benachbarten Stirnfläche 16 des Außenrohres 11 ab.
[0026] Die axial entlang dem Innenrohr 12 angeordneten Rastvertiefungen 13 bilden eine Rastleiste
R.
[0027] Das Außenrohr 11 weist eine sich axial erstreckende endseitige Durchgriffsaussparung
17 auf, durch welche hindurch sich ein Haltefortsatz 18 radial nach außen erstreckt,
welcher dem Führungseinsatz 14 angeformt ist.
[0028] Der Haltefortsatz 18 stellt ein radial nach außen hin offenes etwa schachtartiges
Gebilde dar, dessen dem Betrachter zugewandter linker Eckbereich gemäß Fig. 1 zur
Verdeutlichung der Darstellung ausgeschnitten ist. Der Haltefortsatz 18 weist zwei
im Parallelabstand zueinander angeordnete leistenartige Wandteile 19 auf, welche mit
im wesentlichen gleichgerichteten, im Parallelabstand zueinander angeordneten leistenartigen
Wandteilen 21 einer Betätigungshandhabe 20 kooperieren.
[0029] Die sich etwa radial zum Außenrohr erstreckenden kurzen Endseiten der beiden leistenartigen
Wandteile 19 des Haltefortsatzes 18 sind jeweils mittels eines Querwandteils 22, 23
miteinander verbunden.
[0030] Die beiden leistenartigen Wandteile 19 des Haltefortsatzes 18 und die beiden leistenartigen
Wandteile 21 der Betätigungshandhabe 20 erstrecken sich in Richtung von Mantellinien
des Außenrohres 11, d.h. bezüglich des Außenrohres 11 axial.
[0031] Die Betätigungshandhabe 20 bildet einen mit seiner Hohlseite 24 dem Außenrohr 11
zugekehrten, etwa haubenartigen Schiebeknopf.
[0032] Die beiden leistenartigen Wandteile 21 der Betätigungshandhabe 20 ragen von deren
Innenfläche 25 vor.
[0033] Außerdem ragt ein als Riegelvorsprung 26 ausgebildeter Riegel von der Innenfläche
der Betätigungshandhabe 25 vor. Die dem Außenrohr 11 zugewandte Stirnfläche des Riegelvorsprungs
26 bildet eine mit einer Gegenriegelfläche 28 eines Sperrkörpers 29 kooperierende
Riegelfläche 27.
[0034] Der Riegelvorsprung 26 ist zwischen den beiden leistenartigen Wandteilen 21 der Betätigungshandhabe
20 angeordnet.
[0035] Die Betätigungshandhabe 20 bildet bezüglich des Außenrohres 11 axial vor dem Riegelvorsprung
26 (vgl. Fig. 1-5) einen Ausweichraum 30 und gemäß den Fig. 6-11 zusätzlich axial
hinter dem Riegelvorsprung 26 einen anderen Ausweichraum 31 jeweils für den außer
Eingriff mit den Rastausnehmungen 13 befindlichen Sperrkörper 29.
[0036] Wie der Sperrkörper sich bei einer Verstellbewegung in dem Ausweichraum 30 außer
Eingriff mit den Rastausnehmungen 13 befindet, ist aus Fig. 5 zu ersehen.
[0037] Sowohl die leistenartigen Wandteile 19 des Haltefortsatzes 18 als auch die leistenartigen
Wandteile 21 der Betätigungshandhabe 20 weisen etwa rasthakenförmige Rippenvorsprünge
32, 33 auf. Die rasthakenförmigen Rippenvorsprünge 32, 33 besitzen zugleich als Rastflächen
oder als Gegenrastflächen dienende Führungsflächen 34 oder Gegenführungsflächen 35.
[0038] Die Führungsflächen 34 sind also Bestandteile des Haltefortsatzes 18, während die
Gegenführungsflächen 35 zu den beiden rasthakenförmigen Rippenvorsprüngen 33 der leistenartigen
Wandteile 21 der Betätigungshandhabe 20 gehören.
[0039] Die etwa streifenbahnartigen Führungsflächen 34 und die ebenfalls etwa streifenbahnartigen
Gegenführungsflächen 35 erstrecken sich parallel zur Außenmantelfläche A des Außenrohres
11. Im Falle der dargestellten Ausführungsbeispiele erstrecken sich die Führungsflächen
34 und die Gegenführungsflächen 35 in Richtung von Mantellinien des Außenrohres 11,
von denen zwei Mantellinien 36, 37 in den Fig. 1 und 2 exemplarisch dargestellt sind.
[0040] Die Hauptflächen 38, 39 der leistenartigen Wandteile 19, 21 erstrecken sich etwa
radial zum Außenrohr 11.
[0041] Die leistenartigen Wandteile 19 des Haltefortsatzes 18 übergreifen die leistenartigen
Wandteile 21 der Betätigungshandhabe 20 außen.
[0042] Bei der Ausführungsform entsprechend den Fig. 1-5 bildet das Querwandteil 22 des
Haltefortsatzes 18 zugleich ein Widerlager und außerdem einen Zentrierzapfen 40 für
eine Schraubendruckfeder 41, welche eine Federrückstellkraft zur Verfügung stellt,
wenn die Betätigungshandhabe 20 durch einen auf die Betätigungsfläche 42 ausgeübten
Betätigungsdruck P in Richtung x bewegt wird.
[0043] Wenn, ausgehend von der Position des Riegelvorsprungs 26 in Fig. 3, eine Bewegung
der Betätigungshandhabe 20 in Richtung x erfolgt, bewegt sich die Betätigungshandhabe
20 mit ihrem Riegelvorsprung 26 in die entriegelte Stellung gemäß Fig. 4. Sodann kann
bei Aufrechterhaltung des Betätigungsdrucks P und raumfest gehaltenem Innenrohr 12
eine Bewegung des Außenrohres 11 in Richtung x relativ zum Innenrohr 12 erfolgen,
wobei der Sperrkörper 29 aus der zuvor eingenommenen Rastvertiefung 13 hinausgleitet,
über die Außenmantelfläche B des Innenrohres 12 hinweggleitet, um schließlich in eine
der nachfolgenden Rastvertiefungen 13 einzugreifen. Anschließend tritt wiederum in
analog umgekehrter Weise eine Verriegelung gemäß Fig. 3 ein, sobald der Betätigungsdruck
P entfällt und die Rückstellkraft der Schraubendruckfeder 41 die Betätigungshandhabe
20 in Richtung y bewegt.
[0044] Aus den Fig. 3-5 ist außerdem ersichtlich, dass das Widerlager für die Schraubendruckfeder
41 seitens der Betätigungshandhabe 20 von einem von der Innenfläche 25 der Betätigungshandhabe
20 vorragenden Vorsprung 43 gebildet ist.
[0045] Die Ausführungsformen entsprechend den Fig. 6-11 unterscheiden sich von der in den
Fig. 1-5 gezeigten Ausführungsform dadurch, dass die Betätigungshandhabe 20 zur Entriegelung
des Sperrkörpers 29 entgegen je einer Rückstellkraft sowohl in Richtung x als auch
in Richtung y bewegt werden kann.
[0046] Um eine solche Entriegelung der Betätigungshandhabe 20 in beiden Richtungen x und
y zu bewerkstelligen, ist aus dem Außenrohr 11 ein Vorsprung 44 freigeschnitten und
radial nach außen abgebogen (s. Fig. 6-8). Auf diese Weise ist es möglich, sowohl
eine Schraubendruckfeder 45 als auch eine antagonistische Schraubendruckfeder 46 vorzusehen.
[0047] Die Schraubendruckfeder 45 stützt sich einenendes an dem Widerlager 43 der Betätigungshandhabe
20 und andernendes an dem vom Außenrohr 11 gebildeten Widerlager 44 ab.
[0048] Die andere Schraubendruckfeder 46 stützt sich einenends an dem vom Außenrohr 11 gebildeten
Widerlager 44 und andernends an einem Widerlager ab, welches von einem anderen Vorsprung
47 gebildet ist, der von der Innenfläche 25 der Betätigungshandhabe 20 radial nach
innen vorragt.
[0049] Das Wandteil 22 fehlt bei den Ausführungsformen der Fig. 6-8, damit die axiale Bewegung
des Vorsprungs 47 nicht behindert wird.
[0050] Falls, ausgehend von dem Verriegelungszustand gemäß Fig. 6, in welchem sich beide
Schraubendruckfedern 45, 46 in einer neutralen Federlage befinden, eine Entriegelung
in Richtung x erfolgt, so wird die Schraubendruckfeder 45 komprimiert, stellt also
Rückstellkräfte zur Verfügung, welche, gegebenenfalls nach einer Relativverstellung
zwischen Außenrohr 11 und Innenrohr 12, den Riegelvorsprung 26 in seine Verriegelungsstellung
gemäß Fig. 6 zurückkehren lassen.
[0051] Wenn umgekehrt ein Betätigungsdruck P die Betätigungshandhabe 20 mit ihrem Riegelvorsprung
26 in Richtung y bewegt (Fig. 8), geschieht dies entgegen der Rückstellkraft der Schraubendruckfeder
46, welche bei Wegfall des Betätigungsdrucks P die Betätigungshandhabe 20 wiederum
in die Verriegelungsstellung gemäß Fig. 6 versetzt.
[0052] Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 9-11 sind die beiden einander entgegengesetzt
wirkenden Schraubendruckfedern 45, 46 durch eine Stabfeder 48 ersetzt, welche Rückstellkräfte
in beiden Richtungen x, y bereitstellt.
[0053] Der Biegebereich 49 der Stabfeder 48 ist mit einer von der Innenfläche 25 der Betätigungshandhabe
20 vorspringenden Mitnehmerklaue 50 bewegungsgekuppelt. Hierbei übergreift die Mitnehmerklaue
50 den Biegebereich 49 der Stabfeder 48.
[0054] Die Stabfeder 48 ist von einer mit dem Führungseinsatz 14 koaxialen, letzteren teilweise
umschlingenden teilkreisförmigen Feder gebildet, deren beiden freien Federenden 51,
von denen in den Fig. 9-11 nur eines dargestellt ist, an der Außenmantelfläche 52
des Führungseinsatzes 14 in Widerlagern 53 festgelegt sind. Von den Widerlagern 53
ist in den Fig. 9-11 ebenfalls nur eines in Strichlinien dargestellt.
[0055] In Fig. 9 ist die neutrale Federstellung der Stabfeder 48 gezeigt. Gleichviel, ob
die Betätigungshandhabe 20 in Richtung x oder in Richtung y bewegt wird, bringt die
Stabfeder 48 jeweils eine Rückstellkraft auf, wobei beide Rückstellkräfte einander
entgegengesetzt sind.
[0056] Die Bewegung der Betätigungshandhabe 20 sowohl in Richtung x als auch in Richtung
y ist durch Anschläge begrenzt. In Richtung x schlägt ein Anschlag 54 der Betätigungshandhabe
20 gegen das Querwandteil 23 des Haltefortsatzes 18 (s. Fig. 4, 5, 7 und 10).
[0057] Wenn die Bewegung der Betätigungshandhabe 20 in Richtung y erfolgt, schlägt der Haubenrand
55 der Betätigungshandhabe 20 von außen gegen das Wandteil 23 des Haltefortsatzes
18 (s. Fig. 8 und 11).
[0058] Der Sperrkörper 29 ist mittels einer aus der Wandung des Führungseinsatzes 14 freigeschnittenen
Haltezunge 56 an dem Führungseinsatz 14 schwenkbar angelenkt.
[0059] Der Führungseinsatz 14 sowie die Betätigungshandhabe 20 bilden jeweils für sich ein
Kunststoffspritzgussteil. Zur Verdrehsicherung der Teleskopanordnung besitzt der Führungseinsatz
14 eine etwa radial nach innen vorspringende axiale Führungsrippe 57, welche in eine
axiale Führungsnut 58 außen am Innenrohr 12 eingreift.
[0060] Der Führungseinsatz 14 ist in nicht dargestellter Weise gegen Axialverschiebung am
Außenrohr 11 gesichert. Eine Drehsicherung zwischen dem Führungseinsatz 14 und dem
Außenrohr 11 kommt dadurch zustande, dass zwischen der Durchgriffsaussparung 17 des
Außenrohres 11 und dem Haltefortsatz 18 ein Formschluß besteht.
1. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr (10) mit einem Außenrohr (11), mit einem eine
sich axial erstreckende Rastleiste (R) aufweisenden Innenrohr (12), mit mindestens
einem relativ zur Rastleiste (R) bewegbaren Sperrkörper (29) , welcher in Rastausnehmungen
(13) abwechselnd eingreift, mit einem mindestens teilhülsenartig ausgebildeten, über
mindestens einen Teil seiner axialen Länge endseitig in das Außenrohr (11) eingesteckten
Führungseinsatz (14) für das Innenrohr (12), mit einem am Führungseinsatz (14) befestigten,
etwa radial nach außen ragenden Haltefortsatz (18), welcher Rastflächen und Führungsflächen
(34) für Gegenrastflächen und Gegenführungsflächen (35) einer Betätigungshandhabe
(20) besitzt, deren Gegenrastflächen durch eine etwa radial zum Außenrohr (11) hin
verlaufende Rastzustellbewegung mit den Rastflächen des Haltefortsatzes (18). verrastet
sind, und wobei die Betätigungshandhabe (20) mit ihren Gegenführungsflächen (35) entlang
der Führungsflächen (34) des Haltefortsatzes (18) bewegbar ist, um mittels eines Riegels
(26) den Sperrkörper (29) zu verriegeln oder zu entriegeln,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) die Betätigungshandhabe (20) ist mit ihren Gegenführungsflächen (35) parallel zur
Außenmantelfläche (A) des Außenrohres (11) entlang der Führungsflächen (34) des am
Führungseinsatz (14) befestigten Haltefortsatzes (18) bewegbar;
b) die Führungsflächen (34) des Haltefortsatzes (18) sind identisch mit den Rastflächen
des Haltefortsatzes (18);
c) die Gegenführungsflächen (35) der Betätigungshandhabe (20) sind identisch mit den
Gegenrastflächen der Betätigungshandhabe (20);
d) der Riegel (26) bildet einen Schieberiegel;
e) der Riegel (26) ist an der Betätigungshandhabe (20) befestigt;
f) der Riegel (26) wirkt unmittelbar mit dem Sperrkörper (29) zusammen.
2. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Führungsflächen (34) und die Gegenführungsflächen (35) in der Richtung von
Mantellinien (36, 37) des Außenrohres (11) erstrecken.
3. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 1 oder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsflächen (34) und die Gegenführungsflächen (35) von miteinander verrasteten
im Querschnitt etwa rasthakenförmigen Rippenvorsprüngen (32, 33) gebildet sind.
4. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippenvorsprünge (32, 33) jeweils des Haltefortsatzes (18) und der Betätigungshandhabe
(20) an einander entgegengerichteten freien Enden von leistenartigen Wandteilen (19,
21) gebildet sind, deren Hauptflächen (38, 39) etwa radial zum Außenrohr (11) angeordnet
sind.
5. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltefortsatz (18) zwei im Parallelabstand zueinander angeordnete leistenartige
Wandteile (19) aufweist, welche mit im Parallelabstand zueinander angeordneten leistenartigen
Wandteilen (21) der Betätigungshandhabe (20) kooperieren.
6. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 4 oder nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die leistenartigen Wandteile (21) der Betätigungshandhabe (20) die leistenartigen
Wandteile (19) des Haltefortsatzes (18) außen übergreifen.
7. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 4 oder nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die leistenartigen Wandteile (19) des Haltefortsatzes (18) die leistenartigen Wandteile
(21) der Betätigungshandhabe (20) außen übergreifen.
8. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei einander entsprechende, sich etwa radial zum Außenrohr (11) erstreckende
kurze Endseiten der beiden leistenartigen Wandteile (19) des Haltefortsatzes (18)
mittels eines Querwandteils (22, 23) miteinander verbunden sind.
9. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden leistenartigen Wandteile (19, 21) jeweils des Haltefortsatzes (18) und
der Betätigungshandhabe (20) sich in Richtung von Mantellinien (36, 37) des Außenrohres
(11) erstrecken.
10. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (20) einen mit seiner Hohlseite (24) dem Außenrohr (11) zugekehrten,
etwa haubenartigen Schiebeknopf bildet.
11. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden leistenartigen Wandteile (21) der Betätigungshandhabe (20) von deren Innenfläche
(24) vorragen.
12. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (26) mit der Betätigungshandhabe (20) stoffschlüssig verbunden ist.
13. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel ein von der Innenfläche (24) der Betätigungshandhabe (20) vorragender
Riegelvorsprung (26) ist, dessen dem Außenrohr (11) zugewandte Stirnfläche die mit
einer Gegenriegelfläche (28) des Sperrkörpers (29) kooperierende Riegelfläche (27)
bildet.
14. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegelvorsprung (26) zwischen den beiden leistenartigen Wandteilen (21) der Betätigungshandhabe
(20) angeordnet ist.
15. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 13 oder nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (20) bezüglich des Außenrohres (11) axial vor und/oder hinter
dem Riegelvorsprung (26) je einen Ausweichraum (30, 31) für den außer Eingriff mit
den Rastausnehmungen (13) befindlichen Sperrkörper (29) bildet.
16. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Haltefortsatz (18), das Außenrohr (11) und/oder der Führungseinsatz (14)
als auch die Betätigungshandhabe (20) mindestens je ein Widerlager (22, 44, 53; 43,
47,50) für mindestens ein Federbauteil (41; 45, 46; 48) bilden, welches bei neutraler
Federstellung die Riegelfläche (27) des Riegels (26) mit der Gegenriegelfläche (28)
des Sperrkörpers (29) in Eingriff hält, und welches bei einer Verschiebung des Riegels
(26) durch Bedienung der Betätigungshandhabe (20) eine Rückstellkraft zur Verfügung
stellt.
17. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 15 oder nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Widerlager (43, 47, 50) der Betätigungshandhabe (20) von je einem von deren
Innenfläche (25) vorragenden Vorsprung gebildet ist.
18. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 16 oder nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Federbauteil (45, 46; 48) zwei einander diametral entgegengerichtete
Federrückstellkräfte zur Verfügung stellt.
19. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 18, gekennzeichnet durch zwei einander entgegengerichtete Rückstellkräfte zur Verfügung stellende Schraubendruckfedern
(45, 46).
20. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 18, gekennzeichnet durch eine aus ihrer neutralen Federstellung heraus auslenkbare, einander entgegengerichtete
Rückstellkräfte zur Verfügung stellende Stabfeder (48).
21. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkörper (29) vom Führungseinsatz (14) im wesentlichen radial zum Innenrohr
(12) geführt ist.
22. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkörper (29) mittels einer insbesondere stoffschlüssig mit dem Führungseinsatz
(14) verbundenen Haltezunge (56) im wesentlichen radial verschwenkbar am Führungseinsatz
(14) angelenkt ist.